SessionNet | Hauptausschuss - 09.11.2005

Sitzung

SI/3509/05

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Rathaus Barmen, Sitzungssaal

Datum

09.11.2005

Zeit

16:06-16:16 Uhr

Einladung mit den Ergebnissen der Vorberatungen - Stand: 04.11.05

Einladung mit den Ergebnissen der Vorberatungen - Stand: 09.11.05 - 13.00 Uhr

Einladung mit den Ergebnissen der Vorberatungen - Stand: 27.10.05

Nachtragsliste mit Ergebnissen der Vorberatungen

Niederschrift - öffentlicher Teil

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Übergeordnete Angelegenheiten (nur Rat)
Ö 1.1	Beschluss über die Verleihung eines Ehrenringes	VO/1324/05	Beschlussvorlage
Ö 2	Fragestunde (nur Rat)
Ö 2.1	Abgesetzt. Aufgrund der Antwort der Verwaltung (VO/1223/05/1-A) wird die Anfrage im Kulturausschuss am 02.11.05 und von der CDU-Fraktion als erledigt betrachtet. Skulpturenpark Anfrage der CDU-Fraktion vom 07.10.2005	VO/1223/05	Anfrage CDU Rat OB
Ö 2.2	Kosten der Unterkunft von ALG II-BezieherInnen Anfrage der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 14.10.2005	VO/1256/05	Anfrage DIE LINKSPARTEI.PDS Rat OB
Ö 2.3	Kommunale 1-Euro-Jobber Anfrage der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 24.10.2005	VO/1290/05	Anfrage DIE LINKSPARTEI.PDS Rat OB
Ö 2.3.1	Anfrage zur Zusätzlichkeit von Arbeitsgelegenheiten bei der Stadt als Ergänzung zur Anfrage 1290/05 Anfrage der Fraktion DIE.LINKSPARTEI.PDS vom 28.10.2005	VO/1328/05	Anfrage DIE LINKSPARTEI.PDS Rat OB
Ö 2.4	Kostenüberschreitungen Döppersberg-Projekt Anfrage der WfW-Fraktion vom 25.10.2005	VO/1306/05	Anfrage WfW Rat OB
Ö 2.5	Arbeits- und Gesundheitsschutz bei der Ausübung von Arbeitsgelegenheiten Anfrage der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 28.10.2005	VO/1327/05	Anfrage DIE LINKSPARTEI.PDS Rat OB
Ö 2.6	Situation des Schul- und Vereinssports in Barmen Anfrage der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 31.10.2005	VO/1340/05	Anfrage DIE LINKSPARTEI.PDS Rat OB
Ö 2.7	Neubau- und Erweiterungsmaßnahmen von Regenrückhaltebecken der WSW AG Anfrage der FDP-Fraktion vom 07.11.2005	VO/1357/05	Anfrage FDP Rat OB
Ö 2.8	Geldleistungen an die Fraktionen im Rat der Stadt Wuppertal Anfrage der Ratsgruppe DIE REPUBLIKANER vom 07.11.2005
Ö 2.9	Strukturelle und verkehrspolitische Probleme in Sudberg Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 08.11.2005	VO/1369/05	Anfrage GR Rat OB
Ö 2.10	Altlasten Firma Hösterey Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 08.11.2005	VO/1370/05	Anfrage GR Rat OB
Ö 2.11	Programm Städtebaulicher Denkmalschutz Anfrage der WfW-Fraktion vom 08.11.2005	VO/1371/05	Antrag WfW Rat AU
Ö 3	Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Ö 4	Fraktionsanträge
Ö 4.1	Abgesetzt. Die Drucksache wurde von der Antrag stellenden Fraktion zurückgezogen. Resolution - Kommunen und Betroffene dürfen nicht die Verliererinnen bei der Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe werden Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 25.10.2005
Ö 4.1.1	Resolution - Kommunen dürfen nicht die Verliererinnen bei der Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe werden Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen im Rat der Stadt Wuppertal vom 09.11.2005 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1384/05	Gemeinsamer Antrag Rat
Ö 4.2	Ausbau von Kinderbetreuungsangeboten für Kinder unter 3 Jahren Antrag der FDP-Fraktion vom 28.10.2005 Ältestenrat empfiehlt Überweisung in den Jugendhilfeausschuss. Beschluss: zur Vorberatung verwiesen	VO/1326/05	Antrag FDP Rat OB
Ö 4.2.1	Betreuung von Kindern unter drei Jahren Antrag der SPD-Fraktion vom 31.10.2005 Ältestenrat empfiehlt Überweisung in den Jugendhilfeausschuss. Beschluss: zur Vorberatung verwiesen	VO/1334/05	Antrag SPD Rat OB
Ö 4.3	Kündigungen in den Helios-Kliniken GmbH Wuppertal Antrag der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 19.08.2005 Ältestenrat empfiehlt Überweisung in den Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung. Beschluss: zur Vorberatung verwiesen	VO/1029/05	Antrag DIE LINKSPARTEI.PDS Rat OB Stellungnahme der Verwaltung zu VO/1029/05
Ö 4.4	Verbesserung der EinwohnerInnenbeteiligung in Wuppertal Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 03.11.2005 Ältestenrat empfiehlt vorherige Behandlung im Ältestenrat. Beschluss: zur Vorberatung verwiesen	VO/1346/05	Antrag GR Rat OB
Ö 4.5	Haushalt 2006 / 2007 Antrag der Ratsgruppe DIE REPUBLIKANER vom 07.11.2005 Beschluss: in der Sache erledigt
Ö 5	Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Ö 5.1	Abgesetzt. Die Drucksache wurde von der Antrag stellenden Fraktion zurückgezogen. Einführung eines Handyparksystems Antrag der FDP-Fraktion vom 22.06.2005 Beschluss: von der Tagesordnung gesetzt
Ö 5.1.1	Abgesetzt. Die Drucksache wurde von der Antrag stellenden Fraktion vorläufig zurückgezogen. Einführung eines Handyparksystems Antrag der FDP-Fraktion vom 19.09.2005 Beschluss: von der Tagesordnung gesetzt
Ö 5.2	Wird unter TOP 4.3 behandelt. Kündigungen in den Helios-Kliniken GmbH Wuppertal Antrag der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 19.08.2005 Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
Ö 5.3	Aufstellungsbeschluss zum Denkmalbereich " Briller Viertel " Antrag der WfW-Fraktion vom 05.08.2005 Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP	VO/0977/05	Antrag WfW Rat OB Anlage 01 - Karte I Anlage 02 - Karte II
Ö 5.3.1	Aufstellungsbeschluss zum Denkmalbereich "Briller Viertel" (Drs. VO/0977/05) Stellungnahme der Verwaltung Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1165/05	Beschlussvorlage
Ö 6	Ortsrecht
Ö 6.1	Änderung der Entgeltordnung für den Zoologischen Garten Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1153/05	Beschlussvorlage
Ö 6.2	Änderung des Taxentarifs Beschluss: vertagen	VO/1183/05	Beschlussvorlage Anlage 01 - Neufassung - Anlage 02 Anlage 03 Anlage 04 Anlage 05 Anlage 06
Ö 6.3	Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Änderung der Entgeltordnung für die Bäder der Stadt Wuppertal Beschluss: von der Tagesordnung gesetzt	VO/1189/05	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage
Ö 6.4	Änderung der Hauptsatzung Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1282/05	Beschlussvorlage Anlage 01 - 8. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Wuppertal
Ö 7	Haushaltsangelegenheiten
Ö 7.1	Schulwegsicherung Hatzfelder Straße Leistung einer außerplanmäßigen Ausgabe Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0992/05	Durchführungsbeschluss Beschlusslauf Anlage 01 - Lageplan Hatzfelder Straße Anlage 02 - Kreuzungsplan und Querschnitte
Ö 7.2	Gewerbegebiet Im Hölken Leistung einer außerplanmäßigen Ausgabe Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0887/05	Durchführungsbeschluss Beschlusslauf Anlage 01 - Lageplan Gewerbegebiet Im Hölken O - 3410/13
Ö 7.3	Bau einer Erschließungsstraße im Gewerbegebiet Bahnstraße Ost / Nösenberg - Bebauungsplan Nr. 963 Leistung einer überplanmäßigen Ausgabe Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1032/05	Durchführungsbeschluss Beschlusslauf Anlage 1 - Lagepläne Bahnstraße/Planstraße Anlage 2 - Lageplan Querungshilfe Anlage 3 - geänderter Lageplan Bahnstraße
Ö 7.4	Restaurierung des Märchenbrunnens im Zooviertel Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1174/05	Beschlussvorlage Beschlusslauf
Ö 7.5	Zuschuss zur Finanzierung von Brandschutzmaßnahmen an der Troxler-Schule Wuppertal - Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe Beschluss: geändert beschlossen	VO/1186/05	Beschlussvorlage Beschlusslauf
Ö 7.6	Erneuerung der Brücke Emilienstraße Leistung einer überplanmäßigen Ausgabe Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1190/05	Beschlussvorlage Beschlusslauf
Ö 7.7	Brandschutzmaßnahmen für die Alten- und Altenpflegeheime Leistung einer außerplanmäßigen Ausgabe Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1273/05	Beschlussvorlage Anlage 01 - Maßnahmenkatalog
Ö 7.8	Über- und außerplanmäßige Ausgaben 2005 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/1294/05	Bericht Anlage 01 - Über- und außerplanmäßige Ausgaben 2005
Ö 8	Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Ö 8.1	Jahresabschluss 2003 des Gebäudemanagements Wuppertal (GMW) Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0923/05	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 01 Jahresabschluss 2003
Ö 9	Planverfahren
Ö 9.1	Bauleitplanverfahren Nr. 967 - westlich Unihalle (Bebauungsplan) Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0782/05	Satzungsbeschluss Beschlusslauf Anlage 01 - Liste der Einsprecher Anlage 02 Behandlung der Anregungen Anlage 03 Begründung gemäß §9(8) BauGB Anlage 04 - Entwurf des Bebauungsplanes Planteil 1 Anlage 05 - Entwurf des Bebauungsplanes Planteil 2
Nicht öffentlicher Teil:
N 9.2	1. Verlängerung einer Veränderungssperre im Bebauungsplan 1065 - Steinbecker Meile - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0947/05	Beschlussvorlage Beschlusslauf 01 Satzung 02 Lageplan
Öffentlicher Teil:
Ö 9.3	1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 772 A- Östl. der Straße Zur Waldkampfbahn / Tierheim - Aufstellungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0833/05	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 1 zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 772 A Anlage 2 zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 772 A
Ö 9.4	Bauleitplanverfahren Nr. 963 -Bahnstraße Ost (Nösenberg) Behandlung der Anregungen und Satzungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1078/05	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 02 -Liste der Anreger- Anlage 03 -Abwägungsvorschlag der Verwaltung- Anlage 04 -Begründung zum Bebauungsplan- Anlage 01 -Geltungsbereich- Anlage 05 - Rechtsplan Teil 1 - Anlage 06 - Rechtsplan Teil 2 - Anlage 07 - Rechtsplan Teil 3 -
Ö 10	Baumaßnahmen
Ö 10.1	Bau einer Aula für das Wilhelm-Dörpfeld-Gymnasium Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1194/05	Grundsatzbeschluss Beschlusslauf
Ö 10.2	Ausbau Stadion am Zoo
Ö 11	Allgemeine Vorlagen
Ö 11.1	Durchführungsbeschluss zur Gründung eines Zweckverbandes der Bergischen Weiterbildung Remscheid-Solingen-Wuppertal - gleichlautende Beschlussvorlage für die Räte der Städte Remscheid, Solingen und Wuppertal- Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1192/05	Beschlussvorlage Anlage 01 - Beschlüsse Anlage 04 - Satzungsentwurf Anlage 05 - Organigramm Anlage 08 - Ingangsetzungsaufwand Anlage 09 - Übergangsregelung Anlage 02a - Bezirksregierung Anlage 02b - Landschaftsverband Anlage 02c - MGFFI Anlage 03 - Synopse - Rechtsform Anlage 06 - Grundsätze und Profile Anlage 07 - Wirtschaftsplan
Ö 11.1.1	Durchführungsbeschluss zur Gründung eines Zweckverbandes der Bergischen Weiterbildung Remscheid Solingen Wuppertal Stellungnahme des Ministeriums für Generationen, Familie, Frauen und Integration des Landes NRW Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/1192/05/2	Bericht Anlage 01 - Stellungnahme des Ministeriums für Generationen, Familien, Frauen und Integration des Landes NRW
Ö 11.1.2	Durchführungsbeschluss zur Gründung eines Zweckverbandes der Bergischen Weiterbildung Remscheid Solingen Wuppertal Stellungnahme der Gleichstellungsbeauftragten der Städte Wuppertal und Remscheid Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/1192/05/1	Bericht
Ö 11.1.3	Durchführungsbeschluss zur Gründung eines Zweckverbandes Bergische Weiterbildung - Stellungnahme der Verwaltungen der Städte Remscheid Solingen Wuppertal zur Stellungnahme der Gleichstellungsbeauftragten Remscheid und Wuppertal vom 30.09.05 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/1192/05/1-A	Bericht
Ö 11.1.4	Durchführungsbeschluss zur Gründung eines Zweckverbandes der Bergischen Weiterbildung Remscheid Solingen Wuppertal Stellungnahme der Gleichstellungsstelle Solingen Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/1192/05/1-B	Bericht Anlage 01 - Stellungnahme der Gleichstellungsstelle Solingen
Ö 11.1.5	Durchführungsbeschluss eines Zweckverbandes der Bergischen Weiterbildung Remscheid - Solingen - Wuppertal Stellungnahmen der Verwaltung zu den Beratungsergebnissen der Konferenz für VHS und FBS vom 24.10.05 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/1192/05/3	Bericht Anlage 01 - Zukünftige Teilnehmer- und Kursleitervertretung im Zweckverband Anlage 02 - Aufgaben der Familienbildung im Zweckverband
Ö 11.1.6	Durchführungsbeschluss zur Gründung eines Zweckverbandes der Bergischen Weiterbildung Solingen - Remscheid Wuppertal Stellungnahme des Personalrates der GBe 2.1 und 2.2 der Stadt Wuppertal Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/1192/05/4	Bericht Anlage 01 - Stellungnahme des Personalrates der GBe 2.1 und 2.2 der Stadt Wuppertal
Ö 11.2	Beitritt des Kreises Mettmann zum Abfallwirtschaftsverband EKOCity Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1145/05	Beschlussvorlage Beschlusslauf
Ö 11.2.1	Beitritt des Kreises Mettmann zum Abfallwirtschaftsverband EKOCity - Anlage zur Drucksache VO/1145/05 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/1145/05/1	Bericht
Ö 11.3	Gewährung von Zuschüssen an den privaten Sonderschulträger Christian- Morgenstern-Schule Wuppertal Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1151/05	Beschlussvorlage
Ö 11.4	Gewährung von Zuschüssen an den privaten Sonderschulträger Troxler - Schule Wuppertal Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1157/05	Beschlussvorlage
Ö 11.5	Fortführung der integrativen Lerngruppe - zieldifferent - an den Förderorten Realschule Blücherstraße und Hauptschule Berghauser Straße Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0998/05	Beschlussvorlage
Ö 11.6	Annahme einer Schenkung Gemälde von Paula Modersohn-Becker "Kind in der Wiege" Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1148/05	Beschlussvorlage
Ö 11.7	Entgelterhöhung für die Mittagsverpflegung in städtischen Tageseinrichtungen für Kinder Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1292/05	Beschlussvorlage
Ö 11.8	Ausschilderung Zoo im Stadtgebiet Wuppertal Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1080/05	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage-1 Zielspinne-Zoo Anlage-2 Antrag-an-Landesbetrieb
Ö 12	Gremienbesetzung / Benennung
Ö 12.1	Erweiterung des Beirates bei der Unteren Landschaftsbehörde Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1181/05	Beschlussvorlage
Ö 12.2	Abberufung eines sachkundigen Einwohners mit beratender Stimme und Bestellung eines sachkundigen Einwohners mit beratender Stimme als Mitglied des Ausschusses für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1191/05	Beschlussvorlage
Ö 12.3	Neubenennung sachkundiger Einwohner als Vertreter der Industrie- und Handelskammer Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1216/05	Beschlussvorlage
Ö 12.4	Einrichtung und Besetzung einer Kommission Schule/Jugendhilfe Ältestenrat empfiehlt Behandlung im Rat am 14. November 2005. Beschluss: vertagen	VO/1068/05	Beschlussvorlage
Ö 12.4.1	Änderungsantrag zu VO/1068/05 Einrichtung und Besetzung einer Kommission Schule/Jugendhilfe Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 20.09.2005 Ältestenrat empfiehlt Behandlung im Rat am 14.11.2005. Beschluss: vertagen	VO/1167/05	Gemeinsamer Antrag Rat
Ö 12.5	Gremienbesetzung - Jugendhilfeausschuss Antrag der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 28.10.2005 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1329/05	Antrag DIE LINKSPARTEI.PDS Rat OB
Ö 12.6	Gremienbesetzung / Benennung Antrag der CDU-Fraktion vom 04.11.2005 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1351/05	Antrag CDU Rat OB
Ö 13	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 14	Übergeordnete Angelegenheiten
N 15	Fragestunde (nur Rat)
N 16	Anträge
N 17	Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
N 17.1	Stadtwerbung
N 18	Allgemeine Vorlagen
N 19	Bürgschaftsangelegenheiten
N 19.1	Bürgschaftsangelegenheiten
N 20	Angelegenheiten des Rechnungsprüfungsamtes
N 21	Personalangelegenheiten

Informationen

5 Dokumente

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