Rat der Stadt Wuppertal - 07.09.2021 - 16:00-19:05 Uhr

Sitzung
SI/0614/21
Gremium
Rat der Stadt Wuppertal
Raum
Historische Stadthalle, Johannisberg 40, 42103 Wuppertal
Großer Saal
Datum
07.09.2021
Zeit
16:00-19:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Übergeordnete Angelegenheiten

 
Ö 1.1

Corona-Situation – Maßnahmen nach § 5 Coronaschutzverordnung (CoronaSchVO)

Beschluss: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

VO/1273/21/1-Neuf.
Ö 2

Fragestunde (nur Rat)

 
Ö 2.1

Spielhallen und Wettbüros in der Stadt Wuppertal
Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 16.07.2021

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1056/21
Ö 2.1.1

Antwort auf die Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 16.07.2021 - Spielhallen und Wettbüros in der Stadt Wuppertal

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1056/21-A
Ö 2.2

Anfrage zur Klimafolgenanpassung und Klimarobustheit
- Große Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1162/21
Ö 2.2.1

Antwort auf die Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 11.08.2021 zu Klimafolgenanpassung und Klimarobustheit

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1162/21-1/A
Ö 2.3

Sachstand Künstlerische Kommentierung der Pallas Athene von A. Breker
- Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 23.08.2021

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1223/21
Ö 2.3.1

Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion Die Linke zum Sachstand Künstlerische Kommentierung der Pallas Athene von A. Breker vom 23.08.2021

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1223/21/1-A
Ö 2.4

Einführung eines mobilen Bezahlsystems in Wuppertal
- Große Anfrage der CDU -Fraktion vom 23.08.2021

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1224/21
Ö 2.4.1

Einführung eines mobilen Bezahlsystems in Wuppertal - Antwort der Verwaltung

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1224/21/1-A
Ö 2.5

Konsequenzen der Novellierung des Denkmalschutzgesetzes NRW für Wuppertal
Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 24.08.2021

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1229/21
Ö 2.5.1

Konsequenzen der Novellierung des Denkmalschutzgesetzes NRW für Wuppertal
Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 24.08.2021

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1229/21-1/A
Ö 2.6

Gewerbeflächen und VO/0971/21, Stellungnahme der Verwaltung
Große Anfrage der Fraktionen von SPD und FDP vom 30.08.2021

Beschluss: vertagen

VO/1243/21
Ö 2.6.1

Gewerbeflächen und VO/0971/21 - Antwort auf die Große Anfrage der Fraktionen von SPD und FDP vom 30.08.2021

Beschluss: vertagen

VO/1243/21/1-A
Ö 2.7

Erarbeitung Nahverkehrsplan gesichert
Große Anfrage der SPD-Fraktion vom 30.08.2021

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1245/21
Ö 2.7.1

Erarbeitung Nahverkehrsplan gesichert - Antwort der Verwaltung

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1245/21-A
Ö 2.8

Microdepot
Große Anfrage der SPD-Fraktion vom 30.08.2021

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1246/21
Ö 2.8.1

Microdepot - Antwort auf die Große Anfrage der SPD-Fraktion vom 30.08.2021

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1246/21-1/A
Ö 2.9

Impf- und Testsituation
Große Anfrage der AfD-Fraktion vom 31.08.2021

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1251/21
Ö 2.9.1

Antwort auf die Große Anfrage der AfD-Fraktion vom 31.08.2021 - Impf- und Testsituation

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1251/21/1-A
Ö 3

Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)

 
Ö 3.1

Antrag gemäß §24 GO NRW - Nutzbarkeit Radfahrstreifen Wall

VO/0959/21
Ö 3.2

Antrag gemäß § 24 GO NRW - Verkehrsberuhigung der Straße Kosiceufer

VO/0963/21
Ö 3.3

Antrag gemäß § 24 GO NRW - Vorgezogene barrierefreie Aufpflasterung am an den Fußgänger-Querungen am Wall

VO/0966/21
Ö 3.4

Antrag gemäß §24 GO NRW - Richtlinie über die Erteilung von Ausnahmegenehmigungen

VO/1030/21
Ö 3.5

Antrag gemäß § 24 GO NRW - Berücksichtigung der üblichen Geschosszahl anstelle der Gebäudehöhe bei der Genehmigung von neuen Gebäuden

VO/1038/21
Ö 3.6

Antrag gemäß § 24 GO NRW - Verzicht auf innerstädtische Zweirichtungsradwege

VO/1047/21
Ö 3.7

Antrag gemäß § 24 GO NRW - Musterlösungen für eine zukunftsfähige Radverkehrsplanung in Wuppertal

VO/1062/21
Ö 3.8

Antrag gemäß § 24 GO NRW - Schritttempo beim Rechtsabbiegen der WSW-Busse

VO/1069/21
Ö 3.9

Antrag gemaß § 24 GO NRW - Herstellung der Barrierefreiheit an der Fußgängerampel Bundesallee Höhe Bembergstraße

VO/1085/21
Ö 3.10

Abgesetzt. Zuständigkeit der Bezirksvertretung Elberfeld.
Antrag gemäß §24 GO NRW - Parkregelung Sophienstraße

 
Ö 3.11

Antrag gemäß § 24 GO NRW - Ressortübergreifende Behandlung des Mobilitätskonzepts für den Wohnpark Barmenia-Allee

VO/1019/21
Ö 3.12

Antrag gemäß § 24 GO NRW - Neubehandlung der Anregungen "Parküberwachung auf Geh- und Radwegen" (VO 0511/20)

VO/1121/21
Ö 4

Anträge

 
Ö 4.1

Taubenhaus am Döppersberg
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN und FDP vom 16.08.2021

Beschluss: geändert beschlossen

VO/1190/21
Ö 4.2

Finanzierung und Weiterentwicklung ÖPNV
Antrag der SPD-Fraktion vom 16. August 2021

Beschluss: zur Vorberatung verwiesen

VO/1193/21
Ö 4.3

Einrichtung einer Nachtbürgermeister(innen)stelle
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN vom 17.08.2021

Beschluss: zur Vorberatung verwiesen

VO/1202/21
Ö 4.4

Freie Fahrt für die ambulante Pflege
Antrag der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 24.08.2021

Beschluss: zur Vorberatung verwiesen

VO/1232/21
Ö 4.5

NRW-Projekt „Schwammstadt“ – Bewerbung der Stadt Wuppertal als Modellkommune
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und DIE LINKE vom 13.07.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1043/21/1-Neuf.
Ö 4.6

Radverkehrsförderung – Überprüfung der Aufbau- und Ablauforganisation im Ressort 104 des Geschäftsbereichs Stadtgrün, Mobilität, Umwelt und Geodaten
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 30.08.2021

Beschluss: geändert beschlossen

VO/1241/21/1-Neuf.
Ö 4.7

Klimaschutz und Klimafolgenanpassung – jetzt! Klimaneutral bis 2035!
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 30.08.2021

Beschluss: zur Vorberatung verwiesen

VO/1242/21
Ö 4.8

Resolution Finanzielle Handlungsfähigkeit der Kommunen auch in extremen Lagen schützen und garantieren
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE vom 30.08.2021

Beschluss: zur Vorberatung verwiesen

VO/1247/21
Ö 5

Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)

 
Ö 5.1

Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.Kultursilvester 2021: Spektakulär, sicher, umweltfreundlich
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 01.06.2021

Beschluss: abgesetzt

VO/0921/21
Ö 5.2

Gewerbeflächen
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und FDP vom 02.06.2021

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0925/21
Ö 6

Ortsrecht

 
Ö 6.1

Denkmalbereichssatzung für den historischen Ortskern von Wuppertal-Cronenberg
- Aufstellungs- und Offenlegungsbeschluss -

Gestaltungssatzung für den historischen Ortskern von Wuppertal-Cronenberg

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1001/21
Ö 6.2

Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 10.10.2021 in Wuppertal-Barmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1205/21
Ö 6.3

Siebte Änderung der Zuständigkeitsordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1238/21
Ö 7

Haushaltsangelegenheiten

 
Ö 7.1

Über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1084/21
Ö 7.2

Sonderfonds Unwetterkatastrophe vom 14./15.07.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1161/21
Ö 7.2.1

Hochwasserereignis in Wuppertal

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1196/21
Ö 7.3

Sanierung von Stützmauern

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1127/21
Ö 8

Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements

 
Ö 8.1

Gewährung von Zuschüssen an den privaten Förderschulträger Troxler-Schule Wuppertal e. V., Nommensenweg 12, 42285 Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0750/21
Ö 8.2

Gewährung von Zuschüssen an den privaten Förderschulträger, Christian-Morgenstern-Schule Wuppertal, Wittensteinstr. 76, 42285 Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0993/21
Ö 8.3

Vertretung der Gesellschafterin Stadt Wuppertal in Haupt- und Gesellschafterversammlungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0994/21
Ö 8.4

Jahresabschluss 2020 der Stadtparkasse Wuppertal - Ergebnisverwendung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1018/21
Ö 8.5

Jahresabschluss 2020: Entlastung der Mitglieder des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1034/21
Ö 8.6

Zuführung zur Kapitalrücklage bei der Wuppertaler Bühnen und Sinfonieorchester GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1103/21
Ö 8.7

Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Wuppertal Marketing GmbH

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 8.8

Abgesetzt. Anmeldung von der Verwaltung zurückgezogen.
Entwurf des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2020

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 8.9

Jahresabschluss 2020 der Jobcenter Wuppertal AöR

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1228/21
Ö 9

Planverfahren

 
Ö 9.1

Bebauungsplan 1264 - Boltenberg
- Anordnung einer Veränderungssperre -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0723/21
Ö 9.2

Bebauungsplan 810 A - Uellendahler Straße/ Zamenhofstraße - 3. Änderung des Bebauungsplanes (mit Flächennutzungsplanberichtigung 118B) - Satzungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0985/21
Ö 9.3

Bebauungsplan 1263 - Röttgen / Am Deckershäuschen -
(mit Flächennutzungsplanberichtigung 131B)
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0995/21
Ö 9.4

Bebauungsplan 1271 - Linderhauser Str./Wasserspeicher - Anordnung einer Veränderungssperre -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1013/21
Ö 9.5

Planfeststellungsverfahren für die Erneuerung des Rauenthaler Tunnels in Wuppertal-Langerfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1002/21
Ö 10

Baumaßnahmen

 
Ö 10.1

Sanierung und Erweiterung des Gebäudes Bartholomäusstr. 70 für die Helene-Stöcker-Schule

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1022/21
Ö 10.2

Umbau des Ratssaales

Beschluss: geändert beschlossen

VO/1218/21
Ö 11

Allgemeine Vorlagen

 
Ö 11.1

Überörtliche Prüfung der Gemeindeprüfungsanstalt NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1125/21
Ö 11.2

Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.
Straßen- und Wegekonzept für den Stadtbezirk Heckinghausen

Beschluss: abgesetzt

VO/0642/21
Ö 11.3

Jahresbericht des Inklusionsbüros 2020

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0997/21
Ö 11.4

Ein Wuppertal für Alle - Fortschreibung des Handlungsprogramms zur Wuppertaler Inklusionspolitik 2020/2021

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0999/21
Ö 11.5

Jährliche Auslobung eines Inklusionspreises - Konzept

Beschluss: geändert beschlossen

VO/1014/21
Ö 11.6

Kinderspielplatz Kluser Platz - ISEK Innenstadt Elberfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1037/21
Ö 11.7

Einführung der Vorhabenkarte

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1012/21
Ö 11.8

Einführung des Klimachecks in Verwaltungsvorlagen

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1067/21
Ö 11.9

Verfahren zur Besetzung der Stelle der Leitung des Rechnungsprüfungsamtes (RPA) nach Ausscheiden der bisherigen Leiterin

Beschluss: geändert beschlossen

VO/1086/21
Ö 11.10

Quartalsbericht II/2021 zum Handlungsprogramm Gewerbeflächen

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1090/21
Ö 11.11

Neugestaltung des Spielplatzes und der Grünfläche Rosenau

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1112/21
Ö 11.12

Zwischenbericht: Analyse von Gewerbe- und Industrieflächenpotenzialen im Außen- und Innenbereich

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1091/21
Ö 11.13

Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Mallack - Verbesserung der Verkehrssicherheit sowie Instandsetzung der Fahrbahn

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 11.14

Ökosystemleistungen der Wälder der Stadt Wuppertal und der Forstbetriebsgemeinschaft

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1157/21
Ö 11.15

Umbau und Revitalisierung des Freibades Mirke zu einem Naturerlebnisbad mit biologischer Wasseraufbereitung und Bürgerpark durch den Betreiberverein Pro Mirke e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1156/21
Ö 11.16

Abgesetzt. Vorlage von der Verwaltung zurückgezogen.
Modellprojekt des Landes Nordrhein-Westfalen für digitale und hybride Sitzungen - Interessensbekundung der Stadt Wuppertal

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 11.17

Grüner Zoo Wuppertal - Reduzierung der Eintrittspreise für Inhaberinnen und Inhaber des Wuppertal-Passes

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1234/21
Ö 11.18

Verkauf des Grundstücks an der Oberen Lichtenplatzer Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/1096/21
Ö 12

Gremienbesetzung / Benennungen

 
Ö 12.1

Neubesetzung im Ausschuss für Gleichstellung und Antidiskriminierung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1201/21
Ö 12.2

Nachbesetzung Beirat Bürgerbeteiligung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1214/21
Ö 12.3

Bildung einer Einigungsstelle der Stadtverwaltung Wuppertal gemäß § 67 Landespersonalvertretungsgesetz NRW (LPVG NRW) - Bestimmung der von der Dienststelle zu benennenden Beisitzer*innen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1231/21
Ö 12.4

Gremienbesetzung Jugendhilfeausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1235/21
Ö 12.5

Gremienbesetzung Beirat Justizvollzugsanstalt Vohwinkel
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 30.08.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1244/21
Ö 12.6

Gremienbesetzung / Benennung
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 31.08.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1248/21
Ö 12.7

Gremienbesetzung Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 03.09.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1261/21
N 13

Annahme einer Schenkung von Grundstücken

 
N 14

Verkauf von Immobilien Neviandtstraße