Ausschuss für Wirtschaft, Stadtentwicklung und Stadtmarketing - 16.08.2006 - 16:00-17:15 Uhr

Sitzung
SI/4437/06
Gremium
Ausschuss für Wirtschaft, Stadtentwicklung und Stadtmarketing
Raum
Rathaus Barmen, Ratssaal
Datum
16.08.2006
Zeit
16:00-17:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Zur Tagesordnung:

 
Ö 1

Senkung der Sondernutzungsgebühren für die Außengastronomie
Antrag der Ratsfraktion der LINKSPARTEI.PDS vom 06. Juli 2006

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Nein: 13

VO/0704/06
Ö 2.1

Zukünftige Nutzung des Geländes Scharpenacken
Antrag der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 02.06.2006

Beschluss: in der Sache erledigt

Abstimmung: Ja: 13

VO/0640/06
Ö 2.2

Zukünftige Nutzung des Scharpenacken

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0750/06
Ö 3

Breitbandanschlüsse für Hatzfeld, Uellendahl-Ost und Katernberg

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0774/06
Ö 4

METAFORUM (Stadtplatz) - Entsorgung der zur Dachkonstruktion gedachten Schwebebahnbrücken

Beschluss: abschließend mit Aufträgen beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1

VO/0767/06
Ö 5.1

Streichung der Fehlbelegungsabgabe

Beschluss: in der Sache erledigt

VO/0711/06
Ö 5.2

Wegfall der Ausgleichszahlung (früher Fehlbelegungsabgabe)

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0711/06/1-A
Ö 6

27. Flächennutzungsplanänderung und Bebauungsplan Nr. 1091 - Uellendahler Straße / Lante - (Aufstellungsbeschluss)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

VO/0707/06
Ö 7

Richtlinien der Stadt Wuppertal über die Gewährung von Zuwendungen für die Begrünung und Gestaltung von privaten Hof- und Hausflächen in ausgewählten Stadtteilen

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/2835/04/1
Ö 8

Grundsatzbeschluss Soziale Stadt Oberbarmen/Wichlinghausen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

VO/0776/06
Ö 9

Wicküler-Park - aktueller Sachstand

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss