SessionNet | Ausschuss Schutz und Ordnung - 05.12.2001 - 16:05-16:53 Uhr

Sitzung

SI/0197/01

Gremium

Ausschuss Schutz und Ordnung

Raum

Raum 232, Rathaus-Altbau

Datum

05.12.2001

Zeit

16:05-16:53 Uhr

Niederschrift - öffentlicher Teil

Ö 1	Einführung der mobilen Geschwindigkeitsüberwachung Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Einstimmigkeit bei Enthaltung der SPD - Fraktion	VO/0354/01/S	Beschlussvorlage
Ö 2	Neufassung der Satzung der Stadt Wuppertal über die Erhebung von Gebühren für Amtshandlungen nach dem Fleisch- und Geflügelfleischhygienegesetz (Fleisch- und Geflügelfleischhygiene-Gebührensatzung) (Drs. 7021/01) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Einstimmigkeit	VO/0338/01/S	Beschlussvorlage
Ö 3	Personalsituation der Feuerwehr (Übernahme des Grundausbildungslehrgangs 2001) (mdl. Bericht) Beschluss: Kenntnis genommen Abstimmung: Einstimmigkeit
Ö 4	Alarmierung der Bevölkerung durch Zivilschutzsirenen Beschluss: Kenntnis genommen Abstimmung: Einstimmigkeit	7019/01	Anfrage SPD Rat AU
Ö 5	RAMS-Sachstand: November 2001 (Drs. 7022/01) Beschluss: Kenntnis genommen Abstimmung: Einstimmigkeit	VO/0389/01/S	Bericht
Ö 6	Verschiedenes, Mitteilungen der Verwaltung