SessionNet | Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit - 07.12.2005 - 16:00-17:50 Uhr

Sitzung

SI/3572/05

Gremium

Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit

Raum

Raum 232, Rathaus Barmen

Datum

07.12.2005

Zeit

16:00-17:50 Uhr

Niederschrift - öffentlicher Teil

Anl. 1 zur Niederschrift 07.12.05 (Auswirkungen Winterdienstgebühren auf Haushalt)

Anl. 2 zur Niederschrift 07.12.05 (Beantwortung der Fragen zu TOP 4-Winterdienstgebührensatzung)

Anl. 3 zur Niederschrift 07.12.05 (Schreiben StD an Fraktionen zu TOP 4/5)

Anl. 4 zur Niederschrift 07.12.05 (Beantwortung der Anfrage zu TOP 13)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Verpflichtung neuer sachkundiger Einwohner (Sprecher Freiwillige Feuerwehr)
Ö 2	Abschluss des ESW für das Geschäftsjahr 2004 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 12	VO/1285/05	Grundsatzbeschluss Anlage 01 - Bilanz 2004 Anlage 02 - Gewinn- und Verlustrechnung 2004 Anlage 03 - Anhang 2004 Anlage 04 - Lagebericht 2004 Anlage 05 - Erfolgsübersicht 2004
Ö 3	Finanzwirtschaftlicher Zwischenbericht des ESW für das 3. Quartal 2005 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/1382/05	Bericht Anlage 01 - Erfolgsplan ESW 2005
Ö 4	Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst sowie die dafür zu erhebenden Gebühren ab 01.01.2006 Beschluss: vertagt auf Rat Abstimmung: Ja: 12	VO/1366/05	Satzungsbeschluss 01- Anl. 1 Neufassung der Satzung (1. Änderung) 07- Anl. 4- gültiger Satzungstext 11- Anhörungsergebnisse der Bezirksvertretungen- Sommerdienst 02- Anl. 1.1. Straßenreinigungsverzeichnis 03- Anl. 1.2 Winterdienstverzeichnis (1. Änderung) 04- Anl. 2.1. Straßenreinigungsgebührenkalkulation 05- Anl.2.2 Winterdienstgebührenkalkulation 06- Anl. 2.3- Auswirkungen Haushalt 08- Anl. 5.1 allgemeiner Vergleich 09- Anl. 5.2.1 Musterfallvergleich LP 1 10- Anl. 5.2.2.Musterfallvergleich LP 2 12- Synopse 15- Übersicht Gebührenerhebuing andere Städte
Ö 5	Winterdienstgebühren; Antrag der WfW-Fraktion vom 11.11.05 Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP Abstimmung: Ja: 12	VO/1415/05	Antrag WfW Rat OB Beschlusslauf
Ö 6	Wirtschaftsführung des Eigenbetriebes ESW für das Jahr 2006 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 12	VO/1447/05	Grundsatzbeschluss Anlage 01 - Erfolgsplan ESW 2006 Anlage 02 - Vermögensplan ESW 2006 Anlage 03 - Stellenübersicht ESW 2006 Anlage 04 - Stellenplan ESW 2006 Anlage 05 - Finanzplan ESW 2006
Ö 7	Zustand der öffentlichen Toiletten der Stadt Wuppertal; Anfrage der SPD-Fraktion vom 07.09.2005 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/1126/05	Anfrage SPD Rat AU
Ö 8	Zustand der öffentlichen Toiletten der Stadt Wuppertal Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/1126/05/01-A	Antwort auf Anfragen
Ö 9	Quartalsbericht der Freiwilligen Feuerwehr; 4. Quartal 2005 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/1473/05	Bericht
Ö 10	Sachstandsbericht GMW zum Neubau der Feuer- und Rettungswache Korzert (mdl.) Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss
Ö 11	Kooperation der Feuerwehr mit Bayer HealthCare - Sachstandsbericht - Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/1490/05	Bericht
Ö 12	Haushaltsplanberatungen; Antrag der FDP-Fraktion vom 24.10.05 Beschluss: vertagt auf Rat Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1	VO/1284/05	Antrag FDP Rat AU
Ö 13	Schutz der VerbraucherInnen vor verdorbenem Fleisch; Anfrage der Fraktion B90/Die Grünen v. 25.11.05 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/1489/05	Anfrage GR Rat AU
Ö 14	Verschiedenes, Anfragen, Mitteilungen der Verwaltung
Nicht öffentlicher Teil:
N 15	Benennung eines Prüfers für den Jahresabschluss des ESW 2005