Sitzung
SI/3531/05
Gremium
Ausschuss für Verkehr
Raum
Raum 282, Rathaus Barmen, Neubau
Datum
09.02.2005
Zeit
16:00-17:55 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Verpflichtung von Mitgliedern
 
Ö 2
Koordinierung von Baumaßnahmen des Entlastungssammlers Wupper

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

 VO/0062/05
Ö 3
Umbau Robert-Daum-Platz - Fußgängerüberwege
Anfrage der SPD-Fraktion vom 09.12.2004

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

 VO/3706/04
Ö 4.1
Pendlernetz Nordrhein-Westfalen

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 4.2
Stellungnahme zum Antrag der SPD-Ratsfraktion "Pendlernetz NRW" (VO/3668/04)

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

 VO/3668/04/1-A
Ö 5.1
Stationäre Anlagen zur Geschwindigkeitsüberwachung, sog. Starenkästen
Antrag der SPD-Fraktion vom 21. Januar 2005

Beschluss: geändert beschlossen

 VO/0110/05
Ö 5.2
Stationäre Geschwindigkeitsüberwachung auf der L 74

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

 VO/0140/05
Ö 5.3
Bericht aus der Unfallkommission
 
Ö 6
Eisenbahnrechtliche Entwidmung der Sambatrasse

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VO/3368/04
Ö 7
Verkehrs und Städtebaukonzept "Ortskernplanung Cronenberg"
- das umfangreiche Konzept wurde den Fraktionen bereits zugestellt -

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VO/3405/04
Ö 8
Abweichungssatzung Zillertaler Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VO/3276/04
Ö 9
Abweichungssatzung Rabenweg

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VO/3674/04
Ö 10
Abweichungssatzung Oberheidter Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VO/3678/04
Ö 11
Rechtmäßige Herstellung von Erschließungsanlagen - hier: Zillertaler Straße und Kampstraße -

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VO/3251/04
Ö 12
Rechtmäßige Herstellung von Erschließungsanlagen - hier: Stichstraße Vor der Beule -

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VO/3252/04
Ö 13
Satzung über die Festsetzung des Anteils der Beitragspflichtigen am beitragsfähigen Aufwand für die Erneuerung/Verbesserung der Straßenentwässerungsanlagen in den Straßen Stennert und Rosenau

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VO/3584/04
Ö 14
Neueinrichtung einer Haltestelle im Kreuzungsbereich Clausewitzstr./Jesinghauser Str.

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VO/3344/04
Ö 15
Verlegung der Haltestelle Flexstraße in Fahrtrichtung Westen vor die Einmündung Clausewitzstraße als Verkehrsversuch im Vorfeld eines behindertengerechten Ausbaus

Beschluss: vertagen

 VO/3743/04
Ö 16
Kreisverkehr Hatzfelder Str./Märkische Str./Einern - Erhöhung der Gesamtbaukosten

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VO/0035/05
Ö 17
Schöllerweg (K 17) - Umwandlung einer Tempo-30-Zone in eine Tempo-30-Strecke

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VO/3705/04
Ö 18
1. Bericht zur Verkehrssituation in der Windfoche (L 411)
2. Beschluss zur Wiederanbringung der stationären Geschwindigkeitsmessanlage in der Windfoche (L 411)

Beschluss: vertagen

 VO/3755/04
Ö 19
Einsatz von LED-Signalleuchten bei Lichtsignalanlagen

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

 VO/3758/04
Ö 20
Beleuchtung Fuß-, Rad- und Laufweg Beyenburger Straße / Wupperstraße

Beschluss: vertagen

 VO/3601/04
Ö 21
Landesweites Radverkehrsnetz NRW

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

 VO/0069/05
Ö 22
Verschiedenes - Kiesbergtunnel wieder Großbaustelle
Anfrage der CDU-Fraktion sowie Stellungnahme des Landesbetriebes Straßen

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

 
Ö 23
Konkretisierung der globalen Minderausgaben aus dem Haushaltssicherungskonzept 2004

Beschluss: eingebracht

 VO/0065/05
Ö 24
Gültigkeitsverlängerung der Allgemeinverfügung für den Transport von Gefahrgut

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VO/0194/05