Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung - 13.12.2005 - 16:05-17:50 Uhr

Sitzung
SI/3614/05
Gremium
Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung
Raum
Rathaus Barmen, Altbau, Sitzungszimmer 260
Datum
13.12.2005
Zeit
16:05-17:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Durchführungsbeschluss - Gründung eines Zweckverbandes Weiterbildung durch die Städte Solingen und Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1492/05
Ö 2

Neuausrichtung der Versorgungs- und der Verkehrssparte der Wuppertaler Stadtwerke AG

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1505/05
Ö 2.1

Dringlichkeits-Antrag "Rechte der Stadt und des Rates sichern - keine weiteren Zugeständnisse an das Land zulassen"
Antrag der FDP-Fraktion vom 08.12.2005

Beschluss: in der Sache erledigt

VO/1533/05
Ö 2.1.1

Finanzierung des Ausbaus der Schwebebahn - Antrag der FDP-Fraktion Drs. VO/1533/05

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1533/05/1-A
Ö 3

Jahresabschluss 2004 des GMW

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1339/05
Ö 4

Bericht zum Jahresabschluss 2004 der Delphin Vermögensverwaltung GmbH & Co. KG

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1303/05
Ö 5

Jahresabschluss der Tanztheater Wuppertal Pina Bausch GmbH für das Geschäftsjahr 2004/2005

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1497/05
Ö 6

Wirtschaftsplan der Tanztheater Wuppertal Pina Bausch GmbH für das Geschäftsjahr 2005/2006

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1496/05
Ö 7

Abschluss des ESW für das Geschäftsjahr 2004

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1285/05
Ö 8

Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2006 - stationärer Bereich -

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1401/05
Ö 9

Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2006 - Nebenbetrieb Offene Altenarbeit -

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1402/05
Ö 10

Wirtschaftsführung des Eigenbetriebes Entsorung- und Straßenreinigung Wuppertal (ESW) für das Jahr 2006

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1447/05
Ö 11

Wirtschaftsplanung KIJU 2006

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1410/05
Ö 12

Kündigungen in den Helios-Kliniken GmbH Wuppertal
Antrag der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 19.08.2005

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1029/05
Ö 13

Bestellung des Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2005 der HELIOS Klinikum Wuppertal GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1466/05
Ö 14

Berichte und Mitteilungen

 
N 15

Jahresabschluss 2003 der Delphin Vermögensverwaltung GmbH & Co. KG

 
N 16

Wirtschaftsplan der APH Service GmbH für das Wirtschaftsjahr 2006

 
N 17

Wirtschaftsplan 2006 der HELIOS Klinikum Wuppertal GmbH

 
N 18

Verkauf eines Grundstücks der HELIOS Klinikum Wuppertal GmbH

 
N 19

Schließung der Diätschule der HELIOS Klinikum Wuppertal GmbH

 
N 20

Erwerb der im Eigentum der Stadt Schwelm befindlichen Aktien der WSW AG

 
N 21

Beteiligungscontrolling

 
N 22

Berichte und Mitteilungen

 

Öffentlicher Teil:

Ö 23

Finco 10/2005

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1516/05
Ö 24

Stand der Schulden und Kassenkredite zum 30.11.2005 - Ausblick auf den Kassenkreditbedarf 2005

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1518/05
Ö 25

Kategorisierung und Priorisierung der Investitionen des Vermögenshaushalts 2006/2007

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1476/05
Ö 26

Haushaltssicherungskonzept 2006/2007

Beschluss: zur Beratung verwiesen

VO/1519/05
Ö 27

1. Veränderungsnachweisung zum Haushaltsplan-Entwurf 2006/2007

Beschluss: zur Beratung verwiesen

VO/1477/05
Ö 28

Empfehlungen der Fachausschüsse zum Haushaltsplan-Entwurf 2006/2007

Beschluss: zur Beratung verwiesen

 
Ö 29

Empfehlungen der Bezirksvertretungen zum Haushaltsplan-Entwurf 2006/2007

Beschluss: zur Beratung verwiesen

VO/1479/05
Ö 30

Finanzierung des Ausbaus der Offenen Ganztagsgrundschule (OGGS) und des kostenlosen Mittagessens im laufenden Schuljahr sowie im Schuljahr 2006/2007

Beschluss: zur Beratung verwiesen

VO/1514/05
Ö 31

Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst sowie der dafür zu erhebenden Gebühren ab 01.01. 2006

Beschluss: geändert beschlossen

VO/1366/05
Ö 32

Winterdienstgebühren

Beschluss: in der Sache erledigt

VO/1415/05
Ö 33

Gebührensatzung zur Abfallwirtschaftssatzung für das Jahr 2006

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1395/05
Ö 34

Satzungen der Stadtentwässerung

Beschluss: zur Beratung verwiesen

VO/1364/05
Ö 34.1

Satzungen der Stadtentwässerung

Beschluss: zur Beratung verwiesen

VO/1364/05/1
Ö 35

Zweite Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung vom 15.12.2000

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1318/05
Ö 36

Vergnügungssteuersatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1319/05
Ö 37

Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Stadt Wuppertal vom 30.06.2005

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1437/05
Ö 38

Dringlichkeitsantrag "Zweitwohnungssteuersatzung"

Beschluss: abgelehnt

VO/1414/05
Ö 39

Neubau der Brücke Buchenhofen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1358/05
Ö 40

Berichte und Mitteilungen

 
N 41

Übersicht über Ausgaben des Beteiligungsmanagements im Haushaltsjahr 2005

 
N 42

Berichte und Mitteilungen