Hauptausschuss - 26.03.2003 - 16:00-16:26 Uhr

Sitzung
SI/0377/03
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Rathaus Barmen, Sitzungssaal
Datum
26.03.2003
Zeit
16:00-16:26 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Übergeordnete Angelegenheiten

 
Ö 2

Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO

 
Ö 2.1

Bürgerantrag gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
- Antrag auf Wiedervorlage und Beratung der Vergnügungssteuersatzung vom 18.12.2002 im Rat der Stadt Wuppertal -

Beschluss: abgelehnt

VO/1303/03
Ö 3

Neue Fraktionsanträge

 
Ö 3.1

Ältestenrat: Vertagt auf Rat
Vorsitz Ehrenrat - Antrag der CDU-Fraktion vom 10.02.2003

Beschluss: vertagt auf Rat

VO/1140/03
Ö 3.2

Europäische Woche der Mobilität - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 19.02.2003

Beschluss: geändert beschlossen

VO/1200/03
Ö 3.3

Gestrichen - Antrag zurückgestellt (Vorberatung nicht abgeschlossen)
Geplantes Gewerbegebiet ehemaliger Rangierbahnhof Vohwinkel - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 27.02.2003

Beschluss: zurückgestellt

VO/1229/03
Ö 3.4

Sozialhilfeempfänger - Antrag der Ratsgruppe der PDS vom 12.02.2003

Beschluss: zur Beratung verwiesen

VO/1160/03
Ö 3.5

Cross-Border-Leasing - Antrag der Ratsgruppe der PDS vom 11.03.2003

Beschluss: abgelehnt

VO/1283/03
Ö 3.6

Ältestenrat: Vertagt auf Rat
Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Grundstück Remscheider Str. 113 und Einleitung eines Änderungsverfahrens für den Bebauungsplan Nr. 344 Lüttringhauser Str.
Antrag der FDP-Fraktion vom 17.03.2003

Beschluss: vertagt auf Rat

VO/1299/03
Ö 3.6.1

Ältestenrat: Vertagt auf Rat
- Bauleitplanverfahren Nr. 344 -Lüttringhauser Straße -
( 3. Änderung des Bebauungsplanes)
- Aufstellungsbeschluss -

Beschluss: vertagt auf Rat

VO/1284/03
Ö 3.6.2

Ältestenrat: Vertagt auf Rat
- Bebauungsplan Nr. 1061 -Remscheider Straße -
- Aufstellungsbeschluss -
- Piorität 1 -

Beschluss: vertagt auf Rat

VO/1302/03
Ö 3.7

"Verbesserung der Bürgerbeteililgung"
Antrag der FDP-Fraktion vom 17.03.2003

Beschluss: zur Beratung verwiesen

VO/1301/03
Ö 3.8

Koordinierungsstelle für Bauprojekte Wuppertaler Firmen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 14.03.2003

Beschluss: zur Beratung verwiesen

VO/1295/03
Ö 3.9

"Entwicklung des ÖPNV"
Antrag der FDP-Fraktion vom 25.03.2003

Beschluss: zur Beratung verwiesen

VO/1336/03
Ö 3.10

Gestrichen - Antrag im Hauptausschuss zurückgestellt - vertagt auf Rat
Umgang mit Dringlichkeitsentscheidungen
Antrag der FDP-Fraktion vom 19.03.2003

Beschluss: vertagt auf Rat

VO/1322/03
Ö 3.11

Soziale Stadtteilentwicklung - Stadtteilbüros

 
Ö 3.12

Externes juristisches Gutachten zum rechtlichen Status der Arkadengänge am Rathaus Barmen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 18.03.2003

Beschluss: zur Beratung verwiesen

VO/1311/03
Ö 3.13

Verbesserung der Betreuung von Schulkindern im Primarbereich - Einführung der offenen Ganztagsschule in ausgewählten Stadtbezirken (Pilot-OG)
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 18.03.2003

Beschluss: zur Beratung verwiesen

VO/1315/03
Ö 3.13.1

Ganztagsgrundschulen in Wuppertal

Beschluss: zur Beratung verwiesen

VO/1314/03
Ö 3.13.2

Betreuungsangebot an Wuppertaler Grundschulen

 
Ö 3.14

Ältestenrat: Vertagt auf Rat
Städte für den Frieden
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 14.03.2003

Beschluss: vertagt auf Rat

VO/1293/03
Ö 4

Fraktionsanträge, die bereits in einem Gremium vorberaten wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)

 
Ö 4.1

Grünanlage Kolpingstraße - Antrag der CDU-Fraktion vom 12.11.2002

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0814/02
Ö 4.2

Maßnahmen zur Reduzierung der Vermehrung von Tauben und Ratten im Stadtgebiet - Antrag der FDP-Fraktion vom 30.01.2003
Wurde zurückgezogen, da Vorberatung noch nicht abgeschlossen

Beschluss: von der Tagesordnung gesetzt

VO/1099/03
Ö 4.3

von der Heydt-Museum - Antrag der CDU-Fraktion vom 14.11.2002
Vorlage wurde von der Verwaltung zurückgezogen, da Vorberatung nicht abgeschlossen.

Beschluss: von der Tagesordnung gesetzt

VO/0824/02
Ö 4.4

Studium der Gebärdensprache an der Bergischen Universität - Antrag der Ratsgruppe der PDS vom 27.01.2003

Beschluss: abgelehnt

VO/1106/03
Ö 4.5

Zusammenarbeit von Schule und Politik vor Ort - Antrag der FDP-Fraktion vom 02.07.2002

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0387/02
Ö 4.6

Bau eines neuen Bades / Standort Am Wunderbau - Antrag der SPD-Fraktion vom 05.02.2003
Wurde von der Verwaltung zurückgezogen, da Vorberatung nicht abgeschlossen.

Beschluss: von der Tagesordnung gesetzt

VO/1119/03
Ö 5

Ortsrecht

 
Ö 5.1

Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Obdachloseneinrichtungen der Stadt Wuppertal und Anpassung der Gebühren

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0933/02
Ö 5.2

Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1249/03
Ö 5.3

Abweichungssatzung für die Schönebecker Straße

Beschluss: vertagt auf Rat

VO/0725/02
Ö 6

Haushaltsangelegenheiten

 
Ö 7

Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements

 
Ö 7.1

Festsetzung der Pflegesätze für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal für die Zeit vom 1. April 2003 bis zum 31. März 2005

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1226/03
Ö 7.2

Gestrichen - Vorberatung nicht abgeschlossen
Beteiligungsbericht der Stadt Wuppertal für das Jahr 2000

Beschluss: von der Tagesordnung gesetzt

VO/1267/03
Ö 8

Planverfahren

 
Ö 8.1

Bauleitplanverfahren Nr. 892 - Steinweg/Alter Markt -
(Bebauungsplan)
Erweiterung des Geltungsbereichs und Aufstellungsbeschluss zur 2. Änderung des Bebauungsplanes
Priorität 1

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1009/03
Ö 8.2

Bauleitplanverfahren Nr. 981-südlich Unterdörnen
(Bebauungsplan)
erneuter Aufstellungsbeschluss
Prorität 1

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1038/03
Ö 8.3

Bauleitplanverfahren Nr. 1059 -Wartburgstraße/ Am Brögel
Flächennutzungsplanänderung und Bebauungsplan

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1109/03
Ö 8.4

Veränderungssperre im BP 1054

 
Ö 9

Baumaßnahmen

 
Ö 9.1

Neubau der GGS Siegelberg

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1248/03
Ö 9.2

Erstmalige Herstellung der Thielestraße vor den Grundstücken Thielestr. 9 - 11

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1054/03
Ö 9.3

Ersatz eines abgängigen 4-klassigen Leichtbaus und Erweiterung um 4 Räume an der GGS Rudolfstraße - Europaschule

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1246/03
Ö 10

Allgemeine Vorlagen

 
Ö 10.1

2. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes 2003

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1156/03
Ö 10.2

Umwandlung von Gruppen in städt. Tageseinrichtungen für Kinder

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0994/03
Ö 10.3

Aufnahme der Behindertenkoordination und -planung bei 201.P

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1151/03
Ö 10.4

Kreisbeirat für Vertriebenen- , Flüchtlings- und Spätaussiedlerfragen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1158/03
Ö 10.5

Vertragsabschluß mit dem Kunst- und Museumsverein

 
Ö 10.6

NN - Beratung erfolgt nur im Rat.
(Stellungnahme der Stadt Wuppertal zum Bericht des Gemeindeprüfungsamtes - VO/1104/03)

 
Ö 10.7

NN - Beratung erfolgt nur im Rat!
(Strategische Steuerung - Zwischenbericht)

 
Ö 11

Gremienbesetzung / Benennung

 
Ö 11.1

Mitgliedschaft im Verwaltungsausschuss des Arbeitsamtes

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1238/03
Ö 11.2

Entsendung von Delegierten als Vertreter der Stadt Wuppertal in die Wupperverbandsversammlung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1266/03
Ö 11.3

Umbesetzung von Gremien
Antrag der FDP-Fraktion vom 17.03.2003

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 11.4

Wahl der Beisitzerinnen und Beisitzer des Wahlausschusses für die Kommunalwahl 2004 und des Wahlaus

 
Ö 11.5

Gremienumbesetzung
Antrag der SPD-Fraktion vom 25.03.2003

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1337/03
Ö 12

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

 
Ö 12.1

N.N. - Behandlung der Drucksache VO/1284/03 erfolgt unter TOP 3.6.1

 
Ö 12.2

N.N. - Behandlung der VO/1302/03 erfolgt unter TOP 3.6.2

 
N 13

Übergeordnete Angelegenheiten

 
N 14

Anträge

 
N 15

Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements

 
N 15.1

Gesellschaft für Reinigungs- und Servicedienst

 
N 15.2

Patronatserklärung für die Stadthalle Wuppertal Betriebs- und Veranstaltungsgesellschaft mbH

 
Ö 15.3

VO 1267/03 wird im öffentlichen Teil unter TOP 7.2 behandelt

 
N 15.4

Stiftung "Zukunftfähiges Wirtschaften im Bergischen Städtedreieck"

 
N 16

Allgemeine Vorlagen

 
N 17

Bürgschaftsangelegenheiten

 
N 17.1

Bürgschaftsangelegenheit

 
N 18

Angelegenheiten des Rechnungsprüfungsamtes

 
N 19

Personalangelegenheiten

 
N 19.1

Wiederbestellung des Werkleiters des Gebäudemanagements

 
N 19.2

Wiederwahl des Vorsitzenden des Umlegungsausschuss