SessionNet | Rat der Stadt Wuppertal - 27.06.2005

Sitzung

SI/3505/05

Gremium

Rat der Stadt Wuppertal

Raum

Rathaus Barmen, Sitzungssaal

Datum

27.06.2005

Zeit

16:14-20:10 Uhr

Einladung mit den Ergebnissen der Vorberatung - Stand: 24.06.2005 - 09.00 Uhr -

Nachtragsliste mit Ergebnissen der Vorberatung

Niederschrift - öffentlicher Teil

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Übergeordnete Angelegenheiten
Ö 1.1	Einführung von Stadtverordneten
Ö 2	Fragestunde (nur Rat)
Ö 2.1	Psychosoziale Betreuung für ALG II-BezieherInnen Anfrage der PDS-Fraktion vom 03.06.2005 Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/0775/05	Anfrage PDS Rat OB
Ö 2.1.1	Anfrage der PDS-Fraktion vom 03.06.05 Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/0775/05/1-A	Antwort auf Anfragen
Ö 2.2	Rechte wohnungs- und arbeitsloser Menschen Anfrage der PDS-Fraktion vom 06.06.2005 Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/0778/05	Antrag PDS Rat OB
Ö 2.3	Einrichtung von 1-Euro-Jobs Anfrage der PDS-Fraktion vom 07.06.2005 Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/0795/05	Anfrage PDS Rat OB
Ö 2.3.1	Antwort auf die Anfrage VO/0795/05 der PDS - Fraktion vom 07.06.05 Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/0795/05/1-A	Antwort auf Anfragen
Ö 2.4	Wird unter TOP 4.8 behandelt. Sachstandsbericht: Kooperationen im bergischen Städtedreieck Antrag der WfW-Fraktion vom 08.06.2005
Ö 2.5	Städtische Gebäude am Lienhardplatz Anfrage des Stadtverordneten Herrn Hombrecher vom 08.06.2005 Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/0812/05	Anfrage CDU Rat OB Anlage 01 - Anfrage Stv. Hombrecher
Ö 2.5.1	Städtische Gebäude - Anfrage des Herrn Stv. Horst Hombrecher vom 08.06.2005 Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/0812/05/1-A	Antwort auf Anfragen
Ö 2.6	Rekonstruktion der noch vorhandenen alten Schwebebahnstationen Anfrage der Ratsgruppe DIE REPUBLIKANER vom 09.06.2005 Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/0820/05	Anfrage REP Rat OB
Ö 2.6.1	Beantwortung der Anfrage der Ratsgruppe DIE REPUBLIKANER - VO/0820/05	VO/0820/05/1-A	Antwort auf Anfragen Anlage 01 - Beantwortung der Anfrage VO/0820/05 - Antworten der WSW AG
Ö 2.7	Sonderbauwerke für den Entlastungssammler Wupper Anfrage der Ratsgruppe DIE REPUBLIKANER vom 21.06.2005 Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/0875/05	Anfrage REP Rat OB
Ö 2.7.1	Beantwortung der Anfrage der Ratsgruppe DIE REPUBLIKANER - VO/0875/05 Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/0875/05/1-A	Antwort auf Anfragen Anlage 02 - Beantwortung der Anfrage -
Ö 3	Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO
Ö 3.1	Änderung der Baumschutzsatzung	VO/0799/05	Beschlussvorlage
Ö 3.2	Überprüfung brandschutztechnischer Einrichtungen bei der Membrana GmbH durch die Berufsfeuerwehr Wuppertal Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0753/05	Beschlussvorlage Anlage 01 - Eingabe des Herrn Kanzenbach vom 04.05.05
Ö 4	Fraktionsanträge
Ö 4.1	Erhaltung des Kurbades Barmen Antrag der PDS-Fraktion vom 22.04.2005 Beschluss: Nichtbefassung beschlossen	VO/0558/05	Antrag PDS Rat OB
Ö 4.2	Bunker Platz der Republik Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 17.05.2005 Beschluss: zur Vorberatung verwiesen	VO/0674/05	Antrag GR Rat AU
Ö 4.2.1	Bunker Platz der Republik - Verwaltungsvorlage - Beschluss: zur Vorberatung verwiesen	VO/0697/05	Bericht Anlage 01 - Beschluss Ausschuss für Wirtschaft, Stadtentwicklung und Stadtmarketing Anlage 02 - Stellungnahme des Kämmerers Anlage 03 - VV-Auszug 30.05.05
Ö 4.3	Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Feinstaub. 10 Punkte für eine ökologische Verkehrswende in Wuppertal Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 17.05.2005 Beschluss: abgesetzt	VO/0681/05	Antrag GR Rat AU Beschlusslauf
Ö 4.4	Versorgungsbericht Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 25.05.2005 Beschluss: zur Vorberatung verwiesen	VO/0740/05	Antrag GR Rat AU
Ö 4.5	Unterzeichnung der Erklärung deutscher Bürgermeister zur Abschaffung von Atomwaffen Antrag der PDS-Fraktion vom 27.05.2005 Beschluss: Nichtbefassung beschlossen	VO/0744/05	Antrag PDS Rat OB Anlage 01 - Erklärung der deutschen Oberbürgermeister zur Abschaffung von Atomwaffen
Ö 4.6	Fuhlrott-Museum Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 07.06.2005 Beschluss: zur Vorberatung verwiesen	VO/0800/05	Antrag GR Rat OB
Ö 4.7	Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Verkehrskonzept Antrag der FDP-Fraktion vom 07.06.2005 Beschluss: abgesetzt	VO/0798/05	Antrag FDP Rat AU Anlage 01 - Synopse
Ö 4.8	Sachstandsbericht: Kooperationen im bergischen Städtedreieck Antrag der WfW-Fraktion vom 08.06.2005 Beschluss: zur Vorberatung verwiesen	VO/0809/05	Anfrage WfW Rat OB Beschlusslauf
Ö 4.9	Abgesetzt. Drucksache wurde von der Antrag stellenden Fraktion für erledigt erklärt. Prüfung eines Pilotprojekts Public Private Partnership (PPP) im Rahmen der Schulbausarnierungen für die Schulzentren Ost und West Antrag der CDU-Fraktion vom 14.06.2005 - Ergänzungsantrag zur VO/0700/05 Beschluss: abgesetzt	VO/0829/05	Antrag CDU Rat AU
Ö 4.9.1	Abgesetzt. Siehe TOP 4.9 rüfung der Eignung von Public Private Partnership (PPP)-Projekten zur Stärkung und Beschleunigung öffentlicher Investitionen in Wuppertal Beschluss: abgesetzt	VO/0700/05	Antrag FDP Rat AU
Ö 4.10	N.N.
Ö 4.11	Aufforderung zur Senkung der Unterkunftskosten nach SGB ll Antrag der PDS-Fraktion vom 14.06.2005 Beschluss: Nichtbefassung beschlossen	VO/0831/05	Antrag PDS Rat OB
Ö 4.12	Europäische Woche der Mobilität Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 14.06.2005 Beschluss: teilweise beschlossen	VO/0834/05	Antrag GR Rat OB
Ö 4.13	HELIOS Klinikum GmbH: Erhalt und Ausbau von Arbeitsplätzen - Regelungen des Konsortialvertrages Antrag der SPD-Fraktion vom 15.06.2005 Beschluss: geändert beschlossen	VO/0838/05	Antrag SPD Rat OB
Ö 4.13.1	HELIOS Klinikum Wuppertal GmbH - Verwaltungsvorlage - (Vormals TOP 17.1 - nichtöffentlicher Teil -) Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0879/05	Bericht Anlage 01 Stellungnahme der HKWG
Ö 4.14	Soziale und ökologische Geldanlage bei Oikocredit Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 14.06.2005 Beschluss: zur Vorberatung verwiesen	VO/0835/05	Antrag GR Rat OB Beschlusslauf
Nicht öffentlicher Teil:
N 4.15	Entwurf der europäischen Kommission zur Dienstleistungsrichtlinie Resolution der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 15.06.2005 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0839/05	Antrag GR Rat OB
Öffentlicher Teil:
Ö 4.16	Änderung der Aufnahmekriterien für städtische Kindertageseinrichtungen Antrag der PDS-Fraktion vom 15.06.2005 Beschluss: abgelehnt	VO/0840/05	Antrag PDS Rat OB
Ö 4.17	Aufhebung der Verordnung über die Regelung der Öffnungszeiten von Außengastronomiebereichen in der Stadt Wuppertal während der Fußball-WM Antrag der FDP-Fraktion vom 22.06.2005 Beschluss: zur Vorberatung verwiesen	VO/0871/05	Antrag FDP Rat OB
Ö 4.18	Einführung eines Handyparksystems Antrag der FDP-Fraktion vom 22.06.2005 Beschluss: zur Vorberatung verwiesen
Ö 4.19	Haushalt 2006 / 2007 Antrag der Ratsgruppe DIE REPUBLIKANER vom 20.06.2005 Beschluss: Nichtbefassung beschlossen	VO/0874/05	Antrag REP Rat OB
Ö 4.20	Aufnahmekriterien städtischer Kindertageseinrichtungen Antrag der CDU-Fraktion vom 22.06.005 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0869/05	Antrag CDU Rat AU
Ö 5	Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Ö 5.1	Abgesetzt. Drucksache wurde von der Antrag stellenden Fraktion zurückgezogen. Feinstaubfilter für die in Wuppertal angemeldeten Taxis Antrag der PDS-Fraktion vom 04.04.2005 Beschluss: abgesetzt	VO/0445/05	Antrag PDS Rat OB
Ö 5.2	Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Faires Beschaffungswesen in der Stadt Wuppertal Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 19.04.2005 Beschluss: abgesetzt	VO/0530/05	Antrag GR Rat OB Beschlusslauf
Ö 5.3	Abgesetzt. In der Sache erledigt. Jugendhilfeausschuss vom 14.06.2005: Einstimmigkeit. Erweiterung des Onlineangebotes zur Kinderbetreuung in Wuppertal Antrag der FDP-Fraktion vom 22.04.2005 Beschluss: abgesetzt	VO/0561/05	Antrag FDP Rat OB
Ö 6	Ortsrecht
Ö 6.1	Zweite Satzung zur Änderung der Satzung für die Hedwig-Wülfing-Stiftung Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0649/05	Satzungsbeschluss
Ö 6.2	Änderung der Verleih- und Nutzungsordnung für das Medienzentrum der Stadt Wuppertal Hinweis: Neufassung des Beschlussvorschlages vom 21.06.2005. Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0725/05 (Neuf.)	Beschlussvorlage Anlage 01 - Entgeltliste Anlage 02 - Verleih- und Nutzungsordnung 2005
Ö 6.3	15. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Wuppertal Beschluss: geändert beschlossen	VO/0685/05	Beschlussvorlage Anlage 01 Änderungssatzung Anlage 02 Gebührenbedarfsrechnung
Ö 6.4	Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Stadt Wuppertal Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0747/05	Beschlussvorlage Anlage 01 - Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Stadt Wuppertal Anlage 02 - Übersicht über die Steuersätze in den Gemeinden der 23 großen Städte in NRW in denen bereits die Zweitwohnungssteuer erhoben wird
Ö 6.5	Fünfte Änderung der Rechnungsprüfungsordnung und erste Änderung der Geschäftsanweisung für das Rechnungsprüfungsamt anlässlich der Einführung des Korruptionsbekämpfungsgesetzes Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0733/05	Beschlussvorlage Anlage 01 - Fünfte Änderung der RPO Anlage 02 - Fünfte Änderung der RPO Synopse
Ö 7	Haushaltsangelegenheiten
Ö 7.1	Über- und außerplanmäßige Ausgaben 2004 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0761/05	Bericht Anlage 01 - Über- und außerplanmäßige Ausgaben 2004
Ö 7.2	Über- und außerplanmäßige Ausgaben 2005 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0763/05	Bericht Anlage 01 - Über- und außerplanmäßige Ausgaben 2005
Ö 7.3	Linksausbieger Dörner Brücke Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0483/05	Durchführungsbeschluss Anlage 01 - Dörner Brücke
Ö 7.4	Investitionskostenförderung für Einrichtungen der Tages-, Nacht- und Kurzzeitpflege Genehmigung einer überplanmäßige Ausgabe Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0603/05	Beschlussvorlage
Ö 7.5	Sanierung der Wupperbrücke Pestalozzistrasse Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0618/05	Beschlussvorlage
Ö 7.6	Tunnelschließung Alter Markt Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0623/05	Durchführungsbeschluss Anlage 1 Anlage 2
Ö 7.7	Sofortmaßnahmen an gefährdeten Ingenieurbauwerken Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0678/05	Beschlussvorlage
Ö 7.8	Gerwerbegebiet Westring - Rückforderung von Fördermitteln der Bezirksregierung Düsseldorf Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0802/05	Beschlussvorlage Anlage 01 - Stellungnahme der Rechtsabteilung
Ö 8	Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Ö 8.1	Jahresabschluss der Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal für das Geschäftsjahr 2004 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0463/05	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 01 Jahresabschluss
Ö 8.2	Änderung der Betriebssatzung der Alten- und Altenpflegeheime (APH) Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0626/05	Satzungsbeschluss Beschlusslauf Anlage 01 - Neufassung der Betriebssatzung APH Anlage 02 - Synopse zur Satzung Anlage 03 - Übersicht über die wichtigsten Änderungen in der EigVO NRW Anlage 04 - neue EigVO NRW
Ö 8.3	Gründung einer Tochtergesellschaft durch die Regiobahn GmbH Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0781/05	Beschlussvorlage Entwurf des Ergebnisabführungsvertrages Entwurf des Gesellschaftsvertrages
Ö 8.4	Jahresabschluss der Stadtsparkasse Wuppertal für das Geschäftsjahr 2004 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0770/05	Beschlussvorlage Anlage 1: Jahresabschluss (Bilanz, GuV, Anhang nebst Bestätigungsvermerk) Anlage 2: Lagebericht
Ö 9	Planverfahren
Ö 9.1	Bebauungsplan Nr. 634 - Funckstraße - 2. Änderung des Bebauungsplanes Satzungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/3381/04 Neuf.	Beschlussvorlage Anlage 01: Liste der Anreger Anlage 02: Behandlung der Anregungen Anlage 03: Begründung zum Satzungsbeschluss Anlage 04: geänderte textl. Festsetzungen und Hinweise Anlage 05: Übersicht zur vereinfachten Änderung Anlage 06: Bebauungsplan
Ö 9.2	Bauleitplanverfahren Nr. 1010 -Gartenmarkt Wieden- Bebauungsplan und Flächennutzungsplanänderung Behandlung der Anregungen und Satzungs- / Feststellungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0087/05	Satzungsbeschluss Anlage 03 -Liste der Anreger aus der Offenlage Anlage 04 -Abwägungsvorschlag der Verwaltung Anlage 05 -Erläuterungsbericht Anlage 06 -Begründung zum Bebauungsplan Anlage 01 -Geltungsbereich der Flächennutzungsplanänderung Anlage 02 -Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 1010 Anlage 07 -Rechtsplan zur Flächennutzungsplanänderung Anlage 08 -Bebauungsplan Nr 1010 Planteil I Anlage 09 -Bebauungsplan Nr 1010 -Gartenmarkt Wieden- Teil II
Ö 9.3	Bauleitplanverfahren Nr. 1032 V -Allensteiner Straße- vorhabenbezogener Bebauungsplan Satzungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0608/05	Beschlussvorlage Anlage 01 - Begründung zum VBP 1032 V Anlage 02 - Besondere textliche Festsetzungen und Hinweise Anlage 03 - Rechtsplan mit Festsetzungen und hinweislichen Darstellungen
Ö 9.4	Landschaftsplan Wuppertal-Nord 1. Änderungsverfahren Aufstellungsbeschluss Beschluss: geändert beschlossen	VO/0228/05	Beschlussvorlage
Ö 9.5	Landschaftsplan Wuppertal-West 1. Änderungsverfahren Aufstellungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0488/05	Beschlussvorlage
Ö 9.6	Landschaftsplan Wuppertal-Ost 2. Änderungsverfahren Aufstellungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0492/05	Beschlussvorlage
Ö 9.7	Landschaftsplan Wuppertal-Gelpe 2. Änderungsverfahren Aufstellungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0501/05	Beschlussvorlage
Ö 9.8	Bebauungsplan Nr. 884 - Küllenhahner Straße - 1. Verlängerung einer Veränderungssperre Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0452/05	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 01 - Satzung Anlage 02 - Lageplan
Ö 10	Baumaßnahmen
Ö 10.1	Grundschule Liegnitzer Straße Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0622/05	Durchführungsbeschluss Anlage 01 - Entwurf Dachgeschoss Liegnitzer Str.
Ö 11	Allgemeine Vorlagen
Ö	Entgelt für das Mittagessen in der Offenen Ganztagsgrundschule / Wuppertal - Pass Beschluss: mit Aufträgen beschlossen
Ö 11.1	Wuppertal - Pass (Punkt 4 des Beschlussvorschlages) - Verwaltungsvorlage - Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP	VO/0029/05	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 01 Merkblatt Wuppertal - Pass Stand 01/2005 Anlage 02 Merkblatt Wuppertal - Pass Stand 09/2005
Ö 11.1.1	Wuppertal-Pass - Vorlage VO/0029/05 - Beschluss des Schulausschusses vom 07.06.2005 Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
Ö 11.1.2	Wuppertal - Pass Ergänzungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 22.02.2005 Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP	VO/0268/05	Beschlusslauf
Ö 11.1.3	Mittagessen für Kinder von ALG II-Beziehern in der Offenen Ganztagsgrundschule Antrag der PDS-Fraktion vom 15.02.2005 Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP	VO/0229/05	Antrag PDS Rat OB Beschlusslauf
Ö 11.1.4	Mittagessen für Kinder von ALG II-Beziehern in der Offenen Ganztagsgrundschule Antrag der WfW-Fraktion vom 22.02.2005 Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP	VO/0270/05	Antrag WfW Rat OB Beschlusslauf
Ö 11.1.5	Entgelt für das Mittagessen im Schuljahr 2005/2006 an den städtischen Ganztagsschulen und Offenen Ganztagsgrundschulen (OGGS) Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP	VO/0695/05	Durchführungsbeschluss
Ö 11.1.6	Mittagsverpflegung an Ganztagsschulen Antrag der FDP-Fraktion vom 07.06.2005 Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP	VO/0794/05	Antrag FDP Rat AU
Ö 11.1.7	Regelmäßiges Mittagessen kostenfrei Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und WfW vom 07.06.2005 Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP	VO/0797/05	Gemeinsamer Antrag Rat
Ö 11.1.8	Mittagessen an Ganztagsschulen Änderungs- und Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion vom 14.06.2005 Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP	VO/0830/05	Antrag CDU Rat AU
Ö 11.2	Schulbezirksänderungen im Rahmen der Grundschulentwicklungsplanung Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0102/05-Neuf.	Beschlussvorlage Anlage 01 - 2. Rechtsverordnung zur Änderung der Rechtsverordnung über die Bildung von Schulbezirken für die öffentlichen Grundschulen (Bekenntnisschulen) der Stadt Wuppertal Anlage 02 - Beschluss der Schulkonferenz der kGS Corneliusschule, Schlüssel 2 Anlage 03 - Beschluss der Schulkonferenz der kGS Angelo-Roncalli-Schule, Reichsgrafenstraße Anlage 04 - Beschluss der Schulkonferenz der kGS Hombüchel 80 Anlage 05 - Beschluss der Schulkonferenz der kGS Sankt-Michael-Schule, Leipziger Straße Anlage 06 - Gegenüberstellung "Alt - Neu" des Schulbezirks der kGS Corneliusschule, Schlüssel 2 Anlage 07 - Gegenüberstellung "Alt - Neu des Schulbezirks der kGS Angelo-Roncalli-Schule, Reichsgrafenstraße 26 Anlage 08 - Gegenüberstellung "Alt - Neu" des Schulbezirks der kGS Hombüchel 80 Anlage 09 - Gegenüberstellung "Alt - Neu" des Schulbezirks der kGS Sankt-Michael-Schule, Leipziger Straße 1
Ö 11.3	Schulbezirksänderungen im Rahmen der Grundschulentwicklungsplanung Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0388/05	Beschlussvorlage Anlage 01 - 8. Rechtsverordnung zur Änderung der Rechtsverordnung über die Bildung von Schulbezirken für die öffentlichen Grundschulen (Gemeinschaftsschulen) der Stadt Wuppertal Anlage 02 - Protokoll der Schulkonferenz der GGS Meyerstraße Anlage 03 - Protokoll der Schulkonferenz der GGS Hammesberger Weg Anlage 04 - Protokoll der Schulkonferenz der GGS Küllenhahn Anlage 05 - Protokoll der Schulkonferenz der GGS Cronenfelder Straße, Hermann-Herberts-Schule Anlage 06 - Protokoll der Schulkonferenz der GGS Reichsgrafenstraße Anlage 07 - Protokoll der Schulkonferenz der GGS Birkenhöhe Anlage 08 - Protokoll der Schulkonferenz der GGS Hainstraße Anlage 09 - Protokoll der Schulkonferenz der GGS Kruppstraße Anlage 10 - Gegenüberstellung "Alt - Neu" des Schulbezirkes Meyerstraße Anlage 11 - Gegenüberstellung "Alt - Neu" des Schulbezirkes Berg-Mark-Straße Anlage 12 - Gegenüberstellung "Alt - Neu" des Schulbezirkes Hammesberger Weg Anlage 13 - Gegenüberstellung "Alt - Neu" des Schulbezirkes Küllenhahn Anlage 14 - Gegenüberstellung "Alt - Neu" des Schulbezirkes Cronenfelder Straße, Hermann-Herberts-Schule Anlage 15 - Gegenüberstellung "Alt - Neu" des Schulbezirkes Reichsgrafenstraße Anlage 16 - Gegenüberstellung "Alt - Neu" des Schulbezirkes Birkenhöhe Anlage 17 - Gegenüberstellung "Alt - Neu" des Schulbezirkes Hainstraße Anlage 18 - Gegenüberstellung "Alt - Neu" des Schulbezirkes Kruppstraße
Ö 11.4	Schulbezirksänderungen im Rahmen der Grundschulentwicklungsplanung Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0393/05	Beschlussvorlage Anlage 01 - 9. Rechtsverordnung zur Änderung der Rechtsverordnung über die Bildung von Schulbezirken für die öffentlichen Grundschulen (Gemeinschaftsschulen) der Stadt Wuppertal Anlage 02 - Protokoll der Schulkonferenz der GGS In der Fleute 127, Fritz-Harkort-Schule Anlage 03 - Protokoll der Schulkonferenz der GGS Mercklinghausstraße Anlage 04 - Protokoll der Schulkonferenz der GGS Wittener Straße 144 Anlage 05 - Gegenüberstellung "Alt - Neu" des Schulbezirkes In der Fleute, Fritz-Harkort-Schule Anlage 06 - Gegenüberstellung "Alt - Neu" des Schulbezirkes Mercklinghausstraße Anlage 07 - Gegenüberstellung "Alt - Neu" des Schulbezirkes Wittener Straße
Ö 11.5	Umwandlung von Gruppen in städtischen Tageseinrichtungen für Kinder Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0671/05	Beschlussvorlage
Ö 11.6	Kinder-, Jugend- und Familienfreundlichkeitsprüfung Beschluss: geändert beschlossen	VO/0089/05	Beschlussvorlage
Ö 11.6.1	Kinder-, Jugend- Familienfreundlichkeitsprüfung Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 17.05.2005 zu VO/0089/05 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0675/05	Antrag CDU Rat AU
Ö 11.7	Fusion der städtischen Abendrealschule Hohenstein mit dem städtischen Abendgymnasium Pfalzgrafenstraße Beschluss: abgelehnt
Ö 11.8	Beschleunigung von Bauanträgen / Optimierung der Arbeit des Gestaltungsbeirates
Ö 11.8.1	Beschleunigung von Bauanträgen Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0066/05	Bericht Anlage 02 - Erhebung über Fallzahlen Anlage 01 - Bauantragsformular Anlage 03 - Schreiben des Ministeriums für Städtebau und Wohnen, Kultur und Sport
Ö 11.8.2	Optimierung der Arbeit des Gestaltungsbeirates Beschluss: geändert beschlossen	VO/0391/05	Beschlussvorlage Anlage 01 - Synopse der Anträge der Fraktionen
Ö 11.8.3	Gremienbesetzung Gestaltungsbeirat Antrag der PDS-Fraktion vom 17.06.2005 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0847/05	Antrag PDS Rat OB
Ö 11.9	Optimierung des verwaltungsinternen Steuerungssystems Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0549/05	Beschlussvorlage Anlage 01 - Zielvereinbarung 1 Anlage 02 - Zielvereinbarung 2 Anlage 03 - Zielvereinbarung 3 Anlage 04 - Zielvereinbarung 4 Anlage 05 - Zielvereinbarung 5
Ö 11.10	Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 2006/Katalogentwurf 2007 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0564/05	Beschlussvorlage Anlage 01: 1. WSW-Maßnahmenkatalog 2006 einschließlich Entwurf 2007
Ö 11.11	Gründung einer gemeinsamen Einrichtung der Bergischen Weiterbildung durch die Städte Remscheid, Solingen und Wuppertal - Grundsatzbeschluss - Beschluss: geändert beschlossen	VO/0643/05	Beschlussvorlage Anlage 01 - Beschlussvorschlag mit Begründung und Anlagen Anlage 02 - Anlage 1a - Anschreiben an den Ministerpräsidenten Anlage 03 - Anlage 1b - Antwort der Staatskanzlei Beschluss der Konferenz für Volkshochschule und Familienbildungsstätte der Stadt Wuppertal vom 08.06.05
Ö 11.11.1	Gründung einer gemeinsamen Einrichtung der Bergischen Weiterbildung durch die Städte Remscheid, Solingen und Wuppertal (Ergänzende Anlage zu VO/0643/05 - TOP 11.11) Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP	VO/0643/05/1	Beschlussvorlage
Ö 11.11.2	Gründung einer gemeinsamen Einrichtung der Bergischen Weiterbildung durch die Städte Remscheid, Solingen und Wuppertal Begleitantrag der SPD-Fraktion vom 06.06.2005 zur Drs.-Nr. VO/0643/05 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0780/05	Antrag SPD Rat AU
Ö 11.11.3	Bergische Weiterbildung - Fusion der VHS Antrag der PDS-Fraktion vom 14.06.2005 Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP	VO/0832/05	Antrag PDS Rat OB
Ö 11.12	Taubenhäuser Beschluss: geändert beschlossen	VO/0683/05	Beschlussvorlage
Ö 11.13	Abwicklung des Stadterneuerungsprogramms 2005 des Landes zum Projekt 'Stadtumbau West' Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0567/05	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 5 Handlungskonzept für den Grundförderantrag Anlage 1 Bereich der Sanierungssatzung Arrenberg Anlage 2 Bereich der Sanierungssatzung Elberfelder Nordstadt Anlage 3 Bereich der Sanierungssatzung Unterbarmen Anlage 4 Bereich der Sanierungssatzung Oberbarmen/ Wichlinghausen-Süd Anlage 6 Offensive Zukunft Arrenberg Konzept der Pilotphase 2005 -2007 Anlage 7 Konzept Zwischennutzungsagentur
Ö 11.14	Haus der Jugend Barmen - Neukonzeption und Umbau - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0701/05	Beschlussvorlage Anlage 0 (Titelblatt) Anlage 1 (Ansatz) Anlage 2 (Das Haus heute) Anlage 3 (neues Konzept) Anlage 4 (Raumkonzept) Anlage 5 (Betriebsform) Anlage 6 (Raumpläne) Anlage 7 (Kostenzusammenstellung)
Ö 11.15	Auftragsermächtigung für die Beschaffung der Leitstellentechnik für die Gemeinsame Integrierte Regionalleitstelle Solingen und Wuppertal zu Lasten des Jahres 2006 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0686/05	Beschlussvorlage
Ö 12	Gremienbesetzung / Benennungen
Ö 12.1	Bestellung eines Mitgliedes für den Aufsichtsrat der HELIOS Klinikum Wuppertal GmbH Beschluss: geändert beschlossen	VO/0672/05	Beschlussvorlage
Ö 12.2	Benennung der Mitglieder für den Beirat der Justizvollzugsanstalt Wuppertal Beschluss: geändert beschlossen	VO/0777/05	Beschlussvorlage Anlage 01 - Beiräte der Justizvollzugsanstalten
Ö 12.3	Entsendung von Vertretern der Stadt Wuppertal in die Gremien des Wupperverbandes Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0818/05	Beschlussvorlage
Ö 12.4	Umbesetzungen Antrag der CDU-Fraktion vom 03.06.2005 Beschluss: geändert beschlossen	VO/0774/05	Antrag CDU Rat OB
Ö 12.5	Umbesetzungen Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 13.06.2005 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0825/05	Antrag GR Rat OB
Ö 12.6	Umbesetzungen Antrag der SPD-Fraktion vom 17.06.2005 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0836/05	Antrag SPD Rat OB
Ö 12.7	Umbesetzungen Antrag der Ratsgruppe DIE REPUBLIKANER vom 20.06.2005 Beschluss: abgelehnt	VO/0876/05	Antrag REP Rat OB
Ö 13	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 14	Übergeordnete Angelegenheiten
N 15	Fragestunde (nur Rat)
N 16	Anträge
N 17	Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
N 17.1	HELIOS Klinikum Wuppertal GmbH
N 18	Allgemeine Vorlagen
N 19	Bürgschaftsangelegenheiten
N 19.1	Bürgschaftsangelegenheit
N 20	Angelegenheiten des Rechnungsprüfungsamtes
N 20.1	Personalangelegenheiten im Rechnungsprüfungsamt
N 21	Personalangelegenheiten

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