Sitzung
SI/1334/22
Gremium
BV Ronsdorf
Raum
Sitzungszimmer im Bürgerbüro Ronsdorf, Marktstr. 21, 42369 Wuppertal
Datum
17.05.2022
Zeit
18:00-20:39 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Berichte und Mitteilungen
 
Ö 2
Bericht des Wuppertaler Jugendrates
 
Ö 3
Bericht des Beirates der Menschen mit Behinderung
 
Ö 4
Controllingliste der Beschlüsse und Aufträge der Bezirksvertretung
 
Ö 5
Fraktionsanträge und Große Anfragen
 
Ö 5.1
Obstwiese an der Boxbergstraße
- Antrag der CDU-Fraktion vom 22.02.2022

Beschluss: zurückgezogen

 VO/0206/22
Ö 5.2
Abstellmöglichkeiten für Fahrräder am Ronsdorfer Bahnhof
- Antrag der SPD-Fraktion vom 02.05.2022
 VO/0494/22
Ö 5.3
Energieversogung im Stadtbezirk Ronsdorf
- Große Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: vertagen

 VO/0499/22
Ö 5.4
Zivil- und Katastrophenschutz im Stadtbezirk Ronsdorf
- Große Anfrage der SPD-Fraktion
 VO/0500/22
Ö 5.4.1
Beantwortung Große Anfrage der SPD-Fraktion zur Sitzung der BV Ronsdorf am 17.05.2022 (VO/0500/22)
 VO/0500/22-A
Ö 5.5
Radverkehr auf Tannenbaumer Weg und Dreherstraße (Prüfauftrag)
- Antrag der CDU-Fraktion vom 09.05.2022
 VO/0526/22
Ö 6
Alternative Schulwege zur Grundschule Ferdinand-Lassalle-Str.

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

 VO/0181/22/1-A
Ö 7
Sicherheit auf dem Schulweg zur GGS Echoer Straße

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

 VO/0320/22
Ö 8
Bürgerantrag § 24 GO Schenkstr. Baustelleneinrichtung

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 9
Berichterstattung über die Situation der Außenstellen des Meldeamtes in Cronenberg und Langerfeld
 VO/0496/22
Ö 10
Bebauungsplan 1066 - Engineering Park Wuppertal (GOH-Kaserne) -
4. Änderung
- Aufstellungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VO/0170/22
Ö 11
Aufhebung überholter Planverfahren im Stadtbezirk Ronsdorf
Planverfahren ohne Rechtskraft
- Sammelaufhebungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VO/0152/22
Ö 12
Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 20023/Katalogentwurf 2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VO/0432/22
Ö 13
Bericht zur Inklusion auf Wuppertaler Spielplätzen

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

 VO/0276/22
Ö 14
Sozialdatenatlas für Kinder und Jugendliche

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

 VO/0340/22
Ö 14.1
Personelle Unterstützung für den Stadtteiltreff Rehsiepen
- Gemeinsamer Antrag der SPD- und der FDP-Faktion sowie DIE LINKE

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VO/0504/22
Ö 15
Kinder- und Jugendförderplan bis 2025 der Stadt Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VO/0295/22
Ö 16
Haushaltsplan 2022/2023
 
Ö 16.1
Anträge auf Gewährung von freien Mitteln
 
Ö 16.1.1
- Antrag des Fördervereins der städt. GGS Ferdinand-Lassalle-Straße auf Gewährung freier Mittel für die Anschaffung eines Gerätehauses
 
Ö 16.1.2
- Antrag des Fördervereins Bandwirker-Bad Ronsdorf e.V. auf Gewährung eines Zuschusses zur Anschaffung einer Transportplattform und eines Schranks
 
Ö 16.1.3
- Antrag des Vereins zur Unterstützung der Freiwilligen Feuerwehr in Ronsdorf e.V. auf Gewährung freier Mittel zur Anschaffung eines "Public Displays" für den Unterrichtsraum der Jugendfeuerwehr Ronsdorf
 
Ö 16.1.4
- Antrag des Vereins zur Unterstützung der Schulbibliothek in der EFGS auf Gewährung freier Mittel zur Anschaffung eines Farbdruckers mit WLAN-Fähigkeit
 
Ö 16.2
Anträge auf Gewährung von GFG-Mitteln
 
Ö 16.2.1
- Antrag des Ronsdorfer Heimat- und Bürgervereins auf Gewährung von GFG-Mitteln für die Sanierung des Walderlebnisweges an der Ronsdorfer Talsperre
 
Ö 16.2.2
- GFG-Mittel Geschwindigkeitsdisplay
 
Ö 16.3
- Antrag der GGS Echoer Straße auf Gewährung von quotierten Mitteln für die Anschaffung von Fußrastenstühlen und Schülertischen
 
Ö 17
Veranstaltungen im Stadtbezirk
 
Ö 17.1
- Antrag des Posaunenchors Ronsdorf auf Durchführung des Posaunenchortreffens am 13.08.2022 auf dem Bandwirkerplatz
 
Ö 17.2
- Antrag des Ronsdorfer Heimat- und Bürgervereins auf Durchführung einer "Nikolausveranstaltung" am 10.12.2022 auf dem Bandwirkerplatz
 
Ö 18
Anfragen und Anregungen an die Verwaltung