Integrationsausschuss - 09.12.2021 - 16:03-18:15 Uhr

Sitzung
SI/0016/21
Gremium
Integrationsausschuss
Raum
Haus der Integration, Besprechungsräume im Zwischengeschoss (ZG), Eingang Raum 2 Friedrich-Engels-Allee 28, 42103 Wuppertal
Es sind maximal 10 Besucherplätze vorgesehen.
Voranmeldung bitte bei Herrn Andreas.Jüttemeier@stadt.wuppertal.de
Datum
09.12.2021
Zeit
16:03-18:15 Uhr

Beginn 16:03

Ö 1

Verpflichtung direkt gewählter Verterter*innen des Integrationsausschusses

 
Ö 2

Bestellung der Schriftführerin und der stellvertretenden Schriftführerin für den Integrationsausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/1299/21
Ö 3

Wahl des/der ersten stellvertretenden Vorsitzenden des Integrationsausschusses gem. § 27 Gemeindeordnung NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/1298/21
Ö 4

Wahl einer/s Delegierten für die Mitgliederversammlung des Integrationsrates NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 4

VO/1296/21
Ö 5

„Bu¨rger*inantrag hinsichtlich der Missstände bei der Ausla¨nderbeho¨rde Wuppertal“ von Herrn Michael van Straelen vom 14.10.2021

Beschluss: in der Sache erledigt

VO/1565/21
Ö 5.1

Antrag zur Tagesordnung, gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und FDP zu TOP 5, Abbau von Rückständen beim Ressort Zuwanderung und Integration

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/1781/21
Ö 6

Antwort auf VO/0593/21/Neuf. - gemeinsamer Antrag Kommunales Gesamtkonzept Kulturelle Bildung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 1

VO/0593/21/Neuf./3-A
Ö 7

Aktualisierter Sachstandsbericht zum Thema „Kultursensible Pflege“
Antrag der Fraktionen von SPD und FDP und der Stadtverordneten Rafrafi vom 18.11.2021

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 24

VO/1650/21
Ö 8

Vorstellung der Antirassismusarbeit im Ressort für Integration (Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 06.08.2021)

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 24

VO/1124/21/1-A
Ö 9

Erhalt von Leistungen des Jobcenters
Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 23.11.2021

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 24

VO/1673/21
Ö 9.1

Antwort auf die große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 23.11.2021

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 24

VO/1673/21/1-A
Ö 10

Antwort auf die Große Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Konzepte zur Ansprache ungeimpfter Wuppertalerinnen und Wuppertaler

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 24

VO/1353/21/1-A
Ö 11

Die Bereitstellung von finanziellen sowie Sach-(Mittel) für den Intergrationsausschuss nach §27 Absatz 10 GO NRW. (Die Anwendung auf den Integrationsausschuss gilt analog.)

Beschluss: vertagen

Abstimmung: Ja: 24

VO/1571/21/Neuf.
Ö 11.1

Antrag auf Übertragung der finanziellen Mittel des Jahres 2021 auf das kommende Jahr 2022

Beschluss: vertagen

Abstimmung: Ja: 24

VO/1735/21
Ö 12

Antrag auf eigene Geschäftsordnung für den Integrationsausschuss Wuppertal

Beschluss: vertagen

Abstimmung: Ja: 24

VO/1555/21
Ö 13

Einholung von Angeboten und Erstellung einer Homepage für den Integrationsausschuss Wuppertal für die Öffentlichkeitsarbeit mit Anbindung an soziale Medien wie Instagram und Facebook

Beschluss: zurückgezogen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VO/1573/21
Ö 14

Live-Videoübertragung und öffentliche Archivierung der Integrationsausschusssitzungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

VO/1574/21
Ö 15

Antrag zur Ächtung des N*Wortes in der Stadt Wuppertal

Beschluss: vertagen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/1575/21
Ö 16

Diversität und Teilhabe fördern, Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, DIE LINKEN sowie der Stadtverordneten Rafrafi und der Initiative Power of Color (POC)

Beschluss: vertagen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 1, Enthaltungen: 0

VO/1681/21
Ö 17

Resolution: Aufnahme der Menschen an polnisch/belarussischen Grenze

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 3, Enthaltungen: 0

VO/1683/21
Ö 18

10+1 Bäume für die Opfer des NSU

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 2

VO/1737/21
Ö 19

Wetterschutz für Wartende vor Ausländerbehörde
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 01.12.2021

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 24

VO/1756/21
Ö 20

Verschiedenes, Anfragen und Mitteilungen der Verwaltung