SessionNet | Rat der Stadt Wuppertal - 02.05.2005

Sitzung

SI/3503/05

Gremium

Rat der Stadt Wuppertal

Raum

Rathaus Barmen, Sitzungssaal

Datum

02.05.2005

Zeit

16:04-19:25 Uhr

Tagesordnung - Stand 29.04.05 - 10.00 Uhr

Niederschrift - öffentlicher Teil

Ö 1	Übergeordnete Angelegenheiten (nur Rat)
Ö 1.1	Wuppertal gegen Rechtsextremismus - Für Demokratie und Toleranz - Verwaltungsvorlage - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0571/05	Beschlussvorlage
Ö 1.1.1	Resolution gegen den Aufmarsch von Neonazis am 14. Mai 2005 in Wuppertal Antrag der PDS-Fraktion vom 12.04.2005 Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP	VO/0486/05	Antrag PDS Rat OB
Ö 2	Fragestunde (nur Rat)
Ö 2.1	Risikomanagement von Cross-Border-Leasing -Geschäften Anfrage der PDS-Fraktion vom 08.04.2005 Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/0472/05	Anfrage PDS Rat OB
Ö 2.1.1	Beantwortung der Anfrage der PDS-Fraktion im Rat der Stadt Wuppertal vom 08.04.2005, VO/0472/05 Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/0472/05/1-A
Ö 2.2	Städtische Gebäude am Lienhardplatz Anfrage des Stadtverordneten Herrn Hombrecher Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/0489/05	Anfrage CDU Rat OB Anlage 01 - Anfrage Städtische Gebäude am Lienhardplatz
Ö 2.2.1	Ratsanfrage des Herrn Stv. Hombrecher, CDU-Fraktion zu den städtischen Gebäuden am Lienhardplatz Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/0489/05/1-A
Ö 2.3	Umsetzung von Hartz lV in Wuppertal Anfrage der PDS-Fraktion vom 19.04.2005 Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/0531/05	Anfrage PDS Rat OB
Ö 2.3.1	Anfrage der Fraktion der PDS (VO/0531/05) Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/0531/05/1-A	Antwort auf Fraktionsanfragen
Ö 2.4	Fahrverbote für LKW in Wuppertal Anfrage der PDS-Fraktion vom 19.04.2005 Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/0534/05	Anfrage PDS Rat OB
Ö 2.4.1	Fahrverbote für LKW in Wuppertal - Antwort der Verwaltung Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/0534/05/1-A
Ö 2.5	Gefahr der Wahlwiederholung in Wuppertal Anfrage der Ratsgruppe Die Republikaner vom 18.04.2005 Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/0518/05	Anfrage REP Rat OB
Ö 2.5.1	Beantwortung der Anfrage der Ratsgruppe Die Republikaner vom 18.04.2005 "Gefahr der Wahlwiederholung in Wuppertal" VO/0518/05 Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/0518/05/01-A	Antwort auf Fraktionsanfragen
Ö 2.6	Bürgerinitiative Rettet die Schwebebahn Anfrage der Ratsgruppe Die Republikaner vom 20.04.2005 Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/0537/05	Anfrage REP Rat OB
Ö 2.6.1	Antwort auf die Anfrage der Ratsgruppe DIE REPUBLIKANER VO/0537/05 - Bürgerinitiative Rettet die Schwebebahn Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/0537/05/1-A
Ö 2.7	Fahrgastaufkommen der Schwebebahn Anfrage der Ratsgruppe Die Republikaner vom 20.04.2005 Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/0538/05	Anfrage REP Rat OB
Ö 2.7.1	Beantwortung der Anfrage der Ratsgruppe Die Republikaner im Rat der Stadt Wuppertal vom 20.04.2005, VO/0538/05 Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/0538/05/1-A	Antwort auf Fraktionsanfragen
Ö 2.8	Feinstaubmessung Anfrage der PDS-Fraktion vom 19.04.2005 Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/0535/05	Anfrage PDS Rat OB
Ö 2.8.1	Anfrage der PDS-Ratsfraktion vom 19.04.2005 Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/0589/05/1-A	Antwort auf Fraktionsanfragen
Ö 2.9	Feinstaub Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 20.04.2005 Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/0547/05	Anfrage GR Rat OB
Ö 2.9.1	Anfrage der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 20.04.05 Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/0590/05/1-A	Antwort auf Fraktionsanfragen
Ö 2.10	Verwendung von Cortenstahl im Rahmen der Umsetzung von Projekten der Regionale 2006 Anfrage der FDP-Fraktion vom 21.04.2005 Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/0555/05	Anfrage FDP Rat OB
Ö 2.10.1	Verwendung von Corten - Stahl im Rahmen der Umsetzung der Regionale 2006 Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/0592/05	Antwort auf Fraktionsanfragen
Ö 2.11	Kohlfurther Brücke Anfrage der WfW-Fraktion vom 21.04.2005 Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/0556/05	Anfrage WfW Rat OB
Ö 2.11.1	Kohlfurther Brücke Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/0596/05	Antwort auf Fraktionsanfragen
Ö 2.12	Einrichtung von Taubenhäusern Anfrage der FDP-Fraktion vom 22.04.2005 Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/0562/05	Anfrage FDP Rat OB
Ö 2.12.1	Einrichtung von Taubenhäusern Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/0562/05/1-A
Ö 2.13	Neukonzeption Haus der Jugend Anfrage der CDU-Fraktion vom 29.04.2005 Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/0588/05	Anfrage CDU Rat OB
Ö 2.13.1	Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion im Rat der Stadt vom 29.04.05; Drs.-Nr. VO/0588/05 Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/0588/05/1-A	Antwort auf Fraktionsanfragen
Ö 3	Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Ö 4	Fraktionsanträge
Ö 4.1	Grundschule Cronenberger Straße Antrag der WfW-Fraktion vom 15.03.2005 Beschluss: abgelehnt	VO/0352/05	Antrag WfW Rat OB Anlage 01 - Schulpflichtige Kinder der Schulbezirke der jeweiligen Schuljahre
Ö 4.1.1	Grundschule Cronenberger Straße Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Bezirksvertretung Elberfeld vom 21.03.2005 Beschluss: abgelehnt	VO/0376/05	Gemeinsamer Antrag BV Beschlusslauf
Ö 4.2	Feinstaubfilter für die in Wuppertal angemeldeten Taxis Antrag der PDS-Fraktion vom 04.04.2005 Beschluss: zur Vorberatung verwiesen	VO/0445/05	Antrag PDS Rat OB
Ö 4.2.1	Maßnahmen gegen Feinstaubbelastung zur Luftreinhaltung Antrag der PDS-Fraktion vom 22.04.2005 Beschluss: zur Vorberatung verwiesen	VO/0559/05	Antrag PDS Rat OB Beschlusslauf
Ö 4.3	Eintrag ehemaliger NS-Zwangsarbeiterinnen und Zwangsarbeiter in das Goldene Buch der Stadt Wuppertal Antrag der PDS-Ratsfraktion vom 04. April 2005 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0448/05	Antrag PDS Rat OB
Ö 4.4	Erhöhung der Anzahl der Ratssitzungen auf 10 im Jahr Antrag der PDS-Fraktion vom 08.04.2005 Beschluss: abgelehnt	VO/0473/05	Antrag PDS Rat OB
Ö 4.5	Abgesetzt. In der Sache erledigt. Arbeitsaufnahme des ARGE-Beirates Antrag der PDS-Fraktion vom 08.04.2005 Beschluss: abgesetzt	VO/0474/05	Antrag PDS Rat OB
Ö 4.6	Faires Beschaffungswesen in der Stadt Wuppertal Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 19.04.2005 Beschluss: zur Vorberatung verwiesen	VO/0530/05	Antrag GR Rat OB Beschlusslauf
Ö 4.7	Abgesetzt. Die Drucksache wurde von der Antrag stellenden Fraktion vorläufig zurückgezogen. Unterzeichnung der Erklärung deutscher Bürgermeister zur Abschaffung von Atomwaffen Ankündigung zur Tagesordnung von der PDS-Fraktion Beschluss: abgesetzt
Ö 4.8	Erhaltung des Kurbades Barmen Antrag der PDS-Fraktion vom 22.04.2005 Beschluss: vertagen	VO/0558/05	Antrag PDS Rat OB
Ö 4.9	Erweiterung des Onlineangebotes zur Kinderbetreuung in Wuppertal Antrag der FDP-Fraktion vom 22.04.2005 Beschluss: zur Vorberatung verwiesen	VO/0561/05	Antrag FDP Rat OB
Ö 4.10	Dringlichkeitsantrag "Bauvorhaben Bismarckstrasse 92 und 94" Antrag der FDP-Fraktion vom 29.04.2005 Beschluss: abgelehnt	VO/0595/05	Antrag FDP Rat OB
Ö 5	Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Ö 5.1	Dreckwegtag Antrag der SPD-Fraktion vom 07.12.2004 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/3696/04	Antrag SPD Rat OB Beschlusslauf
Ö 5.2	Abgesetzt. Die Drucksache wurde von der Antrag stellenden Fraktion zurückgezogen. Erhaltung Kurbad Barmen Antrag der PDS-Fraktion vom 13.12.2004 Beschluss: abgesetzt	VO/3713/04	Antrag PDS Rat OB
Ö 5.3	Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Photovoltaikanlagen auf städtischen Gebäuden Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 15.02.2005 Beschluss: abgesetzt	VO/0225/05	Antrag GR Rat OB
Ö 5.4	Abgesetzt. Die Drucksache wurde von der Antrag stellenden Fraktion zurückgezogen. Finanzierung des Ausbaus der Wuppertaler Schwebebahn und der Projekte der Regionale 2006 Antrag der FDP-Fraktion vom 28.02.2005 Beschluss: abgesetzt	VO/0301/05	Antrag FDP Rat OB Beschlusslauf
Ö 6	Ortsrecht
Ö 6.1	11. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Übergangseinrichtungen Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0246/05	Satzungsbeschluss Beschlusslauf Anlage 01 - Präambel Anlage 02 - Gebührentarf
Ö 6.2	Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0334/05	Beschlussvorlage Beschlusslauf
Ö 6.2.1	Antrag auf Freigabe eines weiteren Verkaufssonntages aus Anlass des Luisenfestes Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0581/05	Beschlussvorlage
Ö 6.3	Zweite Änderung der Ehrenordnung der Stadt Wuppertal Beschluss: geändert beschlossen	VO/0469/05	Beschlussvorlage Anlage 1 - Zweite Ehrenordnung der Stadt Wuppertal Anlage 2 - Synopse
Ö 7	Haushaltsangelegenheiten
Ö 8	Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Ö 8.1	Festsetzung der Pflegesätze für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal für die Zeit vom 01.04.2005 bis zum 30.09.2007 Zustimmung des Landschaftsverbandes Rheinland zu den gesondert berechnungsfähigen betriebsnotwendigen Investitionsaufwendungen für die Zeit vom 01.01.2005 bis zum 31.12.2006 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0408/05	Beschlussvorlage
Ö 8.2	Änderung der Satzung des Eigenbetriebes Gebäudemanagement Wuppertal Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0450/05	Satzungsbeschluss Anlage 01 Betriebssatzung des GMW Anlage 02 Synopse zur Satzung Anlage 03 Kurzübersicht über die Änderungen Anlage 04 - Eigenbetriebsverordnung/Auftrag aus dem Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung
Ö 8.3	Gründung der Wuppertal Marketing GmbH Beschluss: geändert beschlossen	VO/0493/05	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 01 - Fachliche Konzeption der W'al Marketing GmbH Anlage 05 - Entwurf Gesellschaftsvertrag Anlage 02 - Stellenplan Anlage 03 - Entwurf Wirtschaftsplan 2005 Anlage 04 - Entwurf Wirtschaftsplan 2006
Ö 8.3.2	Gründung der Wuppertal Marketing GmbH - 1. Ergänzung Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP	VO/0493/05-1	Bericht
Ö 9	Planverfahren
Ö 9.1	Bauleitplanverfahren Nr. 682 - Hardt / Schwabenweg (1. Änderung des Bebauungsplans) -Behandlung der Anregungen und Satzungsbeschluss- Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/3602/04	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 01 Übersicht über eingegangene Anregungen Anlage 02 Behandlung der Anregungen Anlage 03 Begründung zum Satzungsbeschluss Anlage 04 Lageplan Anlage 05 textliche Regelungen
Ö 9.2	Bauleitplanverfahren Nr. 1074 - Erweiterung des Golfplatzes Bergisch Land - (Flächennutzungsplanänderung) - Aufstellungsbeschluss - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/3752/04	Beschlussvorlage Anlage 01 - Raumverträglichkeitsstudie Anlage 02 - Geltungsbereich
Ö 9.3	Abgesetzt. Gem. § 10 der Zuständigkeitsordnung liegt die abschließende Zuständigkeit beim Ausschuss für Bauplanung. Bebauungsplan Nr. 1071 - Golfplatz Haan-Düsseltal - - Aufstellungsbeschluss - Gemeindeübergreifende Bauleitplanung der Städte Haan , Mettmann und Wuppertal Beschluss: abgesetzt	VO/3666/04	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 01 -Lageplan-
Ö 9.4	Abgesetzt. Gem. § 10 der Zuständigkeitsordnung liegt die abschließende Zuständigkeit beim Ausschuss für Bauplanung. Bauleitplanverfahren Nr. 996 V -Wiedener Straße- - Aufstellungsbeschluss - Beschluss: abgesetzt	VO/0098/05	Beschlussvorlage Anl. 01 -vorläufiger Umweltbericht Anl. 03 - Antrag auf Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 996 Anl. 02 - Übersichtsplan des VBP Nr. 996 mit dem Geltungsbereich
Ö 9.5	Abgesetzt. Gem. § 10 der Zuständigkeitsordnung liegt die abschließende Zuständigkeit beim Ausschuss für Bauplanung. Bauleitplanverfahren Nr. 1044 V - Neuenbaumer Weg - - Aufstellungsbeschluss - Beschluss: abgesetzt	VO/0134/05	Beschlussvorlage Anlage 02 vorläufiger Umweltbericht Anlage 04 Antrag auf Einleitung des VBP Anlage 01 Lageplan Anlage 03 Entwurf
Ö 9.6	Neugestaltung Döppersberg ; Alternatives Finanzierungs- und Umsetzungskonzept Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/0510/05	Bericht Anlage 01 - alternatives Finanzierungskonzept Zeitablauf
Ö 10	Baumaßnahmen
Ö 10.1	Erweiterung der GGS Küllenhahner Straße Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0422/05	Durchführungsbeschluss
Ö 10.2	Erweiterung der GS Kampstraße; Standort Am Hofe Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0437/05	Durchführungsbeschluss
Ö 11	Allgemeine Vorlagen
Ö 11.1	Wuppertal - Pass (Punkt 4 des Beschlussvorschlages) Beschluss: vertagen	VO/0029/05	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 01 Merkblatt Wuppertal - Pass Stand 01/2005 Anlage 02 Merkblatt Wuppertal - Pass Stand 09/2005
Ö 11.1.1	Wuppertal Pass Ergänzungsantrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 22.02.2005 Beschluss: vertagen	VO/0268/05	Beschlusslauf
Ö 11.1.2	Mittagessen für Kinder von ALG II-Beziehern in der Offenen Ganztagsgrundschule Antrag der PDS-Fraktion vom 15.02.2005 Beschluss: vertagen	VO/0229/05	Antrag PDS Rat OB Beschlusslauf
Ö 11.1.3	Mittagessen für Kinder von ALG II-Beziehern in der Offenen Ganztagsgrundschule Antrag der WfW-Fraktion vom 22.02.2005 Beschluss: vertagen	VO/0270/05	Antrag WfW Rat OB Beschlusslauf
Ö 11.2	Vorzeitige endgültige Schließung der Hauptschule Simonstraße Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0328/05	Durchführungsbeschluss Anlage 01 - Antrag auf vorzeitige entgültige Schließung Anlage 02 - Beschluss Schulkonferenz Anlage 03 - Stellungnahme Schulamt
Ö 11.3	Teilnahme am ausgeweiteten Schulversuch der Sek I - zieldifferent (integrative Lerngruppe) Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP	VO/0353/05	Beschlussvorlage
Ö 11.3.1	Teilnahme am ausgeweiteten Schulversuch der Sek I - zieldifferent (integrative Lerngruppe) Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0600/05	Beschlussvorlage
Ö 11.4	Annahme einer Schenkung Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0303/05	Beschlussvorlage
Ö 11.4.1	Annahme einer Schenkung Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0591/05	Beschlussvorlage
Ö 11.5	Rußpartikelfilter für Fahrzeuge der WSW Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0342/05	Beschlussvorlage
Ö 11.5.1	Rußpartikelfilter für Fahrzeuge der WSW Antrag der PDS-Fraktion vom 22.02.2005 Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP	VO/0272/05	Antrag PDS Rat OB Beschlusslauf
Ö 11.6	Präsentationsstrategie der Regionale 2006 - Die Bergische Expo Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0333/05	Beschlussvorlage Anlage 01 Beiträge zum Marketing des Wirtschaftsstandortes Anlage 02 Kultur- und Veranstaltungsprogramm zu den regionalen Gemeinschaftsprojekten Anlage 03 Stadtschauen und kommunale Präsentation Anlage 04 Übergreifende Dokumentation, Ausstellung, Medien Anlage 05 - Jahreskalender 2006 Anlage 06 Erläuterung zum Jahreskalender 2006 Anlage 07 Kosten- und Finanzierungsübersicht
Ö 11.7	Antrag auf Errichtung des Bildungsganges für die Beschulung der Restaurant- und Hotelfachleute für die Bezirke Wuppertal, Remscheid, Solingen und Velbert-Niederberg des Berufskollegs für Ernährung und Hauswirtschaft, Nahrungsgewerbe, Sozial- und Gesundheitswesen Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0346/05	Beschlussvorlage
Ö 11.8	Pflegeberatung gem. § 4 Pflegegesetz (PfG NW) Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0250/05	Beschlussvorlage Anlage 01 - Kooperationsvereinbarung zur Umsetzung § 4 PfG NW i.S. eines "Beratungsnetzwerks Pflege" Anlage 02 - Mitglieder im Beratungsnetzwerk Pflege (Stand 17.03.2005)
Ö 11.9	1. Änderung der Richtlinien für den Eduard von der Heydt - Kulturpreis der Stadt Wuppertal Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0401/05	Beschlussvorlage Anlage 01 zur VO/0401/05
Ö 11.10	Optimierung des verwaltungsinternen Steuerungssystems Beschluss: vertagen	VO/0549/05	Beschlussvorlage Anlage 01 - Zielvereinbarung 1 Anlage 02 - Zielvereinbarung 2 Anlage 03 - Zielvereinbarung 3 Anlage 04 - Zielvereinbarung 4 Anlage 05 - Zielvereinbarung 5
Ö 12	Gremienbesetzung / Benennungen
Ö 12.1	Umbesetzung im Steuerungsgremium Regionale 2006 Antrag der SPD-Fraktion vom 16.03.2005 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0360/05	Antrag SPD Rat OB
Ö 12.2	Wahl der Vertreter für das Kuratorium Eduard von der Heydt - Kulturpreis (Titel gegenüber Tagesordnung vom 13.04.05 geändert) Beschluss: geändert beschlossen	VO/0403/05	Beschlussvorlage
Ö 12.3	Wiederbesetzung der Stelle der Stadtbetriebsleitung im Von der Heydt - Museum (Titel gegenüber Tagesordnung vom 13.04.05 geändert) Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0508/05	Beschlussvorlage
Ö 12.4	Besetzung des Betriebsausschusses für die Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal - KIJU - Beschluss: geändert beschlossen	VO/0465/05	Beschlussvorlage
Ö 12.5	Abberufung und Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Gemeinnützigen Wohnungsbaugesellschaft mbH - GWG - Beschluss: geändert beschlossen	VO/0479/05	Beschlussvorlage
Ö 12.6	Umbesetzung im Sportausschuss Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0496/05	Beschlussvorlage
Ö 12.7	Benennung eines Mitgliedes mit beratender Stimme im Sportausschuss Antrag der Ratsgruppe Die Republikaner vom 18.04.2005 Beschluss: abgelehnt	VO/0517/05	Antrag REP Rat OB
Ö 12.8	Umbesetzung im Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Familie Antrag der CDU-Fraktion vom 19.04.2005 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0545/05	Antrag CDU Rat OB
Ö 12.9	Gremienbesetzung Antrag der PDS-Fraktion vom 22.04.2005 Beschluss: geändert beschlossen	VO/0557/05	Antrag PDS Rat OB
Ö 13	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Ö 13.1	Verlegung der katholischen Grundschule Holthauser Straße an den Standort Engelbert-Wüster-Weg - Bauliche Erweiterung - Beschluss: Dringlichkeitsentscheidung genehmigt	VO/0424/05	Dringlichkeitsentscheidung
Ö 13.2	Besetzung des Kreiswahlausschusses für den Wahlkreis 33 bei der Landtagswahl 2005 Beschluss: Dringlichkeitsentscheidung genehmigt	VO/0442/05	Dringlichkeitsentscheidung
N 14	Übergeordnete Angelegenheiten
N 15	Fragestunde (nur Rat)
N 15.1.1	Antwort auf die Anfrage der FDP-Fraktion (Drucks.-Nr. VO/0578/05)
N 16	Anträge
N 17	Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
N 17.1	Finanzierung des Ausbaus der Wuppertaler Schwebebahn und der Projekte der Regionale 2006
N 18	Allgemeine Vorlagen
N 19	Bürgschaftsangelegenheiten
N 19.1	Bürgschaftsangelegenheit
N 19.2	Bürgschaftsangelegenheit
N 19.3	Bürgschaftsangelegenheit
N 19.4	Bürgschaftsangelegenheit
N 20	Angelegenheiten des Rechnungsprüfungsamtes
N 21	Personalangelegenheiten

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