SessionNet | Ausschuss für Verkehr - 31.05.2006

Sitzung

SI/4448/06

Gremium

Ausschuss für Verkehr

Raum

Rathaus Barmen, Ratssaal

Datum

31.05.2006

Zeit

16:00-17:25 Uhr

Einladung

Niederschrift gesamt

Anlage zum Protokoll - Straßenschäden

Niederschrift vom 15.03.06

Öffentlicher Teil:
Ö 1.1	Kreisel am Hofkamp Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 03.04.06 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 12	VO/0373/06	Gemeinsamer Antrag Rat Beschlusslauf
Ö 1.2	Übernahme des provisorisch eingerichteten Kreisverkehrs Neuenteich/Hofkamp als Dauerlösung Antrag der FDP-Fraktion vom 05.04.06 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 12	VO/0377/06	Antrag FDP Rat AU Beschlusslauf
Ö 1.3	Kreisverkehr Hofkamp/Neuenteich Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 11.04.06 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 12	VO/0386/06	Antrag GR Rat AU Beschlusslauf
Ö 2.1	Änderung Sondernutzungssatzung, um das Aufstellen von Pinguinen zu gestatten Antrag der CDU-Fraktion vom 09.05.06 Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 12	VO/0493/06	Antrag CDU Rat AU Beschlusslauf
Ö 2.2	Pinguine im Stadtbild - auch nach dem 15. Oktober 2006? Anfrage der FDP-Fraktion vom 10.05.06 - Tischvorlage - Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0498/06	Anfrage FDP Rat AU Beschlusslauf
Ö 3	Ratsbäume für den Kasinokreisel Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.05.06 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0523/06	Anfrage GR Rat AU Beschlusslauf
Ö 4	S 7 / Regionalbahn 47 Antrag der Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN vom 28.03.2006 Beschluss: abgesetzt	VO/0352/06	Antrag GR Rat OB Beschlusslauf
Ö 5	Planfeststellungsverfahren für die Verlängerung der Regiobahn (S 28) bis Wuppertal-Vohwinkel Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 12	VO/0368/06	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage: Stellungnahme der Stadt Wuppertal vom 29.03.2006
Ö 6	Umgebungslärmrichtlinie - über die Bewertung und Bekämpfung von Umgebungslärm Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0416/06	Bericht Beschlusslauf Anlage 01 Erläuterungen zur Umgebungslärmrichtlinie
Ö 7	Bericht zur aktuellen Feinstaubsituation in Wuppertal Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0447/06	Bericht Beschlusslauf
Ö 8	Beibehaltung der Verkehrssteuerung auf der Hahnerberger Straße Beschluss: zurückgestellt	VO/0434/06	Antrag SPD BV Beschlusslauf Anlage zu VO/0434/06
Ö 9	Satzung nach § 8 KAG über die Festsetzung des Anteils der Beitragspflichtigen am beitragsfähigen Aufwand für die Erneuerung des Regenwasserkanals in der als verkehrsberuhigter Bereich ausgebauten Jungstraße Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 12	VO/0324/06	Satzungsbeschluss Beschlusslauf Anlage 01 - Entwurf der Einzelsatzung Anlage 02 - Begründung zur Einzelsatzung
Ö 10	Satzung nach § 8 KAG über die Festsetzung des Anteils der Beitragspflichtigen am beitragsfähigen Aufwand für die Erneuerung des Regenwasserkanals in der als Fußgängergeschäftsstraße ausgebauten Calvinstraße Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 12	VO/0325/06	Satzungsbeschluss Beschlusslauf Anlage 01 - Entwurf der Einzelsatzung Anlage 02 - Begründung zur Einzelsatzung
Ö 11.1	Gehwegparken Zooviertel Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP	VO/1442/05	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 01 - Übersichtsplan über die Gehwegparkzonen Anlage 02 - Presseartikel der Westdeutschen Zeitung vom 17.11.05
Ö 11.2	Gehwegparken Zooviertel - Ergänzungsdrucksache - Tischvorlage - Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Enthaltungen: 2	VO/1442/05/1	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 01 - Übersichtsplan (Überarbeitung)
Ö 11.3	Gehwegparken Zooviertel Antrag der WFW-Fraktion vom 24.05.06 - Tischvorlage - Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP	VO/0600/06	Antrag WfW Rat AU Beschlusslauf Anlage 1 Anlage 2
Ö 12	Anlegung eines Fußgängerüberweges und Rückbau einer Querungshilfe in der Dönberger Str. Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 12	VO/0075/06	Durchführungsbeschluss Beschlusslauf Anlage 01 - Ursprüngliche Planung Anlage 02 - Neue Planung
Ö 13	Ertüchtigungsmaßnahmen am Verkehrsknoten Staubenthaler Straße nach Öffnung des Tunnel Burgholz Beschluss: vorbehaltlich beschlossen Abstimmung: Ja: 12	VO/0401/06	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 01 - Lageplan Landesstraßenplanung Anlage 02 - Lageplan Staubenthaler-Straße
Ö 14	LKW-Nachtfahr- und Abstellverbot in Wohngebieten Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0409/06	Bericht Beschlusslauf
Ö 15	Neubau der Fußgängerbrücke Warndtstraße Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 12	VO/0442/06	Beschlussvorlage Beschlusslauf
Ö 16	Erneuerung der Brücke Emilienstraße Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0429/06	Antwort auf Anfragen Beschlusslauf
Ö 17	Tausch des Systemhalts der Linie RE 13 von Wuppertal-Barmen nach Wuppertal-Vohwinkel Beschluss: vorbehaltlich beschlossen Abstimmung: Ja: 12	VO/0436/06	Grundsatzbeschluss Beschlusslauf Anlage 01: Übersicht der Wuppertaler SPNV-Linien Anlage 02: Fahrplantechnische Prüfung DB Netz / DB Regio
Ö 18	Beteiligung der Stadt Wuppertal am Bürgerservice "Pendlernetz NRW" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 12	VO/0421/06	Beschlussvorlage Beschlusslauf
Ö 19	Buslinie von Vohwinkel auf die Südhöhen, Antwort auf die Anfragen VO/1403/05 und VO/1522/05 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0188/06	Antwort auf Anfragen Beschlusslauf Anlage 01: Linienweg SB XX
Ö 20	Umbenennung der Ausfahrt "Sonnborn" in "Sonnborn/Zoo" Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0243/06	Bericht Beschlusslauf Anlage 01 - Schreiben-an-Landesbetrieb Anlage 02 - Antwortschreiben-LBS-NRW Anlage 03 - Schreiben-MdB-Hintze Anlage 04 - Schreiben-MBV-NRW
Ö 21	Fußläufige Verbindung nach Lüntenbeck, Vorlage: VO/1408/05 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0372/06	Antwort auf Anfragen Beschlusslauf Anlage 01: Übersichtsplan Anlage 02: Kostenschätzung Variante 1 Anlage 03: Kostenschätzung Variante 2 Anlage 04: Kostenschätzung Variante 3
Ö 22	Fahrplanwechsel der WSW AG und des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr AöR Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0454/06	Bericht Beschlusslauf Anlage 01: Fahrplanwechsel der WSW AG Anlage 02: Fahrplanwechsel des VRR AöR
Ö 23.1	Prüfantrag Machbarkeitsstudie Nordbahntrasse Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion vom 23.05.2006 - Tischvorlage - Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 12	VO/0590/06	Gemeinsamer Antrag Rat Beschlusslauf
Ö 23.2	Machbarkeitsstudie Nordbahntrasse der Wuppertalbewegung e.V. Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von FDP und Grünen vom 30.05.06 - Tischvorlage - Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 12	VO/0621/06	Gemeinsamer Antrag Rat Beschlusslauf
Ö 23.3	Zukünftige Nutzung der Rheinischen Strecke - Tischvorlage - Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 12	VO/0389/06	Beschlussvorlage Beschlusslauf
Ö 24	Verschiedenes Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

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