Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW - 25.08.2021 - 16:00-19:12 Uhr

Sitzung
SI/0020/21
Gremium
Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW
Raum
Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Datum
25.08.2021
Zeit
16:00-19:12 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Verpflichtung der sachkundigen Einwohner

Beschluss: vertagen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2

Hochwasserereignis in Wuppertal

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1196/21
Ö 3

Beseitigung von Flutschäden / Soforthilfe

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/1192/21
Ö 4

Konzept zur verbesserten Alarmierung der Bevölkerung
Antrag der Fraktionen von SPD und FDP vom 12.08.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/1169/21
Ö 5

Vorstellung ESW

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1177/21
Ö 6

Verlegung einer Betriebsstätte

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1175/21
Ö 7

Sachstand gesamtstädtisches Sicherheitskonzept - mündlicher Bericht

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 8

Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 10.10.2021 in Wuppertal-Barmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/1205/21
Ö 9

Sachstand zur Nutzung von Bodycams und des BOS-Funks
Antrag der SPD-Fraktion vom 9. August 2021
Neufassung: Antrag der Fraktionen von SPD und FDP vom 12.08.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/1138/21
Ö 10

Sachstand KoSID - mündlicher Bericht

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 11

Fortschreibung des Angstraumkonzeptes „AngstFreiRäume in Wuppertal schaffen – Angstraumkonzept 2008 bis 2021“

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0431/21
Ö 12

Anfrage zur Klimafolgenanpassung und Klimarobustheit

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/1162/21
Ö 13

Antwort auf die große Anfrage von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu den Auswirkungen der Explosion im Chempark Leverkusen auf Wuppertal

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1108/21/1-A
Ö 14

Ein Wuppertal für Alle - Fortschreibung des Handlungsprogramms zur Wuppertaler Inklusionspolitik 2020/2021

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0999/21
Ö 15

Taubenhaus am Döppersberg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/1190/21
N 16

Weiteres Vorgehen zum Bauvorhaben Klingelholl - mündlicher Bericht

 
N 17

Erlass einer Geschäftsanweisung für die Betriebsleitung des ESW Eigenbetrieb Straßenreinigung Wuppertal

 
N 18

Schlichtungsverfahren Neubauvorhaben Klingelholl