SessionNet | Hauptausschuss - 11.12.2002

Sitzung

SI/0375/02

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Ratssaal - Rathaus Wuppertal- Barmen

Datum

11.12.2002

Zeit

16:07-17:05 Uhr

Einladung

Niederschrift - öffentlicher Teil

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Übergeordnete Angelegenheiten
Ö 1.1	Resolution des Rates der Stadt zur geplanten Demonstration von Rechtsextremisten am 11. Januar 2003 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Einstimmigkeit.	VO/0898/02	Beschlussvorlage
Ö 2	Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO
Ö 3	Neue Fraktionsanträge
Ö 3.1	von der Heydt-Museum Antrag der CDU-Fraktion vom 14.11.2002 Beschluss: zur Vorberatung verwiesen Abstimmung: Einstimmigkeit.	VO/0824/02	Antrag CDU Rat OB Beschlusslauf
Ö 3.2	Ratssitzungen durch Gebärdendolmetscher übersetzen Antrag der SPD-Fraktion vom 12.11.2002 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Einstimmigkeit.	VO/0815/02	Antrag SPD Rat AU
Ö 3.3	Lenkungsausschuss für Schwimmbad-Neubau Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 05.11.2002 Beschluss: zur Vorberatung verwiesen Abstimmung: Einstimmigkeit.	VO/0766/02	Antrag GR Rat OB
Ö 3.4	Grünanlage Kolpingstraße Antrag der CDU-Fraktion vom 12.11.2002 Beschluss: zur Vorberatung verwiesen Abstimmung: Einstimmigkeit.	VO/0814/02	Antrag CDU Rat OB Anlage 01 - Stellungnahme GB 1.1 Anlage 02 - Lageplan
Ö 3.5	Erklärung des Wuppertaler Stadtrates an die Landesregierung Antrag der Ratsgruppe der PDS vom 03.12.2002 Beschluss: zur Vorberatung verwiesen	VO/0944/02	Antrag PDS Rat OB Anlage 01 Antrag PDS-Ratsgruppe vom 03.12.02
Ö 4	Fraktionsanträge, die bereits in einem Gremium vorberaten wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Ö 4.1	Gestrichen, da Vorberatung nicht abgeschlossen. Beschluss: von der Tagesordnung gesetzt	VO/0639/02	Antrag FDP Rat OB
Ö 4.2	Gestrichen, da Vorberatung nicht abgeschlossen. Beschluss: von der Tagesordnung gesetzt
Ö 4.3	Fußball-WM 2006 Antrag der SPD-Fraktion vom 27.08.2002 Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Einstimmigkeit.	VO/0699/02	Antrag SPD Rat AU
Ö 4.4	Gestrichen, da Vorberatung nicht abgeschlossen. Beschluss: von der Tagesordnung gesetzt	VO/1167/02	Bericht Anlage 01 SPD-Antrag
Ö 4.5	LED für die Beleuchtung in Verkehrsampeln
Ö 5	Ortsrecht
Ö 5.1	Neufassung der Satzung über die Abwasserbeseitigung in der Stadt Wuppertal und Neufassung der Satzung über die Erhebung von Anschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Wuppertal (bisher Beitrags-und Gebührensatzung über die Abwasserbeseitigung in der Stadt Wuppertal) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Einstimmigkeit.	VO/0801/02	Beschlussvorlage "alte" Fassung der Abwasserbeseitigungssatzung "alte" Fassung der Beitrags- und Gebührensatzung Neufassung der Abwasserbeseitigungssatzung Neufassung der Satzung über die Erhebung von Anschlussbeiträgen, Abwassergebühren etc. Gebührenkalkulation Abwassergebühren Gebührenkalkulation Entleerung Grundstückskläranlagen
Ö 5.1.1	Verwendung eines Teiles des Barwertvorteils aus US-Lease für die Stabilisierung der Abwassergebühren 2003 und 2004 Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Einstimmigkeit.	VO/0899/02	Beschlussvorlage Anl. 2- 1. Ergänzung DRs. VO 0801/02- § 9 Seite 4 Anl.3 1. Ergänzung Drs. VO /0801/02
Ö 5.2	Änderung der Satzung der Stadt Wuppertal für die Durchführung von Einwohneranträgen, Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden gemäß §§ 25 und 26 GO NRW Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Einstimmigkeit.	VO/0894/02	Beschlussvorlage Anlage 1: 1. Änderungssatzung Anlage 2: Synoptische Darstellung der Änderungen
Ö 5.3	4. Satzung zur Änderung der Abfallwirtschaftssatzung Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Einstimmigkeit.	VO/0838/02 1. Änd.	Beschlussvorlage Satzungstext Synopse
Ö 5.4	Vergnügungssteuersatzung der Stadt Wuppertal Beschluss: vertagen	VO/0798/02	Satzungsbeschluss Begründung Satzungsbeschluss Satzung Vergnügungssteuer Stadt Wuppertal Vergnügungssteuersätze
Ö 5.4.1	Vergnügungssteuersatzung der Stadt Wuppertal - Änderungsantrag zur Drs.-Nr. VO/0798/02 Antrag der FDP-Fraktion vom 10.12.2002 Beschluss: vertagen	VO/0948/02	Antrag FDP Rat OB
Ö 5.4.2	Satzung über die Erhebung der Vergnügungssteuer in der Stadt Wuppertal Beschluss: vertagen	VO/0798/02Ergänzung	Satzungsbeschluss 1.geänderter Satzungsentwurf 2.Erläuterungen zu den Änderungen
Ö 5.5	Straßenreinigungssatzung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Einstimmigkeit.	VO/2709/02	Satzungsbeschluss 5. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung Anlage 1 Anlage 3 - Synopse Anlage 2 - Gebührenkalkulation
Ö 5.6	Änderung der Entgeltordnung für die Bäder der Stadt Wuppertal Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Einstimmigkeit.	VO/0796/02	Beschlussvorlage
Ö 5.7	Aufhebung von Sanierungssatzungen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Einstimmigkeit.	VO/0531/02	Beschlussvorlage Beschlusslauf
Ö 5.8	Änderung der Hauptsatzung Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Einstimmigkeit.	VO/0808/02	Beschlussvorlage FDP-Antrag vom 06.09.02 (Drucks. Nr. VO/0597/02
Ö 5.9	Gebührensatzung der Abfallwirtschaft für das Jahr 2003 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Einstimmigkeit.	VO/0428/02	Satzungsbeschluss Anlage 2 - VO/0428/02 Anlage 1 (1.1.-1.4 zur Gebührenkalkulation VO-0428 02)
Ö 5.10	Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Stimmenmehrheit (gegen B'90/DIE GRÜNEN).	VO/0846/02	Beschlussvorlage
Ö 5.11	Satzungen für Tageseinrichtungen für Kinder Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Einstimmigkeit.	VO/0734/02	Beschlussvorlage
Ö 5.11.1	Satzungen für Tageseinrichtungen für Kinder Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Einstimmigkeit.	VO/0734/02/ERG	Beschlussvorlage
Ö 6	Haushaltsangelegenheiten
Ö 7	Angelegenheiten des Beteiligungsmanagement
Ö 7.1	Zustimmung des Landschaftsverbandes Rheinland zu den gesondert berechnungsfähigen betriebsnotwendigen Investitionsaufwendungen für die Zeit vom 01.01.2003 bis zum 31.12.2003 (8307/02) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Einstimmigkeit.	VO/8307/02	Beschlussvorlage 1.Beschlussvorlage LVR 2. Anlage 1 zur Beschlussvorlage
Ö 7.2	Vertagt auf RAT 16.12.2002. Beschluss: vertagen	VO/0835/02öffentlich	Beschlussvorlage
Ö 7.3	Vertagt auf RAT 16.12.2002. Beschluss: vertagen	VO/0831/02öffentlich	Beschlussvorlage
Ö 7.4	Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime für das Wirtschaftsjahr 2003 (8306/02) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Einstimmigkeit.	VO/8306/02	Beschlussvorlage 1.Beschlussvorlage Wirtschaftsplan APH 2003 2.Erfolgsplan APH 2003 + Vermögensplan APH 2003 + Erläuterungen 4.Stellenplan APH 3.Finanzplan APH 2002 - 2007
Ö 7.5	Wirtschaftsplan KIJU für das Geschäftsjahr 2003 (2907/02) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Einstimmigkeit.	VO/0809/02	Beschlussvorlage Beschlussvorlage Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2003 Erfolgsplan 2003 Finanzplan 2003-2007 Investitionsplan 2003-2007 Stellenplan 2003 Vermögensplan 2003
Ö 7.6	Gestrichen, da Vorberatung nicht abgeschlossen. Beschluss: von der Tagesordnung gesetzt	VO/0463/02 1.Neufas.	Beschlussvorlage
Ö 7.7	Abschluss des ESW für das Geschäftsjahr 2001 (2707/02) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Einstimmigkeit.	VO/2707/02	Beschlussvorlage Abschluss ESW 2001 - Beschlussvorlage Lagebericht 2001
Ö 7.8	Wirtschaftsführung des Eigenbetriebes ESW für das Jahr 2003 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Einstimmigkeit.	VO/2708/02	Beschlussvorlage 1. Beschlussvorlage Wirtschaftsführung ESW 2003 3. Vermögensplan 2003 4. Stellenübersicht 2003 5. Stellenplan 2003 6. Finanzplan 2002 - 2006 2. Erfolgsplan 2003
Ö 8	Planverfahren
Ö 8.1	Landschaftsplanverfahren - Landschaftsplan Wuppertal-West Behandlung der Bedenken und Anregungen aus der frühzeitigen Bürgerbeteiligung Offenlegungsbeschluss gem. § 27 c LG NRW Der Landschaftsplan kann bei Bedarf im Ratsbüro, Rathaus, Zimmer 163 eingesehen werden. Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Einstimmigkeit.	VO/0601/02	Beschlussvorlage
Ö 8.1.1	Landschaftsplanverfahren - Landschaftsplan Wuppertal-West Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Einstimmigkeit.	VO/0601/02 1. Erg.	Beschlussvorlage Übersichtskarte zu Punkt 1.1 Übesichtskarte zu Punkt 1.2
Ö 8.2	Vertagt auf RAT 16.12.2002. Beschluss: vertagen	VO/0742/02	Beschlussvorlage Anlage 1 -Geltungsbereich- Anlage 2 -Datenblatt BPL Datei
Ö 8.3	Bebauungsplan Nr. 228 - Barmer Straße - Aufhebung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Einstimmigkeit.	VO/0591/02	Beschlussvorlage
Ö 8.4	Durchführungsplan Nr. 121 Teil A : Fluchtlinien, Aufhebungsverfahren Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Einstimmigkeit.	VO/0596/02	Beschlussvorlage
Ö 8.5	Bauleitplanverfahren Nr. 703 - Bendahl - Aufhebung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Einstimmigkeit.	VO/0583/02	Beschlussvorlage
Ö 8.6	Bauleitplanverfahren Nr. 820 - Wettinerstr./Adolf-Vorwerk-Str./Sachsenstr. - (1. Änderung der Flächennutzungsplanänderung Nr. 820 und 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 820) Behandlung der Anregungen Beschluss der Flächennutzungsplanänderung undSatzungsbeschluss zum Bebauungsplan Priorität 2 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Einstimmigkeit.	VO/0287/02	Beschlussvorlage Anhang 1 zur Anlage 6 Anhang 2a zur Anlage 6 Anhang 2b zur Anlage 6 Anlage 5: Verpflichtungserklärung zur Stiftungsgründung Anlage 6: Verpflichtungserklärung zur Ersatzaufforstung mit Anhang 1, 2a und 2b Anlage 7: BPL-Datei Anlage 8:Übersicht zur vereinfachten Änderung Adolf-Vorwerk-Str. 38 Anlage 9 : Lageplan
Ö 8.7	Bauleitplanverfahren Nr. 1051 -Wilhelm-Raabe-Weg- -Flächennutzungsplanänderung und Bebauungsplan- Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Einstimmigkeit.	VO/0259/02	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3
Ö 9	Baumaßnahmen
Ö 9.1	Vertagt auf RAT 16.12.2002. Beschluss: zur Vorberatung verwiesen	VO/0828/02	Beschlussvorlage Kostenberechnung Feuer- und Rettungswache 2 Nutzflächenberechnung Feuer- und Rettungswache 2 Plan Feuer- und Rettungswache 2
Ö 9.2	Vertagt auf RAT 16.12.2002. Beschluss: vertagen	VO/0829/02	Beschlussvorlage Flächenberechnung FF Linde Kostenberechnung FF Linde
Ö 9.3	Vertagt auf RAT 16.12.2002. Beschluss: vertagen	VO/0687/02	Grundsatzbeschluss Beschlusslauf Protokoll der Bürgeranhörung
Ö 9.4	Neubau des Spielplatzhauses Hardt Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Einstimmigkeit.
Ö 9.5	Gestrichen - von der Verwaltung zurückgezogen. Beschluss: von der Tagesordnung gesetzt	VO/0951/02	Beschlussvorlage
Ö 10	Gremienbesetzung / Benennung
Ö 10.1	Neuwahl eines stellvertretenden Mitglieds für den Jugendhilfeausschuss Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Einstimmigkeit.	VO/0759/02	Beschlussvorlage
Ö 10.2	Vertretung der Stadt in der ordentlichen Gesellschafterversammlung der DSM am 16.12.02 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Einstimmigkeit.	VO/0905/02	Grundsatzbeschluss
Ö 10.3	Gremienumbesetzung - Umweltausschuss Antrag der SPD-Fraktion vom 04.12.2002 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Einstimmigkeit.	VO/0928/02	Antrag SPD Rat OB
Ö 10.4	Besetzung von Gremien, Ausschüssen Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 05.12.2002 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Einstimmigkeit.	VO/0934/02	Antrag GR Rat OB
Ö 10.5	Gremienumbesetzungen Antrag der SPD-Fraktion vom 10.12.2002 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Einstimmigkeit.	VO/0946/02	Antrag SPD Rat OB
Ö 11	Allgemeine Vorlagen
Ö 11.1	Abgesetzt. Beschluss: von der Tagesordnung gesetzt
Ö 11.1.1	Abgesetzt. Beschluss: von der Tagesordnung gesetzt	VO/0855/02	Beschlussvorlage Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und SPD Fraktion Drs.Nr. 967/02
Ö 11.1.2	Abgesetzt. Beschluss: von der Tagesordnung gesetzt	VO/0912/02	Antrag GR Rat OB Beschlusslauf
Ö 11.2	Vertagt auf RAT 16.12.2002. Beschluss: vertagen	VO/0817/02	Durchführungsbeschluss
Ö 11.3	Rechtmäßige Herstellung von Erschließungsanlagen - hier: Straße Kuchhausen zwischen Robert-Lütters-Weg und Kemmannstraße - Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Einstimmigkeit.	VO/0619/02	Beschlussvorlage
Ö 11.4	Rechtmäßige Herstellung von Erschließungsanlagen - hier: Stichstraße an der Schwelmer Straße - Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Einstimmigkeit.	VO/0620/02	Beschlussvorlage
Ö 11.5	Verbesserung des Stadtbildes und Optimierung des Werbenutzungsvertrages mit Ströer City Marketing GmbH Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Einstimmigkeit.	VO/0462/02	Beschlussvorlage Wildplakatierung
Ö 11.5.1	Verbesserung des Stadtbildes und Optimierung des Werbenutzungsvertrages mit Ströer City Marketing GmbH - Stellungnahme der Verwaltung zu den Auswirkungen der nichtkommerziellen Veranstalter Beschluss: Kenntnis genommen Abstimmung: Einstimmigkeit.	VO/0462/02 - 1. Erg	Bericht
Ö 11.6	Vertagt auf RAT 16.12.2002. Beschluss: vertagen	VO/0694/02	Beschlussvorlage
Ö 11.7	Förderung der Regionale 2006 Agentur GmbH Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Einstimmigkeit.	VO/0864/02	Beschlussvorlage
Ö 11.8	Erklärung von Barcelona Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Einstimmigkeit.	VO/0716/02	Beschlussvorlage
Ö 11.9	Vertragsverlängerung Biologische Station Mittlere Wupper 2004-2007 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Einstimmigkeit.	VO/0693/02	Beschlussvorlage Anlage 1 - Vertrag Anlage 2 - Vertragsanlage 1 Anlage 3 - Vertragsanlage 1.1 Anlage 4 - Vertragsanlage 1.2 Anlage 5 - Vertragsanlage 1.3 Anlage 6 - Vertragsanlage 2 Anlage 7 - Vertragsanlage 3
Ö 11.10	Bericht der Steuerungsgruppe zur Verbesserung der Situation auf öffentlichen Straßen und Plätzen, Berichtszeitraum November 1999 bis November 2001 Beschluss: Kenntnis genommen Abstimmung: Einstimmigkeit.	VO/0762/02	Bericht
Ö 11.11	Änderung der Ehrenordnung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Einstimmigkeit.	VO/0895/02	Beschlussvorlage Anlage 1: Änderungen der Ehrenordnung Anlage 2: Synopse Anlage 3: Ehrenordnung der Stadt Wuppertal vom 29.06.1999
Ö 11.12	Vertagt auf RAT 16.12.2002. Beschluss: vertagen	VO/0777/02	Beschlussvorlage
Ö 11.13	Gestrichen - von der Verwaltung zurückgezogen. Beschluss: von der Tagesordnung gesetzt	VO/0885/02	Beschlussvorlage
Ö 11.13.1	Gestrichen - Siehe TOP 11.13 Beschluss: von der Tagesordnung gesetzt	VO/0885/02-Erg.	Bericht Anlage 01 Stellungnahme zur Drs.-Nr. VO/0885/02
Ö 12	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 13	Übergeordnete Angelegenheiten
N 14	Anträge
N 15	Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
N 15.1	Beteiligung der VSG an der Gerda Klingenfuß GmbH
N 15.2	Vertagt auf RAT 16.12.2002.
N 15.3	Vertagt auf RAT 16.12.2002.
N 15.4	Gründung Gesellschaft APH
N 15.5	Änderungen bei der horizontalen Kooperation
N 15.6	Verschmelzung der B&B Autorecycling GmbH mit AWG
N 15.7	Gestrichen - von der Verwaltung zurückgezogen.
N 15.8	Einstellung Kapitalrücklage Gewerbeimmobilien GmbH
N 16	Allgemeine Vorlagen
N 17	Bürgschaftsangelegenheiten
N 17.1	Bürgschaftsangelegenheiten
N 17.2	Bürgschaftsangelegenheiten
N 17.3	Bürgschaftsangelegenheiten
N 17.4	Bürgschaftsangelegenheiten
N 18	Angelegenheiten des Rechnungsprüfungsamtes
N 19	Personalangelegenheiten

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: