Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit - 01.06.2005 - 16:00-17:40 Uhr

Sitzung
SI/3569/05
Gremium
Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit
Raum
2. + 3. Sitzungszimmer, Altbau, Rathaus Barmen
Datum
01.06.2005
Zeit
16:00-17:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Änderungswünsche zur Niederschrift der Sitzung vom 06.04.05

 
Ö 2

Finanzwirtschaftlicher Zwischenbericht des ESW I/05

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0669/05
Ö 3

RAMS-Sachstand GB 3: Mai 2005

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0532/05
Ö 4

Freiwillige Feuerwehr
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 22.03.2005

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

VO/0396/05
Ö 4.1

Freiwillige Feuerwehr; Beantwortung der Anfrage B"90/Die Grünen vom 22.03.05

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0396/05/1-A
Ö 5

15. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0685/05
Ö 6

Auftragsermächtigung für die Beschaffung der Leitstellentechnik für die Gemeinsame Integrierte Regionalleitstelle Solingen und Wuppertal zu Lasten des Jahres 2006

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0686/05
Ö 7

Taubenhäuser

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0683/05
Ö 8

Verschiedenes, Anfragen, Mitteilungen der Verwaltung

 
Ö 8.1

Betriebliche Aufwendungen ESW in 2004 (Information zu VO/0340/05); mdl. Bericht H. Drecker

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

 
Ö 8.2

Sachstandsbericht Dreckwegtag; Berichterstatter Herr Drecker

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

 
Ö 8.3

Sachstandsbericht Straßenreinigungsituation Friedrich-Ebert-Str.; Berichterstatter Herr Drecker

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

 
N 8.4

Sachstandsbericht Interkommunale Zusammenarbeit Chemische Untersuchungsämter

 
N 9

Grundstücksangelegenheiten