SessionNet | Rat der Stadt Wuppertal - 14.11.2005

Informationen

Sitzung

SI/3510/05

Gremium

Rat der Stadt Wuppertal

Raum

Rathaus Barmen, Sitzungssaal

Datum

14.11.2005

Zeit

16:10-19:11 Uhr

3 Dokumente

Nachtragsliste mit Ergebnissen der Vorberatung

Tagesordnung zur Sitzung des Rates - Stand: 11.11.05 - 10.11 Uhr -

niö

Niederschrift - öffentlicher Teil

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Übergeordnete Angelegenheiten
Ö 1.1	Beschluss über die Verleihung eines Ehrenringes Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1324/05	VO Beschlussvorlage
Ö 2	Fragestunde (nur Rat)
Ö 2.1	Abgesetzt. Aufgrund der Antwort der Verwaltung (VO/1223/05/1-A) wird die Anfrage im Kulturausschuss am 02.11.05 und von der CDU-Fraktion als erledigt betrachtet. Skulpturenpark Anfrage der CDU-Fraktion vom 07.10.2005 Beschluss: abgesetzt	VO/1223/05	VO Anfrage CDU Rat OB
Ö 2.2	Kosten der Unterkunft von ALG II-BezieherInnen Anfrage der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 14.10.2005 Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/1256/05	VO Anfrage DIE LINKSPARTEI.PDS Rat OB
Ö 2.2.1	Beantwortung der Anfrage der Fraktion der LINKSPARTEI.PDS Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/1256/05/1-A	VO Antwort auf Anfragen Anhörungen zur Kostensenkung
Ö 2.3	Kommunale 1-Euro-Jobber Anfrage der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 24.10.2005 Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/1290/05	VO Anfrage DIE LINKSPARTEI.PDS Rat OB
Ö 2.3.1	Anfrage zur Zusätzlichkeit von Arbeitsgelegenheiten bei der Stadt als Ergänzung zur Anfrage 1290/05 Anfrage der Fraktion DIE.LINKSPARTEI.PDS vom 28.10.2005 Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/1328/05	VO Anfrage DIE LINKSPARTEI.PDS Rat OB
Ö 2.3.2	Beantwortung der Anfrage der Fraktion DIE LINKE.PDS - VO/1290/05 Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/1290/05/1-A	VO Antwort auf Anfragen Stellenliste
Ö 2.4	Kostenüberschreitungen Döppersberg-Projekt Anfrage der WfW-Fraktion vom 25.10.2005 Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/1306/05	VO Anfrage WfW Rat OB
Ö 2.4.1	Neugestaltung Döppersberg, Anfrage der WfW Fraktion Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/1356/05	VO Antwort auf Anfragen Beschlusslauf
Ö 2.5	Arbeits- und Gesundheitsschutz bei der Ausübung von Arbeitsgelegenheiten Anfrage der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 28.10.2005 Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/1327/05	VO Anfrage DIE LINKSPARTEI.PDS Rat OB
Ö 2.5.1	Anfragen der Fraktion Die Linkspartei.PDS - Drucks.Nrn. VO/1327/05 und 1328/05 Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/1377/05	VO Antwort auf Anfragen
Ö 2.6	Situation des Schul- und Vereinssports in Barmen Anfrage der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 31.10.2005 Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/1340/05	VO Anfrage DIE LINKSPARTEI.PDS Rat OB
Ö 2.6.1	Beantwortung der Anfrage der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 31.10.2005 Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/1340/05/1-A	VO Antwort auf Anfragen
Ö 2.7	Neubau- und Erweiterungsmaßnahmen von Regenrückhaltebecken der WSW AG Anfrage der FDP-Fraktion vom 07.11.2005 Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/1357/05	VO Anfrage FDP Rat OB
Ö 2.7.1	Beantwortung der Anfrage der FDP- Fraktion vom 07.11.2005, Neubau- und Erweiterungsmaßnahmen von Regenrückhaltebecken der WSW AG Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	Vo/1357/05/1	VO Antwort auf Anfragen Anlage 1
Ö 2.8	Abgesetzt. Die Anfrage wird von der Antrag stellenden Ratsgruppe zurückgezogen - siehe TOP 4.5 - Geldleistungen an die Fraktionen im Rat der Stadt Wuppertal Anfrage der Ratsgruppe DIE REPUBLIKANER vom 07.11.2005 Beschluss: abgesetzt
Ö 2.9	Strukturelle und verkehrspolitische Probleme in Sudberg Anfrage Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 08.11.2005 Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/1369/05	VO Anfrage GR Rat OB
Ö 2.9.1	Strukturelle und verkehrspolitische Probleme in Sudberg Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/1369/05-A	VO Antwort auf Anfragen
Ö 2.10	Altlasten Firma Hösterey Anfrage Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 08.11.2005 Beschluss: Kenntnis genommen	VO/1370/05	VO Anfrage GR Rat OB
Ö 2.10.1	Anfrage Bündnis 90/DIE GRÜNEN zur ehemaligen Schleiferei Hösterey Beschluss: Kenntnis genommen	VO/1418/05	VO Antwort auf Anfragen Anlage 01 - Hösterey Prüfwerte
Ö 2.11	Programm Städtebaulicher Denkmalschutz Anfrage der WfW-Fraktion vom 08.11.2005 Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/1371/05	VO Antrag WfW Rat AU
Ö 2.11.1	Programm Städtebaulicher Denkmalschutz Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/1420/05
Ö 2.12	Umbau des Stadions am Zoo Anfrage der WfW-Fraktion vom 10.11.2005 Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/1393/05	VO Antrag WfW Rat OB
Ö 2.12.1	Antwort der Verwaltung auf die Anfrage Vo/1393/05 Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/1393/05/1-A	VO Antwort auf Anfragen
Ö 3	Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Ö 4	Fraktionsanträge
Ö 4.1	Abgesetzt. Die Drucksache wurde von der Antrag stellenden Fraktion zurückgezogen. Resolution - Kommunen und Betroffene dürfen nicht die Verliererinnen bei der Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe werden Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 25.10.2005 Beschluss: abgesetzt
Ö 4.1.1	Resolution - Kommunen dürfen nicht die Verliererinnen bei der Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe werden Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen im Rat der Stadt Wuppertal vom 09.11.2005 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1384/05	VO Gemeinsamer Antrag Rat
Ö 4.2	Ausbau von Kinderbetreuungsangeboten für Kinder unter 3 Jahren Antrag der FDP-Fraktion vom 28.10.2005 Beschluss: zur Beratung verwiesen	VO/1326/05	VO Antrag FDP Rat OB
Ö 4.2.1	Betreuung von Kindern unter drei Jahren Antrag der SPD-Fraktion vom 31.10.2005 Beschluss: zur Beratung verwiesen	VO/1334/05	VO Antrag SPD Rat OB
Ö 4.3	Kündigungen in den Helios-Kliniken GmbH Wuppertal Antrag der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 19.08.2005 Beschluss: zur Beratung verwiesen	VO/1029/05	VO Antrag DIE LINKSPARTEI.PDS Rat OB Stellungnahme der Verwaltung zu VO/1029/05
Ö 4.4	Verbesserung der EinwohnerInnenbeteiligung in Wuppertal Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIEGRÜNEN vom 03.11.2005 Beschluss: zurückgestellt	VO/1346/05	VO Antrag GR Rat OB
Ö 4.5	Die Drucksache wird von der Antrag stellenden Ratsgruppe aufgrund der zur Sitzung des Rates nachgereichten Anlage zum Haushaltsplan zurückgezogen. Haushalt 2006 / 2007 Antrag der Ratsgruppe DIE REPUBLIKANER vom 07.11.2005 Beschluss: abgesetzt
Ö 4.6	"Zweitwohnungssteuersatzung" Dringlichkeitsantrag der FDP-Fraktion vom 11.11.2005 Beschluss: zur Beratung verwiesen	VO/1414/05	VO Antrag FDP Rat OB
Ö 4.7	Winterdienstgebühren Antrag der WfW-Fraktion vom 11.11.2005 Beschluss: zur Beratung verwiesen	VO/1415/05	VO Antrag WfW Rat OB Beschlusslauf
Ö 4.8	Kurbad Barmen Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Bezirksvertretung Barmen vom 07.11.2005 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/1361/05	VO Gemeinsamer Antrag BV
Ö 5	Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Ö 5.1	Abgesetzt. Die Drucksache wurde von der Antrag stellenden Fraktion zurückgezogen. Einführung eines Handyparksystems Antrag der FDP-Fraktion vom 22.06.2005 Beschluss: abgesetzt
Ö 5.1.1	Abgesetzt. Die Drucksache wurde von der Antrag stellenden Fraktion vorläufig zurückgezogen. Einführung eines Handyparksystems Antrag der FDP-Fraktion vom 19.09.2005 Beschluss: abgesetzt
Ö 5.2	Wird unter TOP 4.3 behandelt. Kündigungen in den Helios-Kliniken GmbH Wuppertal Antrag der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 19.08.2005 Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
Ö 5.3	Aufstellungsbeschluss zum Denkmalbereich " Briller Viertel " Antrag der WfW-Fraktion vom 05.08.2005 Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP	VO/0977/05	VO Antrag WfW Rat OB Anlage 01 - Karte I Anlage 02 - Karte II
Ö 5.3.1	Aufstellungsbeschluss zum Denkmalbereich "Briller Viertel" (Drs. VO/0977/05)/Stellungnahme der Verw. Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1165/05	VO Beschlussvorlage
Ö 6	Ortsrecht
Ö 6.1	Änderung der Entgeltordnung für den Zoologischen Garten Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1153/05	VO Beschlussvorlage
Ö 6.2	Änderung des Taxentarifs Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1183/05	VO Beschlussvorlage Anlage 01 - Neufassung - Anlage 02 Anlage 03 Anlage 04 Anlage 05 Anlage 06
Ö 6.3	Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Änderung der Entgeltordnung für die Bäder der Stadt Wuppertal Beschluss: abgesetzt	VO/1189/05	VO Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage
Ö 6.4	Änderung der Hauptsatzung Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1282/05	VO Beschlussvorlage Anlage 01 - 8. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Wuppertal
Ö 7	Haushaltsangelegenheiten
Ö 7.1	Schulwegsicherung Hatzfelder Straße Leistung einer außerplanmäßigen Ausgabe Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0992/05	VO Durchführungsbeschluss Beschlusslauf Anlage 01 - Lageplan Hatzfelder Straße Anlage 02 - Kreuzungsplan und Querschnitte
Ö 7.2	Gewerbegebiet Im Hölken Leistung einer außerplanmäßigen Ausgabe Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0887/05	VO Durchführungsbeschluss Beschlusslauf Anlage 01 - Lageplan Gewerbegebiet Im Hölken O - 3410/13
Ö 7.3	Bau einer Erschließungsstraße im Gewerbegebiet Bahnstraße Ost / Nösenberg - Bebauungsplan Nr. 963 Leistung einer überplanmäßigen Ausgabe Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1032/05	VO Durchführungsbeschluss Beschlusslauf Anlage 1 - Lagepläne Bahnstraße/Planstraße Anlage 2 - Lageplan Querungshilfe Anlage 3 - geänderter Lageplan Bahnstraße
Ö 7.4	Restaurierung des Märchenbrunnens im Zooviertel Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1174/05	VO Beschlussvorlage Beschlusslauf
Ö 7.5	Zuschuss zur Finanzierung von Brandschutzmaßnahmen an der Troxler-Schule Wuppertal Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe Beschluss: geändert beschlossen	VO/1186/05	VO Beschlussvorlage Beschlusslauf
Ö 7.6	Erneuerung der Brücke Emilienstraße Leistung einer überplanmäßigen Ausgabe Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1190/05	VO Beschlussvorlage Beschlusslauf
Ö 7.7	Brandschutzmaßnahmen für die Alten- und Altenpflegeheime Leistung einer außerplanmäßigen Ausgabe Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1273/05	VO Beschlussvorlage Anlage 01 - Maßnahmenkatalog
Ö 7.8	Über- und außerplanmäßige Ausgaben 2005 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/1294/05	VO Bericht Anlage 01 - Über- und außerplanmäßige Ausgaben 2005
Ö 8	Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Ö 8.1	Jahresabschluss 2003 des Gebäudemanagements Wuppertal (GMW) Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0923/05	VO Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 01 Jahresabschluss 2003
Ö 9	Planverfahren
Ö 9.1	Bauleitplanverfahren Nr. 967 - westlich Unihalle (Bebauungsplan) Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0782/05	VO Satzungsbeschluss Beschlusslauf Anlage 01 - Liste der Einsprecher Anlage 02 Behandlung der Anregungen Anlage 03 Begründung gemäß §9(8) BauGB Anlage 04 - Entwurf des Bebauungsplanes Planteil 1 Anlage 05 - Entwurf des Bebauungsplanes Planteil 2
Ö 9.2	1. Verlängerung einer Veränderungssperre im Bebauungsplan 1065 - Steinbecker Meile - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0947/05	VO Beschlussvorlage Beschlusslauf 01 Satzung 02 Lageplan
Ö 9.3	1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 772 A- Östl. der Straße Zur Waldkampfbahn / Tierheim - Aufstellungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0833/05	VO Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 1 zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 772 A Anlage 2 zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 772 A
Ö 9.4	Bauleitplanverfahren Nr. 963 -Bahnstraße Ost (Nösenberg) Behandlung der Anregungen und Satzungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1078/05	VO Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 02 -Liste der Anreger- Anlage 03 -Abwägungsvorschlag der Verwaltung- Anlage 04 -Begründung zum Bebauungsplan- Anlage 01 -Geltungsbereich- Anlage 05 - Rechtsplan Teil 1 - Anlage 06 - Rechtsplan Teil 2 - Anlage 07 - Rechtsplan Teil 3 -
Ö 10	Baumaßnahmen
Ö 10.1	Bau einer Aula für das Wilhelm-Dörpfeld-Gymnasium Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1194/05	VO Grundsatzbeschluss Beschlusslauf
Ö 10.2	Ausbau Stadion am Zoo Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1263/05	VO Beschlussvorlage
Ö 11	Allgemeine Vorlagen
Ö 11.1	Durchführungsbeschluss zur Gründung eines Zweckverbandes der Bergischen Weiterbildung Remscheid-Solingen-Wuppertal - gleichlautende Beschlussvorlage für die Räte der Städte Remscheid, Solingen und Wuppertal- Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1192/05	VO Beschlussvorlage Anlage 01 - Beschlüsse Anlage 04 - Satzungsentwurf Anlage 05 - Organigramm Anlage 08 - Ingangsetzungsaufwand Anlage 09 - Übergangsregelung Anlage 02a - Bezirksregierung Anlage 02b - Landschaftsverband Anlage 02c - MGFFI Anlage 03 - Synopse - Rechtsform Anlage 06 - Grundsätze und Profile Anlage 07 - Wirtschaftsplan
Ö 11.1.1	Durchführungsbeschluss zur Gründung eines Zweckverbandes der Bergischen Weiterbildung Remscheid Solingen Wuppertal Stellungnahme des Ministeriums füre Generationen, Familie, Frauen und Integration des Landes NRW Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/1192/05/2	VO Bericht Anlage 01 - Stellungnahme des Ministeriums für Generationen, Familien, Frauen und Integration des Landes NRW
Ö 11.1.2	Durchführungsbeschluss zur Gründung eines Zweckverbandes der Bergischen Weiterbildung Remscheid Solingen Wuppertal Stellungnahme der Gleichstellungsbeauftragten der Städte Wuppertal und Remscheid Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/1192/05/1	VO Bericht
Ö 11.1.3	Durchführungsbeschluss zur Gründung eines Zweckverbandes Bergische Weiterbildung - Stellungnahme der Verwaltungen der Städte Remscheid Solingen Wuppertal zur Stellungnahme der Gleichstellungsbeauftragten Remscheid und Wuppertal vom 30.09.05 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/1192/05/1-A	VO Bericht
Ö 11.1.4	Durchführungsbeschluss zur Gründung eines Zweckverbandes der Bergischen Weiterbildung Remscheid Solingen Wuppertal Stellungnahme der Gleichstellungsstelle Solingen Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/1192/05/1-B	VO Bericht Anlage 01 - Stellungnahme der Gleichstellungsstelle Solingen
Ö 11.1.5	Durchführungsbeschluss eines Zweckverbandes der Bergischen Weiterbildung Remscheid - Solingen - Wuppertal Stellungnahmen der Verwaltung zu den Beratungsergebnissen der Konferenz für VHS und FBS vom 24.10.05 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/1192/05/3	VO Bericht Anlage 01 - Zukünftige Teilnehmer- und Kursleitervertretung im Zweckverband Anlage 02 - Aufgaben der Familienbildung im Zweckverband
Ö 11.1.6	Durchführungsbeschluss zur Gründung eines Zweckverbandes der Bergischen Weiterbildung Solingen - Remscheid Wuppertal Stellungnahme des Personalrates der GBe 2.1 und 2.2 der Stadt Wuppertal Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/1192/05/4	VO Bericht Anlage 01 - Stellungnahme des Personalrates der GBe 2.1 und 2.2 der Stadt Wuppertal
Ö 11.2	Beitritt des Kreises Mettmann zum Abfallwirtschaftsverband EKOCity Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1145/05	VO Beschlussvorlage Beschlusslauf
Ö 11.2.1	Beitritt des Kreises Mettmann zum Abfallwirtschaftsverband EKOCity - Anlage zur Drucksache VO/1145/05 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/1145/05/1	VO Bericht
Ö 11.3	Gewährung von Zuschüssen an den privaten Sonderschulträger Christian- Morgenstern-Schule Wuppertal Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1151/05	VO Beschlussvorlage
Ö 11.4	Gewährung von Zuschüssen an den privaten Sonderschulträger Troxler - Schule Wuppertal Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1157/05	VO Beschlussvorlage
Ö 11.5	Fortführung der integrativen Lerngruppe - zieldifferent - an den Förderorten Realschule Blücherstraße und Hauptschule Berghauserstraße Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0998/05	VO Beschlussvorlage
Ö 11.6	Annahme einer Schenkung Gemälde von Paula Modersohn-Becker "Kind in der Wiege" Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1148/05	VO Beschlussvorlage
Ö 11.7	Entgelterhöhung für die Mittagsverpflegung in städtischen Tageseinrichtungen für Kinder Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1292/05	VO Beschlussvorlage
Ö 11.8	Ausschilderung Zoo im Stadtgebiet Wuppertal Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1080/05	VO Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage-1 Zielspinne-Zoo Anlage-2 Antrag-an-Landesbetrieb
Ö 12	Gremienbesetzung / Benennungen
Ö 12.1	Erweiterung des Beirates bei der Unteren Landschaftsbehörde Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1181/05	VO Beschlussvorlage
Ö 12.2	Abberufung eines sachkundigen Einwohners mit beratender Stimme und Bestellung eines sachkundigen Einwohners mit beratender Stimme als Mitglied des Ausschusses für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1191/05	VO Beschlussvorlage
Ö 12.3	Neubenennung sachkundiger Einwohner als Vertreter der Industrie- und Handelskammer Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1216/05	VO Beschlussvorlage
Ö 12.4	Einrichtung und Besetzung einer Kommission Schule/Jugendhilfe Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP	VO/1068/05	VO Beschlussvorlage
Ö 12.4.1	Änderungsantrag zu VO/1068/05 Einrichtung und Besetzung einer Kommission Schule/Jugendhilfe Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 20.09.2005 Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP	VO/1167/05	VO Gemeinsamer Antrag Rat
Ö 12.4.2	Schule und Jugendhilfe Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 14.11.2005 Beschluss: geändert beschlossen	VO/1423/05	VO Gemeinsamer Antrag Rat
Ö 12.5	Gremienbesetzung - Jugendhilfeausschuss Antrag der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 28.10.2005 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1329/05	VO Antrag DIE LINKSPARTEI.PDS Rat OB
Ö 12.6	Gremienbesetzung / Benennung Antrag der CDU-Fraktion vom 04.11.2005 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1351/05	VO Antrag CDU Rat OB
Ö 13	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
N 14	Übergeordnete Angelegenheiten
N 15	Fragestunde
N 16	Anträge
N 17	Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
N 17.1	Stadtwerbung
N 18	Allgemeine Vorlagen
N 19	Bürgschaftsangelegenheiten
N 19.1	Bürgschaftsangelegenheiten
N 20	Angelegenheiten des Rechnungsprüfungsamtes
N 21	Personalangelegenheiten

Rat der Stadt Wuppertal - 14.11.2005 - 16:10-19:11 Uhr

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Übergeordnete Angelegenheiten

Beschluss über die Verleihung eines Ehrenringes

Fragestunde (nur Rat)

Abgesetzt. Aufgrund der Antwort der Verwaltung (VO/1223/05/1-A) wird die Anfrage im Kulturausschuss am 02.11.05 und von der CDU-Fraktion als erledigt betrachtet.SkulpturenparkAnfrage der CDU-Fraktion vom 07.10.2005

Kosten der Unterkunft von ALG II-BezieherInnenAnfrage der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 14.10.2005

Beantwortung der Anfrage der Fraktion der LINKSPARTEI.PDS

Kommunale 1-Euro-JobberAnfrage der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 24.10.2005

Anfrage zur Zusätzlichkeit von Arbeitsgelegenheiten bei der Stadt als Ergänzung zur Anfrage 1290/05Anfrage der Fraktion DIE.LINKSPARTEI.PDS vom 28.10.2005

Beantwortung der Anfrage der Fraktion DIE LINKE.PDS - VO/1290/05

Kostenüberschreitungen Döppersberg-ProjektAnfrage der WfW-Fraktion vom 25.10.2005

Neugestaltung Döppersberg,Anfrage der WfW Fraktion

Arbeits- und Gesundheitsschutz bei der Ausübung von ArbeitsgelegenheitenAnfrage der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 28.10.2005

Anfragen der Fraktion Die Linkspartei.PDS - Drucks.Nrn. VO/1327/05 und 1328/05

Situation des Schul- und Vereinssports in BarmenAnfrage der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 31.10.2005

Beantwortung der Anfrage der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 31.10.2005

Neubau- und Erweiterungsmaßnahmen von Regenrückhaltebecken der WSW AGAnfrage der FDP-Fraktion vom 07.11.2005

Beantwortung der Anfrage der FDP- Fraktion vom 07.11.2005, Neubau- und Erweiterungsmaßnahmen von Regenrückhaltebecken der WSW AG

Abgesetzt. Die Anfrage wird von der Antrag stellenden Ratsgruppe zurückgezogen - siehe TOP 4.5 -Geldleistungen an die Fraktionen im Rat der Stadt WuppertalAnfrage der Ratsgruppe DIE REPUBLIKANER vom 07.11.2005

Strukturelle und verkehrspolitische Probleme in SudbergAnfrage Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 08.11.2005

Strukturelle und verkehrspolitische Probleme in Sudberg

Altlasten Firma HöstereyAnfrage Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 08.11.2005

Anfrage Bündnis 90/DIE GRÜNEN zur ehemaligen Schleiferei Hösterey

Programm Städtebaulicher DenkmalschutzAnfrage der WfW-Fraktion vom 08.11.2005

Programm Städtebaulicher Denkmalschutz

Umbau des Stadions am ZooAnfrage der WfW-Fraktion vom 10.11.2005

Antwort der Verwaltung auf die Anfrage Vo/1393/05

Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)

Fraktionsanträge

Abgesetzt. Die Drucksache wurde von der Antrag stellenden Fraktion zurückgezogen.Resolution - Kommunen und Betroffene dürfen nicht die Verliererinnen bei der Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe werdenAntrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 25.10.2005

Resolution - Kommunen dürfen nicht die Verliererinnen bei der Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe werdenGemeinsamer Antrag aller Fraktionen im Rat der Stadt Wuppertal vom 09.11.2005

Ausbau von Kinderbetreuungsangeboten für Kinder unter 3 JahrenAntrag der FDP-Fraktion vom 28.10.2005

Betreuung von Kindern unter drei JahrenAntrag der SPD-Fraktion vom 31.10.2005

Kündigungen in den Helios-Kliniken GmbH WuppertalAntrag der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 19.08.2005

Verbesserung der EinwohnerInnenbeteiligung in WuppertalAntrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIEGRÜNEN vom 03.11.2005

Die Drucksache wird von der Antrag stellenden Ratsgruppe aufgrund der zur Sitzung des Rates nachgereichten Anlage zum Haushaltsplan zurückgezogen.Haushalt 2006 / 2007Antrag der Ratsgruppe DIE REPUBLIKANER vom 07.11.2005

"Zweitwohnungssteuersatzung"Dringlichkeitsantrag der FDP-Fraktion vom 11.11.2005

WinterdienstgebührenAntrag der WfW-Fraktion vom 11.11.2005

Kurbad BarmenGemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Bezirksvertretung Barmen vom 07.11.2005

Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)

Abgesetzt. Die Drucksache wurde von der Antrag stellenden Fraktion zurückgezogen.Einführung eines HandyparksystemsAntrag der FDP-Fraktion vom 22.06.2005

Abgesetzt. Die Drucksache wurde von der Antrag stellenden Fraktion vorläufig zurückgezogen.Einführung eines HandyparksystemsAntrag der FDP-Fraktion vom 19.09.2005

Wird unter TOP 4.3 behandelt.Kündigungen in den Helios-Kliniken GmbH WuppertalAntrag der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 19.08.2005

Aufstellungsbeschluss zum Denkmalbereich " Briller Viertel "Antrag der WfW-Fraktion vom 05.08.2005

Aufstellungsbeschluss zum Denkmalbereich "Briller Viertel" (Drs. VO/0977/05)/Stellungnahme der Verw.

Ortsrecht

Änderung der Entgeltordnung für den Zoologischen Garten

Änderung des Taxentarifs

Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.Änderung der Entgeltordnung für die Bäder der Stadt Wuppertal

Änderung der Hauptsatzung

Haushaltsangelegenheiten

Schulwegsicherung Hatzfelder StraßeLeistung einer außerplanmäßigen Ausgabe

Gewerbegebiet Im HölkenLeistung einer außerplanmäßigen Ausgabe

Bau einer Erschließungsstraße im Gewerbegebiet Bahnstraße Ost / Nösenberg - Bebauungsplan Nr. 963Leistung einer überplanmäßigen Ausgabe

Restaurierung des Märchenbrunnens im ZooviertelGenehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe

Zuschuss zur Finanzierung von Brandschutzmaßnahmen an der Troxler-Schule WuppertalGenehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe

Erneuerung der Brücke EmilienstraßeLeistung einer überplanmäßigen Ausgabe

Brandschutzmaßnahmen für die Alten- und AltenpflegeheimeLeistung einer außerplanmäßigen Ausgabe

Über- und außerplanmäßige Ausgaben 2005

Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements

Jahresabschluss 2003 des Gebäudemanagements Wuppertal (GMW)

Planverfahren

Bauleitplanverfahren Nr. 967 - westlich Unihalle(Bebauungsplan)

Abgesetzt. Aufgrund der Antwort der Verwaltung (VO/1223/05/1-A) wird die Anfrage im Kulturausschuss am 02.11.05 und von der CDU-Fraktion als erledigt betrachtet.
Skulpturenpark
Anfrage der CDU-Fraktion vom 07.10.2005

Kosten der Unterkunft von ALG II-BezieherInnen
Anfrage der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 14.10.2005

Kommunale 1-Euro-Jobber
Anfrage der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 24.10.2005

Anfrage zur Zusätzlichkeit von Arbeitsgelegenheiten bei der Stadt als Ergänzung zur Anfrage 1290/05
Anfrage der Fraktion DIE.LINKSPARTEI.PDS vom 28.10.2005

Kostenüberschreitungen Döppersberg-Projekt
Anfrage der WfW-Fraktion vom 25.10.2005

Neugestaltung Döppersberg,
Anfrage der WfW Fraktion

Arbeits- und Gesundheitsschutz bei der Ausübung von Arbeitsgelegenheiten
Anfrage der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 28.10.2005

Situation des Schul- und Vereinssports in Barmen
Anfrage der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 31.10.2005

Neubau- und Erweiterungsmaßnahmen von Regenrückhaltebecken der WSW AG
Anfrage der FDP-Fraktion vom 07.11.2005

Abgesetzt. Die Anfrage wird von der Antrag stellenden Ratsgruppe zurückgezogen - siehe TOP 4.5 -
Geldleistungen an die Fraktionen im Rat der Stadt Wuppertal
Anfrage der Ratsgruppe DIE REPUBLIKANER vom 07.11.2005

Strukturelle und verkehrspolitische Probleme in Sudberg
Anfrage Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 08.11.2005

Altlasten Firma Hösterey
Anfrage Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 08.11.2005

Programm Städtebaulicher Denkmalschutz
Anfrage der WfW-Fraktion vom 08.11.2005

Umbau des Stadions am Zoo
Anfrage der WfW-Fraktion vom 10.11.2005

Abgesetzt. Die Drucksache wurde von der Antrag stellenden Fraktion zurückgezogen.
Resolution - Kommunen und Betroffene dürfen nicht die Verliererinnen bei der Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe werden
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 25.10.2005

Resolution - Kommunen dürfen nicht die Verliererinnen bei der Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe werden
Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen im Rat der Stadt Wuppertal vom 09.11.2005

Ausbau von Kinderbetreuungsangeboten für Kinder unter 3 Jahren
Antrag der FDP-Fraktion vom 28.10.2005

Betreuung von Kindern unter drei Jahren
Antrag der SPD-Fraktion vom 31.10.2005

Kündigungen in den Helios-Kliniken GmbH Wuppertal
Antrag der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 19.08.2005

Verbesserung der EinwohnerInnenbeteiligung in Wuppertal
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIEGRÜNEN vom 03.11.2005

Die Drucksache wird von der Antrag stellenden Ratsgruppe aufgrund der zur Sitzung des Rates nachgereichten Anlage zum Haushaltsplan zurückgezogen.
Haushalt 2006 / 2007
Antrag der Ratsgruppe DIE REPUBLIKANER vom 07.11.2005

"Zweitwohnungssteuersatzung"
Dringlichkeitsantrag der FDP-Fraktion vom 11.11.2005

Winterdienstgebühren
Antrag der WfW-Fraktion vom 11.11.2005

Kurbad Barmen
Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Bezirksvertretung Barmen vom 07.11.2005

Abgesetzt. Die Drucksache wurde von der Antrag stellenden Fraktion zurückgezogen.
Einführung eines Handyparksystems
Antrag der FDP-Fraktion vom 22.06.2005

Abgesetzt. Die Drucksache wurde von der Antrag stellenden Fraktion vorläufig zurückgezogen.
Einführung eines Handyparksystems
Antrag der FDP-Fraktion vom 19.09.2005

Wird unter TOP 4.3 behandelt.
Kündigungen in den Helios-Kliniken GmbH Wuppertal
Antrag der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 19.08.2005

Aufstellungsbeschluss zum Denkmalbereich " Briller Viertel "
Antrag der WfW-Fraktion vom 05.08.2005

Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.
Änderung der Entgeltordnung für die Bäder der Stadt Wuppertal

Schulwegsicherung Hatzfelder Straße
Leistung einer außerplanmäßigen Ausgabe

Gewerbegebiet Im Hölken
Leistung einer außerplanmäßigen Ausgabe

Bau einer Erschließungsstraße im Gewerbegebiet Bahnstraße Ost / Nösenberg -
Bebauungsplan Nr. 963
Leistung einer überplanmäßigen Ausgabe

Restaurierung des Märchenbrunnens im Zooviertel
Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe

Zuschuss zur Finanzierung von Brandschutzmaßnahmen an der Troxler-Schule Wuppertal
Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe

Erneuerung der Brücke Emilienstraße
Leistung einer überplanmäßigen Ausgabe

Brandschutzmaßnahmen für die Alten- und Altenpflegeheime
Leistung einer außerplanmäßigen Ausgabe

Bauleitplanverfahren Nr. 967 - westlich Unihalle
(Bebauungsplan)