SessionNet | Ausschuss für Verkehr - 27.04.2021

Sitzung

SI/0030/21

Gremium

Ausschuss für Verkehr

Raum

Rathaus Barmen, Ratssaal, 2. Etage

Datum

27.04.2021

Zeit

16:02-16:56 Uhr

Einladung öffentlicher Teil

Niederschrift - öffentlicher Teil

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Verpflichtung der Sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 2	Solar Decathlon - Aktueller Sachstand / Verkehrskonzept - mündlicher Bericht		Vorstellung Eventphase SDE21
Ö 3	Ergebnisbericht zur Mobilitätsbefragung 2020 - Ergänzender Bericht - mündlicher Bericht		210420 Präsentation Wuppertal Mobilitätsbefragung
Ö 4	Baustellensituation - mündlicher Bericht der Verwaltung - mündlicher Bericht der WSW (insb. Maßnahmen entlang der Talachse)
Ö 5	Freigabe von Einbahnstraßen für den Radverkehr - Aktueller Sachstand - mündlicher Bericht		Liste-ES-Stand 04-2021
Ö 6	Freifließende Rechtsabbieger im innerstädtischen Verkehrsnetz Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0116/21	Bericht Liste Übersicht
Ö 7	Ausbau der L 419 Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 23.03.21 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0413/21	Große Anfrage B90/G
Ö 7.1	Beantwortung der Großen Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zum Ausbau der L 419 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0413/21/1-A	Antwort auf Anfragen Anlage: Stellungnahme der Stadt Wuppertal vom 27.01.2021
Ö 8	Fahrplanänderungen der WSW mobil GmbH im August 2021 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0422/21	Bericht VO 0422 Anlage 2 Linie 644 VO 0422 Anlage 3 Linie 629 VO 0422 Anlage 4 Linie 639 VO 0422 Anlage 1 Maßnahmen
Ö 9	Ergebnisbericht zur Mobilitätsbefragung 2020 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0426/21	Bericht Anlage 1 Mobilitätsuntersuchung Wuppertal 2020 Kurzfassung Anlage 2 Mobilitätsuntersuchung Wuppertal 2020 Endbericht
Ö 10	Novellierung des Personenbeförderungsgesetzes Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0444/21	Bericht Anlage 01: Gesetzentwurf des Bundesregierung Anlage 02: Beschlussempfehlung auf Basis der Ausschussberatungen Anlage 03: Kurzbewertung des Städtetags
Ö 11	Außengastronomie – Stelllungnahme der Verwaltung zu einem Beschluss des Rates Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0305/21	Bericht
Ö 12	Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Umkehrung Vorfahrtsregelung Bergisches Plateau/Nordbahntrasse Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Enthaltungen: 1	VO/1041/20	Redebeitrag des Antragstellers Beschlussvorlage Anlage 01 - Bürgerantrag
Ö 13	Bürgerantrag §24 GO Verkehrssicherheit Zu- und Abfahrt City-Arkaden Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1	VO/0091/21	Beschlussvorlage Anlage 01 - Bürgerantrag
Ö 14	Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW - Widmung der Sambatrasse als Rad- und Gehweg und Optimierung der Umlaufsperren Beschluss: vertagen Abstimmung: Ja: 17	VO/0137/21	Redebeitrag des Antragstellers Beschlussvorlage Widmung Sambatrasse Antrag § 24 GO NRW
Ö 15	Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW Attraktivitätssteigernde Maßnahme für die Elberfelder Fußgängerzone Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Enthaltungen: 1	VO/0146/21	Beschlussvorlage 085 Antragstext Bürgerantrag §24 GO
Ö 16	Fortschreibung des Lärmaktionsplanes für den Ballungsraum Wuppertal – Lärmkartierung und Lärmaktionsplanung der Runde 3 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2, Enthaltungen: 2	VO/0094/21	Beschlussvorlage Anlage 1 Wuppertal LAP III - Abschlussbericht Anlage 2 Wuppertal LAP III - Abschlussbericht Anlage 1 Entscheidungsmatrix Tempo 30 Anlage 3 Wuppertal LAP III - Abschlussbericht Anlage 2 Maßnahmen und Prioritäten Anlage 4 Wuppertal LAP III - Abschlussbericht Anlage 3 Maßnahmen und Prioritäten nach Bezirken Anlage 5 Wuppertal LAP III - Abschlussbericht Anlage 4 Beteiligung TÖBs Anlage 6 Wuppertal LAP III - Abschlussbericht Anlage 5 Beteiligung Öffentlichkeit BIs Politik Anlage 7 Gemeinsamer Antrag Rat Anlage 8 Stellungnahme der Verwaltung zum gemeinsamen Antrag der Ratsfraktionen
Ö 16.1	Fortschreibung des Lärmaktionsplanes für den Ballungsraum Wuppertal - Änderungsantrag zu VO/0094/21 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2, Enthaltungen: 2	VO/0274/21/1-Neuf.	Gemeinsamer Antrag Rat
Ö 17	Radverkehrskonzept Achse 19 - Einrichtung eines Radfahrstreifens auf der Bachstraße und Gehwegausbau im Bereich der Haltestelle "Mühlenweg" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 17	VO/0403/21	Durchführungsbeschluss Anlage 01 - Lageplan
Ö 18	Radverkehrskonzept Achse 11 – Optimierung der Radverkehrsführung auf der Schwelmer Straße zwischen Stadtgrenze und Einmündung Dieselstraße Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 17	VO/0093/21	Durchführungsbeschluss ANLAGE 01 - Markierungs- und Beschilderungsplan ANLAGE 02 - Auszug "Leitfaden Sicher geradeaus!"
Ö 19	Fußgängerfreundliche Umgestaltung Knotenpunkt Otto-Hausmann-Ring/ Varresbecker Straße Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 2	VO/0289/21	Durchführungsbeschluss Lageplan Erläuterungsbericht
Ö 20	Einrichtung einer unechten Einbahnstraße im nördlichen Teil der Nathrather Straße Beschluss: vertagen Abstimmung: Ja: 17	VO/0138/21	Beschlussvorlage Verkehrszeichenplan Bahnstraße, Nathrather Straße
Ö 21	Freiligrathstraße - 1. Anordnung einer Tempo 30 Strecke / 2. Ausbau eines Parkstreifens im Kurveninnenbereich Beschluss: zurückgezogen	VO/0085/21	Durchführungsbeschluss O 3072 009 LP 250 Längsparken
Ö 22	Uellendahler Straße - Kostenanpassung für den I. und II. BA. Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 17	VO/0993/20	Durchführungsbeschluss Lageplan Uellendahler Straße I-II BA
Ö 23	Sachstand Lieferverkehr mit Elektrofahrzeugen Antrag der SPD-Fraktion vom 11.03.2021 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 17	VO/0379/21	Antrag SPD Rat AU
Ö 24	Reinigung bzw. Räumung (Winterdienst) auf dem Radwegenetz Antrag der Fraktionen von SPD und FDP vom 31. März 2021 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 17	VO/0470/21	Gemeinsamer Antrag Rat
Ö 25	Behindertenparkplätze Innenstadt Elberfeld, insbesondere Wall und Nähe Wall Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 14.04.21 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 17	VO/0563/21	Gemeinsamer Antrag CDU / B90/Die GRÜNEN
Ö 26	Behinderungen, Störungen und Ausfälle im Personennahverkehr Antrag der SPD-Fraktion vom 14.04.2021 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 17	VO/0550/21	Antrag SPD Rat AU
Ö 27	Mäuerchen - Zentraler Ankunftsort für Alle Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 19.04.2021 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 17	VO/0592/21	Gemeinsamer Antrag CDU / B90/Die GRÜNEN
Ö 28	Ladeinfrastruktur für E-Mobilität ausbauen Gemeinsamer Antrag der Fraktionen der SPD und der FDP vom 20.04.2021 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 17	VO/0597/21	Gemeinsamer Antrag Rat

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