Rat der Stadt Wuppertal - 28.02.2005 - 16:06-22:18 Uhr

Sitzung
SI/3501/05
Gremium
Rat der Stadt Wuppertal
Raum
Rathaus Barmen, Sitzungssaal
Datum
28.02.2005
Zeit
16:06-22:18 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Übergeordnete Angelegenheiten 
Ö 1.1Beschluss über die Verleihung des Ehrenringes der Stadt Wuppertal an Herrn Dr. Werner Jackstädt

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0273/05
Ö 1.2Flutopferhilfe
Der Beauftragte der Vereinten Evangelischen Mission für den Bereich Partnerschaften,
Herr Pfarrer Michael Brandt wird in der Sitzung des Rates Erläuterungen zur Arbeit der VEM und zu den vorgesehenen Hilfsmaßnahmen geben.
 
Ö 1.2.1Kooperation "Hilfe für die Flutopfer in Südasien"
Verwaltungsvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0156/05-Neuf.
Ö 1.2.2Partnerschaftsprojekte im Flutkastrophengebiet
Antrag der PDS-Fraktion vom 18.01.2005

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

VO/0127/05
Ö 1.2.3Flutopferhilfe langfristig sichern - Wuppertaler Initiativen koordinieren
Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 26.01.2005

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

VO/0149/05
Ö 1.2.4Patenschaft der Stadt Wuppertal mit einer von der Flutkatastrophe in Süd-Ost-Asien betroffenen Kommune
Antrag der FDP-Fraktion vom 02.02.2005

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

VO/0190/05
Ö 1.3Finanzierung des Ausbaus der Wuppertaler Schwebebahn und der Projekte der Regionale 2006

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0261/05
Ö 1.3.1Stadtwerke und Regionale 2006
Antrag der PDS-Fraktion vom 21.02.2005

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

VO/0253/05
Ö 1.3.2Grundsatzbeschluss zur Neuausrichtung der Wuppertaler Stadtwerke (WSW AG)
Antrag der CDU-Fraktion vom 21.02.2005

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

VO/0265/05
Ö 1.3.3Finanzierung des Neubaus der Wuppertaler Schwebebahn und
der Regionale-Projekte
Antrag der WfW-Fraktion vom 23.02.2005

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

VO/0290/05
Ö 1.3.4Finanzierung des Ausbaus der Wuppertaler Schwebebahn und der Projekte der Regionale 2006
Ergänzungsantrag zu VO/0261/05
Antrag der FDP-Fraktion vom 28.02.2005

Beschluss: zur Beratung verwiesen

VO/0301/05
Ö 1.3.5TOP 1.3.0 - Neuausrichtung der Wuppertaler Stadtwerke AG
Verwaltungsvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0294/05
Ö 1.4Nachhaltigkeitsbericht 2004
(vormals TOP 11.5)

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0048/05
Ö 1.5Resolution zu Hartz IV

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0292/05
Ö 2Fragestunde (nur Rat) 
Ö 2.1Biotonne
CDU-Anfrage vom 25. Januar 2005

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0099/05
Ö 2.1.1Biotonne-CDU Anfrage vom 25. Januar 2005

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0099/05/1
Ö 2.2Hartz IV und Jugendliche in Ausbildung
Anfrage der PDS-Fraktion vom 20.01.2005

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0128/05
Ö 2.2.1Anfrage der Fraktion der PDS (VO 0128/05)
Antwort der Verwaltung

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0128/05/1-A
Ö 2.3Umsetzung von Hartz IV in Wuppertal
Anfrage der PDS-Fraktion vom 27.01.2005

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0155/05
Ö 2.3.1Anfrage der Fraktion der PDS (VO/0155/05)
Antwort der Verwaltung

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0155/05/1-A
Ö 2.4Auswirkungen von Hartz IV in Wuppertal
Anfrage der Ratsgruppe Die Republikaner vom 04.02.2005

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0196/05
Ö 2.4.1Anfrage der Ratsgruppe REP (VO/0196/05)
Antwort der Verwaltung

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0196/05/1-A
Ö 2.51-Euro-Jobs
Anfrage der PDS-Fraktion vom 26.01.2005

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0152/05
Ö 2.5.1Anfrage der Fraktion der PDS (VO/0152/05)
Antwort der Verwaltung

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0152/05/1-A
Ö 2.6Handlungsspielraum der Mitarbeiter der Stadtverwaltung
Anfrage der PDS-Fraktion vom 24.01.2005

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0153/05
Ö 2.6.1Antwort auf die Anfrage der Fraktion der PDS im Rat der Stadt (Drucks. Nr. VO/0153/05)
- Handlungsspielraum der Mitarbeiter der Stadtverwaltung

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0153/05/1-A
Ö 2.7Pressemeldungen zum Beirat RWE vom 22. und 25. Januar 2005
Anfrage der Ratsgruppe Die Republikaner vom 04.02.2005

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0197/05
Ö 2.7.1Beantwortung der Anfrage der Ratsgruppe Die Republikaner vom 02.02.2005

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0197/05/1-A
Ö 2.8Grundstücke an der Carl-Schurz-Str., Gemarkung Elberfeld, Flur 240, Flurstück 170 sowie Flur 246, Flurstück 240
Anfrage der FDP-Fraktion vom 14.02.2005

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0212/05
Ö 2.8.1Ratsanfrage der FDP-Fraktion vom14.02.2005 zu Grundstücken an der Carl-Schurz-Straße
Antwort der Verwaltung

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0212/05/1-A
Ö 2.9Einhaltung der Zuständigkeiten bei Änderungen der Denkmalliste
Anfrage der FDP-Fraktion vom 14.02.2005

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0213/05
Ö 2.9.1Einhaltung von Zuständigkeiten bei Änderungen der Denkmalliste
Antwort der Verwaltung

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0213/05/1-A
Ö 2.10Rekonstruktion der noch vorhandenen alten Schwebebahnstationen
Anfrage der Ratsgruppe Die Republikaner vom 15.02.2005

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0219/05
Ö 2.10.1Beantwortung der Anfrage der Ratsgruppe Die Republikaner im Rat der Stadt Wuppertal vom 15.02.2005; VO/0219/05

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0219/05/1-A
Ö 2.11Offene Ganztagsschulen (OGGS) im Primarbereich
Anfrage der Ratsgruppe Die Republikaner vom 15.02.2005

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0218/05
Ö 2.11.1Offene Ganztagsschulen (OGGS) im Primarbereich
Antwort der Verwaltung

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0218/05/1-A
Ö 2.12Grundschule Cronenberger Straße
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 15.02.2005

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0220/05
Ö 2.12.1Grundschule Cronenberger Straße
Antwort der Verwaltung

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0220/05/1-A
Ö 2.13Grundstücke Mediapark
Anfrage der PDS-Fraktion vom 21.02.2005

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0251/05
Ö 2.13.1Grundstück Mediapark - Antwort der Verwaltung zur Anfage der PDS-Ratsfraktion

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0251/05/1-A
Ö 2.14Fahrgastaufkommen der Schwebebahn
Anfrage der Ratsgruppe Die Republikaner vom 21.02.2005

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0259/05
Ö 2.14.1Beantwortung der Anfrage der Ratsgruppe Die Republikaner im Rat der Stadt Wuppertal vom 21.02.2005, VO/0259/05

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0259/05/1-A
Ö 2.15Stellenausschreibung: Teamleiter/in für den Bereich Denkmalschutz und -pflege
Anfrage der WfW-Fraktion vom 17.02.2004

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0260/05
Ö 2.15.1Stellenausschreibung: Teamleiter/in für den Bereich Denkmalschutz und -pflege
Antwort der Verwaltung

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0260/05/1-A
Ö 2.16Bauvorhaben Briller Straße / Luisenstraße
Anfrage der WfW-Fraktion vom 22.02.2005

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0267/05
Ö 2.16.1Bauvorhaben Briller Straße / Luisenstraße
Antwort der Verwaltung

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

 
Ö 2.17Parken im Zooviertel
Anfrage der WfW-Fraktion vom 22.02.2005

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0275/05
Ö 2.17.1Parken im Zooviertel

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0275/05/1-A
Ö 2.18Bisherige Auswirkungen der angekündigten Zweitwohnungssteuer
Anfrage der FDP-Fraktion vom 23.02.1005

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0283/05
Ö 2.18.1Beantwortung der Anfrage der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Wuppertal vom 23.02.05:
Bisherige Auswirkungen der angekündigten Zweitwohnungssteuer

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0283/05/1-A
Ö 3Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss) 
Ö 3.1Wirtschaftliche Betätigung der Berufsfeuerwehr VO/0184/05
Ö 4Fraktionsanträge 
Ö 4.1Einrichtung einer Ratskommission "Neues Kommunales Finanzmanagement / IT"
Antrag der CDU-Fraktion vom 25.01.2005

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0132/05
Ö 4.2Abgesetzt. Von der Antrag stellenden Fraktion zurückgezogen.
Rußpartikelfilter für Fahrzeuge der WSW
Antrag der PDS-Fraktion vom 01.02.2005
 
Ö 4.2.1Rußpartikelfilter für Fahrzeuge der WSW
Antrag der PDS-Fraktion vom 22.02.2005

Beschluss: zur Beratung verwiesen

VO/0272/05
Ö 4.3Bergische Initiative zur Bekämpfung von Leerständen in den Innenstädten
Antrag der FDP-Fraktion vom 14.02.2005

Beschluss: zur Beratung verwiesen

VO/0215/05
Ö 4.4Photovoltaikanlagen auf städtischen Gebäuden
Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 15.02.2005

Beschluss: zur Beratung verwiesen

VO/0225/05
Ö 4.5Schulessen
Antrag der PDS-Fraktion vom 15.02.2005
(Behandlung erfolgt unter TOP 11.14.3)
 
Ö 4.5.1Mittagessen für Kinder von ALG II-Beziehern in der OGGS
Antrag der WfW-Fraktion vom 22.02.2005
(Behandlung erfolgt unter TOP 11.14.4)
 
Ö 4.6Skulptur "Pallas Athene" von Arno Breker
Antrag der PDS-Fraktion vom 21.02.2005

Beschluss: abgelehnt

VO/0252/05
Ö 5Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt) 
Ö 5.1Abgesetzt. Erledigt durch Behandlung im Kulturausschuss.
Kunstsammlung von-der-Heydt-Museum
Antrag der PDS-Fraktion vom 05.07.2004
VO/3288/04
Ö 5.2Abgesetzt. Von der Antrag stellenden Fraktion zurückgezogen.
Pendlernetz Nordrhein-Westfalen
Antrag der SPD-Fraktion vom 01.12.2004
 
Ö 6Ortsrecht 
Ö 6.1Sanierungssatzung Stadtumbau West einschl. Mediapark

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0010/05
Ö 6.2Sanierungssatzung Freizeitschwerpunkt Zoo /Sambatrasse

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0013/05-Neuf.
Ö 6.3Ordnungsbehördliche Verordnung über die Bestimmung der zusätzlichen Gegenstände des Wochenmarktverkehrs auf den Wuppertaler Wochenmärkten

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0036/05
Ö 6.4Zweite Änderung der Satzung der Stadt Wuppertal für die Durchführung von Einwohneranträgen, Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden gemäß §§ 25 und 26 GO NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0148/05 u Erg.
Ö 6.4.1Änderung der Bürgerbegehrenssatzung
Antrag der CDU-Fraktion vom 14.12.2005

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

VO/3720/04
Ö 6.4.2Änderung der Bürgerbegehrenssatzung
Antrag der SPD-Fraktion vom 30.1.2004

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

VO/3658/04
Ö 6.5Satzung über die Festsetzung des Anteils der Beitragspflichtigen am beitragsfähigen Aufwand für die Erneuerung/Verbesserung der Straßenentwässerungsanlagen in den Straßen Stennert und Rosenau

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/3584/04
Ö 6.6Neufassung der Zuständigkeitsordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/3676/04
Ö 6.7Satzungsänderung des Behindertenbeirates

Beschluss: abgelehnt

VO/3760/04
Ö 7Haushaltsangelegenheiten 
Ö 7.1Kreisverkehr Hatzfelder Str./Märkische Str./Einern - Erhöhung der Gesamtbaukosten

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0035/05
Ö 7.2Konkretisierung der globalen Minderausgaben aus dem Haushaltssicherungskonzept 2004

Beschluss: vertagen

VO/0065/05
Ö 7.3Kategorien und Prioritäten für den Vermögenshaushalt 2005

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0076/05
Ö 7.4Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe für den Umbau der Jugendverkehrsschule West

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0130/05
Ö 7.5Einrichten einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung zu Lasten des Haushaltsjahres 2006
für die Beschaffung von Löschfahrzeugen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0139/05
Ö 8Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements 
Ö 8.1Entwicklung der Wuppertaler Bühnen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/3627/04
Ö 8.1.1Entwicklung der Wuppertaler Bühnen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/3627/04 - Ergänz.
Ö 8.2Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Gebäudemanagement Wuppertal 2005

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0192/05
Ö 8.3Erläuterung der Grundzüge der Transaktionen der Gemeinnützigen Wohnungsbaugesellschaft mbH (GWG) durch Herrn Stadtdirektor Dr. Slawig.

(Die Beratung und Beschlussfassung zu dieser Thematik erfolgt im nichtöffentlichen Teil unter TOP 18.1.und TOP 1 8.2)
Eckpunkte einer "klassischen" Sale-and-lease-back Transaktion (SLB)
 
Ö 9Planverfahren 
Ö 9.1Bauleitplanverfahren Nr. 622 B -Friedrich-Engels-Allee/ Ost- 4. Änderung des Bebauungsplanes

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0003/05
Ö 9.2Bauleitplanverfahren Nr. 214 -Georg-Arends-Weg-
(Flächennutzungsplan und Bebauungsplan)
- Änderung des Flächennutzungsplanes -
- 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 214 -Georg-Arends-Weg-

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0005/05
Ö 9.3Bauleitplanverfahren Nr. 1051 -Wilhelm-Raabe-Weg-
-Behandlung der Anregungen
-vereinfachte Änderung gem. § 13 BauGB
-Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/3190/04
Ö 9.4Bauleitplanverfahren Nr. 1004 - Nevigeser Str./ Am Eigenbach -
(Flächennutzungsplanänderung und Bebauungsplan)
Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/3354/04 Neuf.
Ö 9.5Bauleitplanverfahren Nr. 512 - Wasserstr. -
(Erste Änderung des Bebauungsplanes)
-Behandlung der Anregungen-
-Satzungsbeschluss-

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/3360/04
Ö 9.6Bauleitplanverfahren Nr. 167 / 167 A - In der Beek / In den Birken / Katernberger Schulweg -
Satzungsbeschluss zur 5. Änderung des Bebauungsplanes
vereinfachte Änderung gem. § 13 BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/3374/04
Ö 9.7Bauleitplanverfahren Nr. 810 A - Uellendahler Straße/Zamenhofstraße - 1. Änderung Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/3376/04
Ö 9.8Bauleitplanverfahren Nr. 650 - Jöferweg -
(Flächennutzungsplanänderung und 1. Änderung des Bebauungsplanes)
-Satzungsbeschluss-

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/3631/04
Ö 9.9Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.
Bebauungsplan Nr. 1071 - Golfplatz Haan-Düsseltal -
Aufstellungsbeschluss
Gemeindeübergreifende Bauleitplanung der Städte Haan, Mettmann und Wuppertal

Beschluss: abgesetzt

VO/3666/04
Ö 9.10Abweichungssatzung Rabenweg

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/3674/04
Ö 9.11Abweichungssatzung Oberheidter Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/3678/04
Ö 9.12Abweichungssatzung Zillertaler Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/3276/04
Ö 9.13Aufhebung des Fluchtlinienplanes Nr. 803
Im Bereich des Görresweges, ab Einmündung in die Rennbaumer Straße bis westlich des Gebäudes Görresweg Nr. 40.

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/3712/04
Ö 9.14Rechtmäßige Herstellung von Erschließungsanlagen - hier: Stichstraße Vor der Beule -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/3252/04
Ö 10Baumaßnahmen 
Ö 10.1Neubau einer weiteren Turnhalle an der Gesamtschule Ronsdorf bei Aufgabe der Turnhalle Im Vogelsholz und der Gymnastikhalle Linde

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0001/05
Ö 10.1.1Neubau einer weiteren Turnhalle an der GS Ronsdorf
Ergänzungsantrag zu VO/0001/05
Antrag der CDU-Fraktion vom 22. Februar 2005

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

VO/0274/05
Ö 10.2Erweiterung der Gemeinschaftsgrundschule Nathrather Straße in Wuppertal-Vohwinkel

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0004/05
Ö 10.3Erweiterung der GGS Kurt-Schumacher-Straße in Wuppertal-Elberfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0021/05
Ö 10.4Fortsetzung Brandschutzsanierung Haus der Jugend Barmen (Lüftungsanlage und Notstrom)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0173/05
Ö 11Allgemeine Vorlagen 
Ö 11.1Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl des Oberbürgermeisters am 26. September 2004 und der Stichwahl des Oberbürgermeisters am 10. Oktober 2004

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0104/05
Ö 11.2Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl des Rates der Stadt und der Bezirksvertretungen am 26. September 2004

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0106/05
Ö 11.3Beschlussfassung über die Gültigkeit der Wahl der Migrantenvertreter/innen im Migrationsausschuss der Stadt Wuppertal am 21. November 2004

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0120/05
Ö 11.4Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements (NKF) zum 01.01.2008 hier: Umsetzung des Organisations- und Finanzierungskonzeptes

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0135/05
Ö 11.5Nachhaltigkeitsbericht 2004
(Behandlung erfolgt unter TOP 1.4)
 
Ö 11.6Umwandlung von Gruppen in städtischen Tageseinrichtungen für Kinder VO/0053/05
Ö 11.7Schließung einer Gruppe in der städtischen Tageseinrichtung für Kinder Schöllerweg 11a

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0054/05
Ö 11.8Finanzierung der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich (OGGS) in den Schuljahren 2005/2006 ff

Beschluss: vertagen

VO/0086/05
Ö 11.8.1Änderungsantrag zu VO/0086/05: Finanzierung der Offenen Ganztagsschule
Antrag der Fraktionen von CDU, FDP und WfW vom 8.2.2005

Beschluss: vertagen

VO/0204/05
Ö 11.8.2Änderungsantrag zu VO/0086/05: Finanzierung der Offenen Ganztagsgrundschule
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.02.2005

Beschluss: vertagen

VO/0206/05
Ö 11.8.3Ausbau der Offenen Ganztagsschule (OGGS) im Primarbereich ab dem Schuljahr 2005/2006

Beschluss: vertagen

VO/0105/05/1
Ö 11.9Neue Preise für die Konzerte des Stadtbetriebes Orchester und Konzerte mit Beginn
der Saison 2005/2006

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0163/05-Neuf.
Ö 11.10Abgesetzt. Berichterstattung erfolgt in den Fachausschüssen.
Bericht der Steuerungsgruppe zur Verbesserung der Situation auf öffentlichen Straßen und Plätzen, Berichtszeitraum 2002 bis 2004

Beschluss: abgesetzt

VO/3573/04
Ö 11.11Eisenbahnrechtliche Entwidmung der Sambatrasse

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/3368/04
Ö 11.12Verlängerung der Amtszeit des bisherigen Generalintendanten und künstlerischen Geschäftsführers der Wuppertaler Bühnen GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0136/05
Ö 11.13Abgesetzt. Vorlage wurde von der Fachverwaltung zurückgezogen.
Weiterentwicklung des öffentlich-rechtlichen Rahmenvertrages zur Neuordnung der Sozialen Dienste

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 11.14Wuppertal - Pass

Beschluss: teilweise beschlossen

VO/0029/05
Ö 11.14.1Vergünstigung "Freie Fahrt mit den Wuppertalern Verkehrsmitteln"
Antrag der PDS-Fraktion zur Vorlage Wuppertal-Pass vom 11.01.2005

Beschluss: abgelehnt

VO/0141/05
Ö 11.14.2Wuppertal Pass
Ergänzungsantrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 22.02.2005 zu TOP 11.14 - VO/0029/05

Beschluss: vertagen

VO/0268/05
Ö 11.14.3Schulessen
Antrag der PDS-Fraktion vom 15.02.2005
(vormals TOP 4.5)

Beschluss: vertagen

VO/0229/05
Ö 11.14.4Mittagessen für Kinder von ALG II-Beziehern in der OGGS
Antrag der WfW-Fraktion vom 22.02.2005
(vormals TOP 4.5.1)

Beschluss: vertagen

VO/0270/05
Ö 11.15Brandschutzbedarfsplan der Stadt Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/3189/04
Ö 11.15.1Brandschutzbedarfsplan der Stadt Wuppertal
Antrag der SPD-Fraktion vom 19. Januar 2005 zu VO/3189/04

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0088/05
Ö 11.15.2Brandschutzbedarfsplan (BSBP) der Stadt Wuppertal
Antrag der Ratsgruppe Die Republikaner vom 15.02.2005

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

VO/0217/05
Ö 11.15.3Brandschutzbedarfsplan der Stadt Wuppertal
Ergänzungsantrag zu VO/3189/04
Antrag der Fraktionen von CDU und SPD

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0296/05
Ö 11.16Restitution von Kunstgegenständen aus ehemals jüdischem Eigentum

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0263/05
Ö 11.171. Beschluss des Rates gemäß § 94 Abs. 1 Satz 1 GO NRW a.F. über die vom Rechnungsprüfungsausschuss geprüfte Jahresrechnung 2003
2. Entscheidung der Ratsmitglieder gemäß § 94 Abs. 1 Satz 2 GO NRW a.F. über die Entlastung des Oberbürgermeisters für die Jahresrechnung 2003

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0067/05 Öffentl.
Ö 12Gremienbesetzung / Benennungen 
Ö 12.1Benennung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner für die Ausschüsse des Rates

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0243/05
Ö 12.1.1Benennung sachkundiger Einwohner für Gemeinderatsausschüsse nach § 50 Abs. 4 GO NRW
Antrag der Ratsgruppe Die Republikaner vom 21.02.2005

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

VO/0254/05
Ö 12.2Wahl eines stellvertretenden Mitglieds für die Verbandsversammlung des Abfallwirtschaftsverbandes EKOCity

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0061/05
Ö 12.3Benennung der beratenden Mitglieder der Hauptschulen, der nichtstädtischen Schulen und der Stadtschulpflegschaft im Schulausschuss

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0103/05
Ö 12.4Bildung der Kreiswahlausschüsse für die Landtagswahl am 22. Mai 2005

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0131/05
Ö 12.5Wechsel des städt. Vertreters in der Gesellschafterversammlung der Wendepunkt - Wuppertaler Krisendienst gGmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/3754/04
Ö 12.6Umbesetzung im Beirat der Tanztheater Wuppertal Pina Bausch GmbH

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0178/05
Ö 12.7Gremienbesetzung / Benennungen
Antrag der CDU-Fraktion vom 11.02.2005

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0208/05
Ö 12.8Gremienbesetzung / Benennung
Antrag der Ratsgruppe Die Republikaner vom 21.02.2005

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0255/05
Ö 12.9Gremienbesetzung/Benennung
Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 21.02.2005

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0264/05
Ö 12.10Bestellung eines weiteren zusätzlichen sachkundigen Einwohners mit beratender Stimme und eines Stellvertreters als Mitglied des Ausschusses für Beteiligungssteuerung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0258/05
Ö 12.11Besetzung von Gremien

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0271/05
Ö 13Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen 
Ö 13.1Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung im Bebauungsplan 653 - Neue Friedrich-Straße / Gathe -

Beschluss: Dringlichkeitsentscheidung genehmigt

VO/3538/04/1

Nicht öffentlicher Teil:

N 14Personalangelegenheiten 
N 14.1Einigungsstellenverfahren nach LPVG - Berufung von Beisitzern/-innen und ihrer Stellvertreter/-innen 
N 14.2Gremientätigkeit von Herrn Oberbürgermeister Jung 
N 15Übergeordnete Angelegenheiten 
N 16Fragestunde (nur Rat) 
N 17Anträge 
N 18Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements 
N 18.1Durchführung einer Finanzierungstransaktion durch die GWG mbH 
N 18.2Erwerb eigener Anteile durch die Gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaft mbH Wuppertal (GWG) 
N 19Allgemeine Vorlagen 
N 19.1Die Behandlung erfolgt im öffentlichen Teil der Sitzung unter TOP 11.17 
N 20Bürgschaftsangelegenheiten 
N 21Angelegenheiten des Rechnungsprüfungsamtes