Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit - 14.09.2005 - 16:00-16:42 Uhr

Sitzung
SI/3570/05
Gremium
Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit
Raum
Ratssaal, Rathaus Barmen
Datum
14.09.2005
Zeit
16:00-16:42 Uhr
Ö 1

Personelle Veränderungen im Ausschuss

 
Ö 2

Finanzwirtschaftlicher Zwischenbericht des ESW II/05

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 13

VO/1017/05
Ö 3

Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Straßenreinigung Wuppertal (ESW)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 4

RAMS-Sachstand GB 3: August 2005

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1024/05
Ö 5

Aufhebung der Verordnung über die Regelung der Öffnungszeiten von Außengastronomiebereichen in der Stadt Wuppertal während der Fußball-WM;
Antrag der FDP-Fraktion vom 22.06.05

Beschluss: vertagen

VO/0871/05
Ö 5.1

Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 20.07.05 zu VO/0871/05 "Aufhebung der Verordnung über die Regelung der Öffnungszeiten von Außengastronomiebereichen in der Stadt Wuppertal während der Fußball-WM"

Beschluss: vertagen

VO/0922/05
Ö 5.2

Öffnungszeiten von Außengastronomiebereichen während der Fußballweltmeisterschaft 2006

Beschluss: vertagen

VO/0984/05
Ö 6

Optimierung der Verwaltungsabläufe im Rahmen der Gewerbeanmeldung
CDU-Antrag vom 5. Juli 2005

Beschluss: in der Sache erledigt

VO/0891/05
Ö 6.1

Optimierung der Verwaltungsabläufe im Rahmen der Gewerbeanmeldung

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Abstimmung: Ja: 13

VO/0891/05/1-A
Ö 7

Quartalsbericht der Freiwilligen Feuerwehr Wuppertal; 3. Quartal 2005

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 13

VO/1015/05
Ö 8

Raumsituation des Umweltschutzzuges der Freiwilligen Feuerwehr Wuppertal
Antrag der SPD-Fraktion vom 24.08.2005

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

VO/1060/05
Ö 9

Verschiedenes, Anfragen, Mitteilungen der Verwaltung