Rat der Stadt Wuppertal - 28.02.2005 - 16:06-22:18 Uhr

Sitzung
SI/3501/05
Gremium
Rat der Stadt Wuppertal
Raum
Rathaus Barmen, Sitzungssaal
Datum
28.02.2005
Zeit
16:06-22:18 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Übergeordnete Angelegenheiten

 
Ö 1.1

Beschluss über die Verleihung des Ehrenringes der Stadt Wuppertal an Herrn Dr. Werner Jackstädt

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0273/05
Ö 1.2

Flutopferhilfe
Der Beauftragte der Vereinten Evangelischen Mission für den Bereich Partnerschaften,
Herr Pfarrer Michael Brandt wird in der Sitzung des Rates Erläuterungen zur Arbeit der VEM und zu den vorgesehenen Hilfsmaßnahmen geben.

 
Ö 1.2.1

Kooperation "Hilfe für die Flutopfer in Südasien"
Verwaltungsvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0156/05-Neuf.
Ö 1.2.2

Partnerschaftsprojekte im Flutkastrophengebiet
Antrag der PDS-Fraktion vom 18.01.2005

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

VO/0127/05
Ö 1.2.3

Flutopferhilfe langfristig sichern - Wuppertaler Initiativen koordinieren
Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 26.01.2005

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

VO/0149/05
Ö 1.2.4

Patenschaft der Stadt Wuppertal mit einer von der Flutkatastrophe in Süd-Ost-Asien betroffenen Kommune
Antrag der FDP-Fraktion vom 02.02.2005

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

VO/0190/05
Ö 1.3

Finanzierung des Ausbaus der Wuppertaler Schwebebahn und der Projekte der Regionale 2006

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0261/05
Ö 1.3.1

Stadtwerke und Regionale 2006
Antrag der PDS-Fraktion vom 21.02.2005

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

VO/0253/05
Ö 1.3.2

Grundsatzbeschluss zur Neuausrichtung der Wuppertaler Stadtwerke (WSW AG)
Antrag der CDU-Fraktion vom 21.02.2005

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

VO/0265/05
Ö 1.3.3

Finanzierung des Neubaus der Wuppertaler Schwebebahn und
der Regionale-Projekte
Antrag der WfW-Fraktion vom 23.02.2005

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

VO/0290/05
Ö 1.3.4

Finanzierung des Ausbaus der Wuppertaler Schwebebahn und der Projekte der Regionale 2006
Ergänzungsantrag zu VO/0261/05
Antrag der FDP-Fraktion vom 28.02.2005

Beschluss: zur Beratung verwiesen

VO/0301/05
Ö 1.3.5

TOP 1.3.0 - Neuausrichtung der Wuppertaler Stadtwerke AG
Verwaltungsvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0294/05
Ö 1.4

Nachhaltigkeitsbericht 2004
(vormals TOP 11.5)

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0048/05
Ö 1.5

Resolution zu Hartz IV

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0292/05
Ö 2

Fragestunde (nur Rat)

 
Ö 2.1

Biotonne
CDU-Anfrage vom 25. Januar 2005

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0099/05
Ö 2.1.1

Biotonne-CDU Anfrage vom 25. Januar 2005

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0099/05/1
Ö 2.2

Hartz IV und Jugendliche in Ausbildung
Anfrage der PDS-Fraktion vom 20.01.2005

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0128/05
Ö 2.2.1

Anfrage der Fraktion der PDS (VO 0128/05)
Antwort der Verwaltung

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0128/05/1-A
Ö 2.3

Umsetzung von Hartz IV in Wuppertal
Anfrage der PDS-Fraktion vom 27.01.2005

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0155/05
Ö 2.3.1

Anfrage der Fraktion der PDS (VO/0155/05)
Antwort der Verwaltung

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0155/05/1-A
Ö 2.4

Auswirkungen von Hartz IV in Wuppertal
Anfrage der Ratsgruppe Die Republikaner vom 04.02.2005

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0196/05
Ö 2.4.1

Anfrage der Ratsgruppe REP (VO/0196/05)
Antwort der Verwaltung

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0196/05/1-A
Ö 2.5

1-Euro-Jobs
Anfrage der PDS-Fraktion vom 26.01.2005

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0152/05
Ö 2.5.1

Anfrage der Fraktion der PDS (VO/0152/05)
Antwort der Verwaltung

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0152/05/1-A
Ö 2.6

Handlungsspielraum der Mitarbeiter der Stadtverwaltung
Anfrage der PDS-Fraktion vom 24.01.2005

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0153/05
Ö 2.6.1

Antwort auf die Anfrage der Fraktion der PDS im Rat der Stadt (Drucks. Nr. VO/0153/05)
- Handlungsspielraum der Mitarbeiter der Stadtverwaltung

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0153/05/1-A
Ö 2.7

Pressemeldungen zum Beirat RWE vom 22. und 25. Januar 2005
Anfrage der Ratsgruppe Die Republikaner vom 04.02.2005

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0197/05
Ö 2.7.1

Beantwortung der Anfrage der Ratsgruppe Die Republikaner vom 02.02.2005

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0197/05/1-A
Ö 2.8

Grundstücke an der Carl-Schurz-Str., Gemarkung Elberfeld, Flur 240, Flurstück 170 sowie Flur 246, Flurstück 240
Anfrage der FDP-Fraktion vom 14.02.2005

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0212/05
Ö 2.8.1

Ratsanfrage der FDP-Fraktion vom14.02.2005 zu Grundstücken an der Carl-Schurz-Straße
Antwort der Verwaltung

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0212/05/1-A
Ö 2.9

Einhaltung der Zuständigkeiten bei Änderungen der Denkmalliste
Anfrage der FDP-Fraktion vom 14.02.2005

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0213/05
Ö 2.9.1

Einhaltung von Zuständigkeiten bei Änderungen der Denkmalliste
Antwort der Verwaltung

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0213/05/1-A
Ö 2.10

Rekonstruktion der noch vorhandenen alten Schwebebahnstationen
Anfrage der Ratsgruppe Die Republikaner vom 15.02.2005

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0219/05
Ö 2.10.1

Beantwortung der Anfrage der Ratsgruppe Die Republikaner im Rat der Stadt Wuppertal vom 15.02.2005; VO/0219/05

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0219/05/1-A
Ö 2.11

Offene Ganztagsschulen (OGGS) im Primarbereich
Anfrage der Ratsgruppe Die Republikaner vom 15.02.2005

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0218/05
Ö 2.11.1

Offene Ganztagsschulen (OGGS) im Primarbereich
Antwort der Verwaltung

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0218/05/1-A
Ö 2.12

Grundschule Cronenberger Straße
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 15.02.2005

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0220/05
Ö 2.12.1

Grundschule Cronenberger Straße
Antwort der Verwaltung

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0220/05/1-A
Ö 2.13

Grundstücke Mediapark
Anfrage der PDS-Fraktion vom 21.02.2005

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0251/05
Ö 2.13.1

Grundstück Mediapark - Antwort der Verwaltung zur Anfage der PDS-Ratsfraktion

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0251/05/1-A
Ö 2.14

Fahrgastaufkommen der Schwebebahn
Anfrage der Ratsgruppe Die Republikaner vom 21.02.2005

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0259/05
Ö 2.14.1

Beantwortung der Anfrage der Ratsgruppe Die Republikaner im Rat der Stadt Wuppertal vom 21.02.2005, VO/0259/05

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0259/05/1-A
Ö 2.15

Stellenausschreibung: Teamleiter/in für den Bereich Denkmalschutz und -pflege
Anfrage der WfW-Fraktion vom 17.02.2004

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0260/05
Ö 2.15.1

Stellenausschreibung: Teamleiter/in für den Bereich Denkmalschutz und -pflege
Antwort der Verwaltung

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0260/05/1-A
Ö 2.16

Bauvorhaben Briller Straße / Luisenstraße
Anfrage der WfW-Fraktion vom 22.02.2005

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0267/05
Ö 2.16.1

Bauvorhaben Briller Straße / Luisenstraße
Antwort der Verwaltung

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

 
Ö 2.17

Parken im Zooviertel
Anfrage der WfW-Fraktion vom 22.02.2005

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0275/05
Ö 2.17.1

Parken im Zooviertel

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0275/05/1-A
Ö 2.18

Bisherige Auswirkungen der angekündigten Zweitwohnungssteuer
Anfrage der FDP-Fraktion vom 23.02.1005

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0283/05
Ö 2.18.1

Beantwortung der Anfrage der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Wuppertal vom 23.02.05:
Bisherige Auswirkungen der angekündigten Zweitwohnungssteuer

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0283/05/1-A
Ö 3

Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)

 
Ö 3.1

Wirtschaftliche Betätigung der Berufsfeuerwehr

VO/0184/05
Ö 4

Fraktionsanträge

 
Ö 4.1

Einrichtung einer Ratskommission "Neues Kommunales Finanzmanagement / IT"
Antrag der CDU-Fraktion vom 25.01.2005

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0132/05
Ö 4.2

Abgesetzt. Von der Antrag stellenden Fraktion zurückgezogen.
Rußpartikelfilter für Fahrzeuge der WSW
Antrag der PDS-Fraktion vom 01.02.2005

 
Ö 4.2.1

Rußpartikelfilter für Fahrzeuge der WSW
Antrag der PDS-Fraktion vom 22.02.2005

Beschluss: zur Beratung verwiesen

VO/0272/05
Ö 4.3

Bergische Initiative zur Bekämpfung von Leerständen in den Innenstädten
Antrag der FDP-Fraktion vom 14.02.2005

Beschluss: zur Beratung verwiesen

VO/0215/05
Ö 4.4

Photovoltaikanlagen auf städtischen Gebäuden
Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 15.02.2005

Beschluss: zur Beratung verwiesen

VO/0225/05
Ö 4.5

Schulessen
Antrag der PDS-Fraktion vom 15.02.2005
(Behandlung erfolgt unter TOP 11.14.3)

 
Ö 4.5.1

Mittagessen für Kinder von ALG II-Beziehern in der OGGS
Antrag der WfW-Fraktion vom 22.02.2005
(Behandlung erfolgt unter TOP 11.14.4)

 
Ö 4.6

Skulptur "Pallas Athene" von Arno Breker
Antrag der PDS-Fraktion vom 21.02.2005

Beschluss: abgelehnt

VO/0252/05
Ö 5

Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)

 
Ö 5.1

Abgesetzt. Erledigt durch Behandlung im Kulturausschuss.
Kunstsammlung von-der-Heydt-Museum
Antrag der PDS-Fraktion vom 05.07.2004

VO/3288/04
Ö 5.2

Abgesetzt. Von der Antrag stellenden Fraktion zurückgezogen.
Pendlernetz Nordrhein-Westfalen
Antrag der SPD-Fraktion vom 01.12.2004

 
Ö 6

Ortsrecht

 
Ö 6.1

Sanierungssatzung Stadtumbau West einschl. Mediapark

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0010/05
Ö 6.2

Sanierungssatzung Freizeitschwerpunkt Zoo /Sambatrasse

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0013/05-Neuf.
Ö 6.3

Ordnungsbehördliche Verordnung über die Bestimmung der zusätzlichen Gegenstände des Wochenmarktverkehrs auf den Wuppertaler Wochenmärkten

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0036/05
Ö 6.4

Zweite Änderung der Satzung der Stadt Wuppertal für die Durchführung von Einwohneranträgen, Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden gemäß §§ 25 und 26 GO NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0148/05 u Erg.
Ö 6.4.1

Änderung der Bürgerbegehrenssatzung
Antrag der CDU-Fraktion vom 14.12.2005

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

VO/3720/04
Ö 6.4.2

Änderung der Bürgerbegehrenssatzung
Antrag der SPD-Fraktion vom 30.1.2004

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

VO/3658/04
Ö 6.5

Satzung über die Festsetzung des Anteils der Beitragspflichtigen am beitragsfähigen Aufwand für die Erneuerung/Verbesserung der Straßenentwässerungsanlagen in den Straßen Stennert und Rosenau

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/3584/04
Ö 6.6

Neufassung der Zuständigkeitsordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/3676/04
Ö 6.7

Satzungsänderung des Behindertenbeirates

Beschluss: abgelehnt

VO/3760/04
Ö 7

Haushaltsangelegenheiten

 
Ö 7.1

Kreisverkehr Hatzfelder Str./Märkische Str./Einern - Erhöhung der Gesamtbaukosten

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0035/05
Ö 7.2

Konkretisierung der globalen Minderausgaben aus dem Haushaltssicherungskonzept 2004

Beschluss: vertagen

VO/0065/05
Ö 7.3

Kategorien und Prioritäten für den Vermögenshaushalt 2005

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0076/05
Ö 7.4

Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe für den Umbau der Jugendverkehrsschule West

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0130/05
Ö 7.5

Einrichten einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung zu Lasten des Haushaltsjahres 2006
für die Beschaffung von Löschfahrzeugen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0139/05
Ö 8

Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements

 
Ö 8.1

Entwicklung der Wuppertaler Bühnen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/3627/04
Ö 8.1.1

Entwicklung der Wuppertaler Bühnen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/3627/04 - Ergänz.
Ö 8.2

Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Gebäudemanagement Wuppertal 2005

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0192/05
Ö 8.3

Erläuterung der Grundzüge der Transaktionen der Gemeinnützigen Wohnungsbaugesellschaft mbH (GWG) durch Herrn Stadtdirektor Dr. Slawig.

(Die Beratung und Beschlussfassung zu dieser Thematik erfolgt im nichtöffentlichen Teil unter TOP 18.1.und TOP 1 8.2)
Eckpunkte einer "klassischen" Sale-and-lease-back Transaktion (SLB)

 
Ö 9

Planverfahren

 
Ö 9.1

Bauleitplanverfahren Nr. 622 B -Friedrich-Engels-Allee/ Ost- 4. Änderung des Bebauungsplanes

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0003/05
Ö 9.2

Bauleitplanverfahren Nr. 214 -Georg-Arends-Weg-
(Flächennutzungsplan und Bebauungsplan)
- Änderung des Flächennutzungsplanes -
- 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 214 -Georg-Arends-Weg-

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0005/05
Ö 9.3

Bauleitplanverfahren Nr. 1051 -Wilhelm-Raabe-Weg-
-Behandlung der Anregungen
-vereinfachte Änderung gem. § 13 BauGB
-Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/3190/04
Ö 9.4

Bauleitplanverfahren Nr. 1004 - Nevigeser Str./ Am Eigenbach -
(Flächennutzungsplanänderung und Bebauungsplan)
Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/3354/04 Neuf.
Ö 9.5

Bauleitplanverfahren Nr. 512 - Wasserstr. -
(Erste Änderung des Bebauungsplanes)
-Behandlung der Anregungen-
-Satzungsbeschluss-

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/3360/04
Ö 9.6

Bauleitplanverfahren Nr. 167 / 167 A - In der Beek / In den Birken / Katernberger Schulweg -
Satzungsbeschluss zur 5. Änderung des Bebauungsplanes
vereinfachte Änderung gem. § 13 BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/3374/04
Ö 9.7

Bauleitplanverfahren Nr. 810 A - Uellendahler Straße/Zamenhofstraße - 1. Änderung Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/3376/04
Ö 9.8

Bauleitplanverfahren Nr. 650 - Jöferweg -
(Flächennutzungsplanänderung und 1. Änderung des Bebauungsplanes)
-Satzungsbeschluss-

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/3631/04
Ö 9.9

Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.
Bebauungsplan Nr. 1071 - Golfplatz Haan-Düsseltal -
Aufstellungsbeschluss
Gemeindeübergreifende Bauleitplanung der Städte Haan, Mettmann und Wuppertal

Beschluss: abgesetzt

VO/3666/04
Ö 9.10

Abweichungssatzung Rabenweg

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/3674/04
Ö 9.11

Abweichungssatzung Oberheidter Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/3678/04
Ö 9.12

Abweichungssatzung Zillertaler Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/3276/04
Ö 9.13

Aufhebung des Fluchtlinienplanes Nr. 803
Im Bereich des Görresweges, ab Einmündung in die Rennbaumer Straße bis westlich des Gebäudes Görresweg Nr. 40.

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/3712/04
Ö 9.14

Rechtmäßige Herstellung von Erschließungsanlagen - hier: Stichstraße Vor der Beule -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/3252/04
Ö 10

Baumaßnahmen

 
Ö 10.1

Neubau einer weiteren Turnhalle an der Gesamtschule Ronsdorf bei Aufgabe der Turnhalle Im Vogelsholz und der Gymnastikhalle Linde

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0001/05
Ö 10.1.1

Neubau einer weiteren Turnhalle an der GS Ronsdorf
Ergänzungsantrag zu VO/0001/05
Antrag der CDU-Fraktion vom 22. Februar 2005

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

VO/0274/05
Ö 10.2

Erweiterung der Gemeinschaftsgrundschule Nathrather Straße in Wuppertal-Vohwinkel

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0004/05
Ö 10.3

Erweiterung der GGS Kurt-Schumacher-Straße in Wuppertal-Elberfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0021/05
Ö 10.4

Fortsetzung Brandschutzsanierung Haus der Jugend Barmen (Lüftungsanlage und Notstrom)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0173/05
Ö 11

Allgemeine Vorlagen

 
Ö 11.1

Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl des Oberbürgermeisters am 26. September 2004 und der Stichwahl des Oberbürgermeisters am 10. Oktober 2004

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0104/05
Ö 11.2

Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl des Rates der Stadt und der Bezirksvertretungen am 26. September 2004

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0106/05
Ö 11.3

Beschlussfassung über die Gültigkeit der Wahl der Migrantenvertreter/innen im Migrationsausschuss der Stadt Wuppertal am 21. November 2004

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0120/05
Ö 11.4

Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements (NKF) zum 01.01.2008 hier: Umsetzung des Organisations- und Finanzierungskonzeptes

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0135/05
Ö 11.5

Nachhaltigkeitsbericht 2004
(Behandlung erfolgt unter TOP 1.4)

 
Ö 11.6

Umwandlung von Gruppen in städtischen Tageseinrichtungen für Kinder

VO/0053/05
Ö 11.7

Schließung einer Gruppe in der städtischen Tageseinrichtung für Kinder Schöllerweg 11a

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0054/05
Ö 11.8

Finanzierung der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich (OGGS) in den Schuljahren 2005/2006 ff

Beschluss: vertagen

VO/0086/05
Ö 11.8.1

Änderungsantrag zu VO/0086/05: Finanzierung der Offenen Ganztagsschule
Antrag der Fraktionen von CDU, FDP und WfW vom 8.2.2005

Beschluss: vertagen

VO/0204/05
Ö 11.8.2

Änderungsantrag zu VO/0086/05: Finanzierung der Offenen Ganztagsgrundschule
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.02.2005

Beschluss: vertagen

VO/0206/05
Ö 11.8.3

Ausbau der Offenen Ganztagsschule (OGGS) im Primarbereich ab dem Schuljahr 2005/2006

Beschluss: vertagen

VO/0105/05/1
Ö 11.9

Neue Preise für die Konzerte des Stadtbetriebes Orchester und Konzerte mit Beginn
der Saison 2005/2006

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0163/05-Neuf.
Ö 11.10

Abgesetzt. Berichterstattung erfolgt in den Fachausschüssen.
Bericht der Steuerungsgruppe zur Verbesserung der Situation auf öffentlichen Straßen und Plätzen, Berichtszeitraum 2002 bis 2004

Beschluss: abgesetzt

VO/3573/04
Ö 11.11

Eisenbahnrechtliche Entwidmung der Sambatrasse

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/3368/04
Ö 11.12

Verlängerung der Amtszeit des bisherigen Generalintendanten und künstlerischen Geschäftsführers der Wuppertaler Bühnen GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0136/05
Ö 11.13

Abgesetzt. Vorlage wurde von der Fachverwaltung zurückgezogen.
Weiterentwicklung des öffentlich-rechtlichen Rahmenvertrages zur Neuordnung der Sozialen Dienste

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 11.14

Wuppertal - Pass

Beschluss: teilweise beschlossen

VO/0029/05
Ö 11.14.1

Vergünstigung "Freie Fahrt mit den Wuppertalern Verkehrsmitteln"
Antrag der PDS-Fraktion zur Vorlage Wuppertal-Pass vom 11.01.2005

Beschluss: abgelehnt

VO/0141/05
Ö 11.14.2

Wuppertal Pass
Ergänzungsantrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 22.02.2005 zu TOP 11.14 - VO/0029/05

Beschluss: vertagen

VO/0268/05
Ö 11.14.3

Schulessen
Antrag der PDS-Fraktion vom 15.02.2005
(vormals TOP 4.5)

Beschluss: vertagen

VO/0229/05
Ö 11.14.4

Mittagessen für Kinder von ALG II-Beziehern in der OGGS
Antrag der WfW-Fraktion vom 22.02.2005
(vormals TOP 4.5.1)

Beschluss: vertagen

VO/0270/05
Ö 11.15

Brandschutzbedarfsplan der Stadt Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/3189/04
Ö 11.15.1

Brandschutzbedarfsplan der Stadt Wuppertal
Antrag der SPD-Fraktion vom 19. Januar 2005 zu VO/3189/04

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0088/05
Ö 11.15.2

Brandschutzbedarfsplan (BSBP) der Stadt Wuppertal
Antrag der Ratsgruppe Die Republikaner vom 15.02.2005

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

VO/0217/05
Ö 11.15.3

Brandschutzbedarfsplan der Stadt Wuppertal
Ergänzungsantrag zu VO/3189/04
Antrag der Fraktionen von CDU und SPD

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0296/05
Ö 11.16

Restitution von Kunstgegenständen aus ehemals jüdischem Eigentum

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0263/05
Ö 11.17

1. Beschluss des Rates gemäß § 94 Abs. 1 Satz 1 GO NRW a.F. über die vom Rechnungsprüfungsausschuss geprüfte Jahresrechnung 2003
2. Entscheidung der Ratsmitglieder gemäß § 94 Abs. 1 Satz 2 GO NRW a.F. über die Entlastung des Oberbürgermeisters für die Jahresrechnung 2003

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0067/05 Öffentl.
Ö 12

Gremienbesetzung / Benennungen

 
Ö 12.1

Benennung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner für die Ausschüsse des Rates

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0243/05
Ö 12.1.1

Benennung sachkundiger Einwohner für Gemeinderatsausschüsse nach § 50 Abs. 4 GO NRW
Antrag der Ratsgruppe Die Republikaner vom 21.02.2005

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

VO/0254/05
Ö 12.2

Wahl eines stellvertretenden Mitglieds für die Verbandsversammlung des Abfallwirtschaftsverbandes EKOCity

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0061/05
Ö 12.3

Benennung der beratenden Mitglieder der Hauptschulen, der nichtstädtischen Schulen und der Stadtschulpflegschaft im Schulausschuss

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0103/05
Ö 12.4

Bildung der Kreiswahlausschüsse für die Landtagswahl am 22. Mai 2005

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0131/05
Ö 12.5

Wechsel des städt. Vertreters in der Gesellschafterversammlung der Wendepunkt - Wuppertaler Krisendienst gGmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/3754/04
Ö 12.6

Umbesetzung im Beirat der Tanztheater Wuppertal Pina Bausch GmbH

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0178/05
Ö 12.7

Gremienbesetzung / Benennungen
Antrag der CDU-Fraktion vom 11.02.2005

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0208/05
Ö 12.8

Gremienbesetzung / Benennung
Antrag der Ratsgruppe Die Republikaner vom 21.02.2005

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0255/05
Ö 12.9

Gremienbesetzung/Benennung
Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 21.02.2005

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0264/05
Ö 12.10

Bestellung eines weiteren zusätzlichen sachkundigen Einwohners mit beratender Stimme und eines Stellvertreters als Mitglied des Ausschusses für Beteiligungssteuerung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0258/05
Ö 12.11

Besetzung von Gremien

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0271/05
Ö 13

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

 
Ö 13.1

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung im Bebauungsplan 653 - Neue Friedrich-Straße / Gathe -

Beschluss: Dringlichkeitsentscheidung genehmigt

VO/3538/04/1
N 14

Personalangelegenheiten

 
N 14.1

Einigungsstellenverfahren nach LPVG - Berufung von Beisitzern/-innen und ihrer Stellvertreter/-innen

 
N 14.2

Gremientätigkeit von Herrn Oberbürgermeister Jung

 
N 15

Übergeordnete Angelegenheiten

 
N 16

Fragestunde (nur Rat)

 
N 17

Anträge

 
N 18

Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements

 
N 18.1

Durchführung einer Finanzierungstransaktion durch die GWG mbH

 
N 18.2

Erwerb eigener Anteile durch die Gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaft mbH Wuppertal (GWG)

 
N 19

Allgemeine Vorlagen

 
N 19.1

Die Behandlung erfolgt im öffentlichen Teil der Sitzung unter TOP 11.17

 
N 20

Bürgschaftsangelegenheiten

 
N 21

Angelegenheiten des Rechnungsprüfungsamtes