SessionNet | Rat der Stadt Wuppertal - 16.05.2022 - 16:04-16:35 Uhr

Sitzung

SI/0327/22

Gremium

Rat der Stadt Wuppertal

Raum

Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal

Datum

16.05.2022

Zeit

16:04-16:35 Uhr

Einladung mit den Ergebnissen der Vorberatung

Niederschrift - öffentlicher Teil

Ö 1	Aktualisierung der Haushaltsplanung 2022 und 2023 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 70	VO/0511/22	Beschlussvorlage
Ö 2	Herrichtung und Anmietung von Gebäuden zur Unterbringung Geflüchteter aus der Ukraine Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 70, Nein: 2	VO/0459/22	Beschlussvorlage
Ö 3	Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Übergangseinrichtungen für ausländische Flüchtlinge und Aussiedler sowie Obdachlose der Stadt Wuppertal (6. Änderungssatzung). Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 72	VO/0473/22	Beschlussvorlage Erläuterung zum Austausch der Anlage - Satzung 2022- Gebührentarif2022 Satzung 2022 FasGebuehren Endfassung
Ö 4	Nachfinanzierung laufender Baumaßnahmen des GMW in 2022 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 72	VO/0479/22	Beschlussvorlage aktuelle Baumaßnahmen mit Preissteigerungen
Ö 5	Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung: Trägergemeinschaft des Rettungshubschraubers „Christoph 9“ Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 72	VO/0446/22	Beschlussvorlage Anlage 01 - Öffentlich-rechtliche Vereinbarung RTH Anlage 02 - Anlage zur öffentlich-rechtlichen Vereinbarung Anlage 03 - Entwurf Luftrettungssatzung Duisburg
N 6	Finanzierung der Herrichtung und Anmietung von Gebäuden zur Unterbringung Geflüchteter aus der Ukraine