SessionNet | Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen - 24.03.2022

Sitzung

SI/1187/22

Gremium

Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen

Raum

Barmen, Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal

Datum

24.03.2022

Zeit

16:05-17:19 Uhr

Tagesordnung gesamt

Einladung gesamt

Ergebnisse der Vorberatungen

Niederschrift gesamt

Ö 1	Antrag zur Errichtung eines Stahlgittermastes für Mobilfunk im Bereich Spiekern (Drs. 1689/22) Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 08.03.22 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VO/0310/22	Gemeinsamer Antrag Rat
Ö 2	Zeitplan: Ein Lichtkonzept für Wuppertal Antrag der SPD-Faktion vom 16.03.2022 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 2	VO/0344/22	Antrag SPD
Ö 3	Windkraftanlagen in Wuppertal – Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 08.03.2022 Beschluss: vertagen	VO/0301/22	Große Anfrage CDU
Ö 3.1	Windkraftanlagen in Wuppertal - Antwort der Verwaltung Beschluss: vertagen	VO/0301/22/1-A	Antwort auf Anfragen
Ö 4	Die Große Anfrage kann erst zum nächsten Sitzungslauf beantwortet werden. Sachstandsbericht Organisationsüberprüfung Ressort 104 und Schnittstellenorganisation zu Ressort 105 – Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 08.03.2022 Beschluss: zurückgestellt	VO/0308/22	Große Anfrage CDU
Ö 5	Baumängel im Rex-Filmtheater - Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 08.03.2022 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0309/22	Große Anfrage CDU
Ö 5.1	Baumängel im Rex-Filmtheater - Antwort auf die Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 08.03.2021 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0309/22/1-A	Antwort auf Anfragen
Ö 6	Sachstandsbericht Döppersberg Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0355/22	Bericht
Ö 7	Instrumente zur Wohnraumentwicklung - Bericht zum Antrag der SPD und FDP VO/1473/21 Wohnraum schaffen Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0044/22	Bericht
Ö 8	Bericht zum Antrag "Instrumentarien für die Gewerbeflächenentwicklung stärken" Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/1462/21/1-A	Bericht Anlage 01 Anlage 02
Ö 9	Quartalsbericht IV/2021 zum Handlungsprogramm Gewerbeflächen Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VO/0274/22	Bericht 2022-03-07-Quartalsbericht
Ö 10	Änderung des Regionalplans im Bereich Hauptstraße/Amboßstraße-Kemmannstraße Beschluss: zur Beratung und Entscheidung verwiesen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0	VO/0126/22	Beschlussvorlage Anlage 01: Drucksache VO/0983/21 - 142. Flächennutzungsplan-Änderung Anlage 02: Drucksache VO/0982/21 - Bebauungsplan 1274V - Hauptstraße/Amboßstraße - (VO/0982/21) Anlage 03: Regionalplanänderung
Ö 10.1	Änderung des Regionalplans im Bereich Hauptstraße/Amboßstraße-Kemmannstraße; Ergänzungen nach erster Beratung Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0126/22/1-Erg	Bericht
Ö 11	Flächennutzungsplanänderung 143 - Einern - (Parallelverfahren zum Bebauungsplan 1276V - Einern (Gut Einern) -) - Einleitungsbeschluss - Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0	VO/0149/22	Beschlussvorlage 01 - Lageplan mit Geltungsbereich der Flächennutzungsplanänderung 143 - Einern - 02 - Gültige Darstellungen des Flächennutzungsplanes
Ö 12	Bebauungsplan 1276V - Einern (Gut Einern) - (Parallelverfahren zur Flächennutzungsplanänderung 143 - Einern -) - Aufstellungsbeschluss - Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0	VO/0148/22	Beschlussvorlage 01 - Lageplan mit Geltungsbereich 02 - Luftbild mit Geltungsbereich 03 - Bebauungsplan 848 mit neuem Plangebiet 1276V 04 - Antrag auf Einleitung VBP 06 - Vorhabenplan Investor 05 - Planbegründung ISR mit Ressort Bauen und Wohnen
Ö 13	Bebauungsplan 1246 - Langerfelder Str. / Spitzenstraße - Flächennutzungsplanänderung 144 - Langerfelder Str. / Spitzenstraße - - Aufstellungsbeschluss - Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0	VO/0036/22	Beschlussvorlage 01 Geltungsbereich 02 Untersuchungsrahmen zur Umweltprüfung
Ö 14	Bebauungsplan 1265 - Gewerbegebiet Spitzenstraße - Flächennutzungsplanänderung 134 - Gewerbegebiet Spitzenstraße - - Aufstellungsbeschluss - Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0	VO/0035/22	Beschlussvorlage 01 Geltungsbereich des Bebauungsplanes 02 Begründung 03 Zusammenfassung der eingegangegen Stellungnahmen 04 Strukturpläne 05 Untersuchungsrahmen zur Umweltprüfung 06 Änderungsbereich der Flächennutzungsplanänderung 134
Ö 15	Bebauungsplan 297A - Dasnöckel - 5. Änderung des Bebauungsplanes (mit Flächennutzungsplanberichtigung 146B) - Aufstellungsbeschluss - Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0	VO/0081/22	Beschlussvorlage Anlage 1 - Geltungsbereich 297A-5 Anlage 2 - Gesamtplan Anlage 3 - FNP-Berichtigung 146
Ö 16	Bebauungsplan 1275 - Buchenstraße - Anordnung einer Veränderungssperre Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0	VO/0080/22	Beschlussvorlage Beschlusslauf 01 Satzung VSP Buchenstraße 1 Lageplan Buchenstraße 1
Ö 17	Bebauungsplan 1268 - Karlstraße - 1. Verlängerung der Anordnung einer Veränderungssperre Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0	VO/0166/22	Beschlussvorlage Beschlusslauf 01 Satzung 1. Verlängerung VSP Friedrichstra0e 21
Ö 18	Bebauungsplan 673 - Viehhofstraße - 3. Änderung des Bebauungsplanes- Satzungsbeschluss - Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0	VO/0019/22	Beschlussvorlage Anlage 01 - Bebauungsplan Anlage 02 - Abwägung Anlage 03 - Begründung Anlage 04 - Textliche Festsetzungen
Ö 18.1	Bebauungsplan 673 Viehofstraße 3. Änderung des Bebauungsplans - Satzungsbeschluss - Anfrage der CDU-Fraktion vom 16.03.2022 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0354/22	Große Anfrage CDU
Ö 18.2	Bebauungsplan 673 - Viehhofstraße - 3. Änderung des Bebauungsplanes - Satzungsbeschluss - Anfrage der CDU-Fraktion Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0361/22	Antwort auf Anfragen
Ö 19	Bebauungsplan 1068 - Bayreuther Straße / Briller Straße - 1. Änderung des Bebauungsplanes (mit Flächennutzungsplanberichtigung 126B) - Satzungsbeschluss - Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0	VO/0008/22	Beschlussvorlage Anlage 01 - Bebauungsplan Anlage 05 - Flächennutzungsplanberichtigung Anlage 02 - Abwägung Anlage 03 - Begründung Anlage 04 - Textliche Festsetzungen
Ö 20	Bebauungsplan 1266 - Nördlich Tescher Treppe - (mit Flächennutzungsplanberichtigung Nr. 140B) - Satzungsbeschluss - Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1, Enthaltungen: 0	VO/0065/22	Beschlussvorlage Anlage 01 - Bebauungsplan Anlage 02 - Festsetzungen und Hinweise Anlage 03 - Begründung Anlage 04 - Abwägung Anlage 05 -Flächennutzungsplanberichtigung 140B
Ö 21	Bebauungsplan 1256V - Memeler Straße / Nathrather Straße - - Satzungsbeschluss - Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0	VO/0122/22	Beschlussvorlage Anlage 3: Bebauungsplan-Entwurf Anlage 1: Abwägungsvorschläge Anlage 2: Begründung Anlage 4:Textliche Festsetzungen
Ö 22	Haushaltsplan 2022/2023 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/1464/21	Beschlussvorlage Anlage 1 - Haushaltsplanentwurf 2022-2023 Band 1 Anlage 2 - Haushaltsplanentwurf 2022-2023 Band 2 Anlage 3 - Haushaltsplanentwurf 2022-2023 Band 3
Ö 22.1	Überweisung der aktuellen Veränderungen gegenüber dem Haushaltsplan-Entwurf 2022/2023 zur Beratung an die Gremien Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0130/22	Beschlussvorlage Anlage 1 - Berichtsdrucksache VO-1818-21-1-Neuf Anlage 2 - Übersicht Sitzungstermine Gremien

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