Rat der Stadt Wuppertal - 21.12.2021 - 14:00-15:06 Uhr

Sitzung
SI/0616/21
Gremium
Rat der Stadt Wuppertal
Raum
Historische Stadthalle, Johannisberg 40, 42103 Wuppertal
Großer Saal
Datum
21.12.2021
Zeit
14:00-15:06 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Übergeordnete Angelegenheiten

 
Ö 2

Fragestunde (nur Rat)

 
Ö 2.1

Ausweichstandort Carnaper Platz
Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 07.12.2021

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1774/21
Ö 2.1.1

Ausweichstandort Carnaper Platz
Antwort auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 07.12.2021

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1774/21/1-A
Ö 2.2

Bebauungsplanverfahren August-Jung-Weg
Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 07.12.2021

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1775/21
Ö 2.2.1

Bebauungsplanverfahren August-Jung-Weg / östlich Hosfelds Katernberg
Sachstandsbericht zum Beschluss des Oberverwaltungsgerichtes Nordrhein-Westfalen und Antwort auf die Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 07.12.2021

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1782/21
Ö 2.2.2

Bebauungsplanverfahren August-Jung-Weg / östlich Hosfelds Katernberg
Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 15.12.2021

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1805/21
Ö 2.2.2.1

Bebauungsplan 1223 - August-Jung-Weg / östlich Hosfelds Katernberg
Antwort auf die Große Anfrage der Ratsfraktion Die Linke vom 15.12.2021

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1811/21
Ö 2.2.3

Bebauungsplanverfahren August-Jung-Weg
Große Anfrage der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 16.12.2021

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1806/21
Ö 2.2.3.1

Bebauungsplan 1223 - August-Jung-Weg / östlich Hosfelds Katernberg -
Antwort auf die Große Anfrage der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 16.12.2021

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1806/21/1-A
Ö 2.3

Personalsituation der Wuppertaler Bäder
Große Anfrage der FDP-Fraktion vom 08.12.2021

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1780/21
Ö 2.3.1

Personalsituation in den Wuppertaler Bädern
Antwort auf die Große Anfrage der FDP-Fraktion vom 08.12.2021

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1780/21/1-A
Ö 2.4

Fördermittelmanagement
Große Anfrage der FDP-Fraktion vom 10.12.2021

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1788/21
Ö 2.4.1

Fördermittelmanagement
Antwort auf die Große Anfrage der FDP Fraktion vom 10.12.2021

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1778/21/1-A
Ö 2.5

Gewerbefläche Schaeffler
Große Anfrage der FDP-Fraktion vom 14.12.2021

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1799/21
Ö 2.5.1

Gewerbefläche Schaeffler
Antwort auf die Große Anfrage der FDP-Fraktion vom 14.12.2021

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1799/21/1-A
Ö 3

Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)

 
Ö 3.1

Antrag gemäß § 24 GO NRW - Hünefeldstraße - Aufbringung von Fahrrad-Piktogrammen

VO/1611/21
Ö 3.2

Antrag gemäß § 24 GO NRW - Nutzungsfreigabe des als Taxenparkplatz beschlossenen Taxennachrückplatzes für Taxen (östlich Primark)

VO/1708/21
Ö 3.3

Abgesetzt. Die Anregung wird bis zur nächsten Gremienfolge zurückgezogen. Antrag gemäß § 24 GO NRW - Externe Prüfung der Effektivität der Verfahrensweisen des Ressorts Straßen und Verkehr-

VO/1759/21
Ö 4

Anträge

 
Ö 4.1

Frei zugängliche Wickel- und Stillmöglichkeiten in öffentlichen Gebäuden und Sachstandbericht
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS90/GRÜNEN vom 23.11.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1674/21
Ö 4.2

Resolution: Aufnahme der Menschen an polnisch/belarussischen Grenze
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 24.11.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1683/21
Ö 4.2.1

Antrag der CDU-Fraktion zu TOP 4.2 Resolution: Aufnahme der Menschen an polnisch/belarussischen Grenze

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

VO/1817/21
Ö 4.3

Licht- und Lasershow zum Abschluss des Elberfelder Cocktails 2022
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 25.11.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1698/21
Ö 4.4

Wuppertal zum Weiterbildungsstandort entwickeln, um aktuelle Herausforderungen der Arbeitswelt zu bewältigen
Neufassung vom 13.12.2021: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP

Beschluss: geändert beschlossen

VO/1686/21-Neuf.
Ö 4.5

Antrag zur Ächtung des N*Wortes in der Stadt Wuppertal
Antrag der Initiative von Power of Color vom 04.10.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1575/21
Ö 4.6

Diversität und Teilhabe fördern
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, DIE LINKEN sowie der Stadtverordneten Rafrafi und der Initiative Power of Color (POC) vom 24.11.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1681/21
Ö 4.7

Abbau von Rückständen beim Ressort Zuwanderung und Integration
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, FDP, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, POC, DIE LINKE und Frau Rafrafi vom 13.12.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1795/21
Ö 4.8

Abgesetzt. Der Antrag wird auf die kommende Sitzungsfolge vertagt. Einholung von Angeboten und Erstellung einer Homepage für den Integrationsausschuss der Stadt Wuppertal für die Öffentlichkeitsarbeit

Beschluss: abgesetzt

VO/1796/21
Ö 5

Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)

 
Ö 5.1

Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Resolution Übernahme der Stromkosten
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 09.11.2021

Beschluss: abgesetzt

VO/1600/21
Ö 5.2

Resolution Finanzielle Handlungsfähigkeit der Kommunen auch in extremen Lagen schützen und garantieren.
Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und DIE LINKE vom 30.08.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1247/21/2. Neuf
Ö 5.3

Finanzierung und Weiterentwicklung ÖPNV
Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE vom 16.08.2021, Neufassung vom 13.12.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1193/21-1.Neuf,
Ö 6

Ortsrecht

 
Ö 6.1

Satzung über die Festsetzung der Hebesätze der Grundsteuer A und Grundsteuer B sowie der Gewerbesteuer der Stadt Wuppertal (Hebesatzsatzung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1646/21
Ö 6.2

9. Änderung der Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1380/21
Ö 6.3

15. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Anschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1394/21
Ö 6.4

Gebührensatzung zur Abfallwirtschaft 2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1703/21
Ö 6.5

Änderung der Straßenreinigungssatzung sowie Beschluss über die Straßenreinigungsgebühren 2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1576/21
Ö 7

Haushaltsangelegenheiten

 
Ö 7.1

Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel für einen Baukostenzuschuss zur Herrichtung eines Bibliothekstandortes im BOB Campus

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1625/21
Ö 7.2

Verlängerung der Aussetzung der Erhebung von Sondernutzungsgebühren für die Außengastronomie sowie der Erhebung einer Infrastrukturabgabe

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1726/21
Ö 7.3

Verlängerung des Verzichts auf die Gebührenerhebung für gaststättenrechtliche Änderungsanträge anlässlich der Hinzunahme oder Veränderung einer Außengastronomie

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1744/21
Ö 7.4

BOB Campus Nachbarschaftspark - Sozialer Zusammenhalt Oberbarmen/Wichlinghausen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1766/21
Ö 7.5

Haushaltsplan 2022/2023 - Überweisung zur Beratung in die Fachausschüsse und Bezirksvertretungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1464/21
Ö 8

Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements

 
Ö 8.1

Wirtschaftsplan 2022 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1584/21
Ö 8.2

Vierte Satzung zur Änderung der Satzung für die Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1357/21
Ö 9

Planverfahren

 
Ö 9.1

115. Änderung des Flächennutzungsplanes - Nächstebrecker Straße / Bramdelle -
(Parallelverfahren zum Bebauungsplan 1250 - Nächstebrecker Straße / Bramdelle -
- Feststellungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1389/21
Ö 9.2

116. Änderung des Flächennutzungsplanes - Karl-Bamler-Straße / Clausewitzstraße -
(Parallelverfahren zum Bebauungsplan 1251)
- Feststellungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1471/21
Ö 10

Baumaßnahmen

 
Ö 10.1

Kostenneufestsetzung für die Neugestaltung der zentralen Fußgängerzone Werth in Wuppertal-Barmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1632/21
Ö 10.2

Abgesetzt. Von der Verwaltung zurückgezogen. Umbau der Hatzfeldtrasse zwischen der Straße Zum Alten Zollhaus und der Nordbahntrasse im Bereich des ehemaligen Bahnhofs Loh in Wuppertal zu einem Geh- und Radweg

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 10.3

Errichtung eines Vereinsheimes (Ersatzneubau) für den TV Beyeröhde an der Turnhalle Meininger Str./Auf der Höhe in Langerfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1597/21
Ö 10.4

Umsetzung Talachsenradweg: Fortführung der Maßnahmen zur Verbesserung der Nahmobilität in den Straßen Wasserstraße und Unterdörnen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1058/21/1-Neuf
Ö 11

Allgemeine Vorlagen

 
Ö 11.1

Annahme der Schenkung eines Kunstwerks "Liebesbrief"

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1656/21
Ö 11.2

Annahme der Schenkung eines Kunstwerks "Untitled"

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1657/21
Ö 11.3

Hochwasserschutz-Prioritätenkonzept (HPK)
Starkregenrisikomanagement (SRM) - Verstetigungskonzept

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1602/21
Ö 11.4

Zwischenbericht der Taskforce Hochwasser & Klimaresilienz

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1778/21
Ö 11.5

Temporäres Ersatzquartier für die Klassen 5 und 6 der Realschule Leimbach auf einer Teilfläche des Carnaper Platzes

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1570/21
Ö 11.6

Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Verlagerung des Stadtarchivs

Beschluss: abgesetzt

VO/1688/21
Ö 11.7

Auszahlung von Zuschüssen an Wuppertaler Sportvereine 2021

Unterhaltungskostenzuschüsse für vereinseigene Sportanlagen (Ziff. 4.2 der Sportförderungsrichtlinien der Stadt Wuppertal), Zuschüsse zur Förderung der Übungsarbeit in Sportvereinen (Ziffer 4.4) sowie Organisationszuschüsse (Ziffer 4.5)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1652/21
Ö 11.8

Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Notstromaggregat Lokalfunk im Rahmen des Katastrophenschutzes

Beschluss: abgesetzt

VO/1566/21
Ö 11.9

Teilnahme am Wettbewerb „Kommunales Gesamtkonzept für kulturelle Bildung“ des Ministeriums für Kultur und Wissenschaft des Landes NRW - Antwort auf VO/0593/21/Neuf. - gemeinsamer Antrag Kommunales Gesamtkonzept Kulturelle Bildung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0593/21/Neuf./3-A
Ö 11.10

Konzept für einen barrierefreien ÖPNV Wuppertal (Nahverkehrsplan Teil I)

Beschluss: geändert beschlossen

VO/1284/21
Ö 11.10.1

Änderungsantrag zu VO/1284/21, Konzept für einen barrierefreien ÖPNV Wuppertal (Nahverkehrsplan Teil I)
Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und DIE LINKE vom 29.11.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1717/21
Ö 11.11

Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Spielflächenbedarfsplan Wuppertal 2021- Fortschreibung

Beschluss: abgesetzt

VO/0996/21
Ö 12

Gremienbesetzung / Benennungen

 
Ö 12.1

Berufung eines beratenden Mitglieds in den Ausschuss für Schule und Bildung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1605/21
Ö 12.2

Gremienumbesetzung
Antrag der Ratsgruppe Die PARTEI vom 22.11.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1770/21
Ö 12.3

Gestaltungsbeirat: Berufung eines Fachmitglieds als Nachfolge eines ausscheidenden Fachmitglieds

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1734/21
Ö 12.4

Gremienbesetzung
Antrag der SPD-Fraktion vom 09.12.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1785/21
Ö 12.5

Bildung der Einigungsstelle der Stadtverwaltung Wuppertal gemäß § 67 Landespersonalvertretungsgesetz NRW (LPVG NRW)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1749/21
Ö 12.6

Gremienbesetzung / Benennungen
Antrag der CDU-Fraktion vom 09.12.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1786/21
Ö 12.7

Umbesetzung von Gremien
Antrag der FDP-Fraktion vom 10.12.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1789/21
N 13

Bürgschaftsangelegenheit

 
N 14

Erwerb der Kabelnetze von der Stadtsparkasse Wuppertal