SessionNet | Rat der Stadt Wuppertal - 28.02.2005

Sitzung

SI/3501/05

Gremium

Rat der Stadt Wuppertal

Raum

Rathaus Barmen, Sitzungssaal

Datum

28.02.2005

Zeit

16:06-22:18 Uhr

Tagesordnung - Stand 25.02.2005 - 10.00 Uhr

Nachtragsliste mit Ergebnissen der Vorberatung

Niederschrift - öffentlicher Teil

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Übergeordnete Angelegenheiten
Ö 1.1	Beschluss über die Verleihung des Ehrenringes der Stadt Wuppertal an Herrn Dr. Werner Jackstädt Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0273/05	Beschlussvorlage
Ö 1.2	Flutopferhilfe Der Beauftragte der Vereinten Evangelischen Mission für den Bereich Partnerschaften, Herr Pfarrer Michael Brandt wird in der Sitzung des Rates Erläuterungen zur Arbeit der VEM und zu den vorgesehenen Hilfsmaßnahmen geben.
Ö 1.2.1	Kooperation "Hilfe für die Flutopfer in Südasien" Verwaltungsvorlage Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0156/05-Neuf.	Beschlussvorlage
Ö 1.2.2	Partnerschaftsprojekte im Flutkastrophengebiet Antrag der PDS-Fraktion vom 18.01.2005 Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP	VO/0127/05	Antrag PDS Rat OB
Ö 1.2.3	Flutopferhilfe langfristig sichern - Wuppertaler Initiativen koordinieren Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 26.01.2005 Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP	VO/0149/05	Antrag GR Rat OB
Ö 1.2.4	Patenschaft der Stadt Wuppertal mit einer von der Flutkatastrophe in Süd-Ost-Asien betroffenen Kommune Antrag der FDP-Fraktion vom 02.02.2005 Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP	VO/0190/05	Antrag FDP Rat OB
Ö 1.3	Finanzierung des Ausbaus der Wuppertaler Schwebebahn und der Projekte der Regionale 2006 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0261/05	Beschlussvorlage Beschlusslauf
Ö 1.3.1	Stadtwerke und Regionale 2006 Antrag der PDS-Fraktion vom 21.02.2005 Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP	VO/0253/05	Antrag PDS Rat OB
Ö 1.3.2	Grundsatzbeschluss zur Neuausrichtung der Wuppertaler Stadtwerke (WSW AG) Antrag der CDU-Fraktion vom 21.02.2005 Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP	VO/0265/05	Antrag CDU Rat AU
Ö 1.3.3	Finanzierung des Neubaus der Wuppertaler Schwebebahn und der Regionale-Projekte Antrag der WfW-Fraktion vom 23.02.2005 Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP	VO/0290/05	Antrag WfW Rat OB
Ö 1.3.4	Finanzierung des Ausbaus der Wuppertaler Schwebebahn und der Projekte der Regionale 2006 Ergänzungsantrag zu VO/0261/05 Antrag der FDP-Fraktion vom 28.02.2005 Beschluss: zur Vorberatung verwiesen	VO/0301/05	Antrag FDP Rat OB Beschlusslauf
Ö 1.3.5	TOP 1.3.0 - Neuausrichtung der Wuppertaler Stadtwerke AG Verwaltungsvorlage Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0294/05	Grundsatzbeschluss
Ö 1.4	Nachhaltigkeitsbericht 2004 (vormals TOP 11.5) Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0048/05	Bericht Anlage 01 - Nachhaltigkeitsbericht 2004 (Vorsicht 53 Seiten!)
Ö 1.5	Resolution zu Hartz IV Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0292/05	Beschlussvorlage
Ö 2	Fragestunde (nur Rat)
Ö 2.1	Biotonne CDU-Anfrage vom 25. Januar 2005 Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/0099/05	Anfrage CDU Rat AU
Ö 2.1.1	Biotonne-CDU Anfrage vom 25. Januar 2005 Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/0099/05/1	Antwort auf Fraktionsanfragen Anl. 1 VO/0099/05/1 Anl. 2 VO/0099/05/1
Ö 2.2	Hartz IV und Jugendliche in Ausbildung Anfrage der PDS-Fraktion vom 20.01.2005 Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/0128/05	Anfrage PDS Rat OB
Ö 2.2.1	Anfrage der Fraktion der PDS (VO 0128/05) Antwort der Verwaltung Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/0128/05/1-A	Antwort auf Fraktionsanfragen
Ö 2.3	Umsetzung von Hartz IV in Wuppertal Anfrage der PDS-Fraktion vom 27.01.2005 Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/0155/05	Anfrage PDS Rat OB
Ö 2.3.1	Anfrage der Fraktion der PDS (VO/0155/05) Antwort der Verwaltung Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/0155/05/1-A	Antwort auf Fraktionsanfragen
Ö 2.4	Auswirkungen von Hartz IV in Wuppertal Anfrage der Ratsgruppe Die Republikaner vom 04.02.2005 Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/0196/05	Anfrage REP Rat OB
Ö 2.4.1	Anfrage der Ratsgruppe REP (VO/0196/05) Antwort der Verwaltung Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/0196/05/1-A	Antwort auf Fraktionsanfragen
Ö 2.5	1-Euro-Jobs Anfrage der PDS-Fraktion vom 26.01.2005 Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/0152/05	Anfrage PDS Rat OB
Ö 2.5.1	Anfrage der Fraktion der PDS (VO/0152/05) Antwort der Verwaltung Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/0152/05/1-A	Antwort auf Fraktionsanfragen
Ö 2.6	Handlungsspielraum der Mitarbeiter der Stadtverwaltung Anfrage der PDS-Fraktion vom 24.01.2005 Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/0153/05	Anfrage PDS Rat OB
Ö 2.6.1	Antwort auf die Anfrage der Fraktion der PDS im Rat der Stadt (Drucks. Nr. VO/0153/05) - Handlungsspielraum der Mitarbeiter der Stadtverwaltung Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/0153/05/1-A	Antwort auf Fraktionsanfragen
Ö 2.7	Pressemeldungen zum Beirat RWE vom 22. und 25. Januar 2005 Anfrage der Ratsgruppe Die Republikaner vom 04.02.2005 Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/0197/05	Anfrage REP Rat OB
Ö 2.7.1	Beantwortung der Anfrage der Ratsgruppe Die Republikaner vom 02.02.2005 Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/0197/05/1-A	Antwort auf Fraktionsanfragen
Ö 2.8	Grundstücke an der Carl-Schurz-Str., Gemarkung Elberfeld, Flur 240, Flurstück 170 sowie Flur 246, Flurstück 240 Anfrage der FDP-Fraktion vom 14.02.2005 Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/0212/05	Anfrage FDP Rat OB
Ö 2.8.1	Ratsanfrage der FDP-Fraktion vom14.02.2005 zu Grundstücken an der Carl-Schurz-Straße Antwort der Verwaltung Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/0212/05/1-A
Ö 2.9	Einhaltung der Zuständigkeiten bei Änderungen der Denkmalliste Anfrage der FDP-Fraktion vom 14.02.2005 Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/0213/05	Anfrage FDP Rat OB
Ö 2.9.1	Einhaltung von Zuständigkeiten bei Änderungen der Denkmalliste Antwort der Verwaltung Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/0213/05/1-A	Antwort auf Fraktionsanfragen
Ö 2.10	Rekonstruktion der noch vorhandenen alten Schwebebahnstationen Anfrage der Ratsgruppe Die Republikaner vom 15.02.2005 Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/0219/05	Anfrage REP Rat OB
Ö 2.10.1	Beantwortung der Anfrage der Ratsgruppe Die Republikaner im Rat der Stadt Wuppertal vom 15.02.2005; VO/0219/05 Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/0219/05/1-A	Antwort auf Fraktionsanfragen
Ö 2.11	Offene Ganztagsschulen (OGGS) im Primarbereich Anfrage der Ratsgruppe Die Republikaner vom 15.02.2005 Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/0218/05	Anfrage REP Rat OB
Ö 2.11.1	Offene Ganztagsschulen (OGGS) im Primarbereich Antwort der Verwaltung Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/0218/05/1-A	Antwort auf Fraktionsanfragen
Ö 2.12	Grundschule Cronenberger Straße Anfrage der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 15.02.2005 Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/0220/05	Anfrage GR Rat OB
Ö 2.12.1	Grundschule Cronenberger Straße Antwort der Verwaltung Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/0220/05/1-A	Antwort auf Fraktionsanfragen Anlage 01. Schulentwicklungsplanung GGS Cronenberger Str.
Ö 2.13	Grundstücke Mediapark Anfrage der PDS-Fraktion vom 21.02.2005 Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/0251/05	Anfrage PDS Rat OB
Ö 2.13.1	Grundstück Mediapark - Antwort der Verwaltung zur Anfage der PDS-Ratsfraktion Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/0251/05/1-A	Antwort auf Fraktionsanfragen
Ö 2.14	Fahrgastaufkommen der Schwebebahn Anfrage der Ratsgruppe Die Republikaner vom 21.02.2005 Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/0259/05	Anfrage REP Rat OB
Ö 2.14.1	Beantwortung der Anfrage der Ratsgruppe Die Republikaner im Rat der Stadt Wuppertal vom 21.02.2005, VO/0259/05 Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/0259/05/1-A	Antwort auf Fraktionsanfragen
Ö 2.15	Stellenausschreibung: Teamleiter/in für den Bereich Denkmalschutz und -pflege Anfrage der WfW-Fraktion vom 17.02.2004 Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/0260/05	Anfrage WfW Rat OB
Ö 2.15.1	Stellenausschreibung: Teamleiter/in für den Bereich Denkmalschutz und -pflege Antwort der Verwaltung Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/0260/05/1-A	Antwort auf Fraktionsanfragen
Ö 2.16	Bauvorhaben Briller Straße / Luisenstraße Anfrage der WfW-Fraktion vom 22.02.2005 Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/0267/05	Anfrage WfW Rat OB
Ö 2.16.1	Bauvorhaben Briller Straße / Luisenstraße Antwort der Verwaltung Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen
Ö 2.17	Parken im Zooviertel Anfrage der WfW-Fraktion vom 22.02.2005 Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/0275/05	Anfrage WfW Rat OB
Ö 2.17.1	Parken im Zooviertel Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/0275/05/1-A	Antwort auf Fraktionsanfragen
Ö 2.18	Bisherige Auswirkungen der angekündigten Zweitwohnungssteuer Anfrage der FDP-Fraktion vom 23.02.1005 Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/0283/05	Anfrage FDP Rat OB
Ö 2.18.1	Beantwortung der Anfrage der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Wuppertal vom 23.02.05: Bisherige Auswirkungen der angekündigten Zweitwohnungssteuer Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/0283/05/1-A	Antwort auf Fraktionsanfragen
Ö 3	Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Ö 3.1	Wirtschaftliche Betätigung der Berufsfeuerwehr	VO/0184/05	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 01 - Eingaben der Frau Cakir und Frau Maurer vom 16.12.04
Ö 4	Fraktionsanträge
Ö 4.1	Einrichtung einer Ratskommission "Neues Kommunales Finanzmanagement / IT" Antrag der CDU-Fraktion vom 25.01.2005 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0132/05	Antrag CDU Rat AU
Ö 4.2	Abgesetzt. Von der Antrag stellenden Fraktion zurückgezogen. Rußpartikelfilter für Fahrzeuge der WSW Antrag der PDS-Fraktion vom 01.02.2005
Ö 4.2.1	Rußpartikelfilter für Fahrzeuge der WSW Antrag der PDS-Fraktion vom 22.02.2005 Beschluss: zur Vorberatung verwiesen	VO/0272/05	Antrag PDS Rat OB Beschlusslauf
Ö 4.3	Bergische Initiative zur Bekämpfung von Leerständen in den Innenstädten Antrag der FDP-Fraktion vom 14.02.2005 Beschluss: zur Vorberatung verwiesen	VO/0215/05	Antrag FDP Rat OB
Ö 4.4	Photovoltaikanlagen auf städtischen Gebäuden Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 15.02.2005 Beschluss: zur Vorberatung verwiesen	VO/0225/05	Antrag GR Rat OB
Ö 4.5	Schulessen Antrag der PDS-Fraktion vom 15.02.2005 (Behandlung erfolgt unter TOP 11.14.3)
Ö 4.5.1	Mittagessen für Kinder von ALG II-Beziehern in der OGGS Antrag der WfW-Fraktion vom 22.02.2005 (Behandlung erfolgt unter TOP 11.14.4)
Ö 4.6	Skulptur "Pallas Athene" von Arno Breker Antrag der PDS-Fraktion vom 21.02.2005 Beschluss: abgelehnt	VO/0252/05	Antrag PDS Rat OB
Ö 5	Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Ö 5.1	Abgesetzt. Erledigt durch Behandlung im Kulturausschuss. Kunstsammlung von-der-Heydt-Museum Antrag der PDS-Fraktion vom 05.07.2004	VO/3288/04	Antrag PDS Rat OB Beschlusslauf
Ö 5.2	Abgesetzt. Von der Antrag stellenden Fraktion zurückgezogen. Pendlernetz Nordrhein-Westfalen Antrag der SPD-Fraktion vom 01.12.2004
Ö 6	Ortsrecht
Ö 6.1	Sanierungssatzung Stadtumbau West einschl. Mediapark Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0010/05	Satzungsbeschluss Anlage 01 Satzungstext Anlage 02 Beschreibung des Geltungsbereiches Anlage 03 Satzungsverlauf Bereich Arrenberg Anlage 04 Satzungsverlauf Bereich Nordstadt Anlage 05 Satzungsverlauf Bereich Unterbarmen Anlage 06 Satzungsverlauf Bereich Oberbarmen-Wichlinghausen
Ö 6.2	Sanierungssatzung Freizeitschwerpunkt Zoo /Sambatrasse Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0013/05-Neuf.	Satzungsbeschluss Anlage 01 - Sanierungssatzung Anlage 02 - Beschreibung des Geltungsbereiches Anlage 03 - Satzungsverlauf Samba-Trasse Anlage 04 - Satzungsverlauf Bereich Zoo
Ö 6.3	Ordnungsbehördliche Verordnung über die Bestimmung der zusätzlichen Gegenstände des Wochenmarktverkehrs auf den Wuppertaler Wochenmärkten Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0036/05	Beschlussvorlage
Ö 6.4	Zweite Änderung der Satzung der Stadt Wuppertal für die Durchführung von Einwohneranträgen, Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden gemäß §§ 25 und 26 GO NRW Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0148/05 u Erg.	Beschlussvorlage Anlage 01 -Zweite Änderungssatzung Anlage 02 - Synoptische Darstellung Anlage 03 -Ergänzungsvorlage zur Drucksacke Nr. VO/0148/05 Zweite Änderung der Satzung der Stadt Wuppertal für die Durchführung von Einwohneranträgen, Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden gemäß §§ 25 und 26 GO NRW
Ö 6.4.1	Änderung der Bürgerbegehrenssatzung Antrag der CDU-Fraktion vom 14.12.2005 Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP	VO/3720/04	Antrag CDU Rat OB Beschlusslauf
Ö 6.4.2	Änderung der Bürgerbegehrenssatzung Antrag der SPD-Fraktion vom 30.1.2004 Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP	VO/3658/04	Antrag SPD Rat OB Beschlusslauf
Ö 6.5	Satzung über die Festsetzung des Anteils der Beitragspflichtigen am beitragsfähigen Aufwand für die Erneuerung/Verbesserung der Straßenentwässerungsanlagen in den Straßen Stennert und Rosenau Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/3584/04	Satzungsbeschluss Anlage 01 - Einzelsatzung Anlage 02 - Begründung
Ö 6.6	Neufassung der Zuständigkeitsordnung Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/3676/04	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 01 - Synoptische Darstellung Anlage 01 - Zuständigkeitsordnung
Ö 6.7	Satzungsänderung des Behindertenbeirates Beschluss: abgelehnt	VO/3760/04	Beschlussvorlage
Ö 7	Haushaltsangelegenheiten
Ö 7.1	Kreisverkehr Hatzfelder Str./Märkische Str./Einern - Erhöhung der Gesamtbaukosten Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0035/05	Bericht Anlage 01 Übersichtsplan
Ö 7.2	Konkretisierung der globalen Minderausgaben aus dem Haushaltssicherungskonzept 2004 Beschluss: vertagen	VO/0065/05	Beschlussvorlage
Ö 7.3	Kategorien und Prioritäten für den Vermögenshaushalt 2005 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0076/05	Beschlussvorlage Anlage 01 - "unrentierliche Maßnahmen" Anlage 02 - "rentierliche Maßnahmen"
Ö 7.4	Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe für den Umbau der Jugendverkehrsschule West Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0130/05	Beschlussvorlage
Ö 7.5	Einrichten einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung zu Lasten des Haushaltsjahres 2006 für die Beschaffung von Löschfahrzeugen Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0139/05	Beschlussvorlage
Ö 8	Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Ö 8.1	Entwicklung der Wuppertaler Bühnen Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/3627/04	Beschlussvorlage
Ö 8.1.1	Entwicklung der Wuppertaler Bühnen Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/3627/04 - Ergänz.	Beschlussvorlage
Ö 8.2	Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Gebäudemanagement Wuppertal 2005 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0192/05	Beschlussvorlage Beschlusslauf Erfolgsplan GMW 2005 Finanzplan GMW 2005
Ö 8.3	Erläuterung der Grundzüge der Transaktionen der Gemeinnützigen Wohnungsbaugesellschaft mbH (GWG) durch Herrn Stadtdirektor Dr. Slawig. (Die Beratung und Beschlussfassung zu dieser Thematik erfolgt im nichtöffentlichen Teil unter TOP 18.1.und TOP 1 8.2) Eckpunkte einer "klassischen" Sale-and-lease-back Transaktion (SLB)
Ö 9	Planverfahren
Ö 9.1	Bauleitplanverfahren Nr. 622 B -Friedrich-Engels-Allee/ Ost- 4. Änderung des Bebauungsplanes Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0003/05	Beschlussvorlage Anlage 01 Lageplan zum Nutzungskonzept Anlage 02 Schaubilder zum Nutzungskonzept Anlage 03 Ausschnitt aus dem BPL Nr. 622 B Anlage 04 Gesamtübersicht BPL 622 B
Ö 9.2	Bauleitplanverfahren Nr. 214 -Georg-Arends-Weg- (Flächennutzungsplan und Bebauungsplan) - Änderung des Flächennutzungsplanes - - 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 214 -Georg-Arends-Weg- Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0005/05	Beschlussvorlage Anl. 01 - Umweltbericht zum Bebauungsplan Nr. 214 gem. § 2a BauGB Anl. 03 - Erläuterungsbericht zur Flächennutzungsplanänderung Nr. 214 Anl. 02 - Übersichtsplan des Bebauungsplanes Nr. 214 mit dem Geltungsbereich der 2. Änderung Anl. 04 - Flächennutzungsplandarstellung Alt/Neu
Ö 9.3	Bauleitplanverfahren Nr. 1051 -Wilhelm-Raabe-Weg- -Behandlung der Anregungen -vereinfachte Änderung gem. § 13 BauGB -Satzungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/3190/04	Satzungsbeschluss Anlage 01 -Liste der Anreger- Anlage 02 -Abwägungsvorschlag der Verwaltung- Anlage 03 -Begründung zum Bebauungsplan- Anlage 04 -geänderte textliche Festsetzungen- Anlage 05 -Bebauungsplan-
Ö 9.4	Bauleitplanverfahren Nr. 1004 - Nevigeser Str./ Am Eigenbach - (Flächennutzungsplanänderung und Bebauungsplan) Satzungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/3354/04 Neuf.	Beschlussvorlage Anlage 01: Vorgebrachte Anregungen Anlage 02: Behandlung der Anregungen neu Anlage 03. Erläuterungsbericht FNP Anlage 04: Begründung Bebauungsplan Anlage 05: Textliche Festsetzungen neu Anlage 06: Datenblatt B-Plan-Datei Anlage 07: Plan FNP Anlage 08: Plan Bebauungsplan Anlage 09: Plan B-Plan hinweislich
Ö 9.5	Bauleitplanverfahren Nr. 512 - Wasserstr. - (Erste Änderung des Bebauungsplanes) -Behandlung der Anregungen- -Satzungsbeschluss- Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/3360/04	Beschlussvorlage Anlage 01 - Vorgebrachte Anregungen Anlage 02 - Behandlung der Anregungen Anlage 03 - Begründung gem. § 9(8) BauGB Anlage 04 - Lageplan
Ö 9.6	Bauleitplanverfahren Nr. 167 / 167 A - In der Beek / In den Birken / Katernberger Schulweg - Satzungsbeschluss zur 5. Änderung des Bebauungsplanes vereinfachte Änderung gem. § 13 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/3374/04	Beschlussvorlage Anlage 01: Anreger Anlage 02: Behandlung der Anregungen Anlage 03: Festsetzungen und alternative Wegeführung
Ö 9.7	Bauleitplanverfahren Nr. 810 A - Uellendahler Straße/Zamenhofstraße - 1. Änderung Satzungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/3376/04	Beschlussvorlage Anlage 01 -Liste der vorgebrachten Anregungen Anlage 02 -Behandlung der vorgebrachten Änderungen Anlage 03 -Begründung zum Bebauungsplan Anlage 04 -Änderungen zum Satzungsbeschluss Anlage 05 -Bebauungsplan-
Ö 9.8	Bauleitplanverfahren Nr. 650 - Jöferweg - (Flächennutzungsplanänderung und 1. Änderung des Bebauungsplanes) -Satzungsbeschluss- Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/3631/04	Satzungsbeschluss 01 Anlage 01: Erläuterungsbericht zur Flächennutzungsplanänderung 02 Anlage 02: Begründung zum Bebauungsplan 03 Anlage 03: Textliche Festsetzungen 04 Anlage 04: Eingriffs-/ Ausgleichsbilanzierung 05 Anlage 05: Übersichtsplan zum Änderungsbereich 06 Anlage 06: Lageplan zur Flächennutzungsplanänderung 07 Anlage 07: Bebauungsplan Planteil 1 08 Anlage 08: Bebauungsplan Planteil 2 09 Anlage 09: Bebauungsplan Planteil 3
Ö 9.9	Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Bebauungsplan Nr. 1071 - Golfplatz Haan-Düsseltal - Aufstellungsbeschluss Gemeindeübergreifende Bauleitplanung der Städte Haan, Mettmann und Wuppertal Beschluss: abgesetzt	VO/3666/04	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 01 -Lageplan-
Ö 9.10	Abweichungssatzung Rabenweg Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/3674/04	Satzungsbeschluss Beschlusslauf Anlage 01 - Satzungsentwurf Anlage 02 - Lageplan
Ö 9.11	Abweichungssatzung Oberheidter Straße Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/3678/04	Satzungsbeschluss Beschlusslauf Anlage 01 - Satzungsentwurf Anlage 02 - Lageplan Anlage 03 - Lageplan Anlage 04 - Lageplan
Ö 9.12	Abweichungssatzung Zillertaler Straße Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/3276/04	Satzungsbeschluss Beschlusslauf Anlage 01 - Satzungsentwurf Anlage 02 - Lageplan
Ö 9.13	Aufhebung des Fluchtlinienplanes Nr. 803 Im Bereich des Görresweges, ab Einmündung in die Rennbaumer Straße bis westlich des Gebäudes Görresweg Nr. 40. Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/3712/04	Satzungsbeschluss 01 Anlage 01: Vorgebrachte Anregungen 02 Anlage 02: Lageplan
Ö 9.14	Rechtmäßige Herstellung von Erschließungsanlagen - hier: Stichstraße Vor der Beule - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/3252/04	Beschlussvorlage Anlage 01 - Abwägung Anlage 03 - Auszug aus dem Baugesetzbuch Anlage 02 - Straßenplan
Ö 10	Baumaßnahmen
Ö 10.1	Neubau einer weiteren Turnhalle an der Gesamtschule Ronsdorf bei Aufgabe der Turnhalle Im Vogelsholz und der Gymnastikhalle Linde Beschluss: geändert beschlossen	VO/0001/05	Beschlussvorlage
Ö 10.1.1	Neubau einer weiteren Turnhalle an der GS Ronsdorf Ergänzungsantrag zu VO/0001/05 Antrag der CDU-Fraktion vom 22. Februar 2005 Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP	VO/0274/05	Antrag CDU Rat OB
Ö 10.2	Erweiterung der Gemeinschaftsgrundschule Nathrather Straße in Wuppertal-Vohwinkel Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0004/05	Durchführungsbeschluss
Ö 10.3	Erweiterung der GGS Kurt-Schumacher-Straße in Wuppertal-Elberfeld Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0021/05	Durchführungsbeschluss
Ö 10.4	Fortsetzung Brandschutzsanierung Haus der Jugend Barmen (Lüftungsanlage und Notstrom) Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0173/05	Beschlussvorlage Zeitplanung Brandschutz u.a. Haus der Jugend Barmen
Ö 11	Allgemeine Vorlagen
Ö 11.1	Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl des Oberbürgermeisters am 26. September 2004 und der Stichwahl des Oberbürgermeisters am 10. Oktober 2004 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0104/05	Beschlussvorlage
Ö 11.2	Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl des Rates der Stadt und der Bezirksvertretungen am 26. September 2004 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0106/05	Beschlussvorlage
Ö 11.3	Beschlussfassung über die Gültigkeit der Wahl der Migrantenvertreter/innen im Migrationsausschuss der Stadt Wuppertal am 21. November 2004 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0120/05	Beschlussvorlage
Ö 11.4	Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements (NKF) zum 01.01.2008 hier: Umsetzung des Organisations- und Finanzierungskonzeptes Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0135/05	Beschlussvorlage Anlage 01 - Beschlussvorlage VO/0135/05 - OFK Anlage 02 - Beschlussvorlage VO/0135/05 - OFK Anlage 03 - Auftrag des Ausschusses Zentrale Dienste vom 09.02.05
Ö 11.5	Nachhaltigkeitsbericht 2004 (Behandlung erfolgt unter TOP 1.4)
Ö 11.6	Umwandlung von Gruppen in städtischen Tageseinrichtungen für Kinder	VO/0053/05	Beschlussvorlage
Ö 11.7	Schließung einer Gruppe in der städtischen Tageseinrichtung für Kinder Schöllerweg 11a Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0054/05	Beschlussvorlage
Ö 11.8	Finanzierung der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich (OGGS) in den Schuljahren 2005/2006 ff Beschluss: vertagen	VO/0086/05	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 01. Entgeldordnung für die Offene Ganztagsschule beginnend ab dem Schuljahr 2005/2006 Anlage 02. Darstellung der Kosten und Einnahmen für die Schj. 2005/06 bis 2007/08
Ö 11.8.1	Änderungsantrag zu VO/0086/05: Finanzierung der Offenen Ganztagsschule Antrag der Fraktionen von CDU, FDP und WfW vom 8.2.2005 Beschluss: vertagen	VO/0204/05	Gemeinsamer Antrag Rat Beschlusslauf
Ö 11.8.2	Änderungsantrag zu VO/0086/05: Finanzierung der Offenen Ganztagsgrundschule Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.02.2005 Beschluss: vertagen	VO/0206/05	Gemeinsamer Antrag Rat
Ö 11.8.3	Ausbau der Offenen Ganztagsschule (OGGS) im Primarbereich ab dem Schuljahr 2005/2006 Beschluss: vertagen	VO/0105/05/1	Beschlussvorlage Anlage 01. Vorschlagsliste
Ö 11.9	Neue Preise für die Konzerte des Stadtbetriebes Orchester und Konzerte mit Beginn der Saison 2005/2006 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0163/05-Neuf.	Beschlussvorlage
Ö 11.10	Abgesetzt. Berichterstattung erfolgt in den Fachausschüssen. Bericht der Steuerungsgruppe zur Verbesserung der Situation auf öffentlichen Straßen und Plätzen, Berichtszeitraum 2002 bis 2004 Beschluss: abgesetzt	VO/3573/04	Bericht Anlage 01 - Taetigkeitsbericht.pdf
Ö 11.11	Eisenbahnrechtliche Entwidmung der Sambatrasse Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/3368/04	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 1 - Stellungnahme zum Entwidmungsantrag Anlage 2 - Antrag auf Einleitung des Zielabweichungsverfahrens
Ö 11.12	Verlängerung der Amtszeit des bisherigen Generalintendanten und künstlerischen Geschäftsführers der Wuppertaler Bühnen GmbH Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0136/05	Beschlussvorlage
Ö 11.13	Abgesetzt. Vorlage wurde von der Fachverwaltung zurückgezogen. Weiterentwicklung des öffentlich-rechtlichen Rahmenvertrages zur Neuordnung der Sozialen Dienste Beschluss: abgesetzt
Ö 11.14	Wuppertal - Pass Beschluss: teilweise beschlossen	VO/0029/05	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 01 Merkblatt Wuppertal - Pass Stand 01/2005 Anlage 02 Merkblatt Wuppertal - Pass Stand 09/2005
Ö 11.14.1	Vergünstigung "Freie Fahrt mit den Wuppertalern Verkehrsmitteln" Antrag der PDS-Fraktion zur Vorlage Wuppertal-Pass vom 11.01.2005 Beschluss: abgelehnt	VO/0141/05	Antrag PDS Rat OB
Ö 11.14.2	Wuppertal Pass Ergänzungsantrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 22.02.2005 zu TOP 11.14 - VO/0029/05 Beschluss: vertagen	VO/0268/05	Beschlusslauf
Ö 11.14.3	Schulessen Antrag der PDS-Fraktion vom 15.02.2005 (vormals TOP 4.5) Beschluss: vertagen	VO/0229/05	Antrag PDS Rat OB Beschlusslauf
Ö 11.14.4	Mittagessen für Kinder von ALG II-Beziehern in der OGGS Antrag der WfW-Fraktion vom 22.02.2005 (vormals TOP 4.5.1) Beschluss: vertagen	VO/0270/05	Antrag WfW Rat OB Beschlusslauf
Ö 11.15	Brandschutzbedarfsplan der Stadt Wuppertal Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/3189/04	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 04 - Wuppertal BSBP - Stand 02.02.2005
Ö 11.15.1	Brandschutzbedarfsplan der Stadt Wuppertal Antrag der SPD-Fraktion vom 19. Januar 2005 zu VO/3189/04 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0088/05	Anfrage SPD Rat AU
Ö 11.15.2	Brandschutzbedarfsplan (BSBP) der Stadt Wuppertal Antrag der Ratsgruppe Die Republikaner vom 15.02.2005 Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP	VO/0217/05	Antrag REP Rat OB
Ö 11.15.3	Brandschutzbedarfsplan der Stadt Wuppertal Ergänzungsantrag zu VO/3189/04 Antrag der Fraktionen von CDU und SPD Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0296/05	Gemeinsamer Antrag Rat
Ö 11.16	Restitution von Kunstgegenständen aus ehemals jüdischem Eigentum Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0263/05	Beschlussvorlage
Ö 11.17	1. Beschluss des Rates gemäß § 94 Abs. 1 Satz 1 GO NRW a.F. über die vom Rechnungsprüfungsausschuss geprüfte Jahresrechnung 2003 2. Entscheidung der Ratsmitglieder gemäß § 94 Abs. 1 Satz 2 GO NRW a.F. über die Entlastung des Oberbürgermeisters für die Jahresrechnung 2003 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0067/05 Öffentl.	Beschlussvorlage Anlage 01 - Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung der Rechnung 2003
Ö 12	Gremienbesetzung / Benennungen
Ö 12.1	Benennung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner für die Ausschüsse des Rates Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0243/05	Beschlussvorlage
Ö 12.1.1	Benennung sachkundiger Einwohner für Gemeinderatsausschüsse nach § 50 Abs. 4 GO NRW Antrag der Ratsgruppe Die Republikaner vom 21.02.2005 Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP	VO/0254/05	Antrag REP Rat OB
Ö 12.2	Wahl eines stellvertretenden Mitglieds für die Verbandsversammlung des Abfallwirtschaftsverbandes EKOCity Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0061/05	Beschlussvorlage
Ö 12.3	Benennung der beratenden Mitglieder der Hauptschulen, der nichtstädtischen Schulen und der Stadtschulpflegschaft im Schulausschuss Beschluss: geändert beschlossen	VO/0103/05	Beschlussvorlage
Ö 12.4	Bildung der Kreiswahlausschüsse für die Landtagswahl am 22. Mai 2005 Beschluss: geändert beschlossen	VO/0131/05	Beschlussvorlage
Ö 12.5	Wechsel des städt. Vertreters in der Gesellschafterversammlung der Wendepunkt - Wuppertaler Krisendienst gGmbH Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/3754/04	Beschlussvorlage
Ö 12.6	Umbesetzung im Beirat der Tanztheater Wuppertal Pina Bausch GmbH Beschluss: geändert beschlossen	VO/0178/05	Beschlussvorlage
Ö 12.7	Gremienbesetzung / Benennungen Antrag der CDU-Fraktion vom 11.02.2005 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0208/05	Antrag CDU Rat OB
Ö 12.8	Gremienbesetzung / Benennung Antrag der Ratsgruppe Die Republikaner vom 21.02.2005 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0255/05	Antrag REP Rat OB
Ö 12.9	Gremienbesetzung/Benennung Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 21.02.2005 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0264/05	Antrag GR Rat OB
Ö 12.10	Bestellung eines weiteren zusätzlichen sachkundigen Einwohners mit beratender Stimme und eines Stellvertreters als Mitglied des Ausschusses für Beteiligungssteuerung Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0258/05	Beschlussvorlage
Ö 12.11	Besetzung von Gremien Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0271/05	Antrag FDP Rat OB
Ö 13	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Ö 13.1	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung im Bebauungsplan 653 - Neue Friedrich-Straße / Gathe - Beschluss: Dringlichkeitsentscheidung genehmigt	VO/3538/04/1	Beschlussvorlage Anlage 01. Beschlussvorlage Dringlichkeitsentscheidung Anlage 02. Satzung Anlage 03. Lageplan
Nicht öffentlicher Teil:
N 14	Personalangelegenheiten
N 14.1	Einigungsstellenverfahren nach LPVG - Berufung von Beisitzern/-innen und ihrer Stellvertreter/-innen
N 14.2	Gremientätigkeit von Herrn Oberbürgermeister Jung
N 15	Übergeordnete Angelegenheiten
N 16	Fragestunde (nur Rat)
N 17	Anträge
N 18	Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
N 18.1	Durchführung einer Finanzierungstransaktion durch die GWG mbH
N 18.2	Erwerb eigener Anteile durch die Gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaft mbH Wuppertal (GWG)
N 19	Allgemeine Vorlagen
N 19.1	Die Behandlung erfolgt im öffentlichen Teil der Sitzung unter TOP 11.17
N 20	Bürgschaftsangelegenheiten
N 21	Angelegenheiten des Rechnungsprüfungsamtes

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: