SessionNet | Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung - 12.12.2006

Sitzung

SI/4365/06

Gremium

Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung

Raum

Rathaus Barmen, Sitzungszimmer 260

Datum

12.12.2006

Zeit

16:03-17:35 Uhr

Einladung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Jahresabschluss 2005 des GMW Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1173/06	Beschlussvorlage Anlage 01 Bilanz und GuV Anlage 02 Anhang Anlage 03 Lagebericht Anlage 04 Bestätigungsvermerk Tischvorlage Wirtschaftsprüfer
Ö 2	Entlastung des Betriebsausschusses des GMW Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1174/06	Beschlussvorlage
Ö 3	Jahresabschluss 2005 des ESW Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1148/06	Beschlussvorlage Anlage 05 Anhang Anlage 06 Lagebericht Anlage 01 Bilanz Anlage 02 GuV Anlage 03 Anlagevermögen Anlage 04 Erfolgsübersicht Betriebszweige
Ö 4	Entlastung des Betriebsausschusses ESW für das Geschäftsjahr 2005 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1149/06	Beschlussvorlage
Ö 5	Wirtschaftsplan 2007 des Eigenbetriebes ESW Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1151/06	Beschlussvorlage Anlage 01 Erfolgsplan 2007 Anlage 02 Vermögensplan 2007 Anlage 03 Stellenübersicht 2007 Anlage 04 Stellenplan 2007 Anlage 05 Finanzplan
Ö 6	Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2007 - stationärer Bereich - Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0955/06	Beschlussvorlage Anlage Beschlussvorlage Anlage - Stellenübersicht Anlage 01 - Wirtschaftsplan Anlage 02 - Finanzplan
Ö 7	Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2007 - Nebenbetrieb Offene Altenarbeit - Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0957/06	Beschlussvorlage Anlage 01 - Textanlage Anlage 02 - Wirtschaftsplan
Ö 8	Bestellung eines Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2006 der APH Service GmbH Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0964/06	Beschlussvorlage
Ö 9	Wirtschaftsplan der APH Service GmbH für das Wirtschaftsjahr 2007 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0962/06
Ö 10	Wirtschaftsplanung KIJU 2007 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/1068/06	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 01 Erfolgsplan 2007 Anlage 02 Vermögensplan 2007 Anlage 03 Stellenplan 2007 Anlage 04 Investitionsplan 2007-2011 Anlage 05 Finanzplan 2007-2011
Ö 11	Benennung der Mitglieder des Verwaltungsrates der Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1172/06	Beschlussvorlage
Ö 12	Berichte und Mitteilungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 13	Bericht über die wirtschaftliche Entwicklung der städtischen Beteiligungen
N 14	Wirtschaftsplan 2007 der HELIOS Klinikum Wuppertal GmbH
N 15	Neuausrichtung der Wuppertaler Stadtwerke AG; Bestellung der Geschäftsführung der WSW Wuppertaler S
N 16	Zukünftige Geschäftsstrategie der Stadthallen-Betriebsgesellschaft;Präsentation der Geschäftsführung
N 17	Berichte und Mitteilungen
Öffentlicher Teil:
Ö 18	Finco 10/06 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/1192/06	Bericht Anlage 01 - Finco 10/06 Anlage 02 - Monatsbericht Gesamt 10/06 Anlage 03 - Monatsbericht GB 10/06
Ö 19	Stand der Schulden und Kassenkredite zum 24.11.2006 - Ausblick auf den Kassenkreditbedarf 2006/2007 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/1193/06	Bericht Anlage 01 - Diagramme
Ö 20	Über- und außerplanmäßige Ausgaben 2006, Teil 2 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1131/06	Beschlussvorlage Anlage 01 - Über- und außerplanmäßige Ausgaben 2006, Teil 2
Ö 21	Gebührensatzung zur Abfallwirtschaftssatzung für das Jahr 2007 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1081/06	Satzungsbeschluss Anl. 2- Gebührensatzung 2007 Anl. 1- Gebührenkalkulation mit Anlagen 1, 1.1.-1.5
Ö 22	Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst sowie die dafür zu erhebenden Gebühren ab 01.01.2007 Beschluss: geändert beschlossen	VO/1138/06	Satzungsbeschluss Anl. 1 Satzungsänderung Anl. 3 Beschlüsse Bezirksvertretungen Anl. 3.1- Ronsdorf Beschluss Anl. 3.3 Beschluss BV Elberfeld und Stellungnahme Betrieb Anl.3.2 Ronsdorf Stellungnahme ESW Anl. 2 Straßenreingungsgebührenkalkulationen mit Anl. 2.1.-2.4
Ö 23	4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Anschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Wuppertal vom 18.12.2002 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1158/06	Satzungsbeschluss 1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Anschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Wuppertal 2. Synopse "Satzung über die Erhebung von Anschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Wuppertal" 3. Gebührenbedarfsberechnung für die Beseitigung von Schmutz- und Regenwasser 4. Gebührenbedarfsberechnung für die Entsorgung der Grundstückskläranlagen
Ö 24	Zweite Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Stadt Wuppertal vom 30.06.2005 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1147/06	Satzungsbeschluss Anlage 01 - Zweite Satzung zur Änderung der Zweitwohnungssteuer Anlage 02 - Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer
Ö 25	Bericht zur Vergnügungs- und Zweitwohnungssteuer Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/1101/06	Bericht Anlage 01 - Bericht zur Vergnügungs- und Zweitwohnungssteuer
Ö 26	Endausbau der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich zum Schuljahr 2007 / 2008 Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 27	Sicherung der Finanzierung der Offenen Ganztagsschule und der Tageseinrichtung für Kinder ab dem Haushaltsjahr 2007 sowie Satzungsbeschlüsse zu den entsprechenden Elternbeiträgen Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1135/06	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 01 - Gegenüberstellung der Elternbeiträge Anlage 02 - Elternbeiträge zur OGGS Anlage 03 - Eckpunkte der "Über-Mittag-Betreuung" Anlage 04 - Änderungsatzung zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für Betreuungsangebote in Tageseinrichtungen für Kinder Anlage 05 - Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Angeboten der Offenen Ganztagsschule Anlage 05 1 - Anlage zur Beitragssatzung OGS Anlage 05 2 - Beitragstabelle als Anlage zur Beitragssatzung OGS Anlage 06 - Elternbeitragsbedarfsrechnung zur Satzung über die Erhebung von Elternbei-trägen für den Besuch von Angeboten der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich der Stadt Wuppertal
Ö 28	Neuorganisation der Untersuchungsämter in Nordrhein-Westfalen; Gründung einer Arbeitsgemeinschaft "Chemisches und Veterinäruntersuchungsamt Rhein-Ruhr-Wupper" Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1009/06	Beschlussvorlage Anlage 01: Konzept zur gemeinsamen Aufgabenerledigung in der ArGe
Ö 29	Neubau des Stationsgebäudes durch den "Förderverein Station Natur und Umwelt e. V." Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1133/06	Beschlussvorlage
Ö 30	Durchführung der Projekte "Amos" und "Cleanstreets" Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe 2007 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1152/06	Beschlussvorlage
Ö 31	Berichte und Mitteilungen Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss
Nicht öffentlicher Teil:
N 32	Grundstücksankauf Linderhauser Straße; Grundstücksveräußerung Linderhauser Straße/Nächstebrecker Str
N 33	Verkauf eines städtischen Grundstückes im Gewerbegebiet Korzert
N 34	Erlass von Erschließungsbeiträgen
N 35	Verkauf der Immobilie Giebel 30
N 36	Berichte und Mitteilungen

Informationen

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