Rat der Stadt Wuppertal - 16.11.2021 - 16:00-21:00 Uhr

Sitzung
SI/0615/21
Gremium
Rat der Stadt Wuppertal
Raum
Historische Stadthalle, Johannisberg 40, 42103 Wuppertal
Großer Saal
Datum
16.11.2021
Zeit
16:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Einbringung des Haushaltsplanes 2022/2023 (Rat 23.11.2021)
- Reden von Herrn Oberbürgermeister Schneidewind und Herrn Stadtdirektor Dr. Slawig -

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1464/21
Ö 2

Fragestunde (nur Rat)

 
Ö 2.1

Kultursensible Angebote für Pflege und Hospiz
Große Anfrage der Stadtverordneten Frau Rafrafi vom 11.09.2021

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1286/21
Ö 2.1.1

Große Anfrage der Stadtverordneten Rajaa Rafrafi "Kultursensible Angebote für Pflege und Hospiz"

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1286/21/1-A
Ö 2.2

Gewerbeflächen und VO/0971/21, Stellungnahme der Verwaltung
Große Anfrage der Fraktionen von SPD und FDP vom 30.08.2021

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1243/21
Ö 2.2.1

Gewerbeflächen und VO/0971/21 - Antwort auf die Große Anfrage der Fraktionen von SPD und FDP vom 30.08.2021

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1243/21/1-A
Ö 2.3

Fortgang Abriss ehemalige Pädagogische Hochschule
Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 26.10.2021

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1529/21
Ö 2.3.1

Fortgang Abriss ehemalige Pädagogische Hochschule
- Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 26.10.2021

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1529/21/1-A
Ö 2.4

iPads für Schülerinnen und Schüler
Große Anfrage der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 08.11.2021

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1595/21
Ö 3

Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)

 
Ö 3.1

Antrag gemäß § 24 GO NRW - Tempo 30 im Bereich Südstraße / Islandufer / Schloßbleiche / Mäuerchen

VO/1188/21
Ö 3.2

Antrag gemäß § 24 GO NRW - Radfreigabe Verbindungsweg An der Bük/Saurenhaus

VO/1051/21
Ö 3.3

Antrag gemäß § 24 GO NRW - Anlage eines Radweges in der Wittensteinstraße von Oskarstraße bis Fingscheid in westlicher Richtung

VO/1340/21
Ö 3.4

Antrag gemäß § 24 GO NRW - Umgestaltung Loher Straße

VO/1478/21
Ö 3.5

Antrag gemäß § 24 GO NRW - Schnellladepark am Döppersberg

VO/1291/21
Ö 3.6

Antrag gemäß § 24 GO NRW - Fahrradfahren bei innerstädtischen zweispurigen Fahrbahnen

VO/1369/21
Ö 3.7

Antrag gemäß § 24 GO NRW - Einrichtung von Naturerfahrungsräumen für Kinder

VO/1416/21
Ö 3.8

Antrag gemäß § 24 GO NRW - Aufbau temporärer Radinfrastruktur auf der sog. Talachse

VO/1345/21
Ö 3.9

Antrag gemäß § 24 GO NRW - Demarkierung des ehemaligen Radweges Hauptstraße und Entfernung des VZ 314 vor Hauptstraße 142

VO/1239/21
Ö 3.10

Antrag gemäß § 24 GO NRW - Markieren von Schutzstreifen bei einer Restfahrbahnbreite von weniger als 3,00 m

VO/1361/21
Ö 3.11

Antrag gemäß § 24 GO NRW- Änderung der Spuraufteilung Sonnborner Straße / Siegfriedstraße

VO/1364/21
Ö 3.12

Antrag gemäß § 24 GO NRW - Übernahme der Bremer Leitlinien für die Gestaltung von Fahrradstraßen für Wuppertal

VO/1401/21
Ö 3.13

Antrag gemäß § 24 GO NRW - Entfernung unnötiger Verkehrszeichen am Kreisverkehr Oberbergische Str.

VO/1377/21
Ö 3.14

Antrag gemäß § 24 GO NRW - Einrichtung eines barrierefreien Zugangs von der Haltestelle Lichtscheid Wasserturm zur Oberen Lichtenplatzer Straße

VO/1378/21
Ö 3.15

Antrag gemäß § 24 GO NRW - Zusatzzeichenergänzung Fußgängerzonen

VO/1411/21
Ö 3.16

Antrag gemäß § 24 GO NRW - Anregung bei der Einrichtung von Baustellen zu deren Sicherung auch tatsächlich die Vorgaben der Straßenverkehrsordnung und der Richtlinien zur Sicherung von Arbeitsstellen einzuhalten

VO/1463/21
Ö 3.17

Antrag gemäß § 24 GO NRW - Kontrolle und Überwachung von temporärer Beschilderung

VO/1519/21
Ö 3.18

Antrag gemäß § 24 GO NRW -Neugestaltung zukünftiger Logos und Corporate Identity (CI) –

VO/1526/21
Ö 3.19

Antrag gemäß § 24 GO NRW - CO2-reduziertes Bauen mit Carbon- und Textilbeton

VO/1569/21
Ö 3.20

Antrag gemäß § 24 GO NRW - Situation bei der Ausländerbehörde Wuppertal

VO/1565/21
Ö 4

Anträge

 
Ö 4.1

Instrumentarien für die Gewerbeflächenentwicklung stärken
Antrag der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE vom 19.10.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1462/21
Ö 4.2

Wohnraum schaffen – Konzepten und Handlungsprogrammen müssen Taten folgen
Antrag der Fraktionen von SPD und FDP vom 20.10.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1473/21
Ö 4.3

Prüfauftrag: Ausweitung der Einstellung von Werkstudentinnen /-studenten zur Personalgewinnung bei der Stadt Wuppertal
Antrag der Fraktionen von SPD und FDP vom 20.10.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1482/21
Ö 4.4

Abgesetzt. Der Antrag wurde zurückgezogen. Ausführungs- und Finanzierungsplanung Radverkehrsverbindungen zwischen Nordbahntrasse und B7
Gemeinsamer Antrag von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 26.10.21

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 4.5

Abgesetzt. Der Antrag wurde zurückgezogen. Controlling Bericht Abriss – und Baufortschritt Gelände Alte Pädagogische Hochschule
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 29.10.2021

Beschluss: abgesetzt

VO/1557/21
Ö 4.6

Ausbau L 419: Bezirksregierung beauftragen, 2. Deckblattverfahren durchzuführen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 09.11.21

Beschluss: abgelehnt

VO/1598/21
Ö 4.7

Resolution Übernahme der Stromkosten
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 09.11.2021

Beschluss: zur Vorberatung verwiesen

VO/1600/21
Ö 5

Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)

 
Ö 5.1

Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Resolution Finanzielle Handlungsfähigkeit der Kommunen auch in extremen Lagen schützen und garantieren.
Antrag der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE vom 30.08.2021

Beschluss: abgesetzt

VO/1247/21
Ö 5.2

Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Finanzierung und Weiterentwicklung ÖPNV
Antrag der SPD-Fraktion vom 16. August 2021

Beschluss: abgesetzt

VO/1193/21
Ö 5.3

Einrichtung einer Nachtbürgermeister(innen)stelle
Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 17.08.2021

Beschluss: geändert beschlossen

VO/1202/21
Ö 5.4

Klimaschutz und Klimafolgenanpassung – jetzt! Klimaneutral bis 2035!
Antrag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, SPD, FDP und DIE LINKE
(am 07.09.2021 vom Rat zur Vorberatung in die Fachausschüsse verwiesen)

VO/1242/21/Neuf.
Ö 6

Ortsrecht

 
Ö 6.1

Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 05.12.2021 in Wuppertal-Elberfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1204/21
Ö 6.2

Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 05.12.2021 in Wuppertal-Barmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1210/21
Ö 7

Haushaltsangelegenheiten

 
Ö 7.1

Verlängerung des Verzichts auf die Gebührenerhebung für gaststättenrechtliche Änderungsanträge anlässlich der Hinzunahme oder Veränderung einer Außengastronomie

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1297/21
Ö 7.2

Überplanmäßige Ausgabe - Unterstützende Mitarbeit im Ressort Zuwanderung und Integration

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1409/21
Ö 7.3

Überplanmäßige Mittel für die Fördermaßnahme Grundhafte Erneuerung der Kluser Brücke (B7)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1329/21
Ö 7.4

Entwurf des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0663/21
Ö 7.5

Außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung - Außenanlage Stadtteilzentrum – Sozialer Zusammenhalt Heckinghausen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1586/21
Ö 8

Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements

 
Ö 8.1

Jahresabschluss 2019 des Eigenbetriebs GMW Gebäudemanagement Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0785/21-2.Neuf.
Ö 8.2

Jahresabschluss 2019 - Entlastung des Betriebsausschusses GMW

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0788/21-2.Neuf.
Ö 8.3

Erhöhung des Stammkapitals der NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1265/21
Ö 8.4

Neufassung des Gesellschaftsvertrages und der Geschäftsordnung für den Aufsichtsrat der Wuppertal Marketing GmbH (WMG)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1442/21
Ö 8.5

Jahresabschluss 2020 der Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1348/21
Ö 8.6

Entlastung des Betriebsausschusses der Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal (KIJU) für das Geschäftsjahr 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1431/21
Ö 9

Planverfahren

 
Ö 9.1

Abgesetzt. Von der Verwaltung vorläufig zurückgezogen.
Bebauungsplan 297A - Dasnöckel
4. Änderung
(mit Flächennutzungsplanberichtigung 132B)
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: abgesetzt

VO/1322/21
Ö 10

Baumaßnahmen

 
Ö 10.1

Instandsetzung der Brücke Reichsgrafenstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1318/21
Ö 10.2

Wiederherstellung und Sanierung der Bühnentechnik im Opernhaus nach dem Hochwasserschaden

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1474/21
Ö 11

Allgemeine Vorlagen

 
Ö 11.1

Bewerbung um die Durchführung der Bundesgartenschau 2031 (BUGA 2031)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1500/21
Ö 11.1.1

Bewerbung um die Durchführung der Bundesgartenschau 2031 (BUGA 2031) - Beantwortung von Fragen der CDU-Fraktion

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1500/21/1-Erg.
Ö 11.1.2

Ratsbürgerentscheid BUGA
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 29.10.2021

Beschluss: abgelehnt

VO/1556/21
Ö 11.1.3

Begleitantrag von CDU und Bündnis 90/Die Grünen zum TOP Bewerbung um die Durchführung der Bundesgartenschau 2031 (BUGA 2031) vom 11.11.2021

Beschluss: abgelehnt

VO/1604/21 - 1.Neuf.
Ö 11.2

Welterbe Müngstener Brücke -
Meldung der seriellen, transnationalen Welterbebewerbung „Großbogenbrücken des 19. Jahrhunderts“ durch das Land NRW zur Fortschreibung der Tentativliste künftiger Welterbestätten der Bundesrepublik Deutschland

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1290/21
Ö 11.3

Überörtliche Prüfung (Informationstechnik) der Gemeindeprüfungsanstalt NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1237/21
Ö 11.4

Verlängerung der Aussetzung der Erhebung von Sondernutzungsgebühren für die Außengastronomie sowie der Erhebung einer Infrastrukturförderabgabe

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1365/21
Ö 11.4.1

Aussetzung der Erhebung von Sondernutzungsgebühren für die Wuppertaler Weihnachtsmärkte

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1365/21/1-Erg.
Ö 11.5

Vertrag mit dem Trägerverein der Begegnungsstätte Alte Synagoge e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1372/21
Ö 11.6

Quartalsbericht III/2021 zum Handlungsprogramm Gewerbeflächen

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1413/21
Ö 11.7

Fehlerhafte Buchungen von ambulanten Hilfen nach § 67 SGB XII aus den Mitteln der Grundsicherung nach dem 4. Kapitel SGB XII für Leistungsberechtigte im Walter-Bertram-Haus

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1419/21
Ö 11.8

Erteilung einer Befugnis an den/die Direktor*in des NRW Kultursekretariats zur Antragstellung und Abwicklung von Fördermitteln des Landes und weiterer Fördergeber.

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1521/21
Ö 11.9

Verbindliche Bedarfsplanung 01.10.2021 – 30.09.2024 für die Stadt Wuppertal
gem. § 7 (6) Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen (APG NRW)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0621/21
Ö 11.10

(Nur Hauptausschuss) Verfahren zur Geschäftsordnung des Rates in Sachen Geschäftsordnungsantrag des Stadtverordneten Herrn Meyer (Ratsgruppe Lokalpatrioten) in der Ratssitzung am 07. September 2021

VO/1577/21
Ö 12

Gremienbesetzung / Benennungen

 
Ö 12.1

Besetzung der Jury des Inklusionspreises

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1314/21
Ö 12.2

Besetzung des Beirats Bürgerbeteiligung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1366/21
Ö 12.3

Abgesetzt. Der Antrag wurde zurückgezogen.
Gremienbesetzun/Benennung
Antrag der CDU-Fraktion vom 02.09.2021

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 12.4

Gremienbesetzungen
Antrag der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 29.10.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1558/21
Ö 12.5

Besetzung der Arbeitsgemeinschaft Psychosoziales und Behinderung

Beschluss: geändert beschlossen

VO/1560/21
Ö 12.6

Besetzung des Planungsbeirates für die Klinik des Maßregelvollzugs (Forensik) des Landschaftsverbandes Rheinland (LVR) in Wuppertal-Ronsdorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1551/21/1-Neuf.
Ö 12.7

Gremienumbesetzung
Antrag der AfD-Fraktion vom 05.11.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1593/21
Ö 12.8

Gremienbesetzung / Benennung
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 09.11.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1599/21
Ö 12.9

Gremienbesetzung
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 11.11.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1606/21
N 13

Übernahme der Anteile an der WLG Wertstoff Logistik GmbH

 
N 14

Kreditverträge mit der Stadtsparkasse Wuppertal

 
N 15

Nutzungsänderung einer Werkhalle in Wohnnutzung mit Ausweisung einer Terrasse, Zugang und 2 Stellplätzen