Rat der Stadt Wuppertal - 17.02.2003 - 16:00-19:12 Uhr

Sitzung
SI/0370/03
Gremium
Rat der Stadt Wuppertal
Raum
Rathaus Wuppertal-Barmen, Ratssaal
Datum
17.02.2003
Zeit
16:00-19:12 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Übergeordnete Angelegenheiten

 
Ö 1.1

Einführung einer Stadtverordneten

 
Ö 1.1.1

Ernennung einer Schriftführerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Einstimmigkeit.

 
Ö 2

Fragestunde

 
Ö 2.1

Gefahrenminimierung für zukünftige Arbeit mit Gefahrstoffen. Lernen für die Zukunft aus dem Umweltschaden am Herichhauser Bach - Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 22.01.2003

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/1061/03
Ö 2.2

Anfrage zur nachhaltigen Entwicklung - Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 15.01.2003

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/1027/03
Ö 3

Neue Fraktionsanträge

 
Ö 3.1

Medienentwicklungsplanung - Antrag der CDU-Fraktion vom 24.01.2003

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Einstimmigkeit.

VO/1073/03
Ö 3.1.1

Aufsstellung eines Medienentwicklungsplanes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Einstimmigkeit.

VO/1123/03
Ö 3.2

Resolution: Keine Erhöhung der Landschaftsumlage - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 28.01.2003

VO/1088/03
Ö 3.3

Gestrichen - Anmeldung zur TO zurückgezogen.

 
Ö 3.4

Studienzweig der Gebärdensprache - Antrag der Ratsgruppe der PDS vom 27.01.2003

Beschluss: zur Beratung verwiesen

Abstimmung: Stimmenmehrheit (gegen die Fraktionen der CDU und FDP).

VO/1106/03
Ö 3.5

Unterstützung behinderter Menschen - Antrag der Ratsgruppe der PDS vom 27.01.2003

Beschluss: zur Beratung verwiesen

Abstimmung: Einstimmigkeit.

VO/1105/03
Ö 3.6

Maßnahmen zur Reduzierung der Vermehrung von Tauben und Ratten im Stadtgebiet - Antrag der FDP-Fraktion vom 30.01.2003

Beschluss: zur Beratung verwiesen

Abstimmung: Einstimmigkeit.

VO/1099/03
Ö 3.7

Änderung der Verwaltungsgebührensatzung - Antrag der FDP-Fraktion vom 30.01.2003

Beschluss: zur Beratung verwiesen

Abstimmung: Einstimmigkeit.

VO/1095/03
Ö 3.8

Resolution - Offene Ganztagsgrundschulen - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GÜNEN vom 04.02.2003

Beschluss: zur Beratung verwiesen

Abstimmung: Einstimmigkeit.

VO/1112/03
Ö 3.9

Bau eines neuen Bades / Standort Am Wunderbau - Antrag der SPD-Fraktion vom 05.02.2003

Beschluss: zur Beratung verwiesen

Abstimmung: Einstimmigkeit.

VO/1119/03
Ö 3.10

Tarifgemeinschaft - Antrag der FDP-Fraktion vom 12.02.2003

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Stimmenmehrheit (gegen die FDP-Fraktion, bei Enthaltung der CDU-Fraktion).

VO/1165/03
Ö 3.11

Kommission zur Reform der Gemeindefinanzen - Antrag der CDU-Fraktion vom 10.02.2003

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Einstimmigkeit.

VO/1144/03
Ö 3.11.1

Kommission zur Reform der Gemeindefinanzen - Antrag der FDP-Fraktion vom 12.02.2003

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Einstimmigkeit.

VO/1168/03
Ö 3.12

Gestrichen - Der Antrag wurde zurückgezogen.
Vorsitz Ehrenrat - Antrag der CDU-Fraktion vom 10.02.2003

Beschluss: von der Tagesordnung gesetzt

VO/1140/03
Ö 3.13

Land und Bund belasten Landschaftsverbandsumlage - Antrag der CDU-Fraktion vom 10.02.2003

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Stimmenmehrheit (gegen die Fraktionen der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN).

VO/1143/03
Ö 3.14

Sozialhilfeempfänger - Dringlichkeitsantrag der Ratsgruppe der PDS vom 11.02.2003

Beschluss: von der Tagesordnung gesetzt

VO/1160/03
Ö 3.15

Neueinteilung der Landtagswahlkreise / Resolution - Antrag der CDU-Fraktion vom 06.02.2003

Abstimmung: Siehe TOP 3.15.1

VO/1124/03
Ö 3.15.1

Neueinteilung der Landtagswahlkreise - Antrag der SPD-Fraktion vom 12.02.2003

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Einstimmigkeit.

VO/1166/03
Ö 3.15.2

Neueinteilung der Landtagswahlkreise - Antrag der FDP-Fraktion vom 12.02.2003

Abstimmung: Siehe TOP 3.15.1

VO/1167/03
Ö 4

Fraktionsanträge, die bereits in einem Gremium vorberaten wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)

 
Ö 4.1

Ein neuer Aufbruch - Regionale Zusammenarbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Einstimmigkeit.

VO/1167/02
Ö 4.2

Grünanlage Kolpingstraße - Antrag der CDU-Fraktion vom 12.11.2002
+ Stellungnahme von Herrn Beig. Bayer

Beschluss: vertagen

Abstimmung: Einstimmigkeit.

VO/0814/02
Ö 4.3

Lenkungsausschuss für Schwimmbad-Neubau - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 05.11.2002

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Einstimmigkeit.

VO/0766/02
Ö 5

Ortsrecht

 
Ö 5.1

Neufassung der Satzung über Errichtung und Unterhaltung von Obdachloseneinrichtungen der Stadt Wuppertal

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Einstimmigkeit.

VO/0932/02
Ö 5.2

Gestrichen - Vorberatung nicht abgeschlossen!

VO/0933/02
Ö 6

Haushaltsangelegenheiten

 
Ö 7

Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements

 
Ö 8

Planverfahren

 
Ö 8.1

Bauleitplanverfahren Nr 682 -Hardt-Schwabenweg
Aufstellungs- und Offenlegungsbeschluss
(1. Änderung des Bebauungsplanes)
-Priorität 2-

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Einstimmigkeit.

VO/0713/02
Ö 8.2

Bauleitplanverfahren Nr. 1000 - Widukindstr. -
(Bebauungsplan)
Behandlung der Anregungen
Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan
Priorität 1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Einstimmigkeit.

VO/0865/02
Ö 8.3

Bauleitplanverfahren Nr. 599 - Beckmannshof, Bachstraße, Kleiner Werth
2. Änderung des Bebauungsplanes
Behandlung der Anregungen
Satzungsbeschluss
Priorität 2

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Einstimmigkeit.

VO/0896/02
Ö 8.4

2. Verlängerung einer Veränderungssperre - Bauleitplanverfahren Nr. 1021
Uellendahler Straße (hinter Haus 240)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Einstimmigkeit.

VO/0947/02
Ö 8.5

Bauleitplanverfahren Nr. 1029 V - Hainstraße / Im Lehmbruch -
(Flächennutzungsplanänderung und Vorhabenbezogener Bebauungsplan)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Stimmenmehrheit (gegen die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und die Ratsgruppe der PDS).

VO/0670/02
Ö 8.5.1

Bauleitplanverfahren Nr. 1029 - Hainstraße / Im Lehmbruch -
Ergänzungsdrucksache zur VO/0670/02

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Stimmenmehrheit (gegen die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und die Ratsgruppe der PDS).

VO/0670/02/1.Erg.
Ö 9

Baumaßnahmen

 
Ö 9.1

N.N. - Behandlung erfolgt unter TOP 12.1.

 
Ö 9.2

Umsetzung der Rahmenplanung Döppersberg

Abstimmung: Siehe TOP 9.2.1

VO/0986/02
Ö 9.2.1

Machbarkeitsstudie Döppersberg - Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu Drs. VO/0986/02 vom 28.01.2003

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Einstimmigkeit.

VO/1086/03
Ö 9.3

Ausbau der Wuppertaler Schwebebahn/Rekonstruktion der Wagenhalle Oberbarmen

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Einstimmigkeit.

VO/0767/02
Ö 10

Allgemeine Vorlagen

 
Ö 10.1

Grundschulentwicklungsplanung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Stimmenmehrheit (gegen die Ratsgruppe der PDS).

VO/5059/02 - 2. Neuf
Ö 10.1.1

Finanzielle Auswirkungen der Grundschulentwicklung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Stimmenmehrheit (gegen die Ratsgruppe der PDS).

VO/1094/03
Ö 10.1.2

Finanzwirtschaftliche Auswirkungen des Schulentwicklungsplanes - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 22.01.2003

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Einstimmigkeit (bei Enthaltung der Ratsgruppe der PDS).

VO/1057/03
Ö 10.1.3

Schulentwicklungsplanung - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 22.01.2003

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Einstimmigkeit.

VO/1059/03
Ö 10.1.4

Grundschulentwicklungsplanung
- Gemeinsamer Antrag von CDU-, SPD-Fraktion, FDP und Bündnis 90/DIE GRÜNEN in der BV Ronsdorf vom 05.02.2003

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Stimmenmehrheit (bei einzelnen Gegenstimmen aus den Fraktionen der CDU und SPD).

VO/1114/03
Ö 10.1.5

Grundschulschließungen - Antrag der Ratsgruppe der PDS vom 02.02.2003

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Stimmenmehrheit (gegen die Ratsgruppe der PDS).

 
Ö 10.2

Vereinbarung zwischen der Dr. Werner Jackstädt- Stiftung und der Stadt Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Einstimmigkeit.

VO/1046/03
Ö 10.3

Vereinbarung zwischen der Brennscheidt-Stiftung und der Stadt Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Einstimmigkeit.

VO/1047/03
Ö 10.4

Entwidmung bzw. Widmung von Obdachloseneinrichtungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Einstimmigkeit.

VO/0925/02
Ö 10.5

Erweiterung des Naturparks Bergisches Land auf dem Gebiet der Stadt Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Einstimmigkeit.

VO/0677/02
Ö 10.6

Wuppertal-Messe 2003 mit Wirtschaftstag
(Beschlussvorlage ohne Vertragswerk)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Einstimmigkeit.

VO/1139/03
Ö 10.7

Übergang der Aufgaben der Seniorenarbeit auf APH (Altenpflege und Altenpflegeheime)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Stimmenmehrheit (Ratsgruppe der PDS gegen Punkt 1) - Im Übrigen Einstimmigkeit.

VO/1079/03
Ö 10.8

Gestrichen - Von der Verwaltung zurückgezogen.
Vertrag mit dem Kunst- und Museumsverein

Beschluss: von der Tagesordnung gesetzt

VO/1125/03
Ö 10.9

Bildung einer Lenkungsgruppe "Zukünftige Entwicklung der Wuppertaler Bühnen und Sanierung beider Häuser"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Einstimmigkeit.

VO/1051/03 - Neuf.
Ö 10.9.1

zu TOP 10.9 Drs. Nr. VO/1051/03 - Neuf. - Antrag der SPD-Fraktion vom 11.02.2003

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Einstimmigkeit (S. TOP 10.9)

VO/1150/03
Ö 10.10

Beschluss über die vom Rechnungsprüfungsausschuss geprüfte Jahresrechnung 2001 und Entscheidung über die Entlastung des Oberbürgermeisters gemäß § 94 GO

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Einstimmigkeit.

VO/0775/02
Ö 10.11

N.N. - Behandlung erfolgt unter TOP 3.1.1.

 
Ö 10.12

Regionale 2006: Steuerung der Regionale-Projekte
- Beschlussvorschlag der Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Einstimmigkeit.

VO/1025/03
Ö 11

Gremienbesetzung / Benennungen

 
Ö 11.1

Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Klinikum Wuppertal GmbH

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Einstimmigkeit.

VO/0936/02
Ö 11.1.1

zu TOP 11.1 Drs. VO/0936/02 - Antrag der SPD-Fraktion vom 11.02.2003

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Einstimmigkeit (S. TOP 11.1).

VO/1148/03
Ö 11.2

Gremienbesetzung / Benennung - Seniorenbeirat - Antrag der CDU-Fraktion vom 10.12.2002

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Einstimmigkeit.

 
Ö 11.3

32. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 13. - 15. Mai 2003 in Mannheim
hier: Wahl der Abgeordneten der Stadt Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Einstimmigkeit.

VO/1020/03
Ö 11.4

Gestrichen - TOP ist erledigt.
Umbesetzungen im Aufsichtsrat der Wuppertaler Stadtwerke AG

Beschluss: von der Tagesordnung gesetzt

VO/1107/03
Ö 11.5

Umbesetzungen im Finanzausschuss / Verkehrsausschuss - Antrag der CDU-Fraktion vom 04.02.2003

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Einstimmigkeit.

VO/1113/03
Ö 11.6

Umbesetzung von Gremien - Antrag der FDP-Fraktion vom 05.02.2003

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Einstimmigkeit.

VO/1116/03
Ö 11.7

Gremienbesetzungen - Antrag der SPD-Fraktion vom 07.02.2003

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Einstimmigkeit.

VO/1127/03
Ö 11.8

Gremienbesetzung / Benennungen - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 11.02.2003

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Einstimmigkeit.

VO/1155/03
Ö 11.9

Wahl eines Mitgliedes für den Regionalrat

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Einstimmigkeit.

VO/1173/03
Ö 12

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

 
Ö 12.1

Umbau des Kirchengebäudes am Platz der Republik

Beschluss: Dringlichkeitsentscheidung genehmigt

Abstimmung: Einstimmigkeit.

VO/0951/02/2
N 13

Übergeordnete Angelegenheiten

 
N 14

Anträge / Fragestunde

 
N 15

Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements

 
N 15.1

NN - Abschließende Behandlung im HA am 12.02.2003.

 
N 15.2

Gestrichen - TOP ist erledigt.

 
N 15.3

Änderung der Satzung der Stadtsparkasse Wuppertal

 
N 15.4

Patronatserklärung für die Stadthallen GmbH

 
N 16

Allgemeine Vorlagen

 
N 16.1

Förderung eines Baudenkmales

 
N 16.2

Veränderungssperre im BP 1054

 
N 16.3

Wuppertal-Messe 2003 mit Wirtschaftstag

 
N 17

Bürgschaftsangelegenheiten

 
N 17.1

Bürgschaftsangelegenheit

 
N 17.2

Bürgschaftsangelegenheit

 
N 17.3

Bürgschaftsangelegenheit

 
N 17.4

Bürgschaftsangelegenheit

 
N 18

Angelegenheiten des Rechnungsprüfungsamtes

 
N 18.1

Personalangelegenheiten im Rechnungsprüfungsamt

 
N 19

Personalangelegenheiten

 
N 19.1

Gestrichen - Von der Verwaltung zurückgezogen.