Hauptausschuss - 21.09.2005 - 16:05-16:38 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Übergeordnete Angelegenheiten

 
Ö 2

Fragestunde (nur Rat)

 
Ö 2.1

Kündigung der Mitgliedschaft im Kommunalen Arbeitgeberverband
Anfrage der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 23.08.2005

Beschluss: nur Rat

VO/1051/05
Ö 2.2

Beschaffung von Schulbüchern und damit zusammenhängende Ausschreibungen
Anfrage der FDP-Fraktion vom 05.08.2005

Beschluss: nur Rat

VO/0974/05
Ö 2.3

Kurbad Barmen
Anfrage der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 02.09.2005

Beschluss: nur Rat

VO/1099/05
Ö 2.4

Umgang mit asbesthaltigen Stoffen
Anfrage der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 02.09.2005

Beschluss: nur Rat

VO/1100/05
Ö 2.5

Stand der Arbeit am regionalen Einzelhandelskonzept
Anfrage der FDP-Fraktion vom 06.09.2005

Beschluss: nur Rat

VO/1116/05
Ö 2.6

Auswirkungen der gestiegenen Benzinkosten
Anfrage der CDU-Fraktion vom 09.09.2005

Beschluss: nur Rat

VO/1134/05
Ö 2.7

Kinder von Arbeitslosengeld-II-Empfängern: Versorgung mit Schulbüchern
Anfrage der SPD-Fraktion vom 09.09.2005

Beschluss: nur Rat

VO/1132/05
Ö 2.8

Härtefallregelungen Lernmittelfreiheit
Anfrage der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 13.09.2005

Beschluss: nur Rat

VO/1146/05
Ö 2.9

Sonderbauwerke für den Entlastungssammler Wupper und Rückhaltebecken vor Gewässereinleitungen
Anfrage der Ratsgruppe DIE REPUBLIKANER vom 15.09.2005

Beschluss: nur Rat

VO/1156/05
Ö 2.10

Rekonstruktion der noch vorhandenen alten Schwebebahnstationen
Anfrage der Ratsgruppe DIE REPUBLIKANER vom 19.09.2005

Beschluss: nur Rat

VO/1158/05
Ö 2.11

Familienzentren in NRW
Anfrage der CDU-Fraktion vom 19.09.2005

Beschluss: nur Rat

VO/1166/05
Ö 3

Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)

 
Ö 3.1

Bunker Platz der Republik
Behandlung erfolgt unter TOP 5.1.4

 
Ö 4

Fraktionsanträge

 
Ö 4.1

Abgesetzt. Sondersitzung Ausschuss für Umwelt und Ausschuss für Verkehr vom 19.09.2005:Der Antrag wird als in der Sache für erledigt betrachtet.Einstimmigkeit.
Feinstaubwerte
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Bezirksvertretung Oberbarmen vom 23.05.2005

Beschluss: in der Sache erledigt

VO/0703/05
Ö 4.1.1

Abgesetzt. In der Sache erledigt.
Maßnahmen gegen Feinstaubbelastung zur Luftreinhaltung
Antrag der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 22.04.2005

Beschluss: in der Sache erledigt

VO/0559/05
Ö 4.1.2

Abgesetzt. In der Sache erledigt.
Feinstaub.
10 Punkte für eine ökologische Verkehrswende in Wuppertal
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 17.05.2005

Beschluss: in der Sache erledigt

VO/0681/05
Ö 4.1.3

Abgesetzt. In der Sache erledigt.
Verkehrskonzept
Antrag der FDP-Fraktion vom 07.06.2005

Beschluss: in der Sache erledigt

VO/0798/05
Ö 4.2

Abgesetzt. Die Drucksache wurde von der Antrag stellenden Fraktion aufgrund der Stellungnahme der Verwaltung (TOP 4.2.1) in der Sache für erledigt erklärt.
Optimierung der Verwaltungsabläufe im Rahmen der Gewerbeanmeldung
Antrag der CDU-Fraktion vom 05.07.2005

VO/0891/05
Ö 4.2.1

Abgesetzt (siehe TOP 4.2).
Optimierung der Verwaltungsabläufe im Rahmen der Gewerbeanmeldung
Verwaltungsvorlage

VO/0891/05/1-A
Ö 4.3

- Ausschilderung Zoo im Stadtgebiet Wuppertal
- Zusatz "Universitätsstadt" Wuppertal
Antrag der CDU-Fraktion vom 18.07.2005

Beschluss: vertagen

VO/0917/05
Ö 4.3.1

Ergänzungsantrag zu VO/0917/05 der CDU-Fraktion
Antrag der FDP-Fraktion vom 19.09.2005

Beschluss: vertagen

VO/1163/05
Ö 4.4

Kündigungen in den Helios-Kliniken GmbH Wuppertal
Antrag der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 19.08.2005

Beschluss: vertagt auf Rat

VO/1029/05
Ö 4.5

Abgesetzt.
Sportausschuss vom 08.09.05: Der Antrag wird in der Sache für erledigt betrachtet. Einstimmigkeit.
Wiedererrichtung einer Traglufthalle über dem Freibad Neuenhof
Antrag der Fraktion DIE LINKSPARTEI. PDS vom 19.08.2005

VO/1030/05
Ö 4.6

Solarstromanlage für die Schwimmoper
Antrag der Fraktion DIE LINKSPARTEI. PDS vom 19.08.2005

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

VO/1033/05
Ö 4.6.1

Solarstromanlage für die Schwimmoper
Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1033/05-1-A
Ö 4.7

Erweiterung der Grundschule Haselrain und Schulwegsicherheit
Antrag der Bezirksvertretung Barmen vom 06.07.2005

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0952/05 - 1. Neuf
Ö 4.8

Faires Beschaffungswesen in der Stadt Wuppertal
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 19.04.2005

Beschluss: vertagt auf Rat

VO/0530/05
Ö 4.8.1

Faires Beschaffungswesen
Verwaltungsvorlage

Beschluss: vertagt auf Rat

VO/0530/05/1-A
Ö 4.8.2

Beschaffungswesen ohne Produkte aus ausbeuterischer Kinderarbeit
Antrag der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 23.08.2005

Beschluss: vertagt auf Rat

VO/1052/05
Ö 4.9

Photovoltaikanlagen auf städtischen Gebäuden
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 15.02.2005

Beschluss: vertagt auf Rat

VO/0225/05
Ö 4.9.1

Solarkollektoren auf städtischen Gebäuden
Stellungnahme der Verwaltung zu VO/0225/05 - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -

Beschluss: vertagt auf Rat

VO/1098/05
Ö 4.10

Straßen-Umbenennung /
Spinnstraße in Kurt Drees Straße
Antrag der CDU-Fraktion vom 06.09.2005

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1118/05
Ö 4.11

Keine Abschaffung der Gewerbesteuer
Antrag der SPD-Fraktion vom 08.09.2005

Beschluss: vertagt auf Rat

VO/1131/05
Ö 4.11.1

Gewerbesteuer abschaffen und Gemeindefinanzreform umsetzen
Antrag der FDP-Fraktion vom 19.09.2005

Beschluss: vertagt auf Rat

VO/1159/05
Ö 4.12

Grundschulbezirke beibehalten
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 09.09.2005

Beschluss: zur Beratung verwiesen

VO/1135/05
Ö 4.13

Abgesetzt. Wurde von der Antrag stellenden Fraktion zurückgezogen.
Straßensatzung
Ankündigung der CDU-Fraktion zur Tagesordnung

 
Ö 4.14

Abgesetzt. Wurde von der Antrag stellenden Fraktion zurückgezogen.
Baumschutzsatzung
Ankündigung der CDU-Fraktion zur Tagesordnung

 
Ö 4.15

Abgesetzt. Wurde von der Antrag stellenden Fraktion zurückgezogen.
Familienfreundlichkeitsprüfung
Ankündigung der CDU-Fraktion zur Tagesordnung

 
Ö 4.16

Öffentlicher Haushalt
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 07.09.2005

Beschluss: nur Rat

VO/1122/05
Ö 4.16.1

Änderungsantrag zu VO/1122/05 "Öffentlicher Haushalt"
Antrag der FDP-Fraktion vom 21.09.2005

Beschluss: vertagt auf Rat

VO/1175/05
Ö 4.17

Umbenennung der Gleichstellungsstelle für Frauenfragen
Antrag der CDU-Fraktion vom 13.09.2005

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1140/05
Ö 4.18

Lernmittelfreiheit
Antrag der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 13.09.2005

Beschluss: zur Beratung verwiesen

VO/1144/05
Ö 4.19

Erhalt der Schulbezirksgrenzen
Antrag der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 15.09.2005

Beschluss: zur Beratung verwiesen

VO/1155/05
Ö 4.19.1

Grundschulbezirke abschaffen, Elternwahlrecht ermöglichen, Schulen stärken
Antrag der FDP-Fraktion vom 19.09.2005

Beschluss: zur Beratung verwiesen

VO/1160/05
Ö 4.19.2

Grundschulbezirke erhalten
- zu TOP 4.19.1 -
Antrag der SPD-Fraktion vom 20.09.2005

Beschluss: zur Beratung verwiesen

 
Ö 5

Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)

 
Ö 5.1

Bunker Platz der Republik
Verwaltungsvorlage

Beschluss: vertagt auf Rat

VO/0697/05
Ö 5.1.1

Bunker Platz der Republik
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 17.05.2005

Beschluss: vertagt auf Rat

VO/0674/05
Ö 5.1.2

Ergänzungsantrag zu VO/0674/05 "Bunker Platz der Republik"
Antrag der FDP-Fraktion vom 22.06.2005

Beschluss: vertagt auf Rat

VO/0873/05
Ö 5.1.3

Bunker Platz der Republik - Antrag des Stadtverordneten Herrn Müller vom 31.08.2005

Beschluss: vertagt auf Rat

VO/1094/05
Ö 5.1.4

Bunker Platz der Republik
- siehe TOP 3.1 -

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 5.2

Fuhlrott-Museum
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 07.06.2005

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0800/05
Ö 5.3

Abgesetzt. Die Drucksache wurde von der Antrag stellenden Fraktion zurückgezogen.
Soziale und ökologische Geldanlage bei Oikocredit
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 14.06.2005

Beschluss: abgesetzt

VO/0835/05
Ö 5.4

Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.
Aufhebung der Verordnung über die Regelung der Öffnungszeiten von Außengastronomiebereichen in der Stadt Wuppertal während der Fußball-WM
Antrag der FDP-Fraktion vom 22.06.2005

VO/0871/05
Ö 5.4.1

Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.
Änderungsantrag zu VO/0871/05 "Aufhebung der Verordnung über die Regelung der Öffnungszeiten von Außengastronomiebereichen in der Stadt Wuppertal während der Fußball-WM"
Antrag der FDP-Fraktion vom 20.07.2005

VO/0922/05
Ö 5.5

Einführung eines Handyparksystems
Antrag der FDP-Fraktion vom 22.06.2005

Beschluss: zur Beratung verwiesen

 
Ö 5.5.1

Einführung eines Handyparksystems
Antrag der FDP-Fraktion vom 19.09.2005

Beschluss: zur Beratung verwiesen

 
Ö 6

Ortsrecht

 
Ö 6.1

Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Straßenreinigung Wuppertal (ESW)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0462/05-Neuf.
Ö 6.2

Sanierungssatzung Freiraumprogramm Talachse

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0356/05
Ö 6.3

Änderung der Stellplatz-Ablösungs-Satzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1066/05
Ö 7

Haushaltsangelegenheiten

 
Ö 7.1

Fußgängerüberweg Höhne (Alter Markt)
Leistung einer außerplanmäßigen Ausgabe

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0850/05
Ö 7.2

Restausbau Holunderweg - Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1020/05
Ö 8

Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements

 
Ö 8.1

Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.
Jahresabschluss 2003 des Gebäudemanagements Wuppertal (GMW)

VO/0923/05
Ö 8.2

Änderung der Betriebssatzung der Kinder- und Jugendwohngruppen (KIJU)

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0490/05 - 1.Neuf.
Ö 8.3

Jahresabschluss 2004 für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal - Stationärer Bereich und Nebenbetrieb Offene Altenarbeit -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0960/05
Ö 8.4

Veräußerung der Geschäftsanteile an der ekz-bibliotheksservice GmbH (ekz GmbH)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1054/05
Ö 9

Planverfahren

 
Ö 9.1

Bauleitplanverfahren Nr. 543 A - Clarenbachstraße -
Satzungsbeschluss zur ersten Änderung des Bebauungsplanes
Aufhebung des Aufstellungs- sowie Offenlegungsbeschlusses zur Flächennutzungsplanänderung
Priorität 1

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0924/05
Ö 9.1.1

Bauleitplanverfahren Nr. 543 A - Clarenbachstraße -
Teilung des Geltungsbereichs
Priorität 1

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0924/05 1. Erg.
Ö 10

Baumaßnahmen

 
Ö 10.1

Erweiterung und Sanierung der Grundschule Mercklinghausstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1048/05
Ö 10.2

Gesamtsanierung des Opernhauses
- vormals TOP 18.1 - nichtöffentlicher Teil -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1095/05
Ö 11

Allgemeine Vorlagen

 
Ö 11.1

Fortschreibung des Wuppertaler Mietspiegels zum 01.01.2006

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0919/05
Ö 11.2

Erweiterung des Zweckverbandes "Erholungsgebiet Ittertal"

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0937/05
Ö 11.3

Annahme einer Schenkung
Paläontologisches Fundinventar fossiler Pflanzen und Tiere aus dem Wuppertaler Erdaltertum (Mittel-Devon)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0954/05
Ö 11.4

Interkommunale Zusammenarbeit der Städte Remscheid, Solingen und Wuppertal; Sachstandsbericht

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1090/05
Ö 11.4.1

Abgesetzt. Die Drucksache wurde von der Antrag stellenden Fraktion aufgrund des Sachstandsberichts der Verwaltung (TOP 11.4) in der Sache für erledigt erklärt.
Sachstandsbericht: Kooperationen im Bergischen Städtedreieck
Antrag der WfW-Fraktion vom08.06.2005

VO/0809/05
Ö 11.5

Künftiges Bedienungskonzept auf der DB-Strecke 458 / Regionalbahn RB 47 (Wuppertal Hbf - Remscheid - Solingen-Ohligs) in Verbindung mit der S 7 (Solingen-Ohligs - Düsseldorf)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0841/05
Ö 11.6

Regiobahnverlängerung von Mettmann-Stadtwald nach Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0716/05
Ö 11.6.1

Antrag der Stadt Wuppertal auf Änderung des Regionalplanes im Bereich W-Dornap (Verlängerung Regiobahn)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0931/05
Ö 11.7

Neugestaltung Döppersberg
Ergebnisse der vom Stadtrat beschlossenen Prüfungsaufträge
hier: Schlussbericht

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0889/05
Ö 11.7.1

Regionale 2006 Kulturachse Barmen- Sachstandsbericht

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0999/05
Ö 11.7.2

Finanzierung der Projekte der Regionale 2006

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1034/05
Ö 12

Gremienbesetzung / Benennung

 
Ö 12.1

Einrichtung und Besetzung einer Kommission Schule/Jugendhilfe

Beschluss: vertagt auf Rat

VO/1068/05
Ö 12.1.1

Änderungsantrag zu VO/1068/05
Einrichtung und Besetzung einer Kommission Schule/Jugendhilfe
Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 20.09.2005

Beschluss: vertagt auf Rat

VO/1167/05
Ö 12.2

Abberufung eines stellvertretenden sachkundigen Einwohners mit beratender Stimme und Bestellung einer stellvertretenden sachkundigen Einwohnerin mit beratender Stimme als Mitglied des Ausschusses für Beteiligungssteuerung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1045/05
Ö 12.3

Änderung der Bestellung der Mitglieder der Trägerversammlung der ARGE und ihrer Stellvertreter/innen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1076/05
Ö 12.4

Wahl eines neuen stellvertretenden Mitglieds für die Verbandsversammlung des Abfallwirtschaftsverbandes EKOCity

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1104/05
Ö 12.5

Gremienbesetzungen
Antrag der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 09.09.2005

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1133/05
Ö 12.6

Gremienbesetzungen
Antrag der SPD-Fraktion vom 13.09.2005

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1147/05
Ö 12.7

Gremienbesetzungen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 14.09.2005

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1152/05
Ö 12.8

Umbesetzung im Gestaltungsbeirat
Antrag der CDU-Fraktion vom 15.09.2005

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 13

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

 
N 14

Übergeordnete Angelegenheiten

 
N 15

Fragestunde (nur Rat)

 
N 16

Anträge

 
N 17

Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements

 
N 17.1

Erhöhung des Eigenkapitals der VSG Verkehrs-Service GmbH allein aus Mitteln der WSW AG

 
N 17.2

Gründung einer Verteilnetzbetreibergesellschaft durch die Wuppertaler Stadtwerke AG und die Stadtwer

 
N 17.3

Stadtwerbung

 
N 17.4

Strategieentwicklungsprozess zur Neuausrichtung der Versorgungs- und der Verkehrssparte der WSW AG

 
N 17.5

Einrichtung eines formalisierten Risikomanagementsystems für die Cross Border Leasing Transaktion fü

 
N 18

Allgemeine Vorlagen

 
N 18.1

Wird unter TOP 10.2 - öffentlicher Teil - behandelt

 
N 19

Bürgschaftsangelegenheiten

 
N 19.1

Bürgschaftsangelegenheit

 
N 19.2

Bürgschaftsangelegenheit

 
N 19.3

Bürgschaftsangelegenheit

 
N 20

Angelegenheiten des Rechnungsprüfungsamtes

 
N 21

Personalangelegenheiten