SessionNet | Finanzausschuss - 05.12.2002

Informationen

Sitzung

SI/0441/02

Gremium

Finanzausschuss

Raum

Rathaus Barmen, Raum 232

Datum

05.12.2002

Zeit

16:00-17:10 Uhr

2 Dokumente

Einladung

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Niederschrift - öffentlicher Teil

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Genehmigung der Niederschrift Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Einstimmigkeit
Ö 2	Finanzstatus / Sachstand der Kassenkredite und Schulden Beschluss: Kenntnis genommen Abstimmung: Einstimmigkeit	VO/0889/02	VO Bericht Finanzstatus/Sachstand Kassenkredite und Schulden Bestand Kassenkredite 1993 - 2003
Ö 3	Budget-Controlling 09/02 Beschluss: mit Aufträgen beschlossen Abstimmung: Einstimmigkeit	VO/0891/02	VO Bericht Budget-Controlling
Ö 4	Straßenreinigungssatzung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Einstimmigkeit	VO/2709/02	VO Satzungsbeschluss 5. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung Anlage 1 Anlage 3 - Synopse Anlage 2 - Gebührenkalkulation
Ö 5	Gebührensatzung der Abfallwirtschaft für das Jahr 2003 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Einstimmigkeit	VO/0428/02	VO Satzungsbeschluss Anlage 2 - VO/0428/02 Anlage 1 (1.1.-1.4 zur Gebührenkalkulation VO-0428 02)
Ö 6	Verwendung eines Teiles des Barwertvorteils aus US-Lease für die Stabilisierung der Abwassergebühren 2003 und 2004 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Einstimmigkeit	VO/0899/02	VO Beschlussvorlage Anl. 2- 1. Ergänzung DRs. VO 0801/02- § 9 Seite 4 Anl.3 1. Ergänzung Drs. VO /0801/02
Ö 6.1	Neufassung der Satzung über die Abwasserbeseitigung in der Stadt Wuppertal und Neufassung der Satzung über die Erhebung von Anschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Wuppertal (bisher Beitrags-und Gebührensatzung über die Abwasserbeseitigung in der Stadt Wuppertal) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Einstimmigkeit	VO/0801/02	VO Beschlussvorlage "alte" Fassung der Abwasserbeseitigungssatzung "alte" Fassung der Beitrags- und Gebührensatzung Neufassung der Abwasserbeseitigungssatzung Neufassung der Satzung über die Erhebung von Anschlussbeiträgen, Abwassergebühren etc. Gebührenkalkulation Abwassergebühren Gebührenkalkulation Entleerung Grundstückskläranlagen
Ö 7	Vergnügungssteuersatzung der Stadt Wuppertal Beschluss: zur Beratung verwiesen Abstimmung: Einstimmigkeit	VO/0798/02	VO Satzungsbeschluss Begründung Satzungsbeschluss Satzung Vergnügungssteuer Stadt Wuppertal Vergnügungssteuersätze
Ö 8	Umsetzung des Grundsicherungsgesetzes Beschluss: Kenntnis genommen Abstimmung: Einstimmigkeit	VO/0746/02	VO Bericht
Ö 9	Erneuerung bzw. Teilerneuerung der hauswirtschaftlichen Einrichtung im Zuge der Schadstoffssanierung im Berufskolleg Kohlstr. Beschluss: zur Beratung verwiesen Abstimmung: Einstimmigkeit	VO/0694/02	VO Beschlussvorlage
Ö 10	Grundschulentwicklungsplanung Beschluss: von der Tagesordnung gesetzt Abstimmung: Einstimmigkeit
Ö 11	Schulentwicklungsplanung im Stadtbezirk Ronsdorf Beschluss: von der Tagesordnung gesetzt Abstimmung: Einstimmigkeit	VO/0855/02	VO Beschlussvorlage Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und SPD Fraktion Drs.Nr. 967/02
Ö 12	Aufstellung eines Medienentwicklungsplanes Beschluss: vorbehaltlich beschlossen Abstimmung: Einstimmigkeit	VO/0885/02	VO Beschlussvorlage
Ö 13	Zukünftige Entwicklung der Wuppertaler Bühnen und Sanierung beider Häuser Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Einstimmigkeit	VO/0817/02	VO Durchführungsbeschluss
Ö 14	Ein neuer Aufbruch - Regionale Zusammenarbeit; Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Wuppertal Beschluss: eingebracht mit Verweis Abstimmung: Einstimmigkeit.	VO/1167/02	VO Bericht Anlage 01 SPD-Antrag
Ö 15	Förderung der Regionale 2006 Agentur GmbH Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Einstimmigkeit	VO/0864/02	VO Beschlussvorlage
Ö 16	Suche nach einem Mitgesellschafter für die Klinikum Wuppertal GmbH Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Einstimmigkeit	VO/0831/02öffentlich	VO Beschlussvorlage
Ö 17	Beteiligung eines vertikalen strategischen Partners an der Wuppertaler Stadtwerke AG Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Einstimmigkeit	VO/0835/02öffentlich	VO Beschlussvorlage
Ö 18	Berichte und Mitteilungen
N 19	Erlass einer Steuer- und Zinsforderung
N 20	Erlass von Erschließungsbeiträgen
N 21	Ankauf Güterbahnhof Vohwinkel
N 22	Suche nach einem Mitgesellschafter für die KWG
N 23	Beteiligung eines strategischen Partners
N 24	Bericht Barwertvorteil U.S.-Leasing-Transaktion
N 25	Bürgschaftsangelegenheiten
N 26	Bürgschaftsangelegenheiten
N 27	Bürgschaftsangelegenheiten
N 28	Bürgschaftsangelegenheiten
N 29	Berichte und Mitteilungen

Finanzausschuss - 05.12.2002 - 16:00-17:10 Uhr

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Genehmigung der Niederschrift

Finanzstatus / Sachstand der Kassenkredite und Schulden

Budget-Controlling 09/02

Straßenreinigungssatzung

Gebührensatzung der Abfallwirtschaft für das Jahr 2003

Verwendung eines Teiles des Barwertvorteils aus US-Lease für die Stabilisierung der Abwassergebühren 2003 und 2004

Vergnügungssteuersatzung der Stadt Wuppertal

Umsetzung des Grundsicherungsgesetzes

Erneuerung bzw. Teilerneuerung der hauswirtschaftlichen Einrichtung im Zuge der Schadstoffssanierung im Berufskolleg Kohlstr.

Grundschulentwicklungsplanung

Schulentwicklungsplanung im Stadtbezirk Ronsdorf

Aufstellung eines Medienentwicklungsplanes

Zukünftige Entwicklung der Wuppertaler Bühnen und Sanierung beider Häuser

Ein neuer Aufbruch - Regionale Zusammenarbeit; Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Wuppertal

Förderung der Regionale 2006 Agentur GmbH

Suche nach einem Mitgesellschafter für die Klinikum Wuppertal GmbH

Beteiligung eines vertikalen strategischen Partners an der Wuppertaler Stadtwerke AG

Berichte und Mitteilungen

Erlass einer Steuer- und Zinsforderung

Erlass von Erschließungsbeiträgen

Ankauf Güterbahnhof Vohwinkel

Suche nach einem Mitgesellschafter für die KWG

Beteiligung eines strategischen Partners

Bericht Barwertvorteil U.S.-Leasing-Transaktion

Bürgschaftsangelegenheiten

Bürgschaftsangelegenheiten

Bürgschaftsangelegenheiten

Bürgschaftsangelegenheiten

Berichte und Mitteilungen