SessionNet | BV Barmen - 18.01.2022

Sitzung

SI/1372/22

Gremium

BV Barmen

Raum

Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal

Datum

18.01.2022

Zeit

18:05-18:43 Uhr

Tagesordnung gesamt

Tagesordnung Stand 12.01.22

Einladung öffentlicher Teil

Niederschrift - öffentlicher Teil

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Bürgerantrag § 24 GO: Tunnelstraße - Umwandlung in eine Einbahnstraße Beschluss: vertagen Abstimmung: Ja: 18	VO/1183/21	Beschlussvorlage Bürgerantrag 01 - §24 GO - Tunnelstraße Bürgerantrag 02 - §24 GO Tunnelstraße Bürgerantrag 03 - §24 GO Tunnelstraße
Ö 1.1	Bürgerantrag § 24 GO: Tunnelstraße - Umwandlung in eine Einbahnstraße - Ergänzung Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/1183/21 - Erg.	Bericht
Ö 2	Freigabe des Verbindungsweges Heinz-Fangmann-Straße / Harald-Leipntitz-Straße für den Radverkehr Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 8	VO/0949/21	Beschlussvorlage Anlage 01 - Übersichtsplan Anlage 02 - Detailplan Verbindungsweg
Ö 3	Notwendige Baumfällungen im Zuge der Gesamtsanierung der Realschule Leimbach Beschluss: zurückgezogen
Ö 4	Einrichtung einer Carsharing-Station an der Paul-Humburg-Straße Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 18	VO/1797/21	Beschlussvorlage Anlage1 CarSharingStation PaulHumburgStraße Stellplätze Verortung
Ö 5	Fällung von Bäumen am St. Etienne-Ufer Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 18	VO/1793/21	Beschlussvorlage Anlage 1 Lageplan sowie Liste und Fotos der Bäume
Ö 6	Bürgerbudget-Mikroprojekt: Öffentlicher Bücherschrank für den Hesselnberg Beschluss: zurückgestellt Abstimmung: Ja: 18	VO/1820/21	Beschlussvorlage Anhang - Lageplan 1zu250
Ö 7	Anfragen
Ö 7.1	Sichere Querung der Rudolfstraße am Zugang zur Nordbahntrasse - Große Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0021/22	Anfrage B90/Grüne
Ö 8	Anträge
Ö 8.1	Lichtzeichenanlage Kreuzung Loher Straße / Friedrich-Engels-Allee - erneute Beschlussfassung erforderlich Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 18	VO/1173/21	Antrag B90/Grüne
Ö 8.2	Den Nordpark für alle Wuppertaler erreichbar machen. Eine bessere Aus-schilderung für den Nordpark in Barmen Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen Beschluss: zurückgestellt	VO/0671/21	Antrag B90/G BV
Ö 8.3	Den Nordpark besser erreichbar machen und die Straße Mallack vom Parksuchverkehr entlasten: Durch Haltverbote und eine Bewirtschaftung für die Parkplätze am Nordpark in Barmen - Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen Beschluss: zurückgestellt	VO/1553/21	Antrag B90/Grüne
Ö 8.4	Parksituation am Rotter Platz - Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 18	VO/1740/21	Antrag B90/Grüne
Ö 8.5	Falschparker im Waldhof- Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 10, Nein: 8	VO/1741/21	Antrag B90/Grüne
Ö 8.6	Die Bezirksvertretung frühzeitig in dem Prozess der Bauvorhaben einbinden - Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen Beschluss: zurückgestellt	VO/1739/21	Antrag B90/Grüne
Ö 8.7	Änderung der Bushaltestellenposition „Bogenstraße“ und Prüfung einer Haltverbotsstrecke und einer Vorfahrtsberechtigung im Zuge des Linienweges der Buslinie 644 - gemeinsamer Antrag CDU, Bündnis90/Die Grünen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 18	VO/1743/21	Gemeinsamer Antrag BV
Ö 8.8	Prüfantrag: Schutzstreifen für den Radverkehr in der Bendahler Straße -Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Enthaltungen: 1	VO/1725/21	Große Anfrage B90/Grüne 211207 Bendahler Straße Radschutzstreifen
Ö 8.9	Einbeziehung der Bezirksvertretung Barmen in die Umsetzung des Spielflächenbedarfsplan Wuppertal 2021 - Fortschreibung - Antrag der SPD-Fraktion Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 18	VO/1745/21	Antrag SPD Antrag SPD-Fraktion Spielflächen 18.01.2022
Ö 8.10	Entlastung der Parkplatzsituation für die Quartiere Rott und Sedansberg - Antrag der SPD-Fraktion Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 18	VO/1746/21	Antrag SPD Antrag SPD-Fraktion -Quartiersparken 18.01.2022
Ö 8.11	Digitale Sitzungsformate Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 6, Enthaltungen: 1	VO/0024/22	Antrag B90/Grüne
Ö 8.12	Sachstand Programm des Oberbürgermeisters "Fokus Wuppertal" - Antrag der SPD-Fraktion Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/1748/21	Antrag Schlüsselprojekte 07.12.2021
Ö 8.13	Fußweg Oberbergische Straße - Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen	VO/0018/22	Antrag Bündnsi90/Die Grünen
Ö 9	Bebauungsplan 1054 – Werther Hof / Lindenstraße – 1. Änderung – Satzungsbeschluss	VO/1667/21	Beschlussvorlage Anlage 02: Bebauungsplan Anlage 03: Auszug Vergnügungsstättenkonzept Anlage 01: Begründung
Ö 10	Bebauungsplan 682 - Hardt / Schwabenweg - Änderung des Städtebaulichen Vertrages -	VO/1804/21	Beschlussvorlage Anlage 01 Verlagerung des Technikraumes Anlage 02 aktualisierte Visualisierung der Stützmaue Technikraum neu
Ö 11	Bebauungsplan 1275 - Rudolfstraße / Buchenstraße - - Offenlegungsbeschluss -	VO/1816/21	Beschlussvorlage 1275 Anlage 01 Begründung 1275 Anlage 02 BebauungsplanEntwurf 1275 Anlage 03 ÄnderungGeltungsbereich
Ö 12	Verwendung des Bürgerbudgets 2021	VO/1784/21	Beschlussvorlage Evaluation Bürgerbudget 2021 Steckbriefe TOP 6
Ö 13	Ausbau von OGS-Plätzen zum Schuljahr 2022/2023	VO/1791/21	Beschlussvorlage Anlage 1 OGS Bedarfsmeldung Anlage 2 Prozentualer Anteil der OGS je Stadtbezirk Anlage 3 Quote je OGS
Ö 14	Zielbeschluss zur Wohnbauflächenentwicklung „Barmer Bogen“	VO/1821/21	Beschlussvorlage Anlage01 Plangebiet-BarmerBogen Anlage02 Dokumentation-Wettbewerb Anlage03 Städtebaulicher-Entwurf Anlage04 Präsentationsbroschüre StädtebaulicherEntwurf Anlage05 Kurzbericht-Bodenaufschüttung Stellungnahmen Ausschuss für Wirtschaftlichkeit, Arbeit und Nachhaltigkeit und Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
Ö 15	Errichtung von vier Klassencontainern für die Schule am Nordpark	VO/1831/22	Beschlussvorlage Anlage 1 - Lageplan Anlage 2 - Container 1 - Grundriss und Schnitt Anlage 3 - Container 2 - Grundriss und Schnitt Anlage 4 - Container 3 - Grundriss und Schnitt
Ö 16	Gewährung eines Zuschusses an die Wasserfreunde Wuppertal 1883 e.V. zur Sanierung des vereinseigenen Freibades („Alfred-Panke-Bad“), Bendahler Str. 136 in Wuppertal-Barmen	VO/0003/22	Beschlussvorlage
Ö 17	Gesamtsanierung von der Realschule Leimbacher Straße Beschluss: zurückgezogen
Ö 18	Umbau der Hatzfeldtrasse zwischen der Straße Zum Alten Zollhaus und der Nordbahntrasse im Bereich des ehemaligen Bahnhofs Loh in Wuppertal zu einem Geh- und Radweg	VO/1640/21 - Neuf.	Beschlussvorlage Hatzfeldtrasse Gesamtplan-A4 Nachtr. eingefügt korrigiert wg. verrutschter Rasterkachel Uebersichtskarte 1:15.000
Ö 19	Bewerbung der Stadt Wuppertal für das Förderprogramm "Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren" des Bundesministeriums des Inneren, für Bau und Heimat (BMI)	VO/1415/21	Beschlussvorlage Anlage 1 grafische Aufbereitung der Bewerbung 20211214
Ö 20	Betreibermodell öffentliche Toiletten	VO/1616/21	Beschlussvorlage Beschlusslauf Stelllungnahme BV Barmen Stelllungnahme CDU-Fraktion-BV Oberbarmen
Ö 21	Verkehrssituation am Kothen - Schulwegsicherung	VO/1801/21	Bericht Anlage 01 - Plan Kothen
Ö 22	Bericht zur Gesamtsanierung RS Leimbach	VO/0062/22	Bericht

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4 Dokumente

Öffentlicher Teil: