SessionNet | Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW - 23.03.2022

Sitzung

SI/1199/22

Gremium

Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW

Raum

Rathaus, A-350, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal

Datum

23.03.2022

Zeit

16:00-17:25 Uhr

Tagesordnung gesamt

Einladung gesamt

Niederschrift - öffentlicher Teil

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Benennung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2021 ESW Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VO/1582/21	Beschlussvorlage
Ö 2	Monitoring des Eigenbetriebs Straßenreinigung Wuppertal (ESW) zum 30.09.2021 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0141/22	Bericht Anlage 1 zu VO 0141 22
Ö 3	Monitoring des Eigenbetriebs Straßenreinigung Wuppertal (ESW) zum 31.12.2021 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0171/22	Bericht Anlage 1 zu VO 0171 22
Ö 4	Überweisung der aktuellen Veränderungen gegenüber dem Haushaltsplan-Entwurf 2022/2023 zur Beratung an die Gremien Beschluss: vertagen	VO/0130/22	Beschlussvorlage Anlage 1 - Berichtsdrucksache VO-1818-21-1-Neuf Anlage 2 - Übersicht Sitzungstermine Gremien
Ö 5	Gesamtstädtisches Sicherheitskonzept Beschluss: vertagen	VO/0093/22	Bericht 2022 01 26 GeSiKi gesamt Präsentation Gesiko VV 24.11.21
Ö 6	Sauberkeit von Straßen und Plätzen - Anfrage von DIE LINKE vom 03.02.2022 Beschluss: zurückgestellt	VO/0128/22	Große Anfrage DIE LINKE
Ö 6.1	Sauberkeit von Straßen und Plätzen - Antwort der Verwaltung	VO/0128/22/1-A	Antwort auf Anfragen Anlage 1 ESW Problematische Straßen und Plätze Anlage 2 Uebersichtskarte 8211 Objekte der Datenbank
Ö 7	öffentl. Toilettenanlagen - mündl. Bericht Beschluss: vertagen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 8	Verlängerung des Verzichts auf die Gebührenerhebung für gaststättenrechtliche Änderungsanträge anlässlich der Hinzunahme oder Veränderung einer Außengastronomie Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VO/0330/22	Beschlussvorlage
Ö 9	Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 29.05.2022 in Wuppertal-Barmen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	VO/1712/21	Anlage 01 VO Verkaufsoffener Sonntag Barmen 29-05-2022 Beschlussvorlage VOS Barmen 29-05-2022 Anlage 02 Antrag IG City-Barmen Anlage 03 Stellungnahme VBU Anlage 04 Stellungnahme IHK Anlage 05 Stellungnahme verdi Anlage 06 Stellungnahme kath Kirche BV Barmen DIE LINKE VO/1712/21
Ö 10	Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 04.09.2022 in Wuppertal-Elberfeld Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	VO/0048/22	Anlage 01 VO Verkaufsoffener Sonntag 04-09-2022 Elberfeld Beschlussvorlage VOS Elberfeld 04-09-2022 Anlage 02 Antrag VOS Elberfeld 04-09-2022 Anlage 02a Anlage Antrag VOS Elberfeld 04-09-2022 Anlage 03 Stellungnahme IHK Anlage 04 Stellungnahme VBU Anlage 05 Stellungnahme kath Kirche Anlage 06 Stellungnahme Handelsverband Anlage 06 Stellungnahme verdi
Ö 11	Gesamtkonzept für die Hauptfeuerwache - Antrag der SPD-Fraktion vom 16.03.2022 Beschluss: vertagen	VO/0345/22	Antrag SPD
Ö 12	Sachstand zum Brandschutzbedarfsplan für die Stadt Wuppertal - Anfrage der CDU-Fraktion vom 11.03.2022 Beschluss: vertagen	VO/0322/22	Große Anfrage CDU
Ö 13	15-Punkte-Plan für besseren Katastrophenschutz in Wuppertal - Anfrage der CDU-Fraktion vom 11.03.2022 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0323/22	Große Anfrage CDU
Ö 13.1	15-Punkte-Plan für besseren Katastrophenschutz in Wuppertal - Antwort auf Anfrage der CDU-Fraktion Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss
Ö 13.2	Ziviler Katastrophenschutz - Große Anfrage der FDP-Fraktion Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VO/0352/22	Große Anfrage FDP
Ö 13.2.1	mündlicher Bericht Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss
Ö 14	Notstromaggregat Lokalfunk im Rahmen des Katastrophenschutzes Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/1566/21	Beschlussvorlage
Ö 15	Leuchtturmprojekt der Feuerwehr Wuppertal - Anfrage der CDU-Fraktion vom 11.03.2022 Beschluss: vertagen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VO/0324/22	Große Anfrage CDU
Ö 16	Leitung des Eigenbetriebs Straßenreinigung Wuppertal (ESW) Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0143/22	Bericht Anlage 1 zu VO 0143 22 Anlage 2 zu VO 0143 22
Ö 17	Einwohnermeldeamt Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss
Ö 17.1	Entwicklungskonzept für das Einwohnermeldeamt Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0161/22	Bericht
Ö 17.1.1	Entwicklungskonzept für das Einwohnermeldeamt Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0161/22/1-Erg.	Bericht
Ö 17.2	Bürgerbüros - Antrag DIE LINKE Beschluss: zurückgezogen	VO/0339/22	Antrag DIE LINKE
Nicht öffentlicher Teil:
N 18	Geschäftsanweisung für die Betriebsleitung des Eigenbetrieb Straßenreinigung Wuppertal (ESW)

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: