SessionNet | Hauptausschuss - 25.02.2021

Sitzung

SI/0041/21

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal

Datum

25.02.2021

Zeit

16:00-18:00 Uhr

Tagesordnung zur Sitzung

Einladung gesamt

Niederschrift - öffentlicher Teil

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Übergeordnete Angelegenheiten (nur Rat)
Ö 1.1	Aufhebung der Übertragung von Angelegenheiten des Rates auf den Hauptausschuss	VO/0264/21	Beschlussvorlage
Ö 1.2	#Fokus_Wuppertal - Ein Zukunftsprogramm Rede von Herrn Oberbürgermeister Schneidewind zur Einbringung des Programms	VO/0262/21	Bericht Broschüre #Fokus Wuppertal - Ein Zukunftsprogramm
Ö 2	Fragestunde (nur Rat)
Ö 2.1	Digitalisierung Anfrage der FDP-Fraktion vom 18.12.2020	VO/1048/20	Große Anfrage FDP
Ö 2.1.1	Antwort auf die Anfrage der FDP-Fraktion vom 18.12.2020 zur Digitalisierung	VO/1048/20/1-A	Antwort auf Anfragen
Ö 2.2	Förderprogramme der NRW Bank Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 04.02.2021	VO/0213/21/1-Neuf.	Große Anfrage DIE LINKE.
Ö 2.2.1	Antwort auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE zu Förderprogrammen der NRW Bank	VO/0213/21-A	Antwort auf Anfragen
Ö 2.3	Situation wohnungsloser Menschen in Zeiten der Corona-Pandemie Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 02.02.2021	VO/0232/21	Große Anfrage B90/G
Ö 2.3.1	Antwort auf die Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Situation wohnungsloser Menschen in Zeiten der Corona-Pandemie	VO/0232/21/1-A	Antwort auf Anfragen
Ö 2.4	Verleumdungsklage Stadt Wuppertal / Paschalis Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 03.02.2021	VO/0242/21	Große Anfrage DIE LINKE.
Ö 2.4.1	Antwort auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE zur Verleumdungsklage Stadt Wuppertal / Paschalis	VO/0242/21/1-A	Antwort auf Anfragen
Ö 2.5	Ausbau der öffentlichen Ladeinfrastruktur in Wuppertal Große Anfrage der FDP-Fraktion vom 17.12.2020	VO/1045/20	Große Anfrage FDP
Ö 2.5.1	Antwort auf die Große Anfrage der FDP-Fraktion "Ausbau der öffentlichen Ladeinfrastruktur in Wuppertal"	VO/1045/20/1-A	Antwort auf Anfragen Anlage 1 Zulassung Elektrofahrzeuge Stand 05.01.21
Ö 3	Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Ö 3.1	Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Hünefeldtraße / Hardtufer Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0560/20	Wortbeitrag des Antragstellers Beschlussvorlage Bürgerantrag
Ö 3.2	Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Umfeldverbesserungen der Friedrich-Engels-Allee Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0637/20	Beschlussvorlage Anlage 1 Bürgerantrag
Ö 3.3	Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Umwandlung der Luisenstraße zwischen Sophien- und Auer Schulstraße zum verkehrsberuhigten Bereich aus Mitteln der Städtebauförderung Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0649/20	Beschlussvorlage Anlage 01 – Bürgerantrag nach § 24 GO NRW
Ö 3.4	Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Montage von Radbügeln im Bereich des Waschsalons an der Gathe Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0681/20	Beschlussvorlage Anlage 01 - Antrag nach § 24 GO NRW Anlage 02 – Detailplan Radbügel Gathe Hsnr. 71
Ö 3.5	Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Anpassung der Lichtzeichenanlage an der Kreuzung Düsseldorfer Straße/Wiedener Straße/Bahnstraße Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0684/20	Redebeitrag des Antragstellers Beschlussvorlage Anlage 01 - Bürgerantrag gemäß § 24-GO NRW
Ö 3.6	Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Aufhebung der Benutzungspflicht des gemeinsamen Geh- und Radweges auf der Bahnstraße Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0704/20	Redebeitrag des Antragstellers Beschlussvorlage Anlage 01 - Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW
Ö 3.7	Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Parken im Bereich von baulich angelegten Radwegen im Hinblick auf die Änderungen der StVO im April 2020 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0709/20	Beschlussvorlage Anlage 01 - Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW
Ö 3.8	Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Aufhebung Benutzungspflicht Wall Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1013/20	Beschlussvorlage Bürgerantrag
Ö 3.9	Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Anwendung des Leitfadens der Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundlicher Kommunen in Baden-Württemberg bzgl. der Führung von Fuß- und Radverkehr in Baustellenbereichen Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1022/20	Beschlussvorlage Anlage 02 - Drucksache VO/0566/20 Anlage 01 - Bürgerantrag
Ö 3.10	Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Einbahnstraßenöffnung Robertstraße für den gegenläufigen Radverkehr Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1040/20	Redebeitrag des Antragstellers Beschlussvorlage Anlage 02 - Übersichtsplan Anlage 01 - Bürgerantrag
Ö 3.11	Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Umkehrung Vorfahrtsregelung Bergisches Plateau/Nordbahntrasse Beschluss: zur Beratung und Entscheidung verwiesen	VO/1041/20	Redebeitrag des Antragstellers Beschlussvorlage Anlage 01 - Bürgerantrag
Ö 3.12	Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Erneuerung der Displays an WSW-Bushaltestellen Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0073/21	Beschlussvorlage Bürgerantrag §24 GO
Ö 3.13	Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Verkehrssicherheit Zu- und Abfahrt City-Arkaden Beschluss: zur Beratung und Entscheidung verwiesen	VO/0091/21	Beschlussvorlage Anlage 01 - Bürgerantrag
Ö 3.14	Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Widmung der Sambatrasse als Rad- und Gehweg und Optimierung der Umlaufsperren Beschluss: zur Beratung und Entscheidung verwiesen	VO/0137/21	Redebeitrag des Antragstellers Beschlussvorlage Widmung Sambatrasse Antrag § 24 GO NRW
Ö 3.15	Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Attraktivitätssteigernde Maßnahme für die Elberfelder Fußgängerzone Beschluss: zur Beratung und Entscheidung verwiesen	VO/0146/21	Beschlussvorlage 085 Antragstext Bürgerantrag §24 GO
Ö 3.16	Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Werbetafel auf dem Geh- und Radweg Linde Beschluss: abgesetzt
Ö 3.17	Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Fällung von Einzelbäumen, Auslichtung in Grünanlagen Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0296/21	Beschlussvorlage Bürgerantrag
Ö 4	Anträge
Ö 4.1	Flächen für Kindertagesstätten Antrag der Fraktionen von SPD und FDP vom 17.12.2020 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1043/20	Gemeinsamer Antrag Rat
Ö 4.2	Flächenpotenziale Beschluss: vertagt auf Rat	VO/1044/20/1-Neuf.	Gemeinsamer Antrag Rat
Ö 4.3	Themenkomplex Hardt, ehemalige Justizvollzugsschule sowie mögliche alternative Ausweichquartiere Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und FDP vom 28.01.21 Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0181/21	Gemeinsamer Antrag Rat
Ö 4.4	Schulentwicklungsplanung im Auge behalten und negative Auswirkungen durch alternative Planungen abfedern Gemeinsamer Antrag der Fraktionen der SPD unf FDP vom 28.01.21 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0185/21	Gemeinsamer Antrag Rat
Ö 4.5	Resolution: Digitale Gremienarbeit Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, DIE LINKE und der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 08.02.2021 Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0251/21	Gemeinsamer Antrag Rat
Ö 4.6	Corona-bedingte Belastungen ausgleichen – Kommunen solidarisch unterstützen! Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE und der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 15.02.21 Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0282/21	Gemeinsamer Antrag Rat
Ö 4.7	Schaffung von Wohnraum durch Innenverdichtung Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE und Freie Wähler/WfW vom 16.02.2021 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0285/21	Gemeinsamer Antrag Rat
Ö 4.8	Übernahme von Taxikosten für die Fahrt zum Impfzentrum bei Menschen über 80 Jahren Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, FDP, DIE LINKE und der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 16.02.2021 Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0286/21	Antrag FW Rat OB
Ö 4.8.1	Kostenübernahme für Taxi-Fahrten von Senioren zum Impfzentrum am Freudenberg Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 19.02.2021 Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0299/21	Gemeinsamer Antrag CDU / B90/Die GRÜNEN
Ö 4.9	Resolution: Wuppertal wird sicherer Hafen Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE vom 19.02.2021 Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0295/21	Gemeinsamer Antrag Rat
Ö 4.10	Neubau des Feuerwehrhauses der Freiwilligen Feuerwehr Nächstebreck, Linderhauser Straße Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 11.02.2021 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0259/21/Neuf.	Gemeinsamer Antrag CDU / B90/Die GRÜNEN
Ö 4.11	Präventions- und Sicherheitskonzept für das Wuppertaler Stadtgebiet – Sachstandsanfrage Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 11.02.2021 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0260/21/Neuf.	Gemeinsamer Antrag CDU / B90/Die GRÜNEN
Ö 4.12	Aktueller Sachstand der Planungen einer Bundesgartenschau Gemeinsamer Antrag zur Tagesordnung der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 19.02.2021 Beschluss: geändert beschlossen	VO/0301/21/Neuf.	Gemeinsamer Antrag CDU / B90/Die GRÜNEN
Ö 4.13	Solidarität mit den Beschäftigten bei Schaeffler Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE vom 19.02.2021 Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0302/21/1-Neuf.	Gemeinsamer Antrag Rat
Ö 4.14	Onlinezugangsgesetz Antrag der FDP-Fraktion vom 18.12.2020 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1050/20	Antrag FDP Rat OB
Ö 5	Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Ö 6	Ortsrecht
Ö 6.1	Dritte Änderung der Satzung der Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR Beschluss: geändert beschlossen	VO/0140/21	Satzungsbeschluss Anlage 1 - Dritte Änderungssatzung Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR Anlage 2 - Synopse zur dritten Satzungsänderung der Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR
Ö 6.2	Erlass der Elternbeitragserhebungen für den Monat Januar 2021 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0097/21	Beschlussvorlage
Ö 6.3	Festsetzung der Pflegesätze (Heimentgelte) Zustimmung des von der Bezirksregierung Münster beschiedenen Ausgleichsfonds gem. Pflegeberufe-Ausbildungsfinanzierungsverordnung für die Zeit vom 01.01.2021 bis 31.12.2021 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0052/21	Beschlussvorlage Anlage 01 - Zahlen
Ö 6.4	Festsetzung der Pflegesätze (Heimentgelte) Zustimmung der vom Landschaftsverband beschiedenen Ausbildungsumlage gem. Altenpflegeausbildungsausgleichsverordnung für die Zeit vom 01.01.2021 bis 31.12.2021 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0036/21	Beschlussvorlage Anlage 01 - Zahlen
Ö 6.5	Abgesetzt. Behandlung in der nächsten Sitzungsfolge. Entgeltordnung des Von der Heydt-Museums Beschluss: abgesetzt
Ö 6.6	(nur Rat) 6. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Wuppertal, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen - Leistungen an Ratsfraktionen, Ratsgruppen und Einzelmitglieder des Rates	VO/0303/21	Beschlussvorlage
Ö 6.6.1	(nur Rat) Leistungen an Einzelratsmitglieder Änderungsantrag zur Verwaltungsvorlage VO/0303/21 der Stadtverordneten Frau Bötte - PRO Wuppertal vom 22.02.2021	VO/0307/21	Antrag gewähltes Mitglied Antrag der Stadtverordneten Frau Bötte -PRO Wuppertal
Ö 6.7	(nur Rat) Erlass einer neuen Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Wuppertal	VO/0127/21	Beschlussvorlage Anlage 01 - neue Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Wuppertal Anlage 02 - Synopse Rechnungsprüfungsordnung
Ö 7	Haushaltsangelegenheiten
Ö 7.1	Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2019 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0186/21	Beschlussvorlage Anlage 01 - Stellungnahme des Rechnungsprüfungsausschusses Anlage 02 - Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31-12-2019 Anlage 03 - Entwurf des Jahresabschlusses 2019, Stand 31-03-2020 Anlage 04 - Jahresrechnung 2019 Anlage 05 - Vollständigkeitserklärung des Stadtkämmerers
Ö 7.2	Feststellung des Jahresabschlusses 2019 der Stadt Wuppertal Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0064/21	Beschlussvorlage Bericht Jahresabschluss 2019 Endfassung Jahresrechnung 2019 (SW02803051)
Ö 7.3	10. Fortschreibung des Haushaltssanierungsplanes (HSP) 2012 - 2021 für das Jahr 2021 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0144/21	Beschlussvorlage Anlage 01 10. Fortschreibung HSP 2012 bis 2021 für das Haushaltsjahr 2021 (Gesamtergebnisplan) Anlage 02 fortgeschriebene Maßnahmenplanung Anlage 03 Übersicht zu den Veränderungen für die Ergebnisplanung 2021
Ö 7.4	Mehrkosten bei Investitionsvorhaben des Gebäudemanagements Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0279/21	Beschlussvorlage Anlage 01 Bericht zu den Mehrkosten am Verbindungsbau
Ö 7.5	Förderwettbewerb Mobilfunktechnologie 5G - Vorhaben "5GreenZoo" Wuppertall (Finanzierung des städtischen Anteils) Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0211/21	Beschlussvorlage Projektskizze 5GreenZoo
Ö 7.6	Außerplanmäßige Ausgabe - Digitalisierungsmaßnahmen Historische Stadthalle Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0212/21	Beschlussvorlage
Ö 7.7	Überplanmäßige Ausgabe - Smart Tec Campus Wuppertal Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0236/21	Beschlussvorlage Anlage Nr. 1 Vermarktungsflyer Smart Tec Campus
Ö 7.8	Zuschüsse zur Förderung der Jugendverbandsarbeit 2021 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0050/21	Beschlussvorlage 2020 11 11 Planung BK 2021
Ö 7.9	Bericht zur über- und außerplanmäßigen Bereitstellung von Mitteln 2020 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0228/21	Bericht Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2020, Teil 2
Ö 7.10	Überplanmäßige Ausgabe - Anwaltliche Beratungsleistungen für die Ausschreibung der Neuvergabe der Strom- und Gaskonzessionen Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0109/21	Beschlussvorlage
Ö 8	Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Ö 8.1	Jahresabschluss und Lagebericht 2018 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW) Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0903/20	Beschlussvorlage Anlage 1 Bilanz 2018 Anlage 2 Gewinn- und Verlustrechnung 2018 Anlage 3 Anhang 2018 Anlage 4 Lagebericht 2018
Ö 8.2	Entlastung des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW) für das Geschäftsjahr 2018 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0229/21	Beschlussvorlage
Ö 8.3	Wirtschaftsplan 2021 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW) Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0870/20	Beschlussvorlage Anlage 1 Erfolgsplan 2021 Anlage 2 Vermögensplan 2021 Anlage 3 Stellenuebersicht 2021 Anlage 4 Mittelfristiger Vermögensplan Anlage 5 Mittelfristige Ergebnisplanung
Ö 8.4	Jahresabschluss 2019 des Eigenbetriebes Kinder- und Jugendwohngruppen (KIJU) Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0035/21	Beschlussvorlage Anhang 01 Kurzabschluss 2019 Testatsexemplar
Ö 8.5	Entlastung des Betriebsausschusses der Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal (KIJU) für das Geschäftsjahr 2019 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0136/21	Beschlussvorlage
Ö 8.6	Wirtschaftsplan 2021 des Eigenbetriebes Kinder- und Jugendwohngruppe (KIJU) Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0040/21	Beschlussvorlage Anlage 01 Erfolgsplan 2021 Anlage 02 Vermögensplan 2021 Anlage 03 Investitionsplan 2021 - 2025 Anlage 04 Stellenplan 2021 Anlage 05 Mittelfristige Finanzplanung 2021 - 2025 Anlage 06 Mittelfristige Erfolgsplanung 2021-2025
Ö 8.7	Jahresabschluss 2019 für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal - stationärer Bereich und Nebentrieb Fachbereich Senioren und Freizeit - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0056/21	Beschlussvorlage Anlage 1 / Seite 1 - Bilanz Anlage 1 / Seite 11 - Verbindlichkeitenspiegel Anlage 1 / Seite 2 - GuV Anlage 1 / Seite 3 - Anhang Anlage 1 / Seite 6 - Anlagennachweis Anlage 1 / Seite 7 - Fördernachweis Anlage 2 / Seite 1 - Lagebericht Anlage 3 / Seite 1 - Bestätigungsvermerk
Ö 8.8	Entlastung des Betriebsausschusses der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Geschäftsjahr 2019 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0157/21	Beschlussvorlage
Ö 8.9	Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2021 - Fachbereich Senioren und Freizeit - Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0879/20	Beschlussvorlage Anlage 02 - Erläuterungen Anlage 01 - Erfolgsplan
Ö 8.10	Jahresabschluss des Eigenbetriebes Wasser und Abwasser (WAW) für das Geschäftsjahr 2019 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0796/20	Beschlussvorlage Anlage Bilanz GuV Anhang Lagebericht
Ö 8.11	Entlastung des Betriebsausschusses für den Eigenbetrieb Wasser und Abwasser Wuppertal (WAW) Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 8.12	Wirtschaftsplan 2021 des Eigenbetriebes Wasser und Abwasser Wuppertal Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0072/21	Beschlussvorlage Anl. 1-5 zur Drs. VO-0072-21
Ö 8.13	Wirtschaftsplan 2021 der Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0011/21	Beschlussvorlage Anlage 1 Wirtschaftsplan 2021 Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR
Ö 8.14	Wirtschaftsplan 2021 der Jobcenter Wuppertal AöR Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0012/21/1-Neuf.	Beschlussvorlage Änderungen Anlage 1 Wirtschaftsplan 2021 Jobcenter Wuppertal AöR
Ö 8.15	Wirtschaftsplan 2021 des Gebäudemanagements der Stadt Wuppertal (GMW) Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1047/20	Beschlussvorlage 01 - WP 2021 Hauptfaktoren.xlsx 02 - WP 2021 Erfolgsplan.xlsx 03 - WP 2021 Finanzplan.xlsx 04 - WP 2021 Gewinn- und Verlustrechnung.xlsx 05 - WP 2021 Verkäufe Anlagevermögen.xlsx 06 - WP 2021 Investitionen in mobiles Anlagevermögen.xlsx 07 - WP 2021 Mittelfristiger Erfolgsplan.xlsx 08 - WP 2021 Mittelfristiger Finanzplan.xlsx 09 - WP 2021 Mittelfristige Gewinn- und Verlustrechnung.xlsx 10 - WP 2021 Stellenübersicht Eingruppierungen.xlsx 11 - WP 2021 Stellenübersicht Stellenwerte.xlsx
Ö 9	Planverfahren
Ö 9.1	Bebauungsplan Nr. 1057 - Herstellung von Erschließungsanlagen durch einen Dritten Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1033/20	Beschlussvorlage Anlage 01 - Vertragsplan
Ö 9.2	Bebauungsplan 1259 - Staasstraße - - Satzungsbeschluss - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0868/20	Satzungsbeschluss Anl. 02 - Bebauungsplankarte Anl. 01 - Begründung des Satzungsbeschlusses
Ö 9.3	Planfeststellungsbeschlüsse der Bezirksregierung Düsseldorf für die Elektrifizierung der Regiobahn sowie die Verlängerung des Gleises 915 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0901/20	Bericht
Ö 9.4	Bebauungsplan 1155 - Berliner Str./ Bredde - - Satzungsbeschluss zur Aufhebung - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0755/20	Beschlussvorlage Anl 02 BPL 1155 Anl 03 Übersicht BPL Anl 01 Begründung
Ö 9.5	Flächennutzungsplanänderung 114 - Bahnhof Heubruch - - Feststellungsbeschluss - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0983/20	Beschlussvorlage Anlage 01: Abwägung Anlage 01a: Protokoll zur frühzeitigen Beteiligung Anlage 02: Begründung Anlage 03: Umweltbericht Anlage 04: Karte mit Bestand Planung Legende
Ö 10	Baumaßnahmen
Ö 10.1	Bundesförderprojekt Museum Industriekultur Wuppertal Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0148/21	Beschlussvorlage
Ö 10.2	Neubau eines Erweiterungsgebäudes als Interimslösung für die Offene Ganztagsgrundschule Matthäusstraße Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0103/21	Durchführungsbeschluss Anlage 1- Projektbeschreibung Anlage 2- Kostenberechnung Anlage 3- Entwurf Ausschnitt Erweiterungsbau Anlage 4- Ost- und West-Ansicht Anlage 5- Nord- und Süd- Ansicht Anlage 6- Grundriss EG Anlage 7- Grundriss OG Anlage 8- Neugestaltung Schulhof und Pausenhalle Anlage 9- Übersicht
Ö 10.3	Umbau des Gebäudes Bergbahn Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0141/21	Beschlussvorlage
Ö 10.4	Zentraler Eingangsbereich im Rathaus-Altbau Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0238/21	Grundsatzbeschluss Anlage 01 - Skizze und Kostenschätzung
Ö 10.4.1	Bürger-Zentrum Barmen barrierefrei Antrag zur Tagesordnung der Fraktionen von SPD und FDP vom 10.02.2021 Tagesordnungspunkt Zentraler Eingangsbereich im Rathaus-Altbau Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0267/21	Gemeinsamer Antrag Rat
Ö 10.5	Modernisierung des Sportplatzes Schönebeck in Wuppertal-Barmen, Rolf-Drecker-Platz 1 - Neufassung des Durchführungsbeschlusses wegen erhöhter Gesamtkosten Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0017/21	Durchführungsbeschluss
Ö 10.6	Pumptrack-Anlage an der Nordbahntrasse – Sozialer Zusammenhalt Oberbarmen/Wichlinghausen II Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0034/21	Durchführungsbeschluss 01 Entwurfsplan Pumptrack
Ö 10.7	Außenanlage Stadtteilzentrum – Sozialer Zusammenhalt Heckinghausen Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0046/21	Durchführungsbeschluss 01 Entwurfsplan Außenanlage
Ö 10.8	Neubau Pfälzer Steg und Aufwertung – Sozialer Zusammenhalt Heckinghausen Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0037/21	Durchführungsbeschluss 01 Entwurfsplan Pfälzer Steg 02 Lichtplan Pfälzer Steg 03 Perspektive Pfälzer Steg
Ö 10.9	Erweiterung der Maßnahme Gustav-Müller-Anlage - Soziale Stadt / Sozialer Zusammenhalt Heckinghausen Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0047/21	Durchführungsbeschluss 01 Plan Gustav-Müller-Anlage Erweiterung
Ö 10.10	Neugestaltung der zentralen Fußgängerzone Werth, Wuppertal-Barmen Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0089/21	Durchführungsbeschluss Anlage 01 – Projektübersicht Anlage 02 – Bauabschnitte Anlage 03 – Kostenentwicklung
Ö 10.11	Barrierefreie Anbindung der Südstadt an den Wuppertaler Hauptbahnhof Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0087/21	Grundsatzbeschluss Anlage 1 - Ergebnis der MBU Stand 08.07.2020 - Auszug Anlage 2 - MBU – Gegenüberstellung V2.1 und V3
Ö 10.12	Westring - Herstellung einer neuen Fahrbahndecke und Anlegen einer Radverkehrsanlage Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0117/21	Durchführungsbeschluss Anlage 1 Lageplan W-783/013 Radverkehr Westring Anlage 2 Lageplan W-783/014 Radverkehr Westring Anlage 3 Lageplan W-783/015 Radverkehr Westring Anlage 4 Lageplan W-783/016 Radverkehr Westring Anlage 5 Übersichtslageplan Radverkehrskonzept
Ö 11	Allgemeine Vorlagen
Ö 11.1	Anmietung der ehemaligen Bundesbahndirektion Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0086/21	Durchführungsbeschluss Anlage 01 – Ergebnisbericht Drees & Sommer Anlage 02 – Arbeitsplatztypologie Anlage 01 Dokumentation Projektziele WS Anlage 02 Begleitschreiben Anlage 02 Fragebogen Anlage 03 Doku Analyse-Ergebnisse Anlage 05a RFP BUW Anlage 05 RFP Anlage 06a FD BUW Anlage 06 FD Anlage 07 Change-WS Anlage 08 VoFi-Szenario-A-Bestand-geschwärzt Anlage 09 Capex Alexanderstraße18 Anlage 10 Capex Steinweg 20 Anlage 11 Capex Willy-Brand-Platz19 Anlage 12 Capex Neumarkt 10 Anlage 13 Instandhaltung Wartung Bestand
Ö 11.2	Ausbau des Wuppertaler Gesamtschulangebots: Standortuntersuchung (Standortanaylse und Standortvergleich) Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0254/21	Bericht Standortsuche-Teil1 Standortsuche-Teil2
Ö 11.3	Ausbau des Wuppertaler Gesamtschulangebots: Standortentscheidung zum Bau der 7. Gesamtschule (Erneuerung der Grundsatzentscheidung) Beschluss: geändert beschlossen	VO/0241/21	Grundsatzbeschluss Standortsuche -Teil1 Standortsuche -Teil2
Ö 11.4	Ankauf der Grundstücke Bockmühle 12 und 18 als Standort für die 7. Gesamtschule Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0253/21	Beschlussvorlage Anlage Nr. 1 Lageplan
Ö 11.5	Ausbau der offenen Ganztagsschule um 100 Plätze zum Schuljahr 2021/2022 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0002/21	Beschlussvorlage Anlage 02- Prozentualer Anteil der OGS-Plätze je Stadtteil Schuljahr 21 22 Anlage 03- Prozentualer Anteil je Grundschule zum Schuljahr 21 22 Anlage 1 OGS-Ausbau 2021 22
Ö 11.6	Übernahme von Trägeranteilen für neu geschaffene Betreuungsplätze in Kindertageseinrichtungen Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0142/21	Durchführungsbeschluss
Ö 11.7	Neustart des Verfahrens zur Fortschreibung des Wuppertaler Nahverkehrsplans Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0029/21	Beschlussvorlage Anlage 01 - Zeitplan Konzept für einen barrierefreien ÖPNV Anlage 02 - Zeitplan ÖPNV-Konzept und Finanzierung
Ö 11.8	Fortschreibung des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes Sozialer Zusammenhalt (vormals Soziale Stadt) Heckinghausen Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0049/21	Beschlussvorlage 01 Fortschreibung ISEK Sozialer Zusammenhalt Heckinghausen Maßnahmenliste – Stand Dezember 2020
Ö 11.9	Fortschreibung des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes Sozialer Zusammenhalt (vormals Soziale Stadt) Oberbarmen / Wichlinghausen II Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0113/21	Beschlussvorlage 01 - Fortschreibung ISEK Sozialer Zusammenhalt Oberbarmen Wichlinghausen II Maßnahmenliste Stand Dezember 2020
Ö 11.10	Förderung des Mehrgenerationenhauses Ostersbaum Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0099/21	Beschlussvorlage
Ö 11.11	Richtlinien der Stadt Wuppertal zum Verfügungsfonds ISEK Innenstadt Barmen und zum lokalen beratenden „Barmer Innenstadtbeirat“ Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0801/20	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 01- Richtlinien der Stadt Wuppertal zur Gewährung von Zuwendungen aus dem Verfügungsfonds im Fördergebiet „Aktive Zentren“ des ISEK Barmen Anlage 02 - Namentliche Auflistung der „Mitglieder des Barmer Innenstadtbeirates"
Ö 11.12	Gemeinsame Umsetzung des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK) Innenstadt Elberfeld und der Fernwärmestrategie 2030 der WSW Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0889/20	Grundsatzbeschluss Anlage 01 – ISEK Innenstadt Elberfeld – Kosten- und Finanzierungsübersicht 2021 (Stand Januar 2021) Anlage 02 – StEP 2021 – Förderantrag Projektsteuerung (Stand Januar 2021) Anlage 03 - Vortrag der Stadtverwaltung vom 08.10.2020 Anlage 04 - Vortrag der WSW vom 08.10.2020
Ö 11.13	Begründung einer Mitgliedschaft im Förderverein "Welterbe Müngstener Brücke" Beschluss: vertagt auf Rat	VO/1026/20	Beschlussvorlage Anlage 01 - Gemeinsamer Antrag der Fraktionen vom 18.07.2011 – Drucksache Nr. VO/0633/11 Anlage 02 - Beschlusslauf zum Gemeinsamen Antrag der Fraktionen Anlage 03 - Entwurf der Satzung des Fördervereins - aus Vorlage Nr. 6986/2020 der Stadt Solingen
Ö 11.14	Anmietung eines Gerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr Dornap Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0961/20	Beschlussvorlage
Ö 11.15	Weiteres Vorgehen bzgl. der Ersatzquartiere für das Ganztagsgymnasium Johannes Rau und die Else Lasker-Schüler-Gesamtschule während der jeweiligen Sanierungszeiten Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0165/21	Beschlussvorlage Anlage 1: Übersicht Standortsuche 2018-2020 Anlage 2: Grafische Darstellung der zu untersuchenden Alternativen
Ö 11.16	Einbahnstraßenfreigaben für den gegenläufigen Radverkehr - weitere Vorgehensweise bzgl. der Prüfung und Drucksachenerstellung Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0088/21/1-Neuf.	Bericht Anlage 01 – Auflistung der noch zu prüfenden Einbahnstraßen
Ö 11.17	Beteiligung am Projektaufruf "Modellprojekte Smart Cities" des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0221/21	Beschlussvorlage
Ö 11.18	Auslobung eines Wuppertaler Heimat-Preises für die Jahre 2021 und 2022 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0252/21	Beschlussvorlage
Ö 11.19	Schließung der städtischen Tageseinrichtung für Kinder Friedrich-Engels-Allee 355 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0098/21	Beschlussvorlage Bericht der Unfallkasse Nordrhein-Westfalen
Ö 11.20	Erteilung einer Aussagegenehmigung für ein Ratsmitglied in einer Strafsache vor dem Amtsgericht Wuppertal Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0263/21	Beschlussvorlage
Ö 11.21	Gremientätigkeiten von Herrn Oberbürgermeister Dr. Uwe Schneidewind und Herrn Andreas Mucke Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0266/21	Bericht
Ö 12	Gremienbesetzung / Benennung
Ö 12.1	Bildung und Besetzung des Beirats Bürgerbeteiligung Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0277/21	Beschlussvorlage Empfehlungen des Beirates Anlage Wahlvorschläge
Ö 12.2	Wahl der Sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner für die Kommunalwahlperiode 2020-2025 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0291/21	Beschlussvorlage
Ö 12.2.1	Benennung sachkundiger Einwohnerinnen im Verkehrsausschuss Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 22.02.2021 Beschluss:* ungeändert beschlossen	VO/0304/21	Gemeinsamer Antrag CDU / B90/Die GRÜNEN
Ö 12.3	Wahl der Mitglieder / Vertreter/innen für den Beirat der unteren Naturschutzbehörde Beschluss: geändert beschlossen	VO/0793/20	Beschlussvorlage Benennungen: Beschluss des Ausschusses für Umwelt vom 17. Februar 2021 Anlage 01 - Scan der Wahlvorschläge der vorschlagsberechtigten Verbände gemäß § 70 Abs. 4 Anlage 02 - Gesamtübersicht aller Wahlvorschläge
Ö 12.4	Abberufung und Bestellung der Vertreterinnen in der Gesellschafterversammlung der Wendepunkt - Wuppertaler Krisendienst gGmbH Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0014/21	Beschlussvorlage
Ö 12.5	Gremienbesetzung - Beteiligung des Beirates der Menschen mit Behinderung an Ausschussberatungen / Vertretungen der Ratsfraktionen im Beirat der Menschen mit Behinderung Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0281/21	Beschlussvorlage
Ö 12.6	41. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 29. Juni bis 01. Juli 2021 in Erfurt Entsendung der Delegierten der Stadt Wuppertal Beschluss: geändert beschlossen	VO/0280/21/1-Neuf.	Beschlussvorlage
Ö 12.7	Sachkundige Einwohnerinnen im Verkehrsausschuss Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 16.02.2021 Beschluss:* ungeändert beschlossen	VO/0288/21
Ö 12.8	Bestellung der Delegierten für die Mitgliederversammlung des Vereins zur Förderung der Abfallwirtschaft Region Rhein-Ruhr-Wupper e.V. Beschluss: geändert beschlossen	VO/0290/21	Beschlussvorlage
Ö 12.9	Gremienbesetzung Antrag der SPD-Fraktion vom 17.02.2021 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0293/21	Antrag SPD Rat OB
Ö 12.10	Gremien/Benennungen Antrag der CDU-Fraktion vom 17.02.2021 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0294/21	Antrag CDU Rat OB
Ö 12.11	Benennung der Vertretung der Stadt Wuppertal in der Mitgliederversammlung des Vereins Metropolregion Rheinland e.V. Beschluss: geändert beschlossen	VO/0298/21	Beschlussvorlage
Nicht öffentlicher Teil:
N 13	Bestellung der Mitglieder der Betriebsleitung des Eigenbetriebs Straßenreinigung Wuppertal ESW
N 14	Ankauf der Grundstücke Bockmühle 12 und 18 (Artfabrik-Hotel inkl. Zinn-Engels-Fabrik)
N 15	Änderung des Gesellschaftsvertrages der Regiobahn GmbH
N 16	Ausübung eines Vorkaufsrechtes für ein Grundstück im Stadtbezirk Uellendahl-Katernberg
N 17	Ausübung eines Vorkaufsrechtes im Zusammenhang mit einer Problemimmobilie für ein Grundstück im Stadtbezirk Oberbarmen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: