Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW - 02.06.2021 - 16:00-18:00 Uhr

Sitzung
SI/0019/21
Gremium
Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW
Raum
Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Datum
02.06.2021
Zeit
16:00-18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Verpflichtung der sackkundigen Einwohner

Beschluss: vertagen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2

Änderung der Satzung des ESW Eigenbetrieb Straßenreinigung Wuppertal

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0775/21
Ö 3

Vergabe von Fremdleistungen Jahresabschluss 2019 / 2020

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0857/21
Ö 4

Große Anfrage der CDU-Fraktion zur Stellenbesetzung im KOD / Antwort der Verwaltung

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0837/21
Ö 5

Stellenbesetzung Kommunaler Ordnungsdienst

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0402/21
Ö 6

Stellenbesetzung Kommunaler Ordnungsdienst

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0402/21-A
Ö 7

Verlängerung der Vertragslaufzeit für die Durchführung der Weihnachtsmärkte in Elberfeld, Barmen und auf dem Laurentiusplatz bis zum Jahr 2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0371/21
Ö 8

QR-Codes auf Fahrzeugen der Feuerwehr und des Rettungsdienstes

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0809/21
Ö 9

Umgang mit Mehrkosten bei Investitionsvorhaben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0748/21
Ö 10

Bericht über den Einsatz der Mülldedektive in Wuppertal

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0851/21
Ö 11

Faires Parken in Wuppertal
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 21.05.2021

Beschluss: nur Rat

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0856/21
Ö 12

Taubenhaus am Döppersberg
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 14.04.21

Beschluss: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0555/21
Ö 13

Taubenhaus am Döppersberg
Beantwortung der Anfrage der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 14.04.2021.

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0555/21/1-A
N 14

Erlass einer Geschäftsanweisung für die Betriebsleitung des ESW Eigenbetrieb Straßenreinigung Wuppertal