Hauptausschuss - 22.06.2005 - 15:08-15:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Übergeordnete Angelegenheiten (nur Rat)

 
Ö 1.1

Einführung von Stadtverordneten

 
Ö 2

Fragestunde (nur Rat)

 
Ö 2.1

Psychosoziale Betreuung für ALG II-BezieherInnen
Anfrage der PDS-Fraktion vom 03.06.2005

Beschluss: nur Rat

VO/0775/05
Ö 2.2

Rechte wohnungs- und arbeitsloser Menschen
Anfrage der PDS-Fraktion vom 06.06.2005

Beschluss: nur Rat

VO/0778/05
Ö 2.3

Einrichtung von 1-Euro-Jobs
Anfrage der PDS-Fraktion vom 07.06.2005

Beschluss: nur Rat

VO/0795/05
Ö 2.4

Wird unter TOP 4.8 behandelt.
Sachstandsbericht: Kooperationen im bergischen Städtedreieck
Antrag der WfW-Fraktion vom 08.06.2005

 
Ö 2.5

Städtische Gebäude am Lienhardplatz
Anfrage des Stadtverordneten Herrn Hombrecher vom 08.06.2005

Beschluss: nur Rat

VO/0812/05
Ö 2.6

Rekonstruktion der noch vorhandenen alten Schwebebahnstationen
Anfrage der Ratsgruppe DIE REPUBLIKANER vom 09.06.2005

Beschluss: nur Rat

VO/0820/05
Ö 3

Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)

 
Ö 3.1

Änderung der Baumschutzsatzung

Beschluss: zur Beratung verwiesen

VO/0799/05
Ö 3.2

Überprüfung brandschutztechnischer Einrichtungen bei der Membrana GmbH durch die Berufsfeuerwehr Wuppertal

Beschluss: vertagt auf Rat

VO/0753/05
Ö 4

Fraktionsanträge

 
Ö 4.1

Erhaltung des Kurbades Barmen
Antrag der PDS-Fraktion vom 22.04.2005

Beschluss: Nichtbefassung beschlossen

VO/0558/05
Ö 4.2

Bunker Platz der Republik
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 17.05.2005

Beschluss: zur Beratung verwiesen

VO/0674/05
Ö 4.2.1

Bunker Platz der Republik
- Verwaltungsvorlage -

Beschluss: zur Beratung verwiesen

VO/0697/05
Ö 4.2.2

Ergänzungsantrag zu VO/0674/05 "Bunker Platz der Republik"

Beschluss: zur Beratung verwiesen

VO/0873/05
Ö 4.3

Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.
Feinstaub.
10 Punkte für eine ökologische Verkehrswende in Wuppertal
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 17.05.2005

Beschluss: abgesetzt

VO/0681/05
Ö 4.4

Versorgungsbericht
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 25.05.2005

Beschluss: zur Beratung verwiesen

VO/0740/05
Ö 4.5

Unterzeichnung der Erklärung deutscher Bürgermeister zur Abschaffung von Atomwaffen
Antrag der PDS-Fraktion vom 27.05.2005

Beschluss: Nichtbefassung beschlossen

VO/0744/05
Ö 4.6

Fuhlrott-Museum
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 07.06.2005

Beschluss: zur Beratung verwiesen

VO/0800/05
Ö 4.7

Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.
Verkehrskonzept
Antrag der FDP-Fraktion vom 07.06.2005

Beschluss: abgesetzt

VO/0798/05
Ö 4.8

Sachstandsbericht: Kooperationen im bergischen Städtedreieck
Antrag der WfW-Fraktion vom 08.06.2005

Beschluss: zur Beratung verwiesen

VO/0809/05
Ö 4.9

Abgesetzt. Wurde von der Antrag stellenden Fraktion für erledigt erklärt.
Prüfung eines Pilotprojekts Public Private Partnership (PPP) im Rahmen der Schulbausarnierungen für die Schulzentren Ost und West
Antrag der CDU-Fraktion vom 14.06.2005
-Ergänzungsantrag zur VO/0700/05

Beschluss: abgesetzt

VO/0829/05
Ö 4.9.1

Abgesetzt. Siehe TOP 4.9
Prüfung der Eignung von Public Private Partnership (PPP)-Projekten zur Stärkung und Beschleunigung öffentlicher Investitionen in Wuppertal

Beschluss: abgesetzt

VO/0700/05
Ö 4.10

N.N.

 
Ö 4.11

Aufforderung zur Senkung der Unterkunftskosten nach SGB ll
Antrag der PDS-Fraktion vom 14.06.2005

Beschluss: Nichtbefassung beschlossen

VO/0831/05
Ö 4.12

Europäische Woche der Mobilität
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 14.06.2005

Beschluss: vertagt auf Rat

VO/0834/05
Ö 4.13

HELIOS Klinikum GmbH: Erhalt und Ausbau von Arbeitsplätzen - Regelungen des Konsortialvertrages
Antrag der SPD-Fraktion vom 15.06.2005

Ältestenrat empfiehlt Behandlung im Rat am 27.06.2005.

Beschluss: vertagt auf Rat

VO/0838/05
Ö 4.14

Soziale und ökologische Geldanlage bei Oikocredit
Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 14.06.2005

Beschluss: zur Beratung verwiesen

VO/0835/05
Ö 4.15

Entwurf der europäischen Kommission zur Dienstleistungsrichtlinie
Resolution der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 15.06.2005

Beschluss: zur Beratung verwiesen

VO/0839/05
Ö 4.16

Änderung der Aufnahmekriterien für städtische Kindertageseinrichtungen
Antrag der PDS-Fraktion vom 15.06.2005

Beschluss: vertagt auf Rat

VO/0840/05
Ö 4.17

Aufhebung der Verordnung über die Regelung der Öffnungszeiten von Außengastronomiebereichen in der Stadt Wuppertal während der Fußball-WM
Antrag der FDP-Fraktion vom 22.06.2005

Beschluss: zur Beratung verwiesen

VO/0871/05
Ö 4.18

Einführung eines Handyparksystems
Antrag der FDP-Fraktion vom 22.06.2005

Beschluss: zur Beratung verwiesen

 
Ö 5

Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)

 
Ö 5.1

Abgesetzt. Antrag wurde von der Antrag stellenden Fraktion zurückgezogen.
Feinstaubfilter für die in Wuppertal angemeldeten Taxis
Antrag der PDS-Fraktion vom 04.04.2005

Beschluss: abgesetzt

VO/0445/05
Ö 5.2

Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.
Faires Beschaffungswesen in der Stadt Wuppertal
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 19.04.2005

Beschluss: abgesetzt

VO/0530/05
Ö 5.3

Abgesetzt: In der Sache erledigt.
Jugendhilfeausschuss vom 14.06.2005: Einstimmigkeit.
Erweiterung des Onlineangebotes zur Kinderbetreuung in Wuppertal
Antrag der FDP-Fraktion vom 22.04.2005

Beschluss: abgesetzt

VO/0561/05
Ö 6

Ortsrecht

 
Ö 6.1

Zweite Satzung zur Änderung der Satzung für die Hedwig-Wülfing-Stiftung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0649/05
Ö 6.2

Änderung der Verleih- und Nutzungsordnung für das Medienzentrum der Stadt Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0725/05 (Neuf.)
Ö 6.3

15. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Wuppertal

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0685/05
Ö 6.4

Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Stadt Wuppertal

Beschluss: vertagt auf Rat

VO/0747/05
Ö 6.5

(nur Rat)
Fünfte Änderung der Rechnungsprüfungsordnung und erste Änderung der Geschäftsanweisung für das Rechnungsprüfungsamt anlässlich der Einführung des Korruptionsbekämpfungsgesetzes

Beschluss: nur Rat

VO/0733/05
Ö 7

Haushaltsangelegenheiten

 
Ö 7.1

Über- und außerplanmäßige Ausgaben 2004

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0761/05
Ö 7.2

Über- und außerplanmäßige Ausgaben 2005

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0763/05
Ö 7.3

Linksausbieger Dörner Brücke
Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0483/05
Ö 7.4

Investitionskostenförderung für Einrichtungen der Tages-, Nacht- und Kurzzeitpflege
Genehmigung einer überplanmäßige Ausgabe

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0603/05
Ö 7.5

Sanierung der Wupperbrücke Pestalozzistrasse
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0618/05
Ö 7.6

Tunnelschließung Alter Markt
Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0623/05
Ö 7.7

Sofortmaßnahmen an gefährdeten Ingenieurbauwerken
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0678/05
Ö 7.8

Gewerbegebiet Westring - Rückforderung von Fördermitteln der Bezirksregierung Düsseldorf
Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe

Beschluss: vertagt auf Rat

VO/0802/05
Ö 8

Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements

 
Ö 8.1

Jahresabschluss der Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal für das Geschäftsjahr 2004

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0463/05
Ö 8.2

Änderung der Betriebssatzung der Alten- und Altenpflegeheime (APH)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0626/05
Ö 8.3

Gründung einer Tochtergesellschaft durch die Regiobahn GmbH

Beschluss: vertagt auf Rat

VO/0781/05
Ö 8.4

Jahresabschluss der Stadtsparkasse Wuppertal für das Geschäftsjahr 2004

Beschluss: vertagt auf Rat

VO/0770/05
Ö 9

Planverfahren

 
Ö 9.1

Bebauungsplan Nr. 634 - Funckstraße -
2. Änderung des Bebauungsplanes
Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/3381/04 Neuf.
Ö 9.2

Bauleitplanverfahren Nr. 1010 -Gartenmarkt Wieden-
Bebauungsplan und Flächennutzungsplanänderung
Behandlung der Anregungen und Satzungs- / Feststellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0087/05
Ö 9.3

Bauleitplanverfahren Nr. 1032 V -Allensteiner Straße-
Vorhabenbezogener Bebauungsplan
Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0608/05
Ö 9.4

Landschaftsplan Wuppertal-Nord
1. Änderungsverfahren
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0228/05
Ö 9.5

Landschaftsplan Wuppertal-West
1. Änderungsverfahren
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0488/05
Ö 9.6

Landschaftsplan Wuppertal-Ost
2. Änderungsverfahren
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0492/05
Ö 9.7

Landschaftsplan Wuppertal-Gelpe
2. Änderungsverfahren
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0501/05
Ö 9.8

Bebauungsplan Nr. 884 - Küllenhahner Straße -
1. Verlängerung einer Veränderungssperre

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0452/05
Ö 10

Baumaßnahmen

 
Ö 10.1

Grundschule Liegnitzer Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0622/05
Ö 11

Allgemeine Vorlagen

 
Ö

Entgelt für das Mittagessen in der Offenen Ganztagsgrundschule / Wuppertal - Pass

 
Ö 11.1

Wuppertal - Pass (Punkt 4 des Beschlussvorschlages)
- Verwaltungsvorlage -

Beschluss: vertagt auf Rat

VO/0029/05
Ö 11.1.1

Wuppertal - Pass
Verwaltungsvorlage zu TOP 11.1

Beschluss: vertagt auf Rat

 
Ö 11.1.2

Wuppertal Pass
Ergänzungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 22.02.2005

Beschluss: vertagt auf Rat

VO/0268/05
Ö 11.1.3

Mittagessen für Kinder von ALG II-Beziehern in der Offenen Ganztagsgrundschule
Antrag der PDS-Fraktion vom 15.02.2005

Beschluss: vertagt auf Rat

VO/0229/05
Ö 11.1.4

Mittagessen für Kinder von ALG II-Beziehern in der Offenen Ganztagsgrundschule
Antrag der WfW-Fraktion vom 22.02.2005

Beschluss: vertagt auf Rat

VO/0270/05
Ö 11.1.5

Entgelt für das Mittagessen im Schuljahr 2005/2006 an den städtischen Ganztagsschulen und Offenen Ganztagsgrundschulen (OGGS)
- Verwaltungsvorlage -

Beschluss: vertagt auf Rat

VO/0695/05
Ö 11.1.6

Mittagsverpflegung an Ganztagsschulen
Antrag der FDP-Fraktion vom 07.06.2005

Beschluss: vertagt auf Rat

VO/0794/05
Ö 11.1.7

Regelmäßiges Mittagessen kostenfrei
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und WfW vom 07.06.2005

Beschluss: vertagt auf Rat

VO/0797/05
Ö 11.1.8

Mittagessen an Ganztagsschulen
Änderungs- und Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion vom 14.06.2005

Beschluss: vertagt auf Rat

VO/0830/05
Ö 11.2

Schulbezirksänderungen im Rahmen der Grundschulentwicklungsplanung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0102/05-Neuf.
Ö 11.3

Schulbezirksänderungen im Rahmen der Grundschulentwicklungsplanung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0388/05
Ö 11.4

Schulbezirksänderungen im Rahmen der Grundschulentwicklungsplanung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0393/05
Ö 11.5

Umwandlung von Gruppen in städtischen Tageseinrichtungen für Kinder

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0671/05
Ö 11.6

Kinder-, Jugend- und Familienfreundlichkeitsprüfung

Beschluss: vertagt auf Rat

VO/0089/05
Ö 11.6.1

Kinder-, Jugend- und Familienfreundlichkeitsprüfung
Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 17.05.2005 zu VO/0089/05

Beschluss: vertagt auf Rat

VO/0675/05
Ö 11.7

Fusion der städtischen Abendrealschule Hohenstein mit dem städtischen Abendgymnasium Pfalzgrafenstraße

Beschluss: abgelehnt

 
Ö 11.8

Beschleunigung von Bauanträgen / Optimierung der Arbeit des Gestaltungsbeirates

 
Ö 11.8.1

Beschleunigung von Bauanträgen

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0066/05
Ö 11.8.2

Optimierung der Arbeit des Gestaltungsbeirates

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0391/05
Ö 11.8.3

Gremienbesetzung Gestaltungsbeirat
Antrag der PDS-Fraktion vom 17.06.2005

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0847/05
Ö 11.9

Optimierung des verwaltungsinternen Steuerungssystems
(Der SPD-Antrag wurde als Anlage nachversandt).

Beschluss: vertagt auf Rat

VO/0549/05
Ö 11.9.1

Optimierung des verwaltungsinternen Steuerungssystems
VO/0549/05 Neufassung
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 17.06.2005

Beschluss: vertagt auf Rat

VO/0845/05
Ö 11.10

Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 2006/Katalogentwurf 2007

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0564/05
Ö 11.11

Gründung einer gemeinsamen Einrichtung der Bergischen Weiterbildung durch die Städte Remscheid, Solingen und Wuppertal
- Grundsatzbeschluss -

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0643/05
Ö 11.11.1

Gründung einer gemeinsamen Einrichtung der Bergischen Weiterbildung durch die Städte Remscheid, Solingen und Wuppertal
- Grundsatzbeschluss -

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

VO/0643/05/1
Ö 11.11.2

Gründung einer gemeinsamen Einrichtung der Bergischen Weiterbildung durch die Städte Remscheid, Solingen und Wuppertal
Begleitantrag der SPD-Fraktion vom 06.06.2005 zur Drs.-Nr. VO/0643/05

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

VO/0780/05
Ö 11.11.3

Bergische Weiterbildung - Fusion der Volkshochschule
Antrag der PDS-Fraktion vom 14.06.2005

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

VO/0832/05
Ö 11.12

Taubenhäuser

Beschluss: abgelehnt

VO/0683/05
Ö 11.13

Abwicklung des Stadterneuerungsprogramms 2005 des Landes zum Projekt "Stadtumbau West"

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0567/05
Ö 11.14

Haus der Jugend Barmen - Neukonzeption und Umbau -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0701/05
Ö 11.15

Auftragsermächtigung für die Beschaffung der Leitstellentechnik für die Gemeinsame Integrierte Regionalleitstelle Solingen und Wuppertal zu Lasten des Jahres 2006

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0686/05
Ö 12

Gremienbesetzung / Benennung

 
Ö 12.1

Bestellung eines Mitgliedes für den Aufsichtsrat der HELIOS Klinikum Wuppertal GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0672/05
Ö 12.2

Benennung der Mitglieder für den Beirat der Justizvollzugsanstalt Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0777/05
Ö 12.3

Entsendung von Vertretern der Stadt Wuppertal in die Gremien des Wupperverbandes

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0818/05
Ö 12.4

Umbesetzungen
Antrag der CDU-Fraktion vom 03.06.2005

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0774/05
Ö 12.5

Umbesetzungen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 13.06.2005

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0825/05
Ö 12.6

Umbesetzungen
Antrag der SPD-Fraktion vom 17.06.2005

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0836/05
Ö 13

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

 
N 14

Übergeordnete Angelegenheiten

 
N 15

Fragestunde (nur Rat)

 
N 16

Anträge

 
N 17

Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements

 
N 18

Allgemeine Vorlagen

 
N 19

Bürgschaftsangelegenheiten

 
N 19.1

Bürgschaftsangelegenheit

 
N 20

Angelegenheiten des Rechnungsprüfungsamtes (nur Rat)

 
N 20.1

Personalangelegenheiten im Rechnungsprüfungsamt

 
N 21

Personalangelegenheiten