Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung - 12.12.2006 - 16:03-17:35 Uhr

Sitzung
SI/4365/06
Gremium
Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung
Raum
Rathaus Barmen, Sitzungszimmer 260
Datum
12.12.2006
Zeit
16:03-17:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Jahresabschluss 2005 des GMW

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1173/06
Ö 2

Entlastung des Betriebsausschusses des GMW

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1174/06
Ö 3

Jahresabschluss 2005 des ESW

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1148/06
Ö 4

Entlastung des Betriebsausschusses ESW für das Geschäftsjahr 2005

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1149/06
Ö 5

Wirtschaftsplan 2007 des Eigenbetriebes ESW

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1151/06
Ö 6

Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2007 - stationärer Bereich -

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0955/06
Ö 7

Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2007 - Nebenbetrieb Offene Altenarbeit -

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0957/06
Ö 8

Bestellung eines Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2006 der APH Service GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0964/06
Ö 9

Wirtschaftsplan der APH Service GmbH für das Wirtschaftsjahr 2007

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0962/06
Ö 10

Wirtschaftsplanung KIJU 2007

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1068/06
Ö 11

Benennung der Mitglieder des Verwaltungsrates der Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1172/06
Ö 12

Berichte und Mitteilungen

 
N 13

Bericht über die wirtschaftliche Entwicklung der städtischen Beteiligungen

 
N 14

Wirtschaftsplan 2007 der HELIOS Klinikum Wuppertal GmbH

 
N 15

Neuausrichtung der Wuppertaler Stadtwerke AG; Bestellung der Geschäftsführung der WSW Wuppertaler S

 
N 16

Zukünftige Geschäftsstrategie der Stadthallen-Betriebsgesellschaft;Präsentation der Geschäftsführung

 
N 17

Berichte und Mitteilungen

 

Öffentlicher Teil:

Ö 18

Finco 10/06

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1192/06
Ö 19

Stand der Schulden und Kassenkredite zum 24.11.2006 - Ausblick auf den Kassenkreditbedarf 2006/2007

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1193/06
Ö 20

Über- und außerplanmäßige Ausgaben 2006, Teil 2

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1131/06
Ö 21

Gebührensatzung zur Abfallwirtschaftssatzung für das Jahr 2007

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1081/06
Ö 22

Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst sowie die dafür zu erhebenden Gebühren ab 01.01.2007

Beschluss: geändert beschlossen

VO/1138/06
Ö 23

4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Anschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Wuppertal vom 18.12.2002

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1158/06
Ö 24

Zweite Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Stadt Wuppertal vom 30.06.2005

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1147/06
Ö 25

Bericht zur Vergnügungs- und Zweitwohnungssteuer

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1101/06
Ö 26

Endausbau der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich zum Schuljahr 2007 / 2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 27

Sicherung der Finanzierung der Offenen Ganztagsschule und der Tageseinrichtung für Kinder ab dem Haushaltsjahr 2007 sowie Satzungsbeschlüsse zu den entsprechenden Elternbeiträgen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1135/06
Ö 28

Neuorganisation der Untersuchungsämter in Nordrhein-Westfalen; Gründung einer Arbeitsgemeinschaft "Chemisches und Veterinäruntersuchungsamt Rhein-Ruhr-Wupper"

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1009/06
Ö 29

Neubau des Stationsgebäudes durch den "Förderverein Station Natur und Umwelt e. V."

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1133/06
Ö 30

Durchführung der Projekte "Amos" und "Cleanstreets" Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe 2007

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1152/06
Ö 31

Berichte und Mitteilungen

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

 
N 32

Grundstücksankauf Linderhauser Straße; Grundstücksveräußerung Linderhauser Straße/Nächstebrecker Str

 
N 33

Verkauf eines städtischen Grundstückes im Gewerbegebiet Korzert

 
N 34

Erlass von Erschließungsbeiträgen

 
N 35

Verkauf der Immobilie Giebel 30

 
N 36

Berichte und Mitteilungen