Sitzung
SI/1585/22
Gremium
Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Nachhaltigkeit
Raum
Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Datum
17.03.2022
Zeit
16:07-17:55 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Vorstellung Herr Eric Swehla, neuer Vorstand der Wirtschaftsförderung Wuppertal
 
Ö 2
Resolution zur Ausrufung des Klimanotstands

Beschluss: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

 VO/1802/21
Ö 2.1
Teilnahme von Arian Gaubig gemäß Entscheidung im Ältestenrat am 08.02.2022
 
Ö 2.2
Antrag zur Tagesordnung der Fraktionen von SPD und DIE LINKE, Tagesordnungspunkt 2 der Sitzung des o. g. Ausschusses: „Resolution zur Ausrufung des Klimanotstands“

Beschluss: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

 VO/0359/22
Ö 3
Moderne Arbeitsorganisation bei der Stadtverwaltung Wuppertal - Gemeinsamer Antrag von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 08.03.2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Enthaltungen: 1

 VO/0311/22
Ö 4
Die Antwort erfolgt im Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen. Windkraftanlagen in Wuppertal – Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 08.03.2022

Beschluss: in der Sache erledigt

 VO/0301/22
Ö 5
Die Große Anfrage kann erst zum nächsten Sitzungslauf beantwortet werden. Sachstandsbericht Organisationsüberprüfung Ressort 104 und Schnittstellenorganisation zu Ressort 105 – Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 08.03.2022

Beschluss: vertagen

 VO/0308/22
Ö 6
Von der Verwaltung zurückgezogen: Grundsatzbeschluss "Vertragliche Rahmenbedingungen eines öffentlich-rechtlichen Sondernutzungsvertrags über den Verleih von Pedelecs und E-Scootern in Wuppertal"

Beschluss: zurückgezogen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 7
Quartalsbericht IV/2021 zum Handlungsprogramm Gewerbeflächen

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

 VO/0274/22
Ö 8
Bericht zum Antrag "Instrumentarien für die Gewerbeflächenentwicklung stärken"

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

 VO/1462/21/1-A
Ö 9
Änderung des Regionalplans im Bereich Hauptstraße/Amboßstraße-Kemmannstraße

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

 VO/0126/22
Ö 9.1
Änderung des Regionalplans im Bereich Hauptstraße/Amboßstraße-Kemmannstraße; Ergänzungen nach erster Beratung

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

 VO/0126/22/1-Erg
Ö 10
Bildung eines Klimabeirates

Beschluss: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VO/0280/22
Ö 11
Haushaltsplan 2022/2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VO/1464/21
Ö 11.1
Überweisung der aktuellen Veränderungen gegenüber dem Haushaltsplan-Entwurf 2022/2023 zur Beratung an die Gremien

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

 VO/0130/22