Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung - 21.06.2005 - 16:05-17:45 Uhr

Sitzung
SI/3611/05
Gremium
Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung
Raum
Rathaus Barmen, Sitzungzimmer II + III (Kantine, Paternosterseite)
Datum
21.06.2005
Zeit
16:05-17:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Gründung einer Tochtergesellschaft durch die Regiobahn GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0781/05
Ö 2

Änderung der Betriebssatzung APH

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0626/05
Ö 3

Jahresabschluss der Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal für das Geschäftsjahr 2004

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0463/05
Ö 4

Jahresabschluss 2004 der Wirtschafts- und Beschäftigungsförderungsges. Wuppertal mbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0514/05
Ö 5

Jahresabschluss 2004 der Hotel AG

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0515/05
Ö 6

Jahresabschluss der Regionale 2006 Agentur GmbH für das Geschäftsjahr 2004

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0754/05
Ö 7

Vorläufiger Jahresabschluss der Stadtsparkasse Wuppertaler für das Geschäftsjahr 2004

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0808/05
Ö 8

Bestellung eines Mitgliedes für den Aufsichtsrat der HELIOS Klinikum Wuppertal GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0672/05
Ö 9

Entsendung von Vertretern der Stadt Wuppertal in die Gremien des Wupperverbandes

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0818/05
Ö 10

Berichte und Mitteilungen

 
N 11

Bericht über die wirtschaftliche Entwicklung der städtischen Beteiligungen

 
N 12

Jahresabschluss 2004 der HELIOS Klinikum Wuppertal GmbH

 
N 13

Änderung des Gesellschaftsvertrages der HELIOS Klinikum Wuppertal GmbH

 
N 14

Jahresabschluss 2004 der APH Service GmbH

 
N 15

Jahresabschluss der AWG Abfallwirtschaftsgesellschaft mbH Wuppertal für das Geschäftsjahr 2004

 
N 16

Jahresabschluss 2004 der Lokalfunk Wuppertal GmbH & Co. KG

 
N 17

Berichte und Mitteilungen

 

Öffentlicher Teil:

Ö 18

Stand der Kassenkredite und Schulden am 31.05.2005 - Ausblick auf den Kassenkreditbedarf 2005

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0766/05
Ö 19

Veränderte Rahmenbedingungen für das kommunale Schuldenmanagement

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0768/05
Ö 20

Abschluss des Haushaltsjahres 2004

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0793/05
Ö 21

Finco 05/05

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0801/05
Ö 22

Über- und außerplanmäßige Ausgaben 2004

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0761/05
Ö 23

Über- und außerplanmäßige Ausgaben 2005

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0763/05
Ö 24

Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Stadt Wuppertal

Beschluss: zur Entscheidung verwiesen

VO/0747/05
Ö 25

15. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0685/05
Ö 26

Zweite Satzung zur Änderung der Satzung für die Hedwig-Wülfing-Stiftung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0649/05
Ö 27

Gründung einer gemeinsamen Einrichtung der Bergischen Weiterbildung durch die Städte Remscheid, Solingen und Wuppertal
- Grundsatzbeschluss -

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0643/05
Ö 27.1

Gründung einer gemeinsamen Einrichtung der Bergischen Weiterbildung durch die Städte Remscheid, Solingen und Wuppertal
- Grundsatzbeschluss -

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0643/05/1
Ö 27.2

Begleitantrag der SPD-Ratsfraktion Wuppertal zur Drs.-Nr. VO/0643/05 vom 6. Juni 2005
Gründung einer gemeinsamen Einrichtung der Bergischen Weiterbildung durch die Städte Remscheid, Solingen und Wuppertal

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0780/05
Ö 28

Gerwerbegebiet Westring - Rückforderung von Fördermitteln der Bezirksregierung Düsseldorf

Beschluss: zur Entscheidung verwiesen

VO/0802/05
Ö 29

Sofortmaßnahmen an gefährdeten Ingenieurbauwerken

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0678/05
Ö 30

Tunnelschließung Alter Markt

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0623/05
Ö 31

Sanierung der Wupperbrücke Pestalozzistrasse

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0618/05
Ö 32

Linksausbieger Dörner Brücke

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0483/05
Ö 33

Investitionskostenförderung für Einrichtungen der Tages-, Nacht- und Kurzzeitpflege
Genehmigung einer überplanmäßige Ausgabe

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0603/05
Ö 34

Berichte und Mitteilungen

 
N 35

Finanzierung des Ausbaus der Schwebebahn und der Projekte der Regionale 2006

 
N 36

Bürgschaftsangelegenheit

 
N 37

Berichte und Mitteilungen