Ausschuss für Verkehr - 31.05.2006 - 16:00-17:25 Uhr

Sitzung
SI/4448/06
Gremium
Ausschuss für Verkehr
Raum
Rathaus Barmen, Ratssaal
Datum
31.05.2006
Zeit
16:00-17:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1.1

Kreisel am Hofkamp
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 03.04.06

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

VO/0373/06
Ö 1.2

Übernahme des provisorisch eingerichteten Kreisverkehrs Neuenteich/Hofkamp als Dauerlösung
Antrag der FDP-Fraktion vom 05.04.06

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

VO/0377/06
Ö 1.3

Kreisverkehr Hofkamp/Neuenteich
Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 11.04.06

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

VO/0386/06
Ö 2.1

Änderung Sondernutzungssatzung, um das Aufstellen von Pinguinen zu gestatten
Antrag der CDU-Fraktion vom 09.05.06

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

VO/0493/06
Ö 2.2

Pinguine im Stadtbild - auch nach dem 15. Oktober 2006?
Anfrage der FDP-Fraktion vom 10.05.06
- Tischvorlage -

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0498/06
Ö 3

Ratsbäume für den Kasinokreisel
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.05.06

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0523/06
Ö 4

S 7 / Regionalbahn 47
Antrag der Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN vom 28.03.2006

Beschluss: abgesetzt

VO/0352/06
Ö 5

Planfeststellungsverfahren für die Verlängerung der Regiobahn (S 28) bis Wuppertal-Vohwinkel

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

VO/0368/06
Ö 6

Umgebungslärmrichtlinie - über die Bewertung und Bekämpfung von Umgebungslärm

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0416/06
Ö 7

Bericht zur aktuellen Feinstaubsituation in Wuppertal

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0447/06
Ö 8

Beibehaltung der Verkehrssteuerung auf der Hahnerberger Straße

Beschluss: zurückgestellt

VO/0434/06
Ö 9

Satzung nach § 8 KAG über die Festsetzung des Anteils der Beitragspflichtigen am beitragsfähigen Aufwand für die Erneuerung des Regenwasserkanals in der als verkehrsberuhigter Bereich ausgebauten Jungstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

VO/0324/06
Ö 10

Satzung nach § 8 KAG über die Festsetzung des Anteils der Beitragspflichtigen am beitragsfähigen Aufwand für die Erneuerung des Regenwasserkanals in der als Fußgängergeschäftsstraße ausgebauten Calvinstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

VO/0325/06
Ö 11.1

Gehwegparken Zooviertel

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

VO/1442/05
Ö 11.2

Gehwegparken Zooviertel - Ergänzungsdrucksache
- Tischvorlage -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Enthaltungen: 2

VO/1442/05/1
Ö 11.3

Gehwegparken Zooviertel
Antrag der WFW-Fraktion vom 24.05.06
- Tischvorlage -

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

VO/0600/06
Ö 12

Anlegung eines Fußgängerüberweges und Rückbau einer Querungshilfe in der Dönberger Str.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

VO/0075/06
Ö 13

Ertüchtigungsmaßnahmen am Verkehrsknoten Staubenthaler Straße nach Öffnung des Tunnel Burgholz

Beschluss: vorbehaltlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

VO/0401/06
Ö 14

LKW-Nachtfahr- und Abstellverbot in Wohngebieten

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0409/06
Ö 15

Neubau der Fußgängerbrücke Warndtstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

VO/0442/06
Ö 16

Erneuerung der Brücke Emilienstraße

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0429/06
Ö 17

Tausch des Systemhalts der Linie RE 13 von Wuppertal-Barmen nach Wuppertal-Vohwinkel

Beschluss: vorbehaltlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

VO/0436/06
Ö 18

Beteiligung der Stadt Wuppertal am Bürgerservice "Pendlernetz NRW"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

VO/0421/06
Ö 19

Buslinie von Vohwinkel auf die Südhöhen, Antwort auf die Anfragen VO/1403/05 und VO/1522/05

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0188/06
Ö 20

Umbenennung der Ausfahrt "Sonnborn" in "Sonnborn/Zoo"

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0243/06
Ö 21

Fußläufige Verbindung nach Lüntenbeck, Vorlage: VO/1408/05

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0372/06
Ö 22

Fahrplanwechsel der WSW AG und des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr AöR

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0454/06
Ö 23.1

Prüfantrag Machbarkeitsstudie Nordbahntrasse
Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion vom 23.05.2006
- Tischvorlage -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

VO/0590/06
Ö 23.2

Machbarkeitsstudie Nordbahntrasse der Wuppertalbewegung e.V.
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von FDP und Grünen vom 30.05.06
- Tischvorlage -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

VO/0621/06
Ö 23.3

Zukünftige Nutzung der Rheinischen Strecke
- Tischvorlage -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

VO/0389/06
Ö 24

Verschiedenes

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss