Rat der Stadt Wuppertal - 27.06.2005 - 16:14-20:10 Uhr

Sitzung
SI/3505/05
Gremium
Rat der Stadt Wuppertal
Raum
Rathaus Barmen, Sitzungssaal
Datum
27.06.2005
Zeit
16:14-20:10 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Übergeordnete Angelegenheiten 
Ö 1.1Einführung von Stadtverordneten 
Ö 2Fragestunde (nur Rat) 
Ö 2.1Psychosoziale Betreuung für ALG II-BezieherInnen
Anfrage der PDS-Fraktion vom 03.06.2005

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0775/05
Ö 2.1.1Anfrage der PDS-Fraktion vom 03.06.05

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0775/05/1-A
Ö 2.2Rechte wohnungs- und arbeitsloser Menschen
Anfrage der PDS-Fraktion vom 06.06.2005

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0778/05
Ö 2.3Einrichtung von 1-Euro-Jobs
Anfrage der PDS-Fraktion vom 07.06.2005

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0795/05
Ö 2.3.1Antwort auf die Anfrage VO/0795/05 der PDS - Fraktion vom 07.06.05

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0795/05/1-A
Ö 2.4Wird unter TOP 4.8 behandelt.
Sachstandsbericht: Kooperationen im bergischen Städtedreieck
Antrag der WfW-Fraktion vom 08.06.2005
 
Ö 2.5Städtische Gebäude am Lienhardplatz
Anfrage des Stadtverordneten Herrn Hombrecher vom 08.06.2005

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0812/05
Ö 2.5.1Städtische Gebäude - Anfrage des Herrn Stv. Horst Hombrecher vom 08.06.2005

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0812/05/1-A
Ö 2.6Rekonstruktion der noch vorhandenen alten Schwebebahnstationen
Anfrage der Ratsgruppe DIE REPUBLIKANER vom 09.06.2005

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0820/05
Ö 2.6.1Beantwortung der Anfrage der Ratsgruppe DIE REPUBLIKANER - VO/0820/05 VO/0820/05/1-A
Ö 2.7Sonderbauwerke für den Entlastungssammler Wupper
Anfrage der Ratsgruppe DIE REPUBLIKANER vom 21.06.2005

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0875/05
Ö 2.7.1Beantwortung der Anfrage der Ratsgruppe DIE REPUBLIKANER - VO/0875/05

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0875/05/1-A
Ö 3Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO 
Ö 3.1Änderung der Baumschutzsatzung VO/0799/05
Ö 3.2Überprüfung brandschutztechnischer Einrichtungen bei der Membrana GmbH durch die Berufsfeuerwehr Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0753/05
Ö 4Fraktionsanträge 
Ö 4.1Erhaltung des Kurbades Barmen
Antrag der PDS-Fraktion vom 22.04.2005

Beschluss: Nichtbefassung beschlossen

VO/0558/05
Ö 4.2Bunker Platz der Republik
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 17.05.2005

Beschluss: zur Beratung verwiesen

VO/0674/05
Ö 4.2.1Bunker Platz der Republik
- Verwaltungsvorlage -

Beschluss: zur Beratung verwiesen

VO/0697/05
Ö 4.3Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.
Feinstaub.
10 Punkte für eine ökologische Verkehrswende in Wuppertal
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 17.05.2005

Beschluss: abgesetzt

VO/0681/05
Ö 4.4Versorgungsbericht
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 25.05.2005

Beschluss: zur Beratung verwiesen

VO/0740/05
Ö 4.5Unterzeichnung der Erklärung deutscher Bürgermeister zur Abschaffung von Atomwaffen
Antrag der PDS-Fraktion vom 27.05.2005

Beschluss: Nichtbefassung beschlossen

VO/0744/05
Ö 4.6Fuhlrott-Museum
Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 07.06.2005

Beschluss: zur Beratung verwiesen

VO/0800/05
Ö 4.7Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.
Verkehrskonzept
Antrag der FDP-Fraktion vom 07.06.2005

Beschluss: abgesetzt

VO/0798/05
Ö 4.8Sachstandsbericht: Kooperationen im bergischen Städtedreieck
Antrag der WfW-Fraktion vom 08.06.2005

Beschluss: zur Beratung verwiesen

VO/0809/05
Ö 4.9Abgesetzt. Drucksache wurde von der Antrag stellenden Fraktion für erledigt erklärt.
Prüfung eines Pilotprojekts Public Private Partnership (PPP) im Rahmen der Schulbausarnierungen für die Schulzentren Ost und West
Antrag der CDU-Fraktion vom 14.06.2005
- Ergänzungsantrag zur VO/0700/05

Beschluss: abgesetzt

VO/0829/05
Ö 4.9.1Abgesetzt. Siehe TOP 4.9
rüfung der Eignung von Public Private Partnership (PPP)-Projekten zur Stärkung und Beschleunigung öffentlicher Investitionen in Wuppertal

Beschluss: abgesetzt

VO/0700/05
Ö 4.10N.N. 
Ö 4.11Aufforderung zur Senkung der Unterkunftskosten nach SGB ll
Antrag der PDS-Fraktion vom 14.06.2005

Beschluss: Nichtbefassung beschlossen

VO/0831/05
Ö 4.12Europäische Woche der Mobilität
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 14.06.2005

Beschluss: teilweise beschlossen

VO/0834/05
Ö 4.13HELIOS Klinikum GmbH: Erhalt und Ausbau von Arbeitsplätzen - Regelungen des Konsortialvertrages
Antrag der SPD-Fraktion vom 15.06.2005

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0838/05
Ö 4.13.1HELIOS Klinikum Wuppertal GmbH
- Verwaltungsvorlage -
(Vormals TOP 17.1 - nichtöffentlicher Teil -)

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0879/05
Ö 4.14Soziale und ökologische Geldanlage bei Oikocredit
Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 14.06.2005

Beschluss: zur Beratung verwiesen

VO/0835/05

Nicht öffentlicher Teil:

N 4.15Entwurf der europäischen Kommission zur Dienstleistungsrichtlinie
Resolution der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 15.06.2005

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0839/05

Öffentlicher Teil:

Ö 4.16Änderung der Aufnahmekriterien für städtische Kindertageseinrichtungen
Antrag der PDS-Fraktion vom 15.06.2005

Beschluss: abgelehnt

VO/0840/05
Ö 4.17Aufhebung der Verordnung über die Regelung der Öffnungszeiten von Außengastronomiebereichen in der Stadt Wuppertal während der Fußball-WM
Antrag der FDP-Fraktion vom 22.06.2005

Beschluss: zur Beratung verwiesen

VO/0871/05
Ö 4.18Einführung eines Handyparksystems
Antrag der FDP-Fraktion vom 22.06.2005

Beschluss: zur Beratung verwiesen

 
Ö 4.19Haushalt 2006 / 2007
Antrag der Ratsgruppe DIE REPUBLIKANER vom 20.06.2005

Beschluss: Nichtbefassung beschlossen

VO/0874/05
Ö 4.20Aufnahmekriterien städtischer Kindertageseinrichtungen
Antrag der CDU-Fraktion vom 22.06.005

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0869/05
Ö 5Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt) 
Ö 5.1Abgesetzt. Drucksache wurde von der Antrag stellenden Fraktion zurückgezogen.
Feinstaubfilter für die in Wuppertal angemeldeten Taxis
Antrag der PDS-Fraktion vom 04.04.2005

Beschluss: abgesetzt

VO/0445/05
Ö 5.2Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.
Faires Beschaffungswesen in der Stadt Wuppertal
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 19.04.2005

Beschluss: abgesetzt

VO/0530/05
Ö 5.3Abgesetzt. In der Sache erledigt.
Jugendhilfeausschuss vom 14.06.2005: Einstimmigkeit.
Erweiterung des Onlineangebotes zur Kinderbetreuung in Wuppertal
Antrag der FDP-Fraktion vom 22.04.2005

Beschluss: abgesetzt

VO/0561/05
Ö 6Ortsrecht 
Ö 6.1Zweite Satzung zur Änderung der Satzung für die Hedwig-Wülfing-Stiftung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0649/05
Ö 6.2Änderung der Verleih- und Nutzungsordnung für das Medienzentrum der Stadt Wuppertal

Hinweis: Neufassung des Beschlussvorschlages vom 21.06.2005.

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0725/05 (Neuf.)
Ö 6.315. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Wuppertal

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0685/05
Ö 6.4Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Stadt Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0747/05
Ö 6.5Fünfte Änderung der Rechnungsprüfungsordnung und erste Änderung der Geschäftsanweisung für das Rechnungsprüfungsamt anlässlich der Einführung des Korruptionsbekämpfungsgesetzes

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0733/05
Ö 7Haushaltsangelegenheiten 
Ö 7.1Über- und außerplanmäßige Ausgaben 2004

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0761/05
Ö 7.2Über- und außerplanmäßige Ausgaben 2005

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0763/05
Ö 7.3Linksausbieger Dörner Brücke
Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0483/05
Ö 7.4Investitionskostenförderung für Einrichtungen der Tages-, Nacht- und Kurzzeitpflege
Genehmigung einer überplanmäßige Ausgabe

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0603/05
Ö 7.5Sanierung der Wupperbrücke Pestalozzistrasse
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0618/05
Ö 7.6Tunnelschließung Alter Markt
Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0623/05
Ö 7.7Sofortmaßnahmen an gefährdeten Ingenieurbauwerken
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0678/05
Ö 7.8Gerwerbegebiet Westring - Rückforderung von Fördermitteln der Bezirksregierung Düsseldorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0802/05
Ö 8Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements 
Ö 8.1Jahresabschluss der Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal für das Geschäftsjahr 2004

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0463/05
Ö 8.2Änderung der Betriebssatzung der Alten- und Altenpflegeheime (APH)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0626/05
Ö 8.3Gründung einer Tochtergesellschaft durch die Regiobahn GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0781/05
Ö 8.4Jahresabschluss der Stadtsparkasse Wuppertal für das Geschäftsjahr 2004

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0770/05
Ö 9Planverfahren 
Ö 9.1Bebauungsplan Nr. 634 - Funckstraße -
2. Änderung des Bebauungsplanes
Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/3381/04 Neuf.
Ö 9.2Bauleitplanverfahren Nr. 1010 -Gartenmarkt Wieden-
Bebauungsplan und Flächennutzungsplanänderung
Behandlung der Anregungen und Satzungs- / Feststellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0087/05
Ö 9.3Bauleitplanverfahren Nr. 1032 V -Allensteiner Straße-
vorhabenbezogener Bebauungsplan
Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0608/05
Ö 9.4Landschaftsplan Wuppertal-Nord
1. Änderungsverfahren
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0228/05
Ö 9.5Landschaftsplan Wuppertal-West
1. Änderungsverfahren
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0488/05
Ö 9.6Landschaftsplan Wuppertal-Ost
2. Änderungsverfahren
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0492/05
Ö 9.7Landschaftsplan Wuppertal-Gelpe
2. Änderungsverfahren
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0501/05
Ö 9.8Bebauungsplan Nr. 884 - Küllenhahner Straße -
1. Verlängerung einer Veränderungssperre

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0452/05
Ö 10Baumaßnahmen 
Ö 10.1Grundschule Liegnitzer Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0622/05
Ö 11Allgemeine Vorlagen 
Ö Entgelt für das Mittagessen in der Offenen Ganztagsgrundschule / Wuppertal - Pass

Beschluss: mit Aufträgen beschlossen

 
Ö 11.1Wuppertal - Pass (Punkt 4 des Beschlussvorschlages)
- Verwaltungsvorlage -

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

VO/0029/05
Ö 11.1.1Wuppertal-Pass - Vorlage VO/0029/05 - Beschluss des Schulausschusses vom 07.06.2005

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

 
Ö 11.1.2Wuppertal - Pass
Ergänzungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 22.02.2005

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

VO/0268/05
Ö 11.1.3Mittagessen für Kinder von ALG II-Beziehern in der Offenen Ganztagsgrundschule
Antrag der PDS-Fraktion vom 15.02.2005

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

VO/0229/05
Ö 11.1.4Mittagessen für Kinder von ALG II-Beziehern in der Offenen Ganztagsgrundschule
Antrag der WfW-Fraktion vom 22.02.2005

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

VO/0270/05
Ö 11.1.5Entgelt für das Mittagessen im Schuljahr 2005/2006 an den städtischen Ganztagsschulen und Offenen Ganztagsgrundschulen (OGGS)

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

VO/0695/05
Ö 11.1.6Mittagsverpflegung an Ganztagsschulen
Antrag der FDP-Fraktion vom 07.06.2005

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

VO/0794/05
Ö 11.1.7Regelmäßiges Mittagessen kostenfrei
Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und WfW vom 07.06.2005

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

VO/0797/05
Ö 11.1.8Mittagessen an Ganztagsschulen
Änderungs- und Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion vom 14.06.2005

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

VO/0830/05
Ö 11.2Schulbezirksänderungen im Rahmen der Grundschulentwicklungsplanung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0102/05-Neuf.
Ö 11.3Schulbezirksänderungen im Rahmen der Grundschulentwicklungsplanung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0388/05
Ö 11.4Schulbezirksänderungen im Rahmen der Grundschulentwicklungsplanung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0393/05
Ö 11.5Umwandlung von Gruppen in städtischen Tageseinrichtungen für Kinder

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0671/05
Ö 11.6Kinder-, Jugend- und Familienfreundlichkeitsprüfung

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0089/05
Ö 11.6.1Kinder-, Jugend- Familienfreundlichkeitsprüfung
Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 17.05.2005 zu VO/0089/05

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0675/05
Ö 11.7Fusion der städtischen Abendrealschule Hohenstein mit dem städtischen Abendgymnasium Pfalzgrafenstraße

Beschluss: abgelehnt

 
Ö 11.8Beschleunigung von Bauanträgen / Optimierung der Arbeit des Gestaltungsbeirates 
Ö 11.8.1Beschleunigung von Bauanträgen

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0066/05
Ö 11.8.2Optimierung der Arbeit des Gestaltungsbeirates

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0391/05
Ö 11.8.3Gremienbesetzung Gestaltungsbeirat
Antrag der PDS-Fraktion vom 17.06.2005

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0847/05
Ö 11.9Optimierung des verwaltungsinternen Steuerungssystems

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0549/05
Ö 11.10Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 2006/Katalogentwurf 2007

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0564/05
Ö 11.11Gründung einer gemeinsamen Einrichtung der Bergischen Weiterbildung durch die Städte Remscheid, Solingen und Wuppertal
- Grundsatzbeschluss -

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0643/05
Ö 11.11.1Gründung einer gemeinsamen Einrichtung der Bergischen Weiterbildung durch die Städte Remscheid, Solingen und Wuppertal
(Ergänzende Anlage zu VO/0643/05 - TOP 11.11)

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

VO/0643/05/1
Ö 11.11.2Gründung einer gemeinsamen Einrichtung der Bergischen Weiterbildung durch die Städte Remscheid, Solingen und Wuppertal
Begleitantrag der SPD-Fraktion vom 06.06.2005 zur Drs.-Nr. VO/0643/05

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0780/05
Ö 11.11.3Bergische Weiterbildung - Fusion der VHS
Antrag der PDS-Fraktion vom 14.06.2005

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

VO/0832/05
Ö 11.12Taubenhäuser

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0683/05
Ö 11.13Abwicklung des Stadterneuerungsprogramms 2005 des Landes zum Projekt "Stadtumbau West"

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0567/05
Ö 11.14Haus der Jugend Barmen - Neukonzeption und Umbau -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0701/05
Ö 11.15Auftragsermächtigung für die Beschaffung der Leitstellentechnik für die Gemeinsame Integrierte Regionalleitstelle Solingen und Wuppertal zu Lasten des Jahres 2006

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0686/05
Ö 12Gremienbesetzung / Benennungen 
Ö 12.1Bestellung eines Mitgliedes für den Aufsichtsrat der HELIOS Klinikum Wuppertal GmbH

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0672/05
Ö 12.2Benennung der Mitglieder für den Beirat der Justizvollzugsanstalt Wuppertal

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0777/05
Ö 12.3Entsendung von Vertretern der Stadt Wuppertal in die Gremien des Wupperverbandes

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0818/05
Ö 12.4Umbesetzungen
Antrag der CDU-Fraktion vom 03.06.2005

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0774/05
Ö 12.5Umbesetzungen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 13.06.2005

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0825/05
Ö 12.6Umbesetzungen
Antrag der SPD-Fraktion vom 17.06.2005

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0836/05
Ö 12.7Umbesetzungen
Antrag der Ratsgruppe DIE REPUBLIKANER vom 20.06.2005

Beschluss: abgelehnt

VO/0876/05
Ö 13Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen 

Nicht öffentlicher Teil:

N 14Übergeordnete Angelegenheiten 
N 15Fragestunde (nur Rat) 
N 16Anträge 
N 17Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements 
N 17.1HELIOS Klinikum Wuppertal GmbH 
N 18Allgemeine Vorlagen 
N 19Bürgschaftsangelegenheiten 
N 19.1Bürgschaftsangelegenheit 
N 20Angelegenheiten des Rechnungsprüfungsamtes 
N 20.1Personalangelegenheiten im Rechnungsprüfungsamt 
N 21Personalangelegenheiten