SessionNet | Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW - 08.02.2022

Sitzung

SI/1296/22

Gremium

Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW

Raum

Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal

Datum

08.02.2022

Zeit

16:02-17:33 Uhr

Tagesordnung gesamt

Einladung mit den Ergebnissen der Vorberatungen 31.01.22

Niederschrift - öffentlicher Teil

Öffentlicher Teil:
Ö	Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung
Ö 1	Jahresabschlüsse
Ö 1.1	Jahresabschluss des Zweckverbandes Bergische Volkshochschule für das Geschäftsjahr 2020 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0002/22	Beschlussvorlage Anlage 1 Bilanz, GuV, Anhang, Lagebericht
Ö 2	Wirtschaftspläne
Ö 2.1	Wirtschaftsplan 2022 KiJu Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1581/21	Beschlussvorlage Anlage 01 - Erfolgsplan 2022 Anlage 02 - Vermögensplan 2022 Anlage 03 - Investitionsplan 2022-2026 Anlage 04 - Stellenplan 2022 Anlage 05 - Mittelfristige Finanzplanung 2022-2026 Anlage 06 - Mittelfristige Erfolgsplanung 2022-2026
Ö 2.2	Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2022 - stationärer Bereich - Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/1844/22	Beschlussvorlage Anlage 01 - Erfolgsplan Anlage 02 - Erläuterungen Erfolgsplan Anlage 03 - Finanzplan Anlage 04 - Erläuterung Finanzplan Anlage 05 - Stellenübersicht
Ö 2.3	Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2022 - Fachbereich Senioren und Freizeit - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0004/22	Beschlussvorlage Anlage 01 - Erfolgsplan Anlage 02 - Erläuterungen
Ö 2.4	Wirtschaftsplan 2022 und mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung der Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1798/21	Beschlussvorlage Anlage 01 zu VO 1798 21 Anlage 02 zu VO 1798 21
Ö 2.5	Wirtschaftsplan für den Zweckverband Bergische Volkshochschule für das Geschäftsjahr 2022 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0001/22	Beschlussvorlage Anlage 1 Wirtschaftsplan 2022
Ö 3	Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen
Ö 3.1	Kostensteigerungen bei städtischen Bauvorhaben Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0033/22	Bericht
Ö 3.2	Zustimmung des von der Bezirksregierung Münster beschiedenen Ausgleichfonds gem. Pflegeberufe-Ausbildungsfinanzierungsverordnung für die Zeit vom 01.01.2022 bis 31.12.2022 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0031/22	Beschlussvorlage
Ö 3.3	Zustimmung der vom Landschaftsverband beschiedenen Ausbildungsumlage gem. Altenpflegeausbildungsausgleichsverordnung für die Zeit vom 01.01.2022 bis 31.12.2022 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0032/22	Beschlussvorlage
Ö 3.4	AWG Abfallwirtschaftsgesellschaft mbH Wuppertal - Dynamisierung der Aufsichtsratspauschale Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0058/22	Beschlussvorlage
Ö 3.5	Fünf-Jahresplan der Historische Stadthalle Wuppertal GmbH Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0029/22	Bericht Anlage 01 - Fünf-Jahresplan
Ö 3.6	Fünf-Jahresplan der Historische Stadthalle Wuppertal Service GmbH Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0030/22	Bericht Anlage 01 - Fünf-Jahresplan
Ö 3.7	Übertragung der Geschäftsanteile an der BEG Entsorgungsgesellschaft mbH Remscheid von der Stadtwerke Velbert GmbH an die BVG Beteiligungsverwaltungsgesellschaft der Stadt Velbert mbH Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0059/22	Bericht
Ö 4	Berichte und Mitteilungen
Ö	Teil B - Allgemeine Angelegenheiten
Ö 5	Berichtsvorlagen
Ö 5.1	Einsatz von Werkstudentinnen bei der Stadtverwaltung Beschluss:* Entgegennahme ohne Beschluss	VO/1812/21	Bericht
Ö 6	Allgemeine Vorlagen / Anträge und Anfragen
Ö 6.1	Anmietung der ehemaligen Bundesbahndirektion Beschluss: zur Beratung und Entscheidung verwiesen	VO/0049/22	Beschlussvorlage Anlage 01 Erwartungshaltung Nutzer Anlage 02 Prozessregister Anlage 03 Vision Anlage 04 Roadmap Change Anlage 05 ChangeStory Anlage 12 Nutzwertanalyse Anlage 14 Ergebnisbericht der Fa. Drees&Sommer
Ö 6.1.1	Antrag zur Tagesordnung, Tagesordnungpunkt Anmietung der ehemaligen Bundesbahndirektion Antrag der Fraktionen von SPD und FDP vom 04.02.2022 Beschluss: zur Beratung und Entscheidung verwiesen	VO/0132/22	Gemeinsamer Antrag Rat
Ö 6.1.1.1	Bericht zum Antrag der Fraktionen von SPD und FDP vom 04.02.22 zur Anmietung der ehemaligen Bundesbahndirektion Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0133/22	Bericht
Ö 6.1.2	Anmietung der ehemaligen Bundesbahndirektion – Anfrage der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu VO/0049/22 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0134/22	Gemeinsame große Anfrage
Ö 6.1.2.1	Antwort auf die Große Anfrage der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 07.02.22 zur Anmietung der ehemaligen Bundesbahndirektion Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0134/22/1-A	Antwort auf Anfragen
Ö 6.2	Verlagerung des Stadtarchivs Beschluss: zur Vorberatung verwiesen	VO/1688/21	Beschlussvorlage
Ö 6.3	Neugestaltung Alte Freiheit, Poststraße, Kerstenplatz Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1764/21	Beschlussvorlage Anlage 01 Übersichtsplan Anlage 02 Übersichtsplan Bauabschnitte
Ö 6.4	Betreibermodell öffentliche Toiletten Beschluss: zur Vorberatung verwiesen	VO/1616/21	Beschlussvorlage Beschlusslauf Stelllungnahme BV Barmen Stelllungnahme CDU-Fraktion-BV Oberbarmen
Ö 6.5	Bewerbung der Stadt Wuppertal für das Förderprogramm "Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren" des Bundesministeriums des Inneren, für Bau und Heimat (BMI) Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1415/21	Beschlussvorlage Anlage 1 grafische Aufbereitung der Bewerbung 20211214
Ö 6.6	Verwendung des Bürgerbudgets 2021 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1784/21	Beschlussvorlage Evaluation Bürgerbudget 2021 Steckbriefe TOP 6
Ö 6.7	Festsetzung privatrechtlicher Entgelte für die Mittagsverpflegung in Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Wuppertal (Entgeltordnung) Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1787/21	Beschlussvorlage Anlage 02 ALT-Entgeltordnung Verpflegungsentgelt NEU-Entgeltordnung Verpflegungsentgelt
Ö 6.8	Prozesse in den Bereichen Personaleinstellung und Recruiting Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 18.01.2022 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0066/22	Große Anfrage B90/Grüne
Ö 6.8.1	Antwort der Verwaltung auf die Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen (VO/0066/22) - Prozesse in den Bereichen Personaleinstellung und Recruiting - Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0066/22/1-A	Antwort auf Anfragen
Ö 6.9	Bericht zur Gesamtsanierung der RS Leimbach VO/0062/22 - Anfrage der CDU-Fraktion vom 28.01.2022 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0101/22	Große Anfrage CDU
Ö 6.9.1	Drucksache wurde im Berichtswesen eingestellt; Antwort auf die Große Anfrage der CDU Fraktion vom 28.01.2022 zur Gesamtsanierung der RS Leimbach
Ö 6.10	Sachstandsbericht „Ausbildungskapazität ausbauen - Personalmangel entgegenwirken“ Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0077/22-Neuf.	Antrag SPD
Ö 6.11	Zuschuss Rosensonntagszug Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, DIE LINKE und der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 01.02.2022 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0108/22	Gemeinsamer Antrag Rat
Ö 7	Berichte und Mitteilungen
Ö	Teil C - Haushaltsangelegenheiten
Ö 8	Berichtsvorlagen
Ö 8.1	Aktualisierung des Haushaltsplan-Entwurfes 2022/2023 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/1818/21/1-Neuf.	Bericht Anlage 1 - Berechnung des Ergebnishaushaltes Anlage 2 - Berechnung des Corona-Sonderhaushaltes
Ö 8.2	Finco-Bericht zum 31.12.2021 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0046/22	Bericht Finco zum 31.12.2021
Ö 8.3	Stand der Investitions- und Kassenkredite zum 31.12.2021 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0039/22	Bericht Anlage 01 - Stand der Kassenkredite per 31.12.2021 Anlage 02 - Stand Investitionskredite per 31.12.2021
Ö 9	Allgemeine Vorlagen / Anträge und Anfragen
Ö 9.1	Haushaltsplan 2022/2023 Beschluss: vertagen	VO/1464/21	Beschlussvorlage Anlage 1 - Haushaltsplanentwurf 2022-2023 Band 1 Anlage 2 - Haushaltsplanentwurf 2022-2023 Band 2 Anlage 3 - Haushaltsplanentwurf 2022-2023 Band 3
Ö 9.2	Beitritt zur Verfassungsbeschwerde gegen das Gemeindefinanzierungsgesetz 2022 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0052/22	Beschlussvorlage
Ö 10	Berichte und Mitteilungen
Ö	Teil D – Angelegenheiten des Eigenbetriebes WAW
Ö 11	Berichtsvorlagen
Ö 12	Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen
Ö 12.1	Wirtschaftsplan 2022 des Eigenbetriebes Wasser und Abwasser Wuppertal (WAW) Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1814/21	Beschlussvorlage Wirtschaftsplan 2022
Ö 12.2	Bestellung eines Wirtschaftsprüfers für den Eigenbetrieb Wasser und Abwasser Wuppertal Jahresabschluss 2021 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1819/21	Beschlussvorlage
Ö 13	Berichte und Mitteilungen
Nicht öffentlicher Teil:
N	Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung
N 14	Wirtschaftspläne
N 15	Berichtsvorlagen
N 16	Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen
N 17	Berichte und Mitteilungen
N	Teil B - Allgemeine Angelegenheiten
N 18	Berichtsvorlagen
N 18.1	Anmietung der ehemaligen Bundesbahndirektion
N 18.1.1	Anmietung der ehemaligen Bundesbahndirektion – Anfrage der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu VO/0049/22 NÖ
N 18.1.1.1	Die Beantwortung erfolgt im öffentlichen Teil
N 19	Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen
N 20	Berichte und Mitteilungen
N	Teil C - Angelegenheiten des Eigenbetriebes WAW
N 21	Berichtsvorlagen
N 22	Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen
N 23	Berichte und Mitteilungen
N	Teil D - Personelle Angelegenheiten (nicht öffentlich)
N 24	Geschäftsführerangelegenheiten der Gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaft mbH Wuppertal (GWG)

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: