Finanzausschuss - 05.12.2002 - 16:00-17:10 Uhr

Sitzung
SI/0441/02
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Rathaus Barmen, Raum 232
Datum
05.12.2002
Zeit
16:00-17:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Genehmigung der Niederschrift

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Einstimmigkeit

 
Ö 2

Finanzstatus / Sachstand der Kassenkredite und Schulden

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Einstimmigkeit

VO/0889/02
Ö 3

Budget-Controlling 09/02

Beschluss: mit Aufträgen beschlossen

Abstimmung: Einstimmigkeit

VO/0891/02
Ö 4

Straßenreinigungssatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Einstimmigkeit

VO/2709/02
Ö 5

Gebührensatzung der Abfallwirtschaft für das Jahr 2003

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Einstimmigkeit

VO/0428/02
Ö 6

Verwendung eines Teiles des Barwertvorteils aus US-Lease für die Stabilisierung der Abwassergebühren 2003 und 2004

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Einstimmigkeit

VO/0899/02
Ö 6.1

Neufassung der Satzung über die Abwasserbeseitigung in der Stadt Wuppertal und
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Anschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Wuppertal (bisher Beitrags-und Gebührensatzung über die Abwasserbeseitigung in der Stadt Wuppertal)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Einstimmigkeit

VO/0801/02
Ö 7

Vergnügungssteuersatzung der Stadt Wuppertal

Beschluss: zur Beratung verwiesen

Abstimmung: Einstimmigkeit

VO/0798/02
Ö 8

Umsetzung des Grundsicherungsgesetzes

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Einstimmigkeit

VO/0746/02
Ö 9

Erneuerung bzw. Teilerneuerung der hauswirtschaftlichen Einrichtung im Zuge der Schadstoffssanierung im Berufskolleg Kohlstr.

Beschluss: zur Beratung verwiesen

Abstimmung: Einstimmigkeit

VO/0694/02
Ö 10

Grundschulentwicklungsplanung

Beschluss: von der Tagesordnung gesetzt

Abstimmung: Einstimmigkeit

 
Ö 11

Schulentwicklungsplanung im Stadtbezirk Ronsdorf

Beschluss: von der Tagesordnung gesetzt

Abstimmung: Einstimmigkeit

VO/0855/02
Ö 12

Aufstellung eines Medienentwicklungsplanes

Beschluss: vorbehaltlich beschlossen

Abstimmung: Einstimmigkeit

VO/0885/02
Ö 13

Zukünftige Entwicklung der Wuppertaler Bühnen und Sanierung beider Häuser

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Einstimmigkeit

VO/0817/02
Ö 14

Ein neuer Aufbruch - Regionale Zusammenarbeit; Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Wuppertal

Beschluss: eingebracht mit Verweis

Abstimmung: Einstimmigkeit.

VO/1167/02
Ö 15

Förderung der Regionale 2006 Agentur GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Einstimmigkeit

VO/0864/02
Ö 16

Suche nach einem Mitgesellschafter für die Klinikum Wuppertal GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Einstimmigkeit

VO/0831/02öffentlich
Ö 17

Beteiligung eines vertikalen strategischen Partners an der Wuppertaler Stadtwerke AG

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Einstimmigkeit

VO/0835/02öffentlich
Ö 18

Berichte und Mitteilungen

 
N 19

Erlass einer Steuer- und Zinsforderung

 
N 20

Erlass von Erschließungsbeiträgen

 
N 21

Ankauf Güterbahnhof Vohwinkel

 
N 22

Suche nach einem Mitgesellschafter für die KWG

 
N 23

Beteiligung eines strategischen Partners

 
N 24

Bericht Barwertvorteil U.S.-Leasing-Transaktion

 
N 25

Bürgschaftsangelegenheiten

 
N 26

Bürgschaftsangelegenheiten

 
N 27

Bürgschaftsangelegenheiten

 
N 28

Bürgschaftsangelegenheiten

 
N 29

Berichte und Mitteilungen