Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit - 06.12.2006 - 16:00-17:55 Uhr

Sitzung
SI/4407/06
Gremium
Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit
Raum
Sitzungszimmer II und III, 3. Etage, Rathaus Barmen
Datum
06.12.2006
Zeit
16:00-17:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Taubenproblematik

 
Ö 1.1

Vorstellung des "Augsburger Modells" durch den Tierschutzverein

 
Ö 1.2

Sachstandsbericht Taubenhäuser

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0703/06
Ö 1.3

Anfrage der FDP-Fraktion

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0828/06
Ö 1.4

Antwort der Verwaltung

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0828/06 A1
Ö 2

Jahresabschluss 2005 des ESW

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/1148/06
Ö 2.1

Entlastung der Betriebsleitung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3

Wirtschaftsplan 2007 des Eigenbetriebes ESW

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/1151/06
Ö 4

Finanzwirtschaftlicher Zwischenbericht des ESW für das 3. Quartal 2006

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1190/06
Ö 5

Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst sowie die dafür zu erhebenden Gebühren ab 01.01.2007

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/1138/06
Ö 6

Neuorganisation der Untersuchungsämter in Nordrhein-Westfalen; Gründung einer Arbeitsgemeinschaft "Chemisches und Veterinäruntersuchungsamt Rhein-Ruhr-Wupper"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/1009/06
Ö 7

Sachstandsbericht Feuerwehrleitstelle Solingen - Wuppertal

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1112/06
Ö 8

Arbeitszeit von Beamtinnen und Beamten im feuerwehrtechnischen Dienst
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1130/06
Ö 8.1

Arbeitszeit von Beamtinnen und Beamten im feuerwehrtechnischen Dienst; Antwort der Verwaltung zur Anfrage der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN vom 14.11.06

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1130/06/1-A
Ö 8.2

Oberstes Ziel bei der Arbeitsfähigkeit der Feuerwehr bleibt die Sicherheit der Bürger!
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 06.12.2006

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/1222/06
Ö 9

Quartalsbericht der Freiwilligen Feuerwehr III/2006

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/1106/06
Ö 10

Verschiedenes, Anfragen, Mitteilungen der Verwaltung

 
N 11

Benennung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2006 des ESW

 
N 12

Verschiedenes, Anfragen, Mitteilungen der Verwaltungen