Hauptausschuss - 09.11.2005 - 16:06-16:16 Uhr

Sitzung
SI/3509/05
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Rathaus Barmen, Sitzungssaal
Datum
09.11.2005
Zeit
16:06-16:16 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1

Übergeordnete Angelegenheiten (nur Rat)

 
Ö 1.1

Beschluss über die Verleihung eines Ehrenringes

 VO/1324/05
Ö 2

Fragestunde (nur Rat)

 
Ö 2.1

Abgesetzt. Aufgrund der Antwort der Verwaltung (VO/1223/05/1-A) wird die Anfrage im Kulturausschuss am 02.11.05 und von der CDU-Fraktion als erledigt betrachtet.
Skulpturenpark
Anfrage der CDU-Fraktion vom 07.10.2005

 VO/1223/05
Ö 2.2

Kosten der Unterkunft von ALG II-BezieherInnen
Anfrage der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 14.10.2005

 VO/1256/05
Ö 2.3

Kommunale 1-Euro-Jobber
Anfrage der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 24.10.2005

 VO/1290/05
Ö 2.3.1

Anfrage zur Zusätzlichkeit von Arbeitsgelegenheiten bei der Stadt als Ergänzung zur Anfrage 1290/05
Anfrage der Fraktion DIE.LINKSPARTEI.PDS vom 28.10.2005

 VO/1328/05
Ö 2.4

Kostenüberschreitungen Döppersberg-Projekt
Anfrage der WfW-Fraktion vom 25.10.2005

 VO/1306/05
Ö 2.5

Arbeits- und Gesundheitsschutz bei der Ausübung von Arbeitsgelegenheiten
Anfrage der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 28.10.2005

 VO/1327/05
Ö 2.6

Situation des Schul- und Vereinssports in Barmen
Anfrage der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 31.10.2005

 VO/1340/05
Ö 2.7

Neubau- und Erweiterungsmaßnahmen von Regenrückhaltebecken der WSW AG
Anfrage der FDP-Fraktion vom 07.11.2005

 VO/1357/05
Ö 2.8

Geldleistungen an die Fraktionen im Rat der Stadt Wuppertal
Anfrage der Ratsgruppe DIE REPUBLIKANER vom 07.11.2005

 
Ö 2.9

Strukturelle und verkehrspolitische Probleme in Sudberg
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 08.11.2005

 VO/1369/05
Ö 2.10

Altlasten Firma Hösterey
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 08.11.2005

 VO/1370/05
Ö 2.11

Programm Städtebaulicher Denkmalschutz
Anfrage der WfW-Fraktion vom 08.11.2005

 VO/1371/05
Ö 3

Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)

 
Ö 4

Fraktionsanträge

 
Ö 4.1

Abgesetzt. Die Drucksache wurde von der Antrag stellenden Fraktion zurückgezogen.
Resolution - Kommunen und Betroffene dürfen nicht die Verliererinnen bei der Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe werden
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 25.10.2005

 
Ö 4.1.1

Resolution - Kommunen dürfen nicht die Verliererinnen bei der Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe werden
Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen im Rat der Stadt Wuppertal vom 09.11.2005

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VO/1384/05
Ö 4.2

Ausbau von Kinderbetreuungsangeboten für Kinder unter 3 Jahren
Antrag der FDP-Fraktion vom 28.10.2005

Ältestenrat empfiehlt Überweisung in den Jugendhilfeausschuss.

Beschluss: zur Vorberatung verwiesen

 VO/1326/05
Ö 4.2.1

Betreuung von Kindern unter drei Jahren
Antrag der SPD-Fraktion vom 31.10.2005

Ältestenrat empfiehlt Überweisung in den Jugendhilfeausschuss.

Beschluss: zur Vorberatung verwiesen

 VO/1334/05
Ö 4.3

Kündigungen in den Helios-Kliniken GmbH Wuppertal
Antrag der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 19.08.2005

Ältestenrat empfiehlt Überweisung in den Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung.

Beschluss: zur Vorberatung verwiesen

 VO/1029/05
Ö 4.4

Verbesserung der EinwohnerInnenbeteiligung in Wuppertal
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 03.11.2005

Ältestenrat empfiehlt vorherige Behandlung im Ältestenrat.

Beschluss: zur Vorberatung verwiesen

 VO/1346/05
Ö 4.5

Haushalt 2006 / 2007
Antrag der Ratsgruppe DIE REPUBLIKANER vom 07.11.2005

Beschluss: in der Sache erledigt

 
Ö 5

Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)

 
Ö 5.1

Abgesetzt. Die Drucksache wurde von der Antrag stellenden Fraktion zurückgezogen.
Einführung eines Handyparksystems
Antrag der FDP-Fraktion vom 22.06.2005

Beschluss: von der Tagesordnung gesetzt

 
Ö 5.1.1

Abgesetzt. Die Drucksache wurde von der Antrag stellenden Fraktion vorläufig zurückgezogen.
Einführung eines Handyparksystems
Antrag der FDP-Fraktion vom 19.09.2005

Beschluss: von der Tagesordnung gesetzt

 
Ö 5.2

Wird unter TOP 4.3 behandelt.
Kündigungen in den Helios-Kliniken GmbH Wuppertal
Antrag der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 19.08.2005

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

 
Ö 5.3

Aufstellungsbeschluss zum Denkmalbereich " Briller Viertel "
Antrag der WfW-Fraktion vom 05.08.2005

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

 VO/0977/05
Ö 5.3.1

Aufstellungsbeschluss zum Denkmalbereich "Briller Viertel" (Drs. VO/0977/05)
Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VO/1165/05
Ö 6

Ortsrecht

 
Ö 6.1

Änderung der Entgeltordnung für den Zoologischen Garten

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VO/1153/05
Ö 6.2

Änderung des Taxentarifs

Beschluss: vertagen

 VO/1183/05
Ö 6.3

Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.
Änderung der Entgeltordnung für die Bäder der Stadt Wuppertal

Beschluss: von der Tagesordnung gesetzt

 VO/1189/05
Ö 6.4

Änderung der Hauptsatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VO/1282/05
Ö 7

Haushaltsangelegenheiten

 
Ö 7.1

Schulwegsicherung Hatzfelder Straße
Leistung einer außerplanmäßigen Ausgabe

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VO/0992/05
Ö 7.2

Gewerbegebiet Im Hölken
Leistung einer außerplanmäßigen Ausgabe

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VO/0887/05
Ö 7.3

Bau einer Erschließungsstraße im Gewerbegebiet Bahnstraße Ost / Nösenberg -
Bebauungsplan Nr. 963
Leistung einer überplanmäßigen Ausgabe

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VO/1032/05
Ö 7.4

Restaurierung des Märchenbrunnens im Zooviertel
Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VO/1174/05
Ö 7.5

Zuschuss zur Finanzierung von Brandschutzmaßnahmen an der Troxler-Schule Wuppertal - Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe

Beschluss: geändert beschlossen

 VO/1186/05
Ö 7.6

Erneuerung der Brücke Emilienstraße
Leistung einer überplanmäßigen Ausgabe

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VO/1190/05
Ö 7.7

Brandschutzmaßnahmen für die Alten- und Altenpflegeheime
Leistung einer außerplanmäßigen Ausgabe

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VO/1273/05
Ö 7.8

Über- und außerplanmäßige Ausgaben 2005

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

 VO/1294/05
Ö 8

Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements

 
Ö 8.1

Jahresabschluss 2003 des Gebäudemanagements Wuppertal (GMW)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VO/0923/05
Ö 9

Planverfahren

 
Ö 9.1

Bauleitplanverfahren Nr. 967 - westlich Unihalle
(Bebauungsplan)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VO/0782/05

Nicht öffentlicher Teil:
N 9.2

1. Verlängerung einer Veränderungssperre im Bebauungsplan 1065 - Steinbecker Meile -

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VO/0947/05

Öffentlicher Teil:
Ö 9.3

1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 772 A- Östl. der Straße Zur Waldkampfbahn / Tierheim -
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VO/0833/05
Ö 9.4

Bauleitplanverfahren Nr. 963 -Bahnstraße Ost (Nösenberg) Behandlung der Anregungen und Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VO/1078/05
Ö 10

Baumaßnahmen

 
Ö 10.1

Bau einer Aula für das Wilhelm-Dörpfeld-Gymnasium

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VO/1194/05
Ö 10.2

Ausbau Stadion am Zoo

 
Ö 11

Allgemeine Vorlagen

 
Ö 11.1

Durchführungsbeschluss zur Gründung eines Zweckverbandes der Bergischen Weiterbildung Remscheid-Solingen-Wuppertal
- gleichlautende Beschlussvorlage für die Räte der Städte Remscheid, Solingen und Wuppertal-

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VO/1192/05
Ö 11.1.1

Durchführungsbeschluss zur Gründung eines Zweckverbandes der Bergischen Weiterbildung Remscheid Solingen Wuppertal
Stellungnahme des Ministeriums für Generationen, Familie, Frauen und Integration des Landes NRW

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

 VO/1192/05/2
Ö 11.1.2

Durchführungsbeschluss zur Gründung eines Zweckverbandes der Bergischen Weiterbildung Remscheid Solingen Wuppertal
Stellungnahme der Gleichstellungsbeauftragten der Städte Wuppertal und Remscheid

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

 VO/1192/05/1
Ö 11.1.3

Durchführungsbeschluss zur Gründung eines Zweckverbandes Bergische Weiterbildung - Stellungnahme der Verwaltungen der Städte Remscheid Solingen Wuppertal zur Stellungnahme der Gleichstellungsbeauftragten Remscheid und Wuppertal vom 30.09.05

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

 VO/1192/05/1-A
Ö 11.1.4

Durchführungsbeschluss zur Gründung eines Zweckverbandes der Bergischen Weiterbildung Remscheid Solingen Wuppertal
Stellungnahme der Gleichstellungsstelle Solingen

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

 VO/1192/05/1-B
Ö 11.1.5

Durchführungsbeschluss eines Zweckverbandes der Bergischen Weiterbildung Remscheid - Solingen - Wuppertal
Stellungnahmen der Verwaltung zu den Beratungsergebnissen der Konferenz für VHS und FBS vom 24.10.05

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

 VO/1192/05/3
Ö 11.1.6

Durchführungsbeschluss zur Gründung eines Zweckverbandes der Bergischen Weiterbildung Solingen - Remscheid Wuppertal
Stellungnahme des Personalrates der GBe 2.1 und 2.2 der Stadt Wuppertal

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

 VO/1192/05/4
Ö 11.2

Beitritt des Kreises Mettmann zum Abfallwirtschaftsverband EKOCity

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VO/1145/05
Ö 11.2.1

Beitritt des Kreises Mettmann zum Abfallwirtschaftsverband EKOCity - Anlage zur Drucksache VO/1145/05

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

 VO/1145/05/1
Ö 11.3

Gewährung von Zuschüssen an den privaten Sonderschulträger Christian- Morgenstern-Schule Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VO/1151/05
Ö 11.4

Gewährung von Zuschüssen an den privaten Sonderschulträger Troxler - Schule Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VO/1157/05
Ö 11.5

Fortführung der integrativen Lerngruppe
- zieldifferent - an den Förderorten Realschule Blücherstraße und Hauptschule Berghauser Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VO/0998/05
Ö 11.6

Annahme einer Schenkung
Gemälde von Paula Modersohn-Becker "Kind in der Wiege"

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VO/1148/05
Ö 11.7

Entgelterhöhung für die Mittagsverpflegung in städtischen Tageseinrichtungen für Kinder

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VO/1292/05
Ö 11.8

Ausschilderung Zoo im Stadtgebiet Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VO/1080/05
Ö 12

Gremienbesetzung / Benennung

 
Ö 12.1

Erweiterung des Beirates bei der Unteren Landschaftsbehörde

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VO/1181/05
Ö 12.2

Abberufung eines sachkundigen Einwohners mit beratender Stimme und Bestellung eines sachkundigen Einwohners mit beratender Stimme als Mitglied des Ausschusses für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VO/1191/05
Ö 12.3

Neubenennung sachkundiger Einwohner als Vertreter der Industrie- und Handelskammer

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VO/1216/05
Ö 12.4

Einrichtung und Besetzung einer Kommission Schule/Jugendhilfe

Ältestenrat empfiehlt Behandlung im Rat am 14. November 2005.

Beschluss: vertagen

 VO/1068/05
Ö 12.4.1

Änderungsantrag zu VO/1068/05
Einrichtung und Besetzung einer Kommission Schule/Jugendhilfe
Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 20.09.2005

Ältestenrat empfiehlt Behandlung im Rat am 14.11.2005.

Beschluss: vertagen

 VO/1167/05
Ö 12.5

Gremienbesetzung - Jugendhilfeausschuss
Antrag der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 28.10.2005

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VO/1329/05
Ö 12.6

Gremienbesetzung / Benennung
Antrag der CDU-Fraktion vom 04.11.2005

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VO/1351/05
Ö 13

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

 
N 14

Übergeordnete Angelegenheiten

 
N 15

Fragestunde (nur Rat)

 
N 16

Anträge

 
N 17

Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements

 
N 17.1

Stadtwerbung

 
N 18

Allgemeine Vorlagen

 
N 19

Bürgschaftsangelegenheiten

 
N 19.1

Bürgschaftsangelegenheiten

 
N 20

Angelegenheiten des Rechnungsprüfungsamtes

 
N 21

Personalangelegenheiten