Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW - 10.11.2021 - 18:00-19:49 Uhr

Sitzung
SI/1518/21
Gremium
Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW
Raum
Rathaus Barmen, A-350, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Nachweis 3-G (geimpft, genesen, getestet) zur Sitzungsteilnahme zwingend erforderlich
Datum
10.11.2021
Zeit
18:00-19:49 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Situation im Einwohnermeldeamt

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1408/21
Ö 2

Monitoring des Eigenbetriebs Straßenreinigung Wuppertal (ESW) zum 31.03.2021 und zum 30.06.2021

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/1404/21
Ö 3

Ergänzender Bericht über den Einsatz der Mülldetektive in Wuppertal – Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 12.10.2021

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/1405/21
Ö 3.1

Ergänzender Bericht über den Einsatz der Mülldetektive in Wuppertal – Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 12.10.2021

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1405/21/1-A
Ö 4

Bericht über den Bombenfund in Heckinghausen - mündlicher Bericht

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 5

Einrichtung einer Nachtbürgermeister(innen)stelle

Beschluss: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

VO/1202/21
Ö 6

Behinderungen, Störungen und Ausfälle im Personennahverkehr

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1220/21
Ö 7

Angsträume bekämpfen – Sachstand zu den Planungen am Karlsplatz

Beschluss: vertagen

VO/1384/21
Ö 7.1

Angsträume bekämpfen – Sachstand zu den Planungen am Karlsplatz
Beantwortung der Großen Anfrage der CDU-Fraktion vom 08.10.2021

Beschluss: vertagen

VO/1384/21/1-A
Ö 8

Antrag gem. § 24 GO NRW - Parküberwachung auf Geh- und Radwegen

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0511/20
Ö 8.1

Neubehandlung der Anregungen "Parküberwachung auf Geh- und Radwegen" (VO 0511/20)

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/1121/21
Ö 8.1.1

Inanspruchnahme des fünfminütigen Rederechts durch Herrn Dr. Rüdiger Blaschke

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 9

Verlängerung des Verzichts auf die Gebührenerhebung für gaststättenrechtliche Änderungsanträge anlässlich der Hinzunahme oder Veränderung einer Außengastronomie

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/1297/21
Ö 10

Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 05.12.2021

Beschluss: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 10.1

Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 05.12.2021 in Wuppertal-Elberfeld

Beschluss: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

VO/1204/21
Ö 10.2

Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 05.12.2021 in Wuppertal-Barmen

Beschluss: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/1210/21
Ö 11

Berichterstattung über die Mängelbeseitigung an Gerätehäusern der Freiwilligen Feuerwehr

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1424/21
Ö 12

Gebäudeinfrastruktur der Feuerwehr im Brandschutz und Rettungsdienst - Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 22.10.2021

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/1511/21
Ö 13

Verschiedenes

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0