SessionNet | Ausschuss für Verkehr - 08.06.2021

Sitzung

SI/0031/21

Gremium

Ausschuss für Verkehr

Raum

Rathaus Barmen, Ratssaal, 2. Etage

Datum

08.06.2021

Zeit

16:05-18:40 Uhr

Einladung öffentlicher Teil

Niederschrift - öffentlicher Teil

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Jahresunfallbericht 2020 der Polizei - mündlicher Bericht		210607 Verkehrsausschuss Wuppertal Jahresbericht 2020-final
Ö 2	Freigabe von Einbahnstraßen für den Radverkehr - Aktueller Sachstand		Liste-ES-Stand 04-2021
Ö 3	Baustellensituation - mündlicher Bericht der Verwaltung - mündlicher Bericht der WSW
Ö 4	Optimierung der Radverkehrsführung Am Diek/ Vor der Beule (Lückenschluss NBT) - Voruntersuchung Beschluss: zurückgezogen	VO/0813/20	Grundsatzbeschluss Voruntersuchung Übersichtsplan Var. 3
Ö 5	Einrichtung einer unechten Einbahnstraße im nördlichen Teil der Nathrather Straße Beschluss: zurückgezogen	VO/0138/21	Beschlussvorlage Verkehrszeichenplan Bahnstraße, Nathrather Straße
Ö 6	Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW - Widmung der Sambatrasse als Rad- und Gehweg und Optimierung der Umlaufsperren Beschluss: geändert beschlossen	VO/0137/21	Beschlussvorlage Widmung Sambatrasse Antrag § 24 GO NRW
Ö 7	Radfahrer und Fußgänger: Gemeinsam mit Rücksicht unterwegs Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 25.05.2021 Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Enthaltungen: 2	VO/0867/21	Gemeinsamer Antrag CDU / B90/Die GRÜNEN
Ö 8	Umsetzung Radverkehrskonzept Handlungsachse Nr. 6, Brücke im Autobahnkreuz Sonnborn Antrag der Fraktionen von SPD, FDP und die Freien Wähler/WfW vom 01.06.2021 Neufassung, Antrag der Fraktion von SPD, FDP, Die Linke und die Freien Wähler/WfW vom 07.06.2021 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 17	VO/0913/21	Gemeinsamer Antrag Rat
Ö 9	Einrichtung von sicheren Fahrradstellplätzen in den Quartieren Antrag der Fraktionen von SPD, FDP und die Freien Wähler/WfW vom 01.06.2021 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 17	VO/0918/21	Gemeinsamer Antrag Rat
Ö 10	Barrierefreie Querung Wall/Neumarkt Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 17	VO/0578/21	Beschlussvorlage Detailzeichnung Querung
Ö 11	Linienwegänderungen des Busverkehrs im Bereich Agnes-Miegel-Straße Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 17	VO/1239/19	Beschlussvorlage Anlage 1 Übersichtsplan Linienwegänderungen Anlage 2 Lageplan Haltestelle Agnes-Miegel-Straße
Ö 12	Überprüfung der Ampelschaltungen aller Ampelanlagen im Wuppertaler Stadtgebiet Beschluss: zur Vorberatung verwiesen Abstimmung: Ja: 17	VO/0491/21	Beschlussvorlage VO/0491/21 Anlage zur VO/0491/21: Berliner Mobilitätsgesetz Gesetzestext
Ö 13	Straßen- und Wegekonzept für den Stadtbezirk Elberfeld Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 17	VO/0651/21	Beschlussvorlage Anlage 01 - Straßen- und Wegekonzept Elberfeld Anlage 02 - Bedarfsplan Elberfeld Anlage 03 - Grundsätze zum Erhaltungsmanagement
Ö 14	Straßen- und Wegekonzept für den Stadtbezirk Cronenberg Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 17	VO/0653/21	Beschlussvorlage Anlage 01 - Straßen- und Wegekonzept Cronenberg Anlage 03 - Grundsätze zum Erhaltungsmanagement Anlage 02 - Bedarfsplan Cronenberg
Ö 15	Straßen- und Wegekonzept für den Stadtbezirk Elberfeld-West Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 17	VO/0652/21	Beschlussvorlage Anlage 01 - Straßen- und Wegekonzept Elberfeld-West Anlage 02 - Bedarfsplan Elberfeld-West Anlage 03 - Grundsätze zum Erhaltungsmanagement
Ö 16	Straßen- und Wegekonzept für den Stadtbezirk Oberbarmen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 17	VO/0632/21	Beschlussvorlage Anlage 01 - Straßen- und Wegekonzept Oberbarmen Anlage 02 - Bedarfsplan Oberbarmen Anlage 03 - Grundsätze zum Erhaltungsmanagement Anregungen zur Drucksache
Ö 17	Straßen- und Wegekonzept für den Stadtbezirk Heckinghausen Beschluss: vertagen Abstimmung: Ja: 17	VO/0642/21	Beschlussvorlage Anlage 01 - Straßen- und Wegekonzept Heckinghausen Anlage 02 - Bedarfsplan Heckinghausen Anlage 03 - Grundsätze zum Erhaltungsmanagement Beschlusslauf
Ö 18	Straßen- und Wegekonzept für den Stadtbezirk Vohwinkel Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 17	VO/0647/21	Beschlussvorlage Anlage 01 - Straßen- und Wegekonzept Vohwinkel Anlage 02 - Bedarfsplan Vohwinkel Anlage 03 - Grundsätze zum Erhaltungsmanagement
Ö 19	Straßen- und Wegekonzept für den Stadtbezirk Uellendahl-Katernberg Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 17	VO/0648/21	Beschlussvorlage Anlage 01 - Straßen- und Wegekonzept Uellendahl-Katernberg Anlage 02 - Bedarfsplan Uellendahl-Katernberg Anlage 03 - Grundsätze zum Erhaltungsmanagement
Ö 20	Straßen- und Wegekonzept für den Stadtbezirk Barmen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 17	VO/0649/21	Beschlussvorlage Anlage 01 - Straßen- und Wegekonzept Barmen Anlage 02 - Bedarfsplan Barmen Anlage 03 - Grundsätze zum Erhaltungsmanagement
Ö 21	Straßen- und Wegekonzept für den Stadtbezirk Langerfeld-Beyenburg Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 17	VO/0650/21	Beschlussvorlage Anlage 01 - Straßen- und Wegekonzept Langerfeld-Beyenburg Anlage 02a - Bedarfsplan Langerfeld Anlage 02b - Bedarfsplan Beyenburg Anlage 03 - Grundsätze zum Erhaltungsmanagement
Ö 22	Straßen- und Wegekonzept für den Stadtbezirk Ronsdorf Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 17	VO/0630/21	Beschlussvorlage Anlage 01 - Straßen- und Wegekonzept Ronsdorf Anlage 02 - Bedarfsplan Ronsdorf Anlage 03 - Grundsätze zum Erhaltungsmanagement
Ö 23	Sanierung Kuhler Viadukt - Bauabschnitt 7 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 17	VO/0686/21	Durchführungsbeschluss 2021 Sanierungsflächen BA7 2021 Uebersicht BA7
Ö 24	Grundhafte Erneuerung der Loher Brücke Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 17	VO/0475/21	Durchführungsbeschluss 2021-05-10 Grundhafte Erneuerung der Loher Brücke - Entwurfsplanung
Ö 25	Personalsituation in der Abteilung 104.5 Straßen- und Verkehrsplanung Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0858/21	Bericht 2021 06 08 Stellenvakanzen AfV
Ö 26	Ausbau Nevigeser Straße Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 26.05.2021 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0885/21	Große Anfrage CDU
Ö 26.1	Antwort der Verwaltung zu der Anfrage der CDU-Fraktion vom 26.05.2021 - Nevigeser Straße Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0885/21/1-A	Nevigeser Straße - Information per Mail vom 28.01.2021 Antwort auf Anfragen VO 088 21 1-A Anlage
Ö 27	Teilantwort der Verwaltung auf den gemeinsamen Antrag vom 06.05.2021 - Radverkehrsförderung Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0907/21	Bericht Anlage 01 - Gemeinsamer Antrag vom 06.05.2021 Anlage 02 - Maßnahmenauflistung
Ö 28	Sonderprogramm Stadt und Land für flächendeckende Fahrradinfrastruktur - Sachstandsbericht Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0910/21	Bericht Anlage 01 - Antrag der SPD-Fraktion vom 03.02.2021 Anlage 02 - Allgemeines zum Sonderförderprogramm Stadt und Land
Ö 29	Ergebnisbericht - Konzept für einen professionellen und öffentlichen Pedelec- und Lastenpedelecverleih in der Stadt Wuppertal Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0473/21	Bericht Konzept für einen professionellen und öffentlichen Pedelec- und Lastenpedelecverleih
Ö 30	Optimierung der Radverkehrsführung auf der Schwelmer Straße - Beschlussfassung zur VO/0093/21 Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Enthaltungen: 2	VO/0782/21	Bericht
Ö 31	Bahntrassen-Radwege Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 25.05.21 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0865/21	Große Anfrage B90/G
Ö 31.1	Antwort zur Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 25.05.2021: Bahntrassen Radwege Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0865/21/1-A	Antwort auf Anfragen Karte
Ö 32	Lieferverkehr mit Elektrofahrzeugen Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0909/21	Bericht
Ö 33	Erweiterung der Taxistellflächen am Döppersberg Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 20.05.2021 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0847/21	Große Anfrage CDU
Ö 33.1	Erweiterung der Taxistellflächen am Döppersberg - Antwort der Verwaltung Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0847/21/1-A	Antwort auf Anfragen
Ö 34	Barrierefreiheit der Haltestellen im ÖPNV im Wuppertaler Stadtgebiet Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 25.05.21 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0863/21	Große Anfrage B90/G
Ö 34.1	Barrierefreiheit der Haltestellen im ÖPNV im Wuppertaler Stadtgebiet - Antwort der Verwaltung Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0863/21/1-A	Antwort auf Anfragen
Ö 35	Stellwerksbedingte Ausfälle des Schienennahverkehrs im Bereich Wuppertal-Vohwinkel Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 25.05.21 Beschluss: vertagen Abstimmung: Ja: 17	VO/0866/21	Große Anfrage B90/G
Ö 36	Erschließung und Erreichbarkeit des Nordparks Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0869/21	Bericht

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: