SessionNet | Hauptausschuss - 25.09.2002

Sitzung

SI/0374/02

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Rathaus-Barmen
Sitzungssaal

Datum

25.09.2002

Zeit

16:00-16:50 Uhr

Einladung

Niederschrift - öffentlicher Teil

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Festsetzung von Mieten für städtische Schulräume Antrag der CDU-Fraktion vom 13.08.2002 Drucks.-Nr.: 1187/02 Abstimmung: Der Antrag wurde für erledigt erklärt.
Ö 2	Terminplanung Steuerungsgremium Regionale 2006 Antrag der CDU-Fraktion vom 13.08.2002 Drucks.-Nr.: 1189/02 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Einstimmigkeit.
Ö 3	Fussball WM 2006 Antrag der SPD-Fraktion vom 27.08.2002 Drucks.-Nr.: 1190/02 Beschluss: zur Vorberatung verwiesen Abstimmung: Einstimmigkeit.
Ö 4	Änderung der Hauptsatzung
Ö 5	Spende der Sitzungsgelder der Sondersitzung des Rates am 07.10.2002 Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 18.09.2002 Drucks.-Nr.: 1193/02 Die Drucksache wird von der antragstellenden Fraktion zurückgezogen Abstimmung: Die Drucksache wurde von der antragstellenden Fraktion zurückgezogen.
Ö 6	Neue Rechts- und Organisationsform Zoo
Ö 7	Senkung von Baulandpreisen Antrag der FDP-Fraktion vom 01.07.2002 Drucks.-Nr.: 1181/02 Beschluss: zur Vorberatung verwiesen Abstimmung: Vorberatung nicht abgeschlossen.
Ö 8	Über- und außerplanmäßige Ausgaben 2002 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Einstimmigkeit.	VO/0581/02	Bericht
Ö 9	Umsetzung der Vorgabe der Kommunalaufsicht zur Reduzierung des Kreditbedarfs Beschluss: vertagen Abstimmung: Vertagt auf Rat 30.09.2002.
Ö 10	Gründung einer regionalen Verkehrsmanagementgesellschaft Beschluss: vertagen Abstimmung: Vertagt auf Rat 16.12.2002. Einstimmigkeit.	VO/0463/02 1.Neufas.	Beschlussvorlage
Ö 11	die börse, Zustimmung zur gGmbH-Gründung
Ö 12	2 . Verlängerung einer Veränderungssperre im BP 1021 Bornberg 91 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Einstimmigkeit.	VO/0516/02	Beschlussvorlage
Ö 13	Bebauungsplan Nr. 938 - Ronsdorfer Straße / Kronprinzenallee - (erste Änderung des Bebauungsplanes) Beschluss: vorbehaltlich beschlossen Abstimmung: Einstimmigkeit.	VO/0275/02	Beschlussvorlage
Ö 14	Bebauungsplanverfahren Nr. 964- Lienhardplatz- - 1. Änderung - Priorität 1 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Einstimmigkeit.	VO/0520/02	Beschlussvorlage
Ö 15	Bauleitplanverfahren Nr. 1013- An der Bük- Aufhebungsbeschluss Beschluss: vertagen Abstimmung: Vertagt auf Rat 30.09.2002. Einstimmigkeit	VO/0491/02	Beschlussvorlage
Ö 15.1	Fläche an der Bük Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 25.04.2002 Drucks.-Nr.: 1119/02 Beschluss: vertagen Abstimmung: Vertagt auf Rat 30.09.2002
Ö 16	Durchführungsplan Nr. 45 - Haspel - Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Einstimmigkeit (bei Enthaltung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN).	VO/0423/02	Beschlussvorlage
Ö 17	Bauleitplanverfahren Nr. 881 V Schluchstraße/Bireneichen - vorhabenbezogener Bebauungsplan Drucks.-Nr.: 4014/02 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Einstimmigkeit.
Ö 18	Bauleitplanverfahren Nr. 881- Schluchtstraße/ Bireneichen- Süd - Bebauungsplan Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Einstimmigkeit.	VO/0320/02	Beschlussvorlage
Ö 19	Entwicklungssatzung Nr. 1052 S über die Begrenzung der im Zusammenhang bebauten Ortsteile a. Herbringhausen, b. Spiekern, c. Hardtplätzchen und d. Frielinghausen im Stadtbezirk Langerfeld-Beyenburg - gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 2 und 3 Baugesetzbuch (BauGB) Priorität 2 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Einstimmigkeit.	VO/0184/02	Beschlussvorlage
Ö 20	Bauleitplanverfahren Nr. 1037 - Luhnsfelder Höhe - (Flächennutzungsplanänderung und vorhabenbezogener Bebauungsplan) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Einstimmigkeit (bei Enthaltung der SPD-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN).	VO/0499/02	Beschlussvorlage
Ö 20.1	Bauleitplanverfahren Luhnsfelder Höhe
Ö 21	Landschaftsplanverfahren - Landschaftsplan Wuppertal-Nord Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Einstimmigkeit.	VO/0240/02	Beschlussvorlage
Ö 21.1	Landschaftsplanverfahren - Landschaftsplan Wuppertal - Nord Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Zu Ziffer 1: Einstimmigkeit Zu Ziffer 2: Stimmermehrheit (gegen die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)	VO/0525/02	Beschlussvorlage
Ö 22	Erweiterung der GGS Meyerstraße um 3 Klassenräume Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Einstimmigkeit (bei Enthaltung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN).
Ö 23	Erweiterung des Schulzentrums Ost Max-Planck-Straße, um 8 Klassenräume in Modulbauweise VO/0593/02 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Einstimmigkeit (bei Enthaltung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN).
Ö 24	Ersatz eines abgängigen 4-klassigen Leichtbaus und Erweiterung um 4 Klassenräume an der Realschule Hohenstein VO/0590/02 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Einstimmigkeit (bei Enthaltung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN).
Ö 25	Errichtung von naturwissenschaftlichen Räumen, einem Musikraum und einem Mehrzweckraum an dem Gymnasium Siegesstraße, Dependance An der Blutfinke VO/0586/02 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Einstimmigkeit (bei Enthaltung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN).
Ö 26	Baumaßnahmen im Rahmen von Schulraumentwicklung an der Realschule Helmholtzstraße VO/0582/02 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Einstimmigkeit (bei Enthaltung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN).
Ö 27	Erweiterung der Gesamtschule Langerfeld, Heinrich-Böll-Straße um 10 Klassenräume VO/0606/02 TOP wurde von der Verwaltung zurückgezogen Abstimmung: TOP wurde von der Verwaltung zurückgezogen.
Ö 28	Ersatz eines abgängigen 4-klassigen Leichtbaus und Erweiterung um 4 Räume an der GGS Rudolfstraße - Europaschule - VO/0589/02 TOP wurde von der Verwaltung zurückgezogen Abstimmung: TOP wurde von der Verwaltung zurückgezogen.
Ö 29	Jahresabschluss 2001 für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal Drucks.-Nr.: 8303/02 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Einstimmigkeit (bei Enthaltung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN).
Ö 30	Gartenhallenbad Langerfeld Beschlussfassung der BV Langerfeld-Beyenburg vom 19.06.2002 Drucks.-Nr.: 1170/02 Beschluss: vertagen Abstimmung: Vertagt auf Rat 30.09.2002. Einstimmigkeit.
Ö 31	Abweichungssatzung Schluchtstraße Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Einstimmigkeit.	VO/0117/02	Satzungsbeschluss
Ö 32	Förderung der Wohnberatungsstelle in Wuppertal - Abschluss eines unbefristeten Vertrages Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Einstimmigkeit.	VO/0495/02	Beschlussvorlage
Ö 33	Ergebnis der Teilnahme Wuppertals am Modelltest "European Energy Award" (vormals "Communal labels") für energieeffiziente Städte. Strategie zur Erhaltung und Steigerung der Energieeffizienz Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Einstimmigkeit.	VO/0530/02	Beschlussvorlage
Ö 34	Verbesserung des Stadtbildes und Optimierung des Werbenutzungsvertrages mit Ströer City Marketing GmbH Beschluss: vertagen Abstimmung: Vertagt auf Rat 16.12.2002. Einstimmigkeit.	VO/0462/02	Beschlussvorlage Wildplakatierung
Ö 35	Regionale 2006: Realisierung des Zukunftsprojektes Kulturachse Barmen Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Einstimmigkeit (bei Enthaltung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN).	VO/0461/02	Beschlussvorlage
Ö 36	Regionale 2006: Realisierung des Zukunftsprojektes "Freizeitschwerpunkt Zoo/ Stadion " Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Einstimmigkeit (bei Enthaltung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN).	VO/0527/02	Durchführungsbeschluss Grundsatzbeschluss
Ö 37	Spielgruppenförderung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Einstimmigkeit (bei Enthaltung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN).	VO/0149/02	Beschlussvorlage
Ö 38	1. Umnutzung der Schwimmoper 2. Standortuntersuchung/ Bewertung zum Bau eines neuen Bades 3. Standortempfehlung mit Handlungsauftrag an die Verwaltung Beschluss: vertagen Abstimmung: Vertagt auf Rat 30.09.2002. Einstimmigkeit.	VO/2614/02	Durchführungsbeschluss
Ö 39	Bürgerbegehren für den Erhalt der Schwimmoper Beschluss: vertagen Abstimmung: Vertagt auf Rat 30.09.2002. Einstimmigkeit.
Ö 40	Gewährung von Zuschüssen an private Sonderschulträger, die Christian-Morgenstern-Schule und die Troxler-Schule Wuppertal Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Einstimmigkeit (bei Enthaltung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN).
Ö 41	Gewährung eines Investitionskostenzuschusses an den Verein Waldorfhaus e.V. Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Einstimmigkeit (bei Enthaltung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN).	VO/0559/02	Beschlussvorlage
Ö 42	Maßnahmenkatalog der WSW AG, Sparte Stadtentwässer
Ö 43	Ausschreibung und Verkauf von Wohnbauflächen
Ö 44	Umbesetzung des Denkmalpflegeausschuss
Ö 45	Beirat FSG
Ö 46	Neuwahl eines sachkundigen Einwohners und dessen Vertreters in den Ausschuss Schutz und Ordnung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Einstimmigkeit.
Ö 47	Umbesetzung im Ausschuss für Frauenförderung Antrag der CDU-Fraktion vom 18.09.2002 Drucks.-Nr.: 1191/02 -Neufassung- Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Einstimmigkeit.
Ö 48	Besetzung des Lenkungsausschusses Schwimmoper Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 24.09.2002 Drucks.-Nr.: 1194/02 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Einstimmigkeit.
Ö 49	Umbesetzung des Umweltausschusses Antrag der SPD-Fraktion vom 24.09.2002 Drucks.-Nr.: 1196/02 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Einstimmigkeit.
Ö 50	Modulbau an der GGS Hermann-Herberts-Schule Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Beschluss: Dringlichkeitsentscheidung genehmigt Abstimmung: Einstimmigkeit (bei Enthaltung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN).
Ö 51	Wahl der Bezirksjugendräte Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Einstimmigkeit (bei Enthaltung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN).	VO/0542/02	Dringlichkeitsentscheidung
Ö 52	Melderegisterauskünfte an politische Parteien und Wählervereinigungen im Zusammenhang mit der Bundestagswahl Beschluss: Dringlichkeitsentscheidung genehmigt Abstimmung: Einstimmigkeit (bei Enthaltung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN).	VO/0550/02	Dringlichkeitsentscheidung
Ö 53	Sanierung des Gebäudes der kath GS Wichlinghauser Straße und Erweiterung der HS Matthäusstraße Drucks.-Nr.: 5057/02 - neu - Beschluss: Dringlichkeitsentscheidung genehmigt Abstimmung: Einstimmigkeit (bei Enthaltung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN).
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	Erwerb eigener Aktien durch die WSW AG
N 2	Jahresabschlussprüfung 2002 GWG
N 3	Bürgschaftangelegnheiten
N 4	Bürgschaftsangelegenheiten
N 5	Personalangelegenheiten im Rechnungsprüfungsamt

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2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

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