Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW - 04.05.2021 - 16:06-17:06 Uhr

Sitzung
SI/0107/21
Gremium
Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW
Raum
Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Datum
04.05.2021
Zeit
16:06-17:06 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung

 
Ö 1

Jahresabschlüsse

 
Ö 1.1

Jahresabschluss 2020 der AWG Abfallwirtschaftsgesellschaft mbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0496/21
Ö 1.1.1

Entlastung des Aufsichtsrats der AWG Abfallwirtschaftsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0497/21
Ö 1.2

Jahresabschluss der Wuppertaler Bühnen und Sinfonieorchester GmbH für das Geschäftsjahr 2019/2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0534/21
Ö 1.2.1

Entlastung des Aufsichtsrates der Wuppertaler Bühnen und Sinfonieorchester GmbH für das Geschäftsjahr 2019/2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0537/21
Ö 1.3

Jahresabschluss der Tanztheater Wuppertal Pina Bausch GmbH für das Geschäftsjahr 2019/2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0535/21
Ö 1.3.1

Entlastung des Aufsichtsrates der Tanztheater Wuppertal Pina Bausch GmbH für das Geschäftsjahr 2019/2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0538/21
Ö 1.4

Jahresabschluss 2019 der Delphin Vermögensverwaltung GmbH & Co. KG

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0352/21
Ö 1.5

Jahresabschluss 2019 der Delphin Verwaltungs GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0353/21
Ö 1.6

Jahresabschluss 2019 der WQG Wuppertaler Quartierentwicklungs GmbH i.L.

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0373/21
Ö 2

Wirtschaftspläne

 
Ö 2.1

Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2021 - stationärer Bereich -

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0055/21
Ö 3

Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen

 
Ö 3.1

Beteiligungsbericht der Stadt Wuppertal

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0505/21
Ö 3.2

Festsetzung der Pflegesätze für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal für die Zeit vom 01.01.2021 bis 31.12.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0327/21
Ö 3.3

Zusammenarbeit zwischen Eigenbetrieb Straßenreinigung Wuppertal (ESW) und Abfallwirtschaftsgesellschaft Wuppertal (AWG)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0485/21
Ö 3.4

Bestellung eines Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2020/2021 der Wuppertaler Bühnen und Sinfonieorchester GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0587/21
Ö 3.5

Anerkennung einer Forderung im Jahresabschluss 2019 der BSW Bergische Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0545/21
Ö 4

Berichte und Mitteilungen

 
Ö

Teil B - Allgemeine Angelegenheiten

 
Ö 5

Berichtsvorlagen

 
Ö 5.1

Bericht zum Sachstand "Digitalisierungsprogramm Förderal" und "Digitale Modellkommune in der Verwaltung"

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0504/21
Ö 5.2

Sachstandsbericht zur Prüfung einer möglichen Bewerbung um die Ausrichtung einer Bundesgartenschau

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0571/21
Ö 5.3

Situation im Einwohnermeldeamt; Vorbereitung auf das zu erwartende zusätzliche Publikums-/Antragsaufkommen

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0610/21
Ö 5.4

Stellungnahme und Bericht zum gemeinsamen Antrag von SPD und FDP zum Themenkomplex Hardt, ehemalige Justizvollzugsschule sowie mögliche alternative Ausweichquartiere

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0522/21
Ö 6

Allgemeine Vorlagen / Anträge und Anfragen

 
Ö 6.1

Ersatzquartiere für das Ganztagsgymnasium Johannes Rau und die Else Lasker-Schüler-Gesamtschule während der jeweiligen Sanierungszeiten

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0528/21
Ö 6.2

Inneneinrichtung des Pavillons am Döppersberg

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0500/21
Ö 6.3

Verwendung der Ehrenamtspauschale

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0201/21
Ö 6.4

Richtlinien über die Förderung in Kindertagespflege und über die Festsetzung der Höhe der Geldleistung für Kindertagespflegepersonen nach § 23 SGB VIII

Beschluss: vertagt auf Rat

VO/0483/21
Ö 6.5

Entgeltordnung des Von der Heydt-Museums

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0202/21-Neuf.
Ö 6.6

Einmaliger Zuschuss für die Kulturgemeinde Volksbühne e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0554/21
Ö 6.7

Verzicht auf die Gebührenerhebung für gaststättenrechtliche Änderungsanträge anlässlich der Hinzunahme oder Veränderung einer Außengastronomie

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0385/21
Ö 6.8

Bundesförderprojekt Modernisierung der Bühnenpodien und Punktzüge im Opernhaus

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0515/21/Neuf.
Ö 6.9

Unterhaltung und Sanierung Gräber Verdienter Bürgerinnen und Bürger

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0508/21
Ö 6.10

Satzungsänderungen der Freiherr Von der Heydt-Stiftung und der Hedwig-Wülfing-Stiftung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0529/21
Ö 6.11

Personalrekrutierung
Große Anfrage der Fraktionen von SPD und FDP sowie der Freien Wähler im Rat vom 19.04.2021

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0580/21
Ö 6.11.1

Personalrekrutierung - Große Anfrage der Fraktionen von SPD und FDP sowie der Freien Wähler im Rat vom 16.04.21 (VO/0580/21)

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0580/21/1-A
Ö 6.12

Ausbildungskapazität ausbauen um Personalmangel entgegenzuwirken
Antrag der Fraktionen von SPD und FDP sowie den Freien Wählern im Rat vom 20.04.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0582/21
Ö 6.13

Grundsatzbeschluss Umwandlung des ehemaligen Freibades Mirke zu einem Naturfreibad
Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und der Ratsgruppe der Freien Wähler/WfW beantragen vom 22.04.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0618/21
Ö 6.14

Große Anfrage – Kosten und Struktur des Rechtsamtes der Stadt Wuppertal

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0625/21
Ö 6.14.1

Antwort auf die Große Anfrage der FDP-Fraktion zu Kosten und Struktur des Rechtsamtes der Stadt Wuppertal

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0625/21/1-A
Ö 6.15

Erlass der Elternbeitragserhebungen für die Monate Mai und – unter Vorbehalt – Juni 2021

Beschluss: vertagt auf Rat

VO/0631/21
Ö 6.16

Erlass der Elternbeitragsgebühren
Antrag der Fraktionen von SPD, Die Linke sowie der Freien Wähler/WfW 2021 vom 26.04.2021

Beschluss: vertagt auf Rat

VO/0626/21
Ö 7

Berichte und Mitteilungen

 
Ö

Teil C - Haushaltsangelegenheiten

 
Ö 8

Berichtsvorlagen

 
Ö 8.1

Umsetzung des Haushaltssanierungsplans 2012 - 2021 zum 31.12.2020

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0577/21
Ö 8.2

Beteiligungsformate zum Haushaltsplan 2022/2023

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0598/21
Ö 8.3

Finco-Bericht zum 31.03.2021

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0506/21
Ö 8.4

Stand der Investitions- und Kassenkredite zum 31.03.2021

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0507/21
Ö 9

Allgemeine Vorlagen / Anträge und Anfragen

 
Ö 10

Berichte und Mitteilungen

 
Ö

Teil D – Angelegenheiten des Eigenbetriebes WAW

 
Ö 11

Berichtsvorlagen

 
Ö 11.1

Veröffentlichung des Prüfvermerks der Gemeindeprüfungsanstalt zum Jahresabschluss des Eigenbetriebes WAW für das Jahr 2019

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0397/21
Ö 12

Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen

 
Ö 13

Berichte und Mitteilungen

 
N

Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung

 
N 14

Wirtschaftspläne

 
N 14.1

Wirtschaftsplan 2021 der Regiobahn GmbH

 
N 15

Berichtsvorlagen

 
N 15.1

Bericht über die wirtschaftliche Entwicklung der städtischen Beteiligungen IV. Quartal 2020

 
N 15.2

Sonderprüfung Wuppertaler Bühnen und Sinfonieorchester GmbH (WBS)

 
N 16

Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen

 
N 16.1

Beteiligung der WSW Energie & Wasser AG an der Versorger-Allianz 450 Beteiligungs GmbH & Co. KG

 
N 16.2

Erwerb der Mitgliedschaft der WSW Energie & Wasser AG an der KWS Energy Knowledge eG

 
N 16.3

Verkauf der Anteile der WSW mobil GmbH an der Regionale Bahngesellschaft Kaarst-Neuss-Düsseldorf-Erkrath-Mettmann-Wuppertal mbH (Regiobahn GmbH)

 
N 17

Berichte und Mitteilungen

 
N

Teil B - Allgemeine Angelegenheiten

 
N 18

Berichtsvorlagen

 
N 19

Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen

 
N 20

Berichte und Mitteilungen

 
N

Teil C - Angelegenheiten des Eigenbetriebes WAW

 
N 21

Berichtsvorlagen

 
N 22

Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen

 
N 23

Berichte und Mitteilungen

 
N

Teil D - Personelle Angelegenheiten (nicht öffentlich)

 
N 24

Wiederbestellung des Geschäftsführers der BSW Bergische Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH

 
N 25

Bestellung eines Geschäftsführers für die BSW Bergische Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH

 
N 26

Abberufung und Bestellung eines Geschäftsführers der BinnenWind GmbH