Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung - 08.12.2004 - 17:05-19:45 Uhr

Sitzung
SI/3459/04
Gremium
Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung
Raum
Rathaus Barmen, Sitzungszimmer 260
Datum
08.12.2004
Zeit
17:05-19:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Bestellung einer Geschäftsführerin und einer Stellvertreterin

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/3608/04
Ö 2

Abschluss des ESW für das Geschäftsjahr 2003

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/3559/04
Ö 3

Wirtschaftsplan des ESW für das Geschäftsjahr 2005

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/3611/04
Ö 4

Jahresabschluss 2003 für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal - stationärer Bereich und Nebenbetrieb Offene Altenarbeit -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/3481/04
Ö 5

Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheim der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2005 - stationärer Bereich -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/3486/04
Ö 6

Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2005 - Nebentrieb Offene Altenarbeit -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/3487/04
Ö 7

Wirtschaftsplanung KIJU 2005

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/3555/04
Ö 8

Jahresabschluss 2002 des GMW

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/3526/04
Ö 9

Wirtschaftsplan 2005 der Wirtschafts und Beschäftigungsförderungsgesellschaft mbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/3525/04
Ö 10

Wirtschaftsplan der APH Service GmbH für das Wirtschaftjahr 2005

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/3492/04
Ö 11

Jahresabschluss der Stadthalle Wuppertal Betrieb- und Veranstaltungsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2003

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/3466/04
Ö 12

Änderung des Gesellschaftsvertrages der Wuppertaler Bühnen GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/3606/04
Ö 13

Änderung des Gesellschaftsvertrages der Abfallwirtschaftsgesellschaft mbH Wuppertal und Entsendung von Vertretern der Stadt Wuppertal in den Aufsichtsrat

Beschluss: zur Beratung verwiesen

VO/3636/04-1. Neufas
Ö 14

Verbandsversammlung des Wupperverbandes am 14.12.2004

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/3508/04
Ö 15

Für den Erhalt und die Sicherung der Wuppertaler Stadtwerke AG als kommunales Versorgungs- und Verkehrsunternehmen

Beschluss: zurückgestellt

VO/3289/04
Ö 16

Beratung durch die Fa.Ernst & Young

Beschluss: mit Aufträgen beschlossen

VO/3664/04
Ö 16.1

Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Wuppertal vom 30.11.2004; VO/3664/04

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/3664/04/1-A
Ö 17

Offenlegung der Vorstandsgehälter bei städtischen Tochterunternehmen und Beteiligungen
Antrag der WfW-Fraktion vom 03.12.2004

Beschluss: geändert beschlossen

VO/3677/04
Ö 18

Berichte und Mitteilungen

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

 
N 19

Bericht über die wirtschaftliche Entwicklung der städtischen Beteiligungen

 
N 20

Wirtschaftsplan 2005 der HELIOS Klinikum Wuppertal GmbH

 
N 21

Übernahme von Teilflächen der HELIOS-Kliniken am Arrenberg

 
N 21.1

Grundstücke Arrenberg der HELIOS Klinikum Wuppertal GmbH

 
N 22

Erwerb eigener Anteile durch die Gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaft mbH Wuppertal

 
N 23

Berichte und Mitteilungen

 

Öffentlicher Teil:

Ö 24

Stand der Kassenkredite und Schulden zum 30.09.2004 - Ausblick auf den Kassenkreditbedarf 2005

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/3534/04
Ö 25

Finanzstatus 10/04

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/3649/04
Ö 26

Über- und außerplanmäßige Ausgaben 2004

Beschluss: mit Aufträgen beschlossen

VO/3622/04
Ö 27

Ergebnis der Prüfung des Haushaltsplanes 2004/2005 durch die Kommunalaufsicht

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/3669/04
Ö 28

Gebührensatzung zur Abfallwirtschaftssatzung für das Jahr 2005

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/3431/04
Ö 29

7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/3632/04
Ö 30

2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Anschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Wuppertal vom 18.12.2002

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/3575/04
Ö 31

Herrichtung des 2. baulichen Rettungsweges und Verlegung des Haupteinganges
Im Gebäude Kolpingstr. 8

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/3546/04
Ö 32

Schulentwicklungsplanung für die Berufskolleg gemeinsam mit den Städten Remscheid und Solingen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/3566/04
Ö 33

Hundertwasser-Haus

Beschluss: in der Sache erledigt

VO/3256/04
Ö 34

Prüfauftrag BürgerInnenhaushalt

Beschluss: vertagen

VO/3119/04
Ö 34.1

BürgerInnenhaushalt

Beschluss: vertagen

VO/3119/04/1-A
Ö 35

Straßenbeleuchtung
Antrag der CDU-Fraktion vom 15.03.2004.

Beschluss: Kenntnis genommen

VO/2739/04
Ö 35.1

Umsetzung weiterer Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen; Straßenbeleuchtung

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/2739/04/1-A
Ö 36

US Cross Border Leasing; Stand des Gesetzgebungsverfahrens in den USA

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/3639/04
Ö 37

Berichte und Mitteilungen

 
N 38

Landesförderung für Ausbau der Schwebebahn/Finanzierung der Regionale 2006-mündl.Bericht

 
N 39

Abwicklung des Veräußerungsprozesses der Gesellschaftsanteile der DSM

 
N 40

Tilgung eines Darlehens

 
N 41

Bürgschaftsangelegenheit

 
N 42

Berichte und Mitteilungen