Ausschuss Schutz und Ordnung - 14.03.2001 - 16:07-18:07 Uhr

Sitzung
SI/0034/01
Gremium
Ausschuss Schutz und Ordnung
Raum
Raum 232
Datum
14.03.2001
Zeit
16:07-18:07 Uhr
 InhaltDokumente
Ö 1Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Einstimmig

 
Ö 2Jahresbericht 2000 (2. Halbjahr) des Geschäftsbereichs Schutz und Ordnung

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Einstimmig

7004/01
Ö 3Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Einstimmig

7005/01
Ö 4Erste Änderung der Satzung der Stadt Wuppertal über die Erhebung von Gebühren für Amtshandlungen nach dem Fleisch- und Geflügelfleischhygienegesetz (Fleisch- und Geflügelfleichhygiene-Gebührensatzung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Einstimmig

7006/01
Ö 5BSE / Maul- und Klauenseuche (mdl. Bericht)

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6Durchführung von Kontrollen in Gaststätten, Gesellschaftsräumen, Spielhallen und Vereinsheimen im Bezug auf Lebensmittelhygiene, Sperrzeit- und Jugendschutzbestimmungen, etc.

Beschluss: Kenntnis genommen

7007/01
Ö 7Sondernutzungsgebühren-Schreiben der IG Schausteller Wuppertal e.V. vom 12.07.00

Beschluss: vertagt auf Rat

1515/00
Ö 8Verschiedenes, Mitteilungen der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen