Rat der Stadt Wuppertal - 02.05.2005 - 16:04-19:25 Uhr

Sitzung
SI/3503/05
Gremium
Rat der Stadt Wuppertal
Raum
Rathaus Barmen, Sitzungssaal
Datum
02.05.2005
Zeit
16:04-19:25 Uhr
Ö 1

Übergeordnete Angelegenheiten (nur Rat)

 
Ö 1.1

Wuppertal gegen Rechtsextremismus - Für Demokratie und Toleranz
- Verwaltungsvorlage -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0571/05
Ö 1.1.1

Resolution gegen den Aufmarsch von Neonazis am 14. Mai 2005 in Wuppertal
Antrag der PDS-Fraktion vom 12.04.2005

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

VO/0486/05
Ö 2

Fragestunde (nur Rat)

 
Ö 2.1

Risikomanagement von Cross-Border-Leasing -Geschäften
Anfrage der PDS-Fraktion vom 08.04.2005

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0472/05
Ö 2.1.1

Beantwortung der Anfrage der PDS-Fraktion im Rat der Stadt Wuppertal vom 08.04.2005, VO/0472/05

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0472/05/1-A
Ö 2.2

Städtische Gebäude am Lienhardplatz
Anfrage des Stadtverordneten Herrn Hombrecher

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0489/05
Ö 2.2.1

Ratsanfrage des Herrn Stv. Hombrecher, CDU-Fraktion zu den städtischen Gebäuden am Lienhardplatz

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0489/05/1-A
Ö 2.3

Umsetzung von Hartz lV in Wuppertal
Anfrage der PDS-Fraktion vom 19.04.2005

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0531/05
Ö 2.3.1

Anfrage der Fraktion der PDS (VO/0531/05)

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0531/05/1-A
Ö 2.4

Fahrverbote für LKW in Wuppertal
Anfrage der PDS-Fraktion vom 19.04.2005

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0534/05
Ö 2.4.1

Fahrverbote für LKW in Wuppertal - Antwort der Verwaltung

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0534/05/1-A
Ö 2.5

Gefahr der Wahlwiederholung in Wuppertal
Anfrage der Ratsgruppe Die Republikaner vom 18.04.2005

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0518/05
Ö 2.5.1

Beantwortung der Anfrage der Ratsgruppe Die Republikaner vom 18.04.2005
"Gefahr der Wahlwiederholung in Wuppertal" VO/0518/05

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0518/05/01-A
Ö 2.6

Bürgerinitiative Rettet die Schwebebahn
Anfrage der Ratsgruppe Die Republikaner vom 20.04.2005

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0537/05
Ö 2.6.1

Antwort auf die Anfrage der Ratsgruppe DIE REPUBLIKANER
VO/0537/05 - Bürgerinitiative Rettet die Schwebebahn

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0537/05/1-A
Ö 2.7

Fahrgastaufkommen der Schwebebahn
Anfrage der Ratsgruppe Die Republikaner vom 20.04.2005

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0538/05
Ö 2.7.1

Beantwortung der Anfrage der Ratsgruppe Die Republikaner im Rat der Stadt Wuppertal vom 20.04.2005, VO/0538/05

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0538/05/1-A
Ö 2.8

Feinstaubmessung
Anfrage der PDS-Fraktion vom 19.04.2005

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0535/05
Ö 2.8.1

Anfrage der PDS-Ratsfraktion vom 19.04.2005

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0589/05/1-A
Ö 2.9

Feinstaub
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 20.04.2005

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0547/05
Ö 2.9.1

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 20.04.05

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0590/05/1-A
Ö 2.10

Verwendung von Cortenstahl im Rahmen der Umsetzung von Projekten der Regionale 2006
Anfrage der FDP-Fraktion vom 21.04.2005

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0555/05
Ö 2.10.1

Verwendung von Corten - Stahl im Rahmen der Umsetzung der Regionale 2006

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0592/05
Ö 2.11

Kohlfurther Brücke
Anfrage der WfW-Fraktion vom 21.04.2005

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0556/05
Ö 2.11.1

Kohlfurther Brücke

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0596/05
Ö 2.12

Einrichtung von Taubenhäusern
Anfrage der FDP-Fraktion vom 22.04.2005

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0562/05
Ö 2.12.1

Einrichtung von Taubenhäusern

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0562/05/1-A
Ö 2.13

Neukonzeption Haus der Jugend
Anfrage der CDU-Fraktion vom 29.04.2005

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0588/05
Ö 2.13.1

Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion im Rat der Stadt vom 29.04.05; Drs.-Nr. VO/0588/05

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0588/05/1-A
Ö 3

Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)

 
Ö 4

Fraktionsanträge

 
Ö 4.1

Grundschule Cronenberger Straße
Antrag der WfW-Fraktion vom 15.03.2005

Beschluss: abgelehnt

VO/0352/05
Ö 4.1.1

Grundschule Cronenberger Straße
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Bezirksvertretung Elberfeld vom 21.03.2005

Beschluss: abgelehnt

VO/0376/05
Ö 4.2

Feinstaubfilter für die in Wuppertal angemeldeten Taxis
Antrag der PDS-Fraktion vom 04.04.2005

Beschluss: zur Beratung verwiesen

VO/0445/05
Ö 4.2.1

Maßnahmen gegen Feinstaubbelastung zur Luftreinhaltung
Antrag der PDS-Fraktion vom 22.04.2005

Beschluss: zur Beratung verwiesen

VO/0559/05
Ö 4.3

Eintrag ehemaliger NS-Zwangsarbeiterinnen und Zwangsarbeiter in das Goldene Buch der Stadt Wuppertal
Antrag der PDS-Ratsfraktion vom 04. April 2005

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0448/05
Ö 4.4

Erhöhung der Anzahl der Ratssitzungen auf 10 im Jahr
Antrag der PDS-Fraktion vom 08.04.2005

Beschluss: abgelehnt

VO/0473/05
Ö 4.5

Abgesetzt. In der Sache erledigt.
Arbeitsaufnahme des ARGE-Beirates
Antrag der PDS-Fraktion vom 08.04.2005

Beschluss: abgesetzt

VO/0474/05
Ö 4.6

Faires Beschaffungswesen in der Stadt Wuppertal
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 19.04.2005

Beschluss: zur Beratung verwiesen

VO/0530/05
Ö 4.7

Abgesetzt. Die Drucksache wurde von der Antrag stellenden Fraktion vorläufig zurückgezogen.
Unterzeichnung der Erklärung deutscher Bürgermeister zur Abschaffung von Atomwaffen
Ankündigung zur Tagesordnung von der PDS-Fraktion

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 4.8

Erhaltung des Kurbades Barmen
Antrag der PDS-Fraktion vom 22.04.2005

Beschluss: vertagen

VO/0558/05
Ö 4.9

Erweiterung des Onlineangebotes zur Kinderbetreuung in Wuppertal
Antrag der FDP-Fraktion vom 22.04.2005

Beschluss: zur Beratung verwiesen

VO/0561/05
Ö 4.10

Dringlichkeitsantrag "Bauvorhaben Bismarckstrasse 92 und 94"
Antrag der FDP-Fraktion vom 29.04.2005

Beschluss: abgelehnt

VO/0595/05
Ö 5

Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)

 
Ö 5.1

Dreckwegtag
Antrag der SPD-Fraktion vom 07.12.2004

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/3696/04
Ö 5.2

Abgesetzt. Die Drucksache wurde von der Antrag stellenden Fraktion zurückgezogen.
Erhaltung Kurbad Barmen
Antrag der PDS-Fraktion vom 13.12.2004

Beschluss: abgesetzt

VO/3713/04
Ö 5.3

Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.
Photovoltaikanlagen auf städtischen Gebäuden
Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 15.02.2005

Beschluss: abgesetzt

VO/0225/05
Ö 5.4

Abgesetzt. Die Drucksache wurde von der Antrag stellenden Fraktion zurückgezogen.
Finanzierung des Ausbaus der Wuppertaler Schwebebahn und der Projekte der Regionale 2006
Antrag der FDP-Fraktion vom 28.02.2005

Beschluss: abgesetzt

VO/0301/05
Ö 6

Ortsrecht

 
Ö 6.1

11. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Übergangseinrichtungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0246/05
Ö 6.2

Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0334/05
Ö 6.2.1

Antrag auf Freigabe eines weiteren Verkaufssonntages aus Anlass des Luisenfestes

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0581/05
Ö 6.3

Zweite Änderung der Ehrenordnung der Stadt Wuppertal

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0469/05
Ö 7

Haushaltsangelegenheiten

 
Ö 8

Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements

 
Ö 8.1

Festsetzung der Pflegesätze für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal für die Zeit vom 01.04.2005 bis zum 30.09.2007
Zustimmung des Landschaftsverbandes Rheinland zu den gesondert berechnungsfähigen betriebsnotwendigen Investitionsaufwendungen für die Zeit vom 01.01.2005 bis zum 31.12.2006

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0408/05
Ö 8.2

Änderung der Satzung des Eigenbetriebes Gebäudemanagement Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0450/05
Ö 8.3

Gründung der Wuppertal Marketing GmbH

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0493/05
Ö 8.3.2

Gründung der Wuppertal Marketing GmbH - 1. Ergänzung

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

VO/0493/05-1
Ö 9

Planverfahren

 
Ö 9.1

Bauleitplanverfahren Nr. 682 - Hardt / Schwabenweg
(1. Änderung des Bebauungsplans)
-Behandlung der Anregungen und Satzungsbeschluss-

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/3602/04
Ö 9.2

Bauleitplanverfahren Nr. 1074 - Erweiterung des Golfplatzes Bergisch Land - (Flächennutzungsplanänderung)
- Aufstellungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/3752/04
Ö 9.3

Abgesetzt. Gem. § 10 der Zuständigkeitsordnung liegt die abschließende Zuständigkeit beim Ausschuss für Bauplanung.
Bebauungsplan Nr. 1071 - Golfplatz Haan-Düsseltal -
- Aufstellungsbeschluss -
Gemeindeübergreifende Bauleitplanung der Städte Haan , Mettmann und Wuppertal

Beschluss: abgesetzt

VO/3666/04
Ö 9.4

Abgesetzt. Gem. § 10 der Zuständigkeitsordnung liegt die abschließende Zuständigkeit beim Ausschuss für Bauplanung.
Bauleitplanverfahren Nr. 996 V -Wiedener Straße-
- Aufstellungsbeschluss -

Beschluss: abgesetzt

VO/0098/05
Ö 9.5

Abgesetzt. Gem. § 10 der Zuständigkeitsordnung liegt die abschließende Zuständigkeit beim Ausschuss für Bauplanung.
Bauleitplanverfahren Nr. 1044 V - Neuenbaumer Weg -
- Aufstellungsbeschluss -

Beschluss: abgesetzt

VO/0134/05
Ö 9.6

Neugestaltung Döppersberg ; Alternatives Finanzierungs- und Umsetzungskonzept

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0510/05
Ö 10

Baumaßnahmen

 
Ö 10.1

Erweiterung der GGS Küllenhahner Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0422/05
Ö 10.2

Erweiterung der GS Kampstraße; Standort Am Hofe

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0437/05
Ö 11

Allgemeine Vorlagen

 
Ö 11.1

Wuppertal - Pass (Punkt 4 des Beschlussvorschlages)

Beschluss: vertagen

VO/0029/05
Ö 11.1.1

Wuppertal Pass
Ergänzungsantrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 22.02.2005

Beschluss: vertagen

VO/0268/05
Ö 11.1.2

Mittagessen für Kinder von ALG II-Beziehern in der Offenen Ganztagsgrundschule
Antrag der PDS-Fraktion vom 15.02.2005

Beschluss: vertagen

VO/0229/05
Ö 11.1.3

Mittagessen für Kinder von ALG II-Beziehern in der Offenen Ganztagsgrundschule
Antrag der WfW-Fraktion vom 22.02.2005

Beschluss: vertagen

VO/0270/05
Ö 11.2

Vorzeitige endgültige Schließung der Hauptschule Simonstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0328/05
Ö 11.3

Teilnahme am ausgeweiteten Schulversuch der Sek I - zieldifferent (integrative Lerngruppe)

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

VO/0353/05
Ö 11.3.1

Teilnahme am ausgeweiteten Schulversuch der Sek I - zieldifferent (integrative Lerngruppe)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0600/05
Ö 11.4

Annahme einer Schenkung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0303/05
Ö 11.4.1

Annahme einer Schenkung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0591/05
Ö 11.5

Rußpartikelfilter für Fahrzeuge der WSW

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0342/05
Ö 11.5.1

Rußpartikelfilter für Fahrzeuge der WSW
Antrag der PDS-Fraktion vom 22.02.2005

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

VO/0272/05
Ö 11.6

Präsentationsstrategie der Regionale 2006 - Die Bergische Expo

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0333/05
Ö 11.7

Antrag auf Errichtung des Bildungsganges für die Beschulung der Restaurant- und Hotelfachleute für die Bezirke Wuppertal, Remscheid, Solingen und Velbert-Niederberg des Berufskollegs für Ernährung und Hauswirtschaft, Nahrungsgewerbe, Sozial- und Gesundheitswesen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0346/05
Ö 11.8

Pflegeberatung gem. § 4 Pflegegesetz (PfG NW)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0250/05
Ö 11.9

1. Änderung der Richtlinien für den Eduard von der Heydt - Kulturpreis der Stadt Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0401/05
Ö 11.10

Optimierung des verwaltungsinternen Steuerungssystems

Beschluss: vertagen

VO/0549/05
Ö 12

Gremienbesetzung / Benennungen

 
Ö 12.1

Umbesetzung im Steuerungsgremium Regionale 2006
Antrag der SPD-Fraktion vom 16.03.2005

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0360/05
Ö 12.2

Wahl der Vertreter für das Kuratorium Eduard von der Heydt - Kulturpreis
(Titel gegenüber Tagesordnung vom 13.04.05 geändert)

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0403/05
Ö 12.3

Wiederbesetzung der Stelle der Stadtbetriebsleitung im Von der Heydt - Museum
(Titel gegenüber Tagesordnung vom 13.04.05 geändert)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0508/05
Ö 12.4

Besetzung des Betriebsausschusses für die Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal - KIJU -

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0465/05
Ö 12.5

Abberufung und Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Gemeinnützigen Wohnungsbaugesellschaft mbH - GWG -

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0479/05
Ö 12.6

Umbesetzung im Sportausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0496/05
Ö 12.7

Benennung eines Mitgliedes mit beratender Stimme im Sportausschuss
Antrag der Ratsgruppe Die Republikaner vom 18.04.2005

Beschluss: abgelehnt

VO/0517/05
Ö 12.8

Umbesetzung im Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Familie
Antrag der CDU-Fraktion vom 19.04.2005

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0545/05
Ö 12.9

Gremienbesetzung
Antrag der PDS-Fraktion vom 22.04.2005

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0557/05
Ö 13

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

 
Ö 13.1

Verlegung der katholischen Grundschule Holthauser Straße an den Standort Engelbert-Wüster-Weg
- Bauliche Erweiterung -

Beschluss: Dringlichkeitsentscheidung genehmigt

VO/0424/05
Ö 13.2

Besetzung des Kreiswahlausschusses für den Wahlkreis 33 bei der Landtagswahl 2005

Beschluss: Dringlichkeitsentscheidung genehmigt

VO/0442/05
N 14

Übergeordnete Angelegenheiten

 
N 15

Fragestunde (nur Rat)

 
N 15.1.1

Antwort auf die Anfrage der FDP-Fraktion (Drucks.-Nr. VO/0578/05)

 
N 16

Anträge

 
N 17

Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements

 
N 17.1

Finanzierung des Ausbaus der Wuppertaler Schwebebahn und der Projekte der Regionale 2006

 
N 18

Allgemeine Vorlagen

 
N 19

Bürgschaftsangelegenheiten

 
N 19.1

Bürgschaftsangelegenheit

 
N 19.2

Bürgschaftsangelegenheit

 
N 19.3

Bürgschaftsangelegenheit

 
N 19.4

Bürgschaftsangelegenheit

 
N 20

Angelegenheiten des Rechnungsprüfungsamtes

 
N 21

Personalangelegenheiten