Hauptausschuss - 15.12.2004 - 16:00-16:55 Uhr

Sitzung
SI/3115/04
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Rathaus Barmen, Sitzungssaal
Datum
15.12.2004
Zeit
16:00-16:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Übergeordnete Angelegenheiten

 
Ö 1.1

Bestellung der Schriftführer für den Hauptausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VO/3655/04
Ö 1.2

Einführung eines Stadtverordneten (nur RAT)

 
Ö 1.3

Beschluss über eine Ehrung (nur Rat)

 
Ö 1.4

Wiederwahl eines Beigeordneten (nur Rat)

Beschluss: nur Rat

VO/3728/04
Ö 2

Fragestunde (nur Rat)

 
Ö 2.1

Kündigungssperrfristverordnung
Anfrage der FDP-Fraktion vom 12.11.2004

Beschluss: nur Rat

VO/3552/04
Ö 2.2

Finanzierungsablauf für die Regionale 2006 Projekte
Anfrage der FDP-Fraktion vom 23.11.2004
(vormals TOP 16.1 - nichtöffentlicher Teil)

Beschluss: nur Rat

VO/3625/04
Ö 3

Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)

 
Ö 4

Fraktionsanträge

 
Ö 4.1

Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.
Prüfauftrag BürgerInnenhaushalt
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 08.06.2004

Beschluss: abgesetzt

VO/3119/04
Ö 4.1.1

Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.
BürgerInnenhaushalt
Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: abgesetzt

VO/3119/04/1-A
Ö 4.2

Änderung der Bürgerbegehrenssatzung
Antrag der SPD-Fraktion vom 30.11.2004

Beschluss: zur Entscheidung verwiesen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/3658/04
Ö 4.2.1

Änderung der Bürgerbegehrenssatzung
Antrag der CDU-Fraktion vom 14.12.2004

Beschluss: zur Entscheidung verwiesen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/3720/04
Ö 4.3

Ausbau der Offenen Ganztagsgrundschule in Wuppertal
Antrag der SPD-Fraktion vom 25.11.2004

Ältestenrat empfiehlt Überweisung in den Schulausschuss.

Beschluss: zur Entscheidung verwiesen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/3646/04
Ö 4.4

Pendlernetz Nordrhein-Westfalen
Antrag der SPD-Fraktion vom 01.12.2004

Ältestenrat empfiehlt Überweisung in den Verkehrsausschuss.

Beschluss: zur Entscheidung verwiesen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4.5

Offenlegung der Vorstandsgehälter bei städtischen Tochterunternehmen und Beteiligungen
Antrag der WfW-Fraktion vom 03.12.2004
(vormals TOP 5.5)

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/3677/04
Ö 4.6

Nachtrag: 16.12.2004 Nummer 1
Dreckwegtag
Antrag der SPD-Fraktion vom 07.12.2004

Ältestenrat empfiehlt Überweisung in den Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit.

Beschluss: zur Entscheidung verwiesen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/3696/04
Ö 4.7

Abgesetzt. Der Antrag wurde von der antragstellenden Fraktion zurückgezogen.
Ausschreibung der Stelle des Leiters des Stadtbetriebs Sport und Bäder
Antrag der FDP-Fraktion vom 26.11.2004
(vormals TOP 17.1 - nichtöffentlicher Teil)

Beschluss: abgesetzt

VO/3648/04
Ö 4.8

Abgesetzt. Der Antrag wird vorläufig zurückgestellt.
Holzhackschnitzelheizung
Antrag der FDP-Fraktion vom 08.12.2004

Beschluss: abgesetzt

VO/3701/04
Ö 4.9

Erhaltung Kurbad Barmen
Antrag der PDS-Fraktion vom 13.12.2004

Ältestenrat empfiehlt Behandlung im Rat am 20.12.2004

Beschluss: zur Entscheidung verwiesen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/3713/04
Ö 4.10

Arbeitslosengeld II
Antrag der PDS-Fraktion vom 13.12.2004

Ältestenrat empfiehlt Behandlung im Rat am 20.12.2004

Beschluss: zur Entscheidung verwiesen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/3714/04
Ö 4.11

Appell an die Bundesregierung zum Arbeitslosengeld II
Antrag der PDS-Fraktion vom 13.12.2004

Ältestenrat empfiehlt Behandlung im Rat am 20.12.2004

Beschluss: zur Entscheidung verwiesen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/3715/04
Ö 4.12

Wuppertaler Stadtwerke
Antrag der PDS-Fraktion vom 13.12.2004

Ältestenrat empfiehlt Behandlung im Rat am 20.12.2004

Beschluss: zur Entscheidung verwiesen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/3716/04
Ö 4.13

Abgesetzt. Die Drucksache wurde von der antragstellenden Fraktion zurückgezogen.
Änderung des Zuschnitts der Geschäftsbereiche
Antrag der CDU-Fraktion vom 14.12.2004

Beschluss: abgesetzt

VO/3724/04
Ö 4.14

Optimierung der Arbeit des städtischen Gestaltungsbeirates
Antrag der CDU-Fraktion vom 14.12.2004

Beschluss: zur Entscheidung verwiesen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/3727/04
Ö 4.14.1

Beschleunigung von Bauanträgen und Optimierung der Arbeit des Gestaltungsbeirates
Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 14.12.2004

Beschluss: zur Entscheidung verwiesen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/3726/04
Ö 4.14.2

Gestaltungsbeirat
Antrag der SPD-Fraktion vom 15.12.2004

Beschluss: zur Entscheidung verwiesen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/3730/04
Ö 4.14.3

Optimierung der Arbeit des Gestaltungsbeirates
Antrag der FDP-Fraktion vom 15.12.2004

Beschluss: zur Entscheidung verwiesen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/3731/04
Ö 4.14.4

Beschleunigung von Bauanträgen
Antrag der FDP-Fraktion vom 15.12.2004

Beschluss: zur Entscheidung verwiesen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/3732/04
Ö 5

Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)

 
Ö 5.1

Übernahme von Teilflächen der HELIOS-Kliniken am Arrenberg
Antrag der FDP-Fraktion vom 11.03.2004
( siehe auch TOP 18.2 - nichtöffentlicher Teil )

VO/2725/04
Ö 5.2

Erledigt durch Bericht der Verwaltung im Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung am 08.12.2004.
Reduktion der Kosten der Straßenbeleuchtung
(lfd. Nummer 14 der Anlage 2 des Haushaltsbegleitpapieres)
Antrag der CDU-Fraktion vom 15.03.2004.

Beschluss: abgesetzt

VO/2739/04
Ö 5.2.1

Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Wuppertal zur Reduktion der Kosten der Straßenbeleuchtung vom 15.03.2004; Drs. Nr. VO/2739/04
Bericht der Verwaltung

Beschluss: abgesetzt

VO/2739/04/1-A
Ö 5.3

Die Drucksache wurde von der antragstellenden Fraktion zurückgezogen.
Hundertwasser-Haus
Antrag der FDP-Fraktion vom 29.06.2004

Beschluss: abgesetzt

VO/3256/04
Ö 5.4

Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.
Erhalt und Sicherung der Wuppertaler Stadtwerke AG als kommunales Versorgungs- und Verkehrsunternehmen
Antrag der PDS-Fraktion vom 05.07.2004

Beschluss: abgesetzt

VO/3289/04
Ö 5.5

Wird unter TOP 4.5 behandelt.

 
Ö 6

Ortsrecht

 
Ö 6.1

Gebührensatzung zur Abfallwirtschaftssatzung für das Jahr 2005

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/3431/04
Ö 6.2

6. Satzung zur Änderung der Abfallwirtschaftssatzung vom 17.12.1999

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/3561/04
Ö 6.3

Änderung des § 5 der Satzung des Jugendamtes über die beratenden Mitglieder des Jugendhilfeausschusses und Neuwahl eines beratenden Mitglieds des Jugendhilfeausschusses

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/3579/04
Ö 6.4

7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/3632/04
Ö 6.5

2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Anschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Wuppertal vom 18.12.2002

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/3575/04
Ö 6.6

Neufassung der Zuständigkeitsordnung

Ältestenrat empfiehlt Behandlung im Rat am 28.02.2005.

Beschluss: zur Entscheidung verwiesen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/3676/04
Ö 7

Haushaltsangelegenheiten

 
Ö 7.1

Über- und außerplanmäßige Ausgaben 2004

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/3622/04
Ö 7.2

Ergebnis der Prüfung des Haushaltsplanes 2004/2005 durch die Kommunalaufsicht

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/3669/04
Ö 8

Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements

 
Ö 8.1

Jahresabschluss 2003 für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal - stationärer Bereich und Nebenbetrieb Offene Altenarbeit -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/3481/04
Ö 8.2

Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2005 - stationärer Bereich -

Beschluss: geändert beschlossen

VO/3486/04
Ö 8.3

Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2005 - Nebenbetrieb Offene Altenarbeit -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/3487/04
Ö 8.4

Wirtschaftsplanung Kinder- und Jugendwohngruppen (KIJU) 2005

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/3555/04
Ö 8.5

Jahresabschluss 2003 für den Eigenbetrieb Straßenreinigung Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/3559/04
Ö 8.6

Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb Straßenreinigung Wuppertal für das Geschäftsjahr 2005

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/3611/04
Ö 8.7

Jahresabschluss 2002 für den Eigenbetrieb Gebäudemanagement Wuppertal

 
Ö 8.8

Änderung des Gesellschaftsvertrages der Abfallwirtschaftsgesellschaft mbH Wuppertal und Entsendung von Vertretern der Stadt Wuppertal in den Aufsichtsrat

Ältestenrat empfiehlt Behandlung im Rat am 20.12.2004.

Beschluss: zur Entscheidung verwiesen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/3636/04 2. Neufas
Ö 8.9

Änderung des Gesellschaftsvertrages der Wuppertaler Bühnen GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/3606/04
Ö 9

Planverfahren

 
Ö 9.1

Bauleitplanverfahren Nr. 989 - Langerfelder Straße/Klippe-
- Behandlung der vorgebrachten Anregungen zum Bebauungsplan
- Beschluss der Flächennutzungsplanänderung
- Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

VO/3373/04
Ö 9.2

Landschaftsplan Wuppertal-Ost Umsetzung der Fauna Flora Habitat-Richtlinie - Beitrittsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/3377/04
Ö 9.3

Landschaftsplan Wuppertal-Gelpe Umsetzung der Fauna Flora Habitat-Richtlinie - Beitrittsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/3379/04
Ö 9.4

Landschaftsplan Wuppertal-Nord Beitrittsbeschluss

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

VO/3473/04
Ö 9.4.1

Landschaftsplan Wuppertal-Nord - Beitrittsbeschluss
- Ergänzung -

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

VO/3473/04/1
Ö 9.4.2

Landschaftsplan Wuppertal-Nord - 2. Ergänzung des Beitrittsbeschlusses

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

VO/3473/04/2
Ö 9.4.3

Landschaftspläne-Grundlagen der Zusammenarbeit zwischen den Ortsbauernschaften und der Stadt Wuppertal
Antrag der CDU-Fraktion vom 13.12.2004

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

VO/3717/04
Ö 9.4.4

Landschaftsplan Wuppertal-Nord Beitrittsbeschluss - Neufassung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

VO/3473/04/3
Ö 9.5

Landschaftsplan Wuppertal-West Beitrittsbeschluss

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

VO/3501/04
Ö 9.5.1

Landschaftsplan Wuppertal-West - Beitrittsbeschluss
- Ergänzung -

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

VO/3501/04/1
Ö 9.5.2

Landschaftsplan Wuppertal-West - 2. Ergänzung des Beitrittsbeschlusses

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

VO/3501/04/2
Ö 9.5.3

Landschaftsplan Wuppertal-West Beitrittsbeschluss - Neufassung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

VO/3501/04/3
Ö 9.6

Flächennutzungsplan - Beitrittsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

VO/3558/04
Ö 9.6.1

Flächennutzungsplan - Beitrittsbeschluss
- Ergänzung -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

VO/3558/04/1
Ö 9.7

1. Verlängerung einer Veränderungssperre im Bebauungsplan 344 - Lüttringhauser Straße -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/3523/04
Ö 9.8

Anordnung einer Veränderungssperre im Bebauungsplan 954B - Döppersberg/Bundesallee -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/3659/04
Ö 9.9

Errichtung einer Windkraftanlage auf dem Grundstück Erbschlö - Gründeponie (Kastenberg)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 8, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/3595/04
Ö 9.9.1

Vorrangflächen Windkraftanlagen
Antrag der SPD-Fraktion vom 14.12.2004

Beschluss: zur Entscheidung verwiesen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/3725/04
Ö 10

Baumaßnahmen

 
Ö 10.1

Sanierung der Wupperbrücke Pestalozzistrasse

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/3371/04
Ö 10.2

Herrichtung des 2. baulichen Rettungsweges und Verlegung des Haupteinganges im Gebäude Kolpingstr. 8

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/3546/04
Ö 11

Allgemeine Vorlagen

 
Ö 11.1

Schulentwicklungsplanung für die Berufskollegs gemeinsam mit den Städten Remscheid und Solingen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/3566/04
Ö 11.2

Schließung von Gruppen in der städtischen Tageseinrichtung für Kinder Am Deckershäuschen 63/ Röttgen 100

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

VO/3586/04
Ö 11.3

Mitgliedschaft der Stadt Wuppertal im QUALLIANZ e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/3590/04
Ö 11.4

Rettungsdienstbedarfsplan der Stadt Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

VO/3205/04
Ö 11.5

Gewährung eines Zuschusses an den Betriebssportkreisverband Wuppertal e.V. zum Bau eines Sportplatzhauses aus Modulraumzellen auf der städt. Sportanlage Rudolfstr.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/3535/04
Ö 11.6

Gewährung eines Zuschusses an den Trägerverein Kletterzentrum Wuppertal e.V. für die Errichtung eines Indoor-Kletterzentrums auf dem Grundstück Badische Str./Rauental

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

VO/3533/04
Ö 11.7

Zuschuss an den TSV Fortuna Wuppertal e. V. zur Errichtung einer Flutlichtanlage auf der Bezirkssportanlage Löhrerlen/Platz 2

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/3539/04
Ö 11.8

Zuschuss an den Lichtbund Wuppertal e.V. zur Sanierung des Vereinshauses auf der vereinseigenen Sportanlage Eichenhofer Weg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/3540/04
Ö 11.9

Zuschuss an die Segler - Vereinigung Wuppertal zur Sanierung des Clubhauses an der Bevertalsperre/1. Abschnitt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/3541/04
Ö 11.10

Zuschuss an den SSV Sudberg e.V. zum Umbau der ehemaligen Platzwart-wohnung in zwei Dusch - und Umkleidekabinen, einen Sanitärraum sowie ein Geschäftszimmer auf der städt. Sportanlage Riedelstr.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/3542/04
Ö 12

Gremienbesetzung / Benennung

 
Ö 12.1

Berufung von Mitgliedern mit beratender Stimme für den Schulausschuss;
Vertreter der ev. und kath. Kirche und der Lehrerschaft

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/3550/04
Ö 12.2

Besetzung der Konferenz für Volkshochschule und Familienbildungsstätte

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/3587/04
Ö 12.3

Vertretung der Stadt Wuppertal im Landesverband der Volkshochschulen von Nordrhein-Westfalen e.V

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/3594/04
Ö 12.4

Benennung von Stellvertretern für die Verbandsversammlung des KDN - Dachverband kommunaler IT-Dienstleister

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/3618/04
Ö 12.5

33. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 31. Mai - 02. Juni 2005 in Berlin
Entsendung der Abgeordneten der Stadt Wuppertal

Ältestenrat empfiehlt Behandlung im Rat am 20.12.2004.

Beschluss: zur Entscheidung verwiesen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/3667/04
Ö 12.6

Gestaltungsbeirat - Neuberufung der Mitglieder

Ältestenrat empfiehlt Behandlung im Rat am 20.12.2004.

Beschluss: zur Entscheidung verwiesen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/3407/04
Ö 12.7

Teilnahme von Vertretern des Wuppertaler Schülerparlamentes, der Stadtschulpflegschaft und der nichtstädtischen Schulen an den Sitzungen des Schulausschusses

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/3653/04
Ö 12.7.1

Ergänzungsvorlage zu Drucksache Nr. VO/3653/04
Berufung von Mitgliedern mit beratender Stimme für den Schulausschuss;
Vertreter der Stadtschulpflegschaft, der nichtstädtischen Schulen und des Wuppertaler Schülerparlamentes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/3653/04/1
Ö 12.8

Nachtrag: 16.12.2004 Nummer 2
Umbesetzungen in städtischen Gremien
Antrag der CDU-Fraktion vom 06.12.2004

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/3693/04
Ö 12.9

Nachtrag: 08.12.2004
Benennung weiterer Stellvertreter der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in den städtischen Gremien
Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 08.12.2004

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/3703/04
Ö 12.10

Interfraktionelle Vereinbarung über die Besetzung der Ratsausschüsse mit sachkundigen Einwohnern in der Wahlperiode 2004-2009
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen im Rat der Stadt Wuppertal vom 08.12.2004

Beschluss: zur Entscheidung verwiesen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/3704/04
Ö 12.10.1

Wahl sachkundiger Einwohner in den Ausschuss für die Gleichstellung von Frau und Mann und Werksausschuss Gebäudemanagement
Antrag der Ratsgruppe Die Republikaner vom 13.12.2004

Beschluss: zur Entscheidung verwiesen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/3719/04
Ö 12.11

Bestellung eines Vertreters in der Zweckverbandsversammlung Verkehrsverbund Rhein-Ruhr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/3708/04
Ö 12.12

Bestellung von drei zusätzlichen sachkundigen Einwohnern mit beratender Stimme und Stellvertretern als Mitglieder des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungsteuerung

 
Ö 12.13

Bildung einer Kommission des Rates zur Begleitung der Restrukturierung der Wuppertaler Stadtwerke AG

 
Ö 12.14

Gremienbesetzungen
Antrag der SPD-Fraktion vom 14.12.2004

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/3721/04
Ö 12.15

Gremienbesetzung / Benennung
Antrag der WfW-Fraktion vom 14.12.2004

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/3729/04
Ö 13

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

 
Ö 13.1

Erwerb zusätzlicher SAP-Lizenzen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/3569/04
Ö 13.2

Öffentlich - rechtlicher Vertrag zur Gründung und Ausgestaltung der ARGE Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/3614/04
Ö 13.3

Trägerversammlung der ARGE Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/3687/04
N 14

Personalangelegenheiten

 
N 14.1

Wiederwahl des stellvertretenden Vermessungssachverständigen im Umlegungsausschuss

 
N 14.2

Wiederwahl des stellvertretenden Bewertungssachverständigen im Umlegungsausschuss

 
N 15

Übergeordnete Angelegenheiten

 
N 16

Fragestunde (nur Rat)

 
N 16.1

Wird unter TOP 2.2 - öffentlicher Teil - behandelt

 
N 17

Fraktionsanträge

 
N 17.1

Siehe TOP 4.7 - öffentlicher Teil -

 
N 18

Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements

 
N 18.1

Aabwicklung des Veräußerungsprozesses der Gesellschaftsanteile der DSM

 
N 18.2

Grundstücke Arrenberg der HELIOS Klinikum Wuppertal GmbH

 
N 18.3

Tilgung eines Darlehens

 
N 18.4

Nachtrag: 08.12.2004
Bürgschaftsangelegenheit

 
N 19

Allgemeine Vorlagen

 
N 20

Bürgschaftsangelegenheiten

 
N 21

Angelegenheiten des Rechnungsprüfungsamtes