Ausschuss für Verkehr - 27.04.2021 - 16:02-16:56 Uhr

Sitzung
SI/0030/21
Gremium
Ausschuss für Verkehr
Raum
Rathaus Barmen, Ratssaal, 2. Etage
Datum
27.04.2021
Zeit
16:02-16:56 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Verpflichtung der Sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner

 
Ö 2

Solar Decathlon - Aktueller Sachstand / Verkehrskonzept
- mündlicher Bericht

 
Ö 3

Ergebnisbericht zur Mobilitätsbefragung 2020 - Ergänzender Bericht
- mündlicher Bericht

 
Ö 4

Baustellensituation
- mündlicher Bericht der Verwaltung
- mündlicher Bericht der WSW (insb. Maßnahmen entlang der Talachse)

 
Ö 5

Freigabe von Einbahnstraßen für den Radverkehr - Aktueller Sachstand
- mündlicher Bericht

 
Ö 6

Freifließende Rechtsabbieger im innerstädtischen Verkehrsnetz

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0116/21
Ö 7

Ausbau der L 419
Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 23.03.21

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0413/21
Ö 7.1

Beantwortung der Großen Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zum Ausbau der L 419

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0413/21/1-A
Ö 8

Fahrplanänderungen der WSW mobil GmbH im August 2021

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0422/21
Ö 9

Ergebnisbericht zur Mobilitätsbefragung 2020

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0426/21
Ö 10

Novellierung des Personenbeförderungsgesetzes

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0444/21
Ö 11

Außengastronomie – Stelllungnahme der Verwaltung zu einem Beschluss des Rates

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0305/21
Ö 12

Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Umkehrung Vorfahrtsregelung Bergisches Plateau/Nordbahntrasse

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Enthaltungen: 1

VO/1041/20
Ö 13

Bürgerantrag §24 GO Verkehrssicherheit Zu- und Abfahrt City-Arkaden

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1

VO/0091/21
Ö 14

Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW - Widmung der Sambatrasse als Rad- und Gehweg und Optimierung der Umlaufsperren

Beschluss: vertagen

Abstimmung: Ja: 17

VO/0137/21
Ö 15

Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW
Attraktivitätssteigernde Maßnahme für die Elberfelder Fußgängerzone

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Enthaltungen: 1

VO/0146/21
Ö 16

Fortschreibung des Lärmaktionsplanes für den Ballungsraum Wuppertal – Lärmkartierung und Lärmaktionsplanung der Runde 3

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2, Enthaltungen: 2

VO/0094/21
Ö 16.1

Fortschreibung des Lärmaktionsplanes für den Ballungsraum Wuppertal - Änderungsantrag zu VO/0094/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2, Enthaltungen: 2

VO/0274/21/1-Neuf.
Ö 17

Radverkehrskonzept Achse 19 - Einrichtung eines Radfahrstreifens auf der Bachstraße und Gehwegausbau im Bereich der Haltestelle "Mühlenweg"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17

VO/0403/21
Ö 18

Radverkehrskonzept Achse 11 – Optimierung der Radverkehrsführung auf der Schwelmer Straße zwischen Stadtgrenze und Einmündung Dieselstraße

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17

VO/0093/21
Ö 19

Fußgängerfreundliche Umgestaltung Knotenpunkt Otto-Hausmann-Ring/ Varresbecker Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 2

VO/0289/21
Ö 20

Einrichtung einer unechten Einbahnstraße im nördlichen Teil der Nathrather Straße

Beschluss: vertagen

Abstimmung: Ja: 17

VO/0138/21
Ö 21

Freiligrathstraße - 1. Anordnung einer Tempo 30 Strecke / 2. Ausbau eines Parkstreifens im Kurveninnenbereich

Beschluss: zurückgezogen

VO/0085/21
Ö 22

Uellendahler Straße - Kostenanpassung für den I. und II. BA.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17

VO/0993/20
Ö 23

Sachstand Lieferverkehr mit Elektrofahrzeugen
Antrag der SPD-Fraktion vom 11.03.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17

VO/0379/21
Ö 24

Reinigung bzw. Räumung (Winterdienst) auf dem Radwegenetz
Antrag der Fraktionen von SPD und FDP vom 31. März 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17

VO/0470/21
Ö 25

Behindertenparkplätze Innenstadt Elberfeld, insbesondere Wall und Nähe Wall
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 14.04.21

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17

VO/0563/21
Ö 26

Behinderungen, Störungen und Ausfälle im Personennahverkehr
Antrag der SPD-Fraktion vom 14.04.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17

VO/0550/21
Ö 27

Mäuerchen - Zentraler Ankunftsort für Alle
Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 19.04.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17

VO/0592/21
Ö 28

Ladeinfrastruktur für E-Mobilität ausbauen
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen der SPD und der FDP vom 20.04.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17

VO/0597/21