Rat der Stadt Wuppertal - 19.12.2005 - 14:05-20:02 Uhr

Sitzung
SI/3512/05
Gremium
Rat der Stadt Wuppertal
Raum
Rathaus Barmen, Sitzungssaal
Datum
19.12.2005
Zeit
14:05-20:02 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Übergeordnete Angelegenheiten

Beratungen Haushaltsplan-Entwurf 2006 / 2007

 
Ö 1.1

Kategorisierung und Priorisierung der Investitionen des Vermögenshaushalts 2006/2007

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1476/05
Ö 1.2

1. Veränderungsnachweisung zum Haushaltsplan-Entwurf 2006/2007

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1477/05
Ö 1.3

Entfällt, da keine Haushaltsberatungen im Hauptausschuss stattfanden - siehe TOP 1.9 -

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 1.4

Empfehlungen der Bezirksvertretungen zum Haushaltsplan-Entwurf 2006/2007 - Stand: 30.11.05

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1479/05
Ö 1.4.1

Toilettenanlage Neumarkt
Antrag der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Elberfeld vom 08.12.2005

Beschluss: geändert beschlossen

VO/1532/05
Ö 1.5

Entfällt. Es liegen keine Empfehlungen der Fachausschüsse vor.
Empfehlungen der Fachausschüsse zum Haushaltsplan-Entwurf 2006/2007

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 1.6

Fraktionsanträge zum Haushaltsplan-Entwurf 2006 / 2007

 
Ö 1.6.1

Haushaltsplanberatungen
Antrag der FDP-Fraktion vom 26.10.2005

Beschluss: in der Sache erledigt

VO/1314/05
Ö 1.6.2

Haushaltsplanberatungen
Antrag der FDP-Fraktion vom 24.10.2005

Beschluss: in der Sache erledigt

VO/1288/05
Ö 1.6.3

Haushaltsplanberatungen
Antrag der FDP-Fraktion vom 24.10.2005
(vormals TOP 1.6.5)

Beschluss: in der Sache erledigt

VO/1284/05
Ö 1.6.4

Haushaltsänderungsantrag: Finanzierung der Arbeit von Tacheles e.V.
Antrag der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 12.12.2005
(vormals TOP 1.6.3)

Beschluss: abgelehnt

VO/1539/05
Ö 1.6.5

Änderungsantrag Finanzierung der Arbeit des FrauenNotruf e. V.
Antrag der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 12.12.2005
(vormals TOP 1.6.4)

Beschluss: abgelehnt

VO/1540/05
Ö 1.6.6

Antrag zum Haushaltsplanentwurf 2006/2007: Aufgabenkritik, Benchmarking, Prozessoptimierung konsequent fortführen
Antrag der FDP-Fraktion vom 14.12.2005

Beschluss: abgelehnt

VO/1554/05
Ö 1.7

Einzeldrucksachen mit Auswirkungen auf den Haushaltsplan-Entwurf 2006 / 2007

 
Ö 1.7.1

Finanzierung des Ausbaus der Offenen Ganztagsgrundschule (OGGS) und des kostenlosen Mittagessens im laufenden Schuljahr sowie im Schuljahr 2006/2007

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1514/05
Ö 1.7.2

7. Satzung zur Änderung der Abfallwirtschaftssatzung vom 17. Dezember 1999
(vormals TOP 6.2)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1389/05
Ö 1.7.3

Gebührensatzung zur Abfallwirtschaftssatzung für das Jahr 2006
(vormals TOP 6.3)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1395/05
Ö 1.7.4

Satzungen der Stadtentwässerung
(vormals TOP 6.4)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1364/05
Ö 1.7.5

Satzungen der Stadtentwässerung
(vormals TOP 6.4.1)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1364/05/1
Ö 1.7.6

Änderungsantrag zu VO/1364/05 - Satzungen der Stadtentwässerung
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 11.11.2005
(vormals unter TOP 6.4.2)

Beschluss: abgelehnt

VO/1416/05
Ö 1.7.7

Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst sowie die dafür zu erhebenden Gebühren ab 01.01. 2006
(vormals unter TOP 6.5)

Beschluss: geändert beschlossen

VO/1366/05
Ö 1.8

Einwendungen gegen den Haushaltsplan-Entwurf 2006 / 2007

 
Ö 1.9

2. Veränderungsnachweisung zum Haushaltsplan-Entwurf 2006/2007

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1545/05
Ö 1.10

Haushaltssatzung 2006/2007

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1546/05
Ö 1.11

Beschlüsse zum Investitionsprogramm 2006 - 2010
- zur mittelfristigen Finanzplanung
- zum Stellenplan 2006 / 2007

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 1.12

Haushaltssicherungskonzept 2006/2007

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1519/05
Ö 2

Fragestunde (nur Rat)

 
Ö 2.1

Abgesetzt.
Die Beantwortung der Anfrage erfolgt im Rat am 20. Februar 2006.
Kosten von Gutachten
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN

Beschluss: vertagen

VO/1506/05
Ö 2.2

Zukunft der Herbringhauser Talsperre
Anfrage der CDU-Fraktion vom 30.11.2005

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/1508/05
Ö 2.2.1

Zukunft der Herbringhauser Talsperre

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

 
Ö 2.3

Kurbad in der Bilanz des Gebäudemanagements Wuppertal
Anfrage der Ratsgruppe DIE REPUBLIKANER vom 09.12.2005

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/1537/05
Ö 2.3.1

Kurbad in der Bilanz des Gebäudemanagements Wuppertal
Anfrage der Ratsgruppe Die Republikaner vom 09.12.2005

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/1537/05/1-A
Ö 2.4

Schwebebahnausbau
Anfrage der WfW-Fraktion vom 13.12.2005

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/1549/05
Ö 2.4.1

Schwebebahnausbau

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/1549/05/1-A
Ö 2.5

Eilanfrage zu einer 3. Spielstätte der Wuppertaler Bühnen GmbH
Anfrage der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 14.12.2005

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/1557/05
Ö 2.5.1

Eilanfrage zu einer 3. Spielstätte der Wuppertaler Bühnen GmbH

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/1557/05/1-A
Ö 2.6

Finanzierung des Ausbaus der Wuppertaler Schwebebahn
Anfrage der FDP-Fraktion vom 16.12.2005

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/1561/05
Ö 2.6.1

Finanzierung des Ausbaus der Wuppertaler Schwebebahn

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/1561/05/1-A
Ö 3

Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)

 
Ö 3.1

Bürgerantrag zur Änderung der Baumschutzsatzung

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

VO/0799/05
Ö 3.1.1

Änderung der Baumschutzsatzung
1. Beschluss zum Bürgerantrag vom 23.05.05
2. Beschluss zur Änderung der Satzung zum Schutz des Baumstandes der Stadt Wuppertal

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

VO/0936/05
Ö 3.1.2

Deregulierung: Abschaffung der Baumschutzsatzung
Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der FDP-Fraktion und der Ratsgruppe DIE GRAUEN vom 30.11.2005

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1507/05
Ö 4

Fraktionsanträge

 
Ö 4.1

Fortschreibung des Umweltmanagementhandbuches
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der WfW-Fraktion und der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 10.11.2005

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1392/05
Ö 4.2

Keine personelle Ausweitung des Vorstandes bei den WSW
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 22.11.2005

Beschluss: abgelehnt

VO/1465/05
Ö 4.3

Ansiedlung von Discountern und anderen großflächigen Einzelhandelsbetrieben - Rückstellung von Entscheidungen
Antrag der FDP-Fraktion vom 25.11.2005

Beschluss: abgelehnt

VO/1494/05
Ö 4.4

Aufhebung von nicht mehr geeigneten Bebauungsplänen
Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion vom 02.12.2005

Beschluss: geändert beschlossen

VO/1520/05
Ö 4.5

Abgesetzt. Wurde von der Antrag stellenden Fraktion zurückgezogen.
Anlegen von Radwegen
Anmeldung zur Tagesordnung von der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 4.6

Abgesetzt. Wurde von der Antrag stellenden Fraktion zurückgezogen.
Nachtfahrverbot für LKW in Wuppertaler Wohngebieten
Anmeldung zur Tagesordnung von der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 4.7

Resolution - Wirtschaftliche Betätigung der Kommunen sichern
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 08.12.2005

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1531/05
Ö 4.8

Dringlichkeits-Antrag "Rechte der Stadt und des Rates sichern - keine weiteren Zugeständnisse an das Land zulassen"
Antrag der FDP-Fraktion vom 08.12.2005

Beschluss: in der Sache erledigt

VO/1533/05
Ö 4.8.1

Finanzierung des Ausbaus der Schwebebahn - Antrag der FDP-Fraktion Drs. VO/1533/05
Bericht der Verwaltung

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1533/05/1-A
Ö 4.9

Resolution zum Schutz von Nichtrauchern in Wuppertal
Antrag der FDP-Fraktion vom 14.12.2005

Beschluss: abgelehnt

VO/1553/05
Ö 4.10

Neueinteilung des Stadtgebietes in Stadtbezirke
Antrag der FDP-Fraktion vom 14.12.2005

Beschluss: zur Beratung verwiesen

VO/1555/05
Ö 5

Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)

 
Ö 5.1

Ausschilderung Zoo im Stadtgebiet Wuppertal
- Zusatz "Universitätsstadt" Wuppertal
Antrag der CDU-Fraktion vom 18.07.2005

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

VO/0917/05
Ö 5.1.1

Ergänzungsantrag zu VO/0917/05 der CDU-Fraktion
Antrag der FDP-Fraktion vom 19.09.2005

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

VO/1163/05
Ö 5.1.2

Kultureller Wegweiser durch Wuppertal
Stellungnahme der Verwaltung zu VO/0917/05

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1396/05
Ö 5.1.3

Zusatzschild "Universitätsstadt"
Stellungnahme der Verwaltung zu VO/1163/05

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1199/05
Ö 5.2

Grundschulbezirke beibehalten
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 09.09.2005

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

VO/1135/05
Ö 5.2.1

Erhalt der Schulbezirksgrenzen
Antrag der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 15.09.2005

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

VO/1155/05
Ö 5.2.2

Grundschulbezirke abschaffen, Elternwahlrecht ermöglichen, Schulen stärken
Antrag der FDP-Fraktion vom 19.09.2005

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

VO/1160/05
Ö 5.2.3

Abgesetzt. Die Drucksache wurde von der Antrag stellenden Fraktion zurückgezogen.
Grundschulbezirke erhalten
Antrag der SPD-Fraktion vom 20.09.2005

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 5.2.4

Schulbezirksgrenzen sind Aufgabe kommunaler Selbstverwaltung
Antrag der CDU-Fraktion vom 25.10.2005

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1299/05
Ö 5.2.5

Einsetzung einer ExpertInnenkommission zu Schulbezirksgrenzen
Antrag der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 08.12.2005

Beschluss: in der Sache erledigt

VO/1534/05
Ö 5.3

Kündigungen in den Helios-Kliniken GmbH Wuppertal
Antrag der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 19.08.2005

Beschluss: in der Sache erledigt

VO/1029/05
Ö 5.4

Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.
Ausbau von Kinderbetreuungsangeboten für Kinder unter 3 Jahren
Antrag der FDP-Fraktion vom 28.10.2005

Beschluss: abgesetzt

VO/1326/05
Ö 5.4.1

Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.
Betreuung von Kindern unter drei Jahren
Antrag der SPD-Fraktion vom 31.10.2005

Beschluss: abgesetzt

VO/1334/05
Ö 6

Ortsrecht

 
Ö 6.1

Neufassung Änderung Entgeltordnung für die Bäder der Stadt Wuppertal

Beschluss: geändert beschlossen

VO/1189/05/-Neu-
Ö 6.2

Behandlung erfolgt unter TOP 1.7.2

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

 
Ö 6.3

Behandlung erfolgt unter TOP 1.7.3

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

 
Ö 6.4

Behandlung erfolgt unter TOP 1.7.4

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

 
Ö 6.4.1

Behandlung erfolgt unter TOP 1.7.5

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

 
Ö 6.4.2

Behandlung erfolgt unter TOP 1.7.6

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

 
Ö 6.5

Behandlung erfolgt unter TOP 1.7.7

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

 
Ö 6.5.1

Abgesetzt. Die Drucksache wurde von der Antrag stellenden Fraktion zurückgezogen.
Winterdienstgebühren
Antrag der WfW-Fraktion vom 11.11.2005

Beschluss: abgesetzt

VO/1415/05
Ö 6.6

Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Stadt Wuppertal vom 30.06.2005

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1437/05
Ö 6.6.1

Dringlichkeitsantrag "Zweitwohnungssteuersatzung"
Antrag der FDP-Fraktion vom 11.11.2005

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

VO/1414/05
Ö 6.7

Zweite Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung vom 15.12.2000

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1318/05
Ö 6.8

Vergnügungssteuersatzung

Beschluss: geändert beschlossen

VO/1319/05
Ö 7

Haushaltsangelegenheiten

 
Ö 7.1

Neubau der Brücke Buchenhofen
Leistung einer überplanmäßigen Ausgabe

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1358/05
Ö 8

Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements

 
Ö 8.1

Jahresabschluss 2004 des Gebäudemanagements der Stadt Wuppertal (GMW)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1339/05
Ö 8.2

Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2006 - stationärer Bereich -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1401/05
Ö 8.3

Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2006 - Nebenbetrieb Offene Altenarbeit -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1402/05
Ö 8.4

Wirtschaftsplanung Wirtschaftsplanung Kinder- und Jugendwohngruppen (KIJU) 2006

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1410/05
Ö 8.5

Abschluss des Eigenbetriebes Entsorgung- und Straßenreinigung Wuppertal (ESW) für das Geschäftsjahr 2004

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1285/05
Ö 8.6

Wirtschaftsführung des Eigenbetriebes Entsorgung und Straßenreinigung Wuppertal (ESW) für das Jahr 2006

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1447/05
Ö 9

Planverfahren

 
Ö 9.1

Innenbereichssatzungen gemäß § 34 Abs.4 BauGB für die Ortslagen Herbringhausen, Spiekern, Hardtplätzchen und Frielinghausen im Stadtbezirk Langerfeld- Beyenburg

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0837/05
Ö 9.2

1. Verlängerung einer Veränderungssperre im Bebauungsplan 954B - Döppersberg / Bundesallee -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1238/05
Ö 9.3

Bauleitplanverfahren Nr. 998 - Korzert/ Rettungswache -
Behandlung der Anregungen, vereinfachte Änderung, Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1252/05
Ö 9.4

2. Verlängerung einer Veränderungssperre im Bebauungsplan 344 - Lüttringhauser Straße -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1258/05
Ö 10

Baumaßnahmen

 
Ö 11

Allgemeine Vorlagen

 
Ö 11.1

Rückstufung Tannenbaumer Weg

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1193/05
Ö 11.2

Annahme einer Schenkung - Gemälde "Schweigen"

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1413/05
Ö 11.3

Umwandlung von Gruppen in städtischen Tageseinrichtungen für Kinder

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1435/05
Ö 11.4

Neuer Fördervertrag Begegnungsstätte Alte Synagoge

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1259/05
Ö 11.5

1. Beschluss des Rates gemäß § 94 Abs. 1 Satz 1 GO NRW a.F. über die vom Rechnungsprüfungsausschuss geprüfte Jahresrechnung 2004
2. Entscheidung der Ratsmitglieder gemäß § 94 Abs. 1 Satz 2 GO NRW a.F. über die Entlastung des Oberbürgermeisters für die Jahresrechnung 2004

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1482/05 Öffentl.
Ö 11.6

Durchführungsbeschluss - Gründung eines Zweckverbandes Weiterbildung durch die Städte Solingen und Wuppertal

Beschluss: geändert beschlossen

VO/1492/05
Ö 11.6.1

Durchführungsbeschluss - Gründung eines Zweckverbandes Weiterbildung durch die Städte Solingen und Wuppertal
Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1492/05/1
Ö 11.6.2

Durchführungsbeschluss - Gründung eines Zweckverbandes der Weiterbildung der Städte Solingen und Wuppertal
Stellungnahme des Personalrates der Stadt Wuppertal

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1492/05/2
Ö 11.7

Neuausrichtung der Versorgungs- und der Verkehrssparte der Wuppertaler Stadtwerke AG

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1505/05
Ö 12

Gremienbesetzung / Benennungen

 
Ö 12.1

Mitgliederversammlung des Städtetages Nordrhein-Westfalen am 26. April 2006 in Dortmund
Benennung der Abgeordneten der Stadt Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1467/05
Ö 12.2

Neuwahl eines Mitglieds des Jugendhilfeausschusses

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1429/05
Ö 12.3

Wahl eines stellvertretenden sachkundigen Einwohners im Ausschuss für Umwelt

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1513/05
Ö 12.4

Wahl des Vertreters der Jagdgenossenschaft in den Jagdbeirat der Stadt Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 12.5

Gremienbesetzung / Benennung
Antrag der CDU-Fraktion vom 13.12.2005

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1552/05
Ö 12.6

Ehrenrat - Benennung der Mitglieder

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1543/05
Ö 12.7

Umbesetzung von Ausschussmitgliedern
Antrag der WfW-Fraktion vom 14.12.2005

Beschluss: abgelehnt

VO/1556/05
Ö 13

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

 
N 14

Übergeordnete Angelegenheiten

 
N 15

Fragestunde (nur Rat)

 
N 16

Anträge

 
N 17

Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements

 
N 18

Allgemeine Vorlagen

 
N 19

Bürgschaftsangelegenheiten

 
N 20

Angelegenheiten des Rechnungsprüfungsamtes

 
N 20.1

Personalangelegenheiten im Rechnungsprüfungsamt

 
N 20.2

Beschluss über die Jahresrechnung 2004 und Entscheidung über die Entlastung des Oberbürgermeisters

 
N 21

Personalangelegenheiten