Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit - 07.12.2005 - 16:00-17:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Verpflichtung neuer sachkundiger Einwohner (Sprecher Freiwillige Feuerwehr)

 
Ö 2

Abschluss des ESW für das Geschäftsjahr 2004

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

VO/1285/05
Ö 3

Finanzwirtschaftlicher Zwischenbericht des ESW für das 3. Quartal 2005

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1382/05
Ö 4

Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst sowie die dafür zu erhebenden Gebühren ab 01.01.2006

Beschluss: vertagt auf Rat

Abstimmung: Ja: 12

VO/1366/05
Ö 5

Winterdienstgebühren; Antrag der WfW-Fraktion vom 11.11.05

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

Abstimmung: Ja: 12

VO/1415/05
Ö 6

Wirtschaftsführung des Eigenbetriebes ESW für das Jahr 2006

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

VO/1447/05
Ö 7

Zustand der öffentlichen Toiletten der Stadt Wuppertal; Anfrage der SPD-Fraktion vom 07.09.2005

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1126/05
Ö 8

Zustand der öffentlichen Toiletten der Stadt Wuppertal

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1126/05/01-A
Ö 9

Quartalsbericht der Freiwilligen Feuerwehr; 4. Quartal 2005

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1473/05
Ö 10

Sachstandsbericht GMW zum Neubau der Feuer- und Rettungswache Korzert (mdl.)

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

 
Ö 11

Kooperation der Feuerwehr mit Bayer HealthCare - Sachstandsbericht -

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1490/05
Ö 12

Haushaltsplanberatungen; Antrag der FDP-Fraktion vom 24.10.05

Beschluss: vertagt auf Rat

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1

VO/1284/05
Ö 13

Schutz der VerbraucherInnen vor verdorbenem Fleisch; Anfrage der Fraktion B90/Die Grünen v. 25.11.05

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1489/05
Ö 14

Verschiedenes, Anfragen, Mitteilungen der Verwaltung

 
N 15

Benennung eines Prüfers für den Jahresabschluss des ESW 2005