SessionNet | Rat der Stadt Wuppertal - 16.11.2021

Sitzung

SI/0615/21

Gremium

Rat der Stadt Wuppertal

Raum

Historische Stadthalle, Johannisberg 40, 42103 Wuppertal
Großer Saal

Datum

16.11.2021

Zeit

16:00-21:00 Uhr

Tagesordnung zur Sitzung

Einladung gesamt

Niederschrift - öffentlicher Teil

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einbringung des Haushaltsplanes 2022/2023 (Rat 23.11.2021) - Reden von Herrn Oberbürgermeister Schneidewind und Herrn Stadtdirektor Dr. Slawig - Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/1464/21	Haushaltspräsentation des Stadtdirektors Haushaltssrede des Oberbürgermeisters Beschlussvorlage Anlage 1 - Haushaltsplanentwurf 2022-2023 Band 1 Anlage 2 - Haushaltsplanentwurf 2022-2023 Band 2 Anlage 3 - Haushaltsplanentwurf 2022-2023 Band 3
Ö 2	Fragestunde (nur Rat)
Ö 2.1	Kultursensible Angebote für Pflege und Hospiz Große Anfrage der Stadtverordneten Frau Rafrafi vom 11.09.2021 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/1286/21	Große Anfrage - Kultursensible Angebote für Pflege und Hospiz
Ö 2.1.1	Große Anfrage der Stadtverordneten Rajaa Rafrafi 'Kultursensible Angebote für Pflege und Hospiz' Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/1286/21/1-A	Antwort auf Anfragen
Ö 2.2	Gewerbeflächen und VO/0971/21, Stellungnahme der Verwaltung Große Anfrage der Fraktionen von SPD und FDP vom 30.08.2021 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/1243/21	Gemeinsame große Anfrage
Ö 2.2.1	Gewerbeflächen und VO/0971/21 - Antwort auf die Große Anfrage der Fraktionen von SPD und FDP vom 30.08.2021 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/1243/21/1-A	Antwort auf Anfragen
Ö 2.3	Fortgang Abriss ehemalige Pädagogische Hochschule Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 26.10.2021 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/1529/21	Große Anfrage DIE LINKE
Ö 2.3.1	Fortgang Abriss ehemalige Pädagogische Hochschule - Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 26.10.2021 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/1529/21/1-A	Antwort auf Anfragen vorläufiger Generalterminplan Modulbau vom 19.08.21
Ö 2.4	iPads für Schülerinnen und Schüler Große Anfrage der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 08.11.2021 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/1595/21	Große Anfrage FW Antwort auf die Große Anfrage der Freien Wähler
Ö 3	Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Ö 3.1	Antrag gemäß § 24 GO NRW - Tempo 30 im Bereich Südstraße / Islandufer / Schloßbleiche / Mäuerchen	VO/1188/21	Beschlussvorlage Anlage 01 - Bürgerantrag
Ö 3.2	Antrag gemäß § 24 GO NRW - Radfreigabe Verbindungsweg An der Bük/Saurenhaus	VO/1051/21	Beschlussvorlage Anlage 01 - Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW
Ö 3.3	Antrag gemäß § 24 GO NRW - Anlage eines Radweges in der Wittensteinstraße von Oskarstraße bis Fingscheid in westlicher Richtung	VO/1340/21	Beschlussvorlage Anlage 01 - Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW
Ö 3.4	Antrag gemäß § 24 GO NRW - Umgestaltung Loher Straße	VO/1478/21	Beschlussvorlage Bürgerantrag § 24 GO NRW
Ö 3.5	Antrag gemäß § 24 GO NRW - Schnellladepark am Döppersberg	VO/1291/21	Beschlussvorlage Bürgerantrag Ergänzung Bürgerantrag
Ö 3.6	Antrag gemäß § 24 GO NRW - Fahrradfahren bei innerstädtischen zweispurigen Fahrbahnen	VO/1369/21	Beschlussvorlage 24 GO Anlage
Ö 3.7	Antrag gemäß § 24 GO NRW - Einrichtung von Naturerfahrungsräumen für Kinder	VO/1416/21	Grünzug Ellenbeek Bilder 2021 Vorbereitung NER 11-11-2021 PDF Bericht Antrag nach § 24 GO NRW
Ö 3.8	Antrag gemäß § 24 GO NRW - Aufbau temporärer Radinfrastruktur auf der sog. Talachse	VO/1345/21	Beschlussvorlage Anlage 01 - Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW
Ö 3.9	Antrag gemäß § 24 GO NRW - Demarkierung des ehemaligen Radweges Hauptstraße und Entfernung des VZ 314 vor Hauptstraße 142	VO/1239/21	Beschlussvorlage Anlage 01: Beschilderungsplan Anlage 02 - Bürgerantrag
Ö 3.10	Antrag gemäß § 24 GO NRW - Markieren von Schutzstreifen bei einer Restfahrbahnbreite von weniger als 3,00 m	VO/1361/21	Beschlussvorlage Anlage 01 - Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW
Ö 3.11	Antrag gemäß § 24 GO NRW- Änderung der Spuraufteilung Sonnborner Straße / Siegfriedstraße	VO/1364/21	Beschlussvorlage Anlage 1 Bürgeranregung nach §24 GO
Ö 3.12	Antrag gemäß § 24 GO NRW - Übernahme der Bremer Leitlinien für die Gestaltung von Fahrradstraßen für Wuppertal	VO/1401/21	Beschlussvorlage Anlage 01 - Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW Anlage 02 - Leitfaden Fahrradstrassen 02 07 2021
Ö 3.13	Antrag gemäß § 24 GO NRW - Entfernung unnötiger Verkehrszeichen am Kreisverkehr Oberbergische Str.	VO/1377/21	Beschlussvorlage Anlage 01 - Bürgeranregung 137 21 nach § 24 GO
Ö 3.14	Antrag gemäß § 24 GO NRW - Einrichtung eines barrierefreien Zugangs von der Haltestelle Lichtscheid Wasserturm zur Oberen Lichtenplatzer Straße	VO/1378/21	Beschlussvorlage Anlage 01 -Bürgeranregung 136 21 nach § 24 GO
Ö 3.15	Antrag gemäß § 24 GO NRW - Zusatzzeichenergänzung Fußgängerzonen	VO/1411/21	Beschlussvorlage Anlage 01 - Bürgerantrag
Ö 3.16	Antrag gemäß § 24 GO NRW - Anregung bei der Einrichtung von Baustellen zu deren Sicherung auch tatsächlich die Vorgaben der Straßenverkehrsordnung und der Richtlinien zur Sicherung von Arbeitsstellen einzuhalten	VO/1463/21	Beschlussvorlage 01-Anlage Bürgerantrag gemäß § 24 GO
Ö 3.17	Antrag gemäß § 24 GO NRW - Kontrolle und Überwachung von temporärer Beschilderung	VO/1519/21	Beschlussvorlage Anlage 01 Bürgerantrag
Ö 3.18	Antrag gemäß § 24 GO NRW -Neugestaltung zukünftiger Logos und Corporate Identity (CI) –	VO/1526/21	Beschlussvorlage Anlage 01 - Bürgeranregung 132-21 nach §24 GO vom 11.IX.2021 (002)
Ö 3.19	Antrag gemäß § 24 GO NRW - CO2-reduziertes Bauen mit Carbon- und Textilbeton	VO/1569/21	Beschlussvorlage Bürgerantrag
Ö 3.20	Antrag gemäß § 24 GO NRW - Situation bei der Ausländerbehörde Wuppertal	VO/1565/21	Beschlussvorlage Bürgerantrag van Straelen
Ö 4	Anträge
Ö 4.1	Instrumentarien für die Gewerbeflächenentwicklung stärken Antrag der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE vom 19.10.2021 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1462/21	Gemeinsamer Antrag Rat
Ö 4.2	Wohnraum schaffen – Konzepten und Handlungsprogrammen müssen Taten folgen Antrag der Fraktionen von SPD und FDP vom 20.10.2021 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1473/21	Gemeinsamer Antrag Rat
Ö 4.3	Prüfauftrag: Ausweitung der Einstellung von Werkstudentinnen /-studenten zur Personalgewinnung bei der Stadt Wuppertal Antrag der Fraktionen von SPD und FDP vom 20.10.2021 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1482/21	Gemeinsamer Antrag Rat
Ö 4.4	Abgesetzt. Der Antrag wurde zurückgezogen. Ausführungs- und Finanzierungsplanung Radverkehrsverbindungen zwischen Nordbahntrasse und B7 Gemeinsamer Antrag von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 26.10.21 Beschluss: abgesetzt
Ö 4.5	Abgesetzt. Der Antrag wurde zurückgezogen. Controlling Bericht Abriss – und Baufortschritt Gelände Alte Pädagogische Hochschule Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 29.10.2021 Beschluss: abgesetzt	VO/1557/21	Antrag DIE LINKE
Ö 4.6	Ausbau L 419: Bezirksregierung beauftragen, 2. Deckblattverfahren durchzuführen Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 09.11.21 Beschluss: abgelehnt	VO/1598/21	Antrag B90/Grüne
Ö 4.7	Resolution Übernahme der Stromkosten Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 09.11.2021 Beschluss: zur Vorberatung verwiesen	VO/1600/21	Antrag DIE LINKE
Ö 5	Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Ö 5.1	Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Resolution Finanzielle Handlungsfähigkeit der Kommunen auch in extremen Lagen schützen und garantieren. Antrag der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE vom 30.08.2021 Beschluss: abgesetzt	VO/1247/21/2. Neuf	Gemeinsamer Antrag Rat
Ö 5.2	Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Finanzierung und Weiterentwicklung ÖPNV Antrag der SPD-Fraktion vom 16. August 2021 Beschluss: abgesetzt	VO/1193/21-1.Neuf,	Antrag SPD
Ö 5.3	Einrichtung einer Nachtbürgermeister(innen)stelle Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 17.08.2021 Beschluss: geändert beschlossen	VO/1202/21	Gemeinsamer Antrag Rat
Ö 5.4	Klimaschutz und Klimafolgenanpassung – jetzt! Klimaneutral bis 2035! Antrag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, SPD, FDP und DIE LINKE (am 07.09.2021 vom Rat zur Vorberatung in die Fachausschüsse verwiesen)	VO/1242/21/Neuf.	Gemeinsamer Antrag Rat
Ö 6	Ortsrecht
Ö 6.1	Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 05.12.2021 in Wuppertal-Elberfeld Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1204/21	Beschlussvorlage Anlage 01 VO Verkaufsoffener Sonntag 05-12-2021 Elberfeld Anlage 02 Antrag IG1 Anlage 02a Antrag IG1 ergänzender Schriftverkehr Anlage 03 Stellungnahme katholische Kirche Anlage 04 Stellungnahme VBU Anlage 05 Stellungnahme evangelische Kirche Anlage 06 Stellungnahme verdi
Ö 6.2	Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 05.12.2021 in Wuppertal-Barmen Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1210/21	Beschlussvorlage Anlage 01 VO Verkaufsoffener Sonntag 05-12-2021 Barmen Anlage 02 Antrag IG City Barmen Teil 1 Anlage 02 Antrag IG City Barmen Teil 2 Anlage 02 Antrag IG City Barmen Teil 3 Anlage 03 Stellungnahme VBU Anlage 04 Stellungnahme IHK Anlage 05 Stellungnahme kath Kirche Anlage 06 Stellungnahme ev Kirche Anlage 07 Stellungnahme verdi
Ö 7	Haushaltsangelegenheiten
Ö 7.1	Verlängerung des Verzichts auf die Gebührenerhebung für gaststättenrechtliche Änderungsanträge anlässlich der Hinzunahme oder Veränderung einer Außengastronomie Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1297/21	Beschlussvorlage
Ö 7.2	Überplanmäßige Ausgabe - Unterstützende Mitarbeit im Ressort Zuwanderung und Integration Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1409/21	Beschlussvorlage
Ö 7.3	Überplanmäßige Mittel für die Fördermaßnahme Grundhafte Erneuerung der Kluser Brücke (B7) Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1329/21	Beschlussvorlage
Ö 7.4	Entwurf des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2020 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0663/21	Beschlussvorlage Jahresabschluss 2020 Jahresrechnung 2020
Ö 7.5	Außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung - Außenanlage Stadtteilzentrum – Sozialer Zusammenhalt Heckinghausen Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1586/21	Beschlussvorlage
Ö 8	Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Ö 8.1	Jahresabschluss 2019 des Eigenbetriebs GMW Gebäudemanagement Wuppertal Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0785/21-2.Neuf.	Beschlussvorlage VO 0785 2te Änderungsanzeige VO 0785 Anlage JA 2019 GMW
Ö 8.2	Jahresabschluss 2019 - Entlastung des Betriebsausschusses GMW Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0788/21-2.Neuf.	Beschlussvorlage VO 0788 2te Änderungsanzeige
Ö 8.3	Erhöhung des Stammkapitals der NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1265/21	Beschlussvorlage Anlage Synopse GesVertrag NRW.URBAN
Ö 8.4	Neufassung des Gesellschaftsvertrages und der Geschäftsordnung für den Aufsichtsrat der Wuppertal Marketing GmbH (WMG) Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1442/21	Beschlussvorlage Anlage 01 - Neufassung Gesellschaftsvertrag Anlage 02 - Neufassung Geschäftsordnung Anlage 03 - Synopse Gesellschaftsvertrag Anlage 04 - Synopse Geschäftsordnung
Ö 8.5	Jahresabschluss 2020 der Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1348/21	Beschlussvorlage Anhang 01 Kurzabschluss 2020 Testatsexemplar
Ö 8.6	Entlastung des Betriebsausschusses der Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal (KIJU) für das Geschäftsjahr 2020 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1431/21	Beschlussvorlage
Ö 9	Planverfahren
Ö 9.1	Abgesetzt. Von der Verwaltung vorläufig zurückgezogen. Bebauungsplan 297A - Dasnöckel 4. Änderung (mit Flächennutzungsplanberichtigung 132B) - Satzungsbeschluss - Beschluss: abgesetzt	VO/1322/21	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 3: Bebauungsplan-Änderung 297A Anlage 4: FNP-Berichtigung 132B Anlage 5: Bauabschnitte (Ergänzung zur Ratssitzung) Anlage 1: Abwägungsvorschläge Anlage 2: Begründung
Ö 10	Baumaßnahmen
Ö 10.1	Instandsetzung der Brücke Reichsgrafenstraße Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1318/21	Beschlussvorlage 2021-09-30 Instandsetzungsplanung bauzeitliche Verkehrsführung
Ö 10.2	Wiederherstellung und Sanierung der Bühnentechnik im Opernhaus nach dem Hochwasserschaden Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1474/21	Beschlussvorlage Beschlusslauf
Ö 11	Allgemeine Vorlagen
Ö 11.1	Bewerbung um die Durchführung der Bundesgartenschau 2031 (BUGA 2031) Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1500/21	Beschlussvorlage Anlage 1 - Machbarkeitsstudie Anlage 2 - Gutachten Stadtökonomische Effekte
Ö 11.1.1	Bewerbung um die Durchführung der Bundesgartenschau 2031 (BUGA 2031) - Beantwortung von Fragen der CDU-Fraktion Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/1500/21/1-Erg.	Antwort auf Anfragen Anlage 2 - Datenblatt Bewerbungskriterien BUGA Heilbronn 2019 Anlage 1 - Information des Fördervereins
Ö 11.1.2	Ratsbürgerentscheid BUGA Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 29.10.2021 Beschluss: abgelehnt	VO/1556/21	Antrag DIE LINKE
Ö 11.1.3	Begleitantrag von CDU und Bündnis 90/Die Grünen zum TOP Bewerbung um die Durchführung der Bundesgartenschau 2031 (BUGA 2031) vom 11.11.2021 Beschluss: abgelehnt	VO/1604/21 - 1.Neuf.	Gemeinsamer Antrag Rat
Ö 11.2	Welterbe Müngstener Brücke - Meldung der seriellen, transnationalen Welterbebewerbung „Großbogenbrücken des 19. Jahrhunderts“ durch das Land NRW zur Fortschreibung der Tentativliste künftiger Welterbestätten der Bundesrepublik Deutschland Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/1290/21	Bericht
Ö 11.3	Überörtliche Prüfung (Informationstechnik) der Gemeindeprüfungsanstalt NRW Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1237/21	Beschlussvorlage Überörtliche Prüfung der Stadt Wuppertal im Jahr 2021 - Informationstechnik
Ö 11.4	Verlängerung der Aussetzung der Erhebung von Sondernutzungsgebühren für die Außengastronomie sowie der Erhebung einer Infrastrukturförderabgabe Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1365/21	Beschlussvorlage Anlage 1 - Sondernutzungssatzung der Stadt Wuppertal
Ö 11.4.1	Aussetzung der Erhebung von Sondernutzungsgebühren für die Wuppertaler Weihnachtsmärkte Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1365/21/1-Erg.	Beschlussvorlage Anlage 01 Sondernutzungssatzung der Stadt Wuppertal
Ö 11.5	Vertrag mit dem Trägerverein der Begegnungsstätte Alte Synagoge e.V. Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1372/21	Beschlussvorlage Vertragsentwurf Begegnungsstätte Alte Synagoge
Ö 11.6	Quartalsbericht III/2021 zum Handlungsprogramm Gewerbeflächen Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/1413/21	Bericht
Ö 11.7	Fehlerhafte Buchungen von ambulanten Hilfen nach § 67 SGB XII aus den Mitteln der Grundsicherung nach dem 4. Kapitel SGB XII für Leistungsberechtigte im Walter-Bertram-Haus Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/1419/21	Bericht
Ö 11.8	Erteilung einer Befugnis an den/die Direktorin des NRW Kultursekretariats zur Antragstellung und Abwicklung von Fördermitteln des Landes und weiterer Fördergeber. Beschluss:* ungeändert beschlossen	VO/1521/21	Beschlussvorlage
Ö 11.9	Verbindliche Bedarfsplanung 01.10.2021 – 30.09.2024 für die Stadt Wuppertal gem. § 7 (6) Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen (APG NRW) Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0621/21	Beschlussvorlage Verbindliche Bedarfsplanung Wuppertal 2021bis2024 2021 08 24
Ö 11.10	(Nur Hauptausschuss) Verfahren zur Geschäftsordnung des Rates in Sachen Geschäftsordnungsantrag des Stadtverordneten Herrn Meyer (Ratsgruppe Lokalpatrioten) in der Ratssitzung am 07. September 2021	VO/1577/21	Beschlussvorlage Schreiben Rechtsanwalt zur Geschäftsordnung Auszug aus der Geschäftsordnung des Rates (§ 20 Auslegung der Geschäftsordnung und kommunalverfassungsrechtliche Streitfälle)
Ö 12	Gremienbesetzung / Benennungen
Ö 12.1	Besetzung der Jury des Inklusionspreises Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1314/21	Beschlussvorlage
Ö 12.2	Besetzung des Beirats Bürgerbeteiligung Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1366/21	Beschlussvorlage
Ö 12.3	Abgesetzt. Der Antrag wurde zurückgezogen. Gremienbesetzun/Benennung Antrag der CDU-Fraktion vom 02.09.2021 Beschluss: abgesetzt
Ö 12.4	Gremienbesetzungen Antrag der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 29.10.2021 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1558/21	Antrag FW
Ö 12.5	Besetzung der Arbeitsgemeinschaft Psychosoziales und Behinderung Beschluss: geändert beschlossen	VO/1560/21	Beschlussvorlage Broschüre AG Psychosoziales und Behinderung
Ö 12.6	Besetzung des Planungsbeirates für die Klinik des Maßregelvollzugs (Forensik) des Landschaftsverbandes Rheinland (LVR) in Wuppertal-Ronsdorf Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1551/21/1-Neuf.	Beschlussvorlage Geschäftsordnung für die Planungsbeiräte der forensischen Einrichtungen im Gebiet des LVR
Ö 12.7	Gremienumbesetzung Antrag der AfD-Fraktion vom 05.11.2021 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1593/21	Antrag AfD
Ö 12.8	Gremienbesetzung / Benennung Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 09.11.2021 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1599/21	Antrag B90/Grüne Rat
Ö 12.9	Gremienbesetzung Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 11.11.2021 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1606/21	Antrag DIE LINKE
Nicht öffentlicher Teil:
N 13	Übernahme der Anteile an der WLG Wertstoff Logistik GmbH
N 14	Kreditverträge mit der Stadtsparkasse Wuppertal
N 15	Nutzungsänderung einer Werkhalle in Wohnnutzung mit Ausweisung einer Terrasse, Zugang und 2 Stellplätzen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: